Ukraine

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Neuordnung der Welt aus Sicht der Kalten Krieger

Beitrag in drei Teilen von Rainer Rupp
Diese Serie bespricht die in der Zeitschrift „Foreign Affairs“ erschienene Analyse renommierter Kalter Krieger aus den USA. Dabei geht es um die wachsende Kooperation zwischen China, Russland, Iran und Nordkorea, ihre gemeinsamen Ziele und die Herausforderung der regelbasierten westlichen Weltordnung. In einer von geopolitischen Spannungen geprägten Welt sehen amerikanische Vertreter des Kalten-Krieg-Denkens eine neue Machtkonstellation entstehen, die darauf abzielt, die von den USA dominierte globale Ordnung zu untergraben. Teil I untersucht die Entstehung dieser „Achse des Umbruchs“ und ihre ersten Auswirkungen. Teil II analysiert die Dynamiken und Spannungen innerhalb dieser Gruppe sowie ihre strategischen Ambitionen. Teil III skizziert aus Sicht der beiden Foreign Affairs-Autoren Andrea Kendall-Taylor und Richard Fontaine, wie die USA und ihre Verbündeten auf diese Bedrohung reagieren sollten, um die bestehende Weltordnung zu verteidigen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Lebe nach unseren Gesetzen

Sachartschenko und der Krieg der Identität
Ein Essay von Sabiene Jahn
Am 31. August 2018 starb Alexander Sachartschenko, Präsident der Volksrepublik Donezk, bei einem Bombenattentat im Café „Separ“. Sieben Jahre später bleibt die Frage, warum ein Bergmannssohn aus dem Donbass zu einer Symbolfigur wurde, deren Botschaft im Westen kaum verstanden wurde. Am 2. September 2018 stand Donezk still. Zehntausende Menschen säumten die Straßen, Blumen in den Händen, Trauerflor an den Balkonen. Der Sarg Alexander W. Sachartschenkos wurde durch die Stadt getragen. Die Menschen klatschten unaufhörlich in stillem Respekt – ein rhythmischer, gleichmäßiger Beifall, der wie ein Herzschlag durch die Stadt ging. Donezk nahm Abschied von einem Mann, den sie verehrten. Ich hatte ihn vier Monate zuvor kennengelernt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wahrheitsleugnerin Ursula von der Leyen auf gefährlichem Kurs

Die EU-Kommissionspräsidentin ignoriert Moskaus Warnungen vor einem Einsatz europäischer Nato-Truppen in der Ukraine
Ein Kommentar von Tilo Gräser
Die nicht durch eine demokratische Wahl ins Amt gekommene Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen spielt anscheinend schon mal Oberkommandierende einer nichtexistierenden EU-Armee. So kann zumindest gedeutet werden, was sie am Sonntag gegenüber der Zeitung Financial Times (FT) zu möglichen „Friedenstruppen“ der Europäischen Union (EU) in der Ukraine nach dem Ende des dortigen Krieges sagte. Den von ihr verkündeten „ziemlich genauen Plänen“ widersprach sogar der bundesdeutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Die EU habe dafür „keinerlei Kompetenzen“ und dürfe entsprechende Pläne aktuell keineswegs öffentlich diskutieren, erklärte Pistorius laut Medienberichten.

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Worte, die töten

Sprachliche Entmenschlichung bereitete den Boden für Massaker und Krieg
Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Wer Arbeiter zu „Vieh“ erklärt, Nachbarn zu „Orks“ und eine Sprache zum Verbrechen, bereitet kein Miteinander vor, sondern ein Schlachtfeld. Der Donbass zeigt, wie Worte töten können – und warum ein Fußballspiel in Kiew 2025 mehr über diese Politik verrät als jede deutsche Talkshow.
Nordrhein-Westfalen galt über Jahrzehnte als das klassische Arbeiterland Deutschlands. Kohle und Stahl, Zechen und Hochöfen prägten nicht nur die Wirtschaft, sondern auch die Menschen. „Arbeiter“ zu sein, bedeutete Stolz und Zugehörigkeit, nicht Abwertung. […] Doch während in NRW der Begriff Arbeiter bis heute mit Ehre verbunden ist, erlebte die Ukraine in den Jahren vor dem Krieg (2014) eine ganz andere Entwicklung. Dort wurde das russischsprachige und oft ärmere Arbeitermilieu des Donbass zunehmend abgewertet. Die liberale Mittelschicht der großen Städte habe den Osten als „Proleten-Reservat“ betrachtet, ein Gebiet für Menschen zweiter Klasse.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Steckt der Kreml dahinter? Wie sich das Magazin „Spiegel“ russische Attentate bastelt

Beitrag von Dagmar Henn
Meistens fallen mir die Tricks ja schnell auf, mit denen in einem Artikel die Wahrnehmung in eine bestimmte Richtung gedrängt wird. Aber das, was der Spiegel gerade geliefert hat, unter der Überschrift: „LKA schließt russische Einflussnahme auf Weihnachtsmarkt-Anschlag aus“, ist ein Meisterwerk an Subtilität. Denn am Ende dieses Artikels meint man, das LKA müsse sich damit geirrt haben, obwohl der ganze Text eigentlich Belege für das Gegenteil anführt. Einer dieser Tricks könnte die Reihenfolge der Information in der Einleitung sein. Die beginnt nämlich so: „Steckt der Kreml hinter dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt? Nach SPIEGEL-Informationen sieht die Polizei dafür keine Hinweise.“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Fast-Abschaffung der Pressefreiheit – Röper und Lipp klagen gegen EU-Sanktionen

Beitrag von Felicitas Rabe 
Die Journalisten Alina Lipp und Thomas Röper wurden im Mai dieses Jahres als erste europäische Bürger im 17. EU-Sanktionspaket gegen die Russische Föderation namentlich in der Liste sanktionierter Personen aufgenommen. […] Seitens der EU wird Röper und Lipp vorgeworfen, sie würden einen russischen Angriffskrieg unterstützen. Als Folge der Sanktionen dürfen die beiden in Russland lebenden Journalisten nicht mehr in EU-Länder einreisen, ihre Vermögen in der EU wurden eingefroren und für ihre journalistische Arbeit darf unter Androhung von Strafe von EU-Bürgern nicht mehr gespendet werden. Dagegen klagen Röper und Lipp nun vor dem europäischen Gericht mittels einer sogenannten Nichtigkeitsklage. Die Rechtsanwältin Dr. Verena Wester vertritt die Rechte der beiden Sanktionierten mit Unterstützung und Begleitung der Anwälte für Aufklärung (AFA). In der Sendung „Tacheles Spezial“ veröffentlichte das TV Magazin Nuoflix am vergangenen Freitag ein Interview mit Dr. Verena Wester und dem Vorstandsmitglied der Anwälte für Aufklärung, Dr. Christian Knoche, über die rechtlichen Grundlagen der Sanktionen und der Nichtigkeitsklage.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Europa ist auf dem falschen Weg“

Kommentar von Tilo Gräser
Während die Präsidenten der USA und Russlands Frieden für die Ukraine suchen, wollen die westeuropäischen Führungen anscheinend einen solchen weiter verhindern. Die westeuropäischen Politiker, treue Vasallen der in den USA abgewählten Kriegstreiber hinter Joseph Biden, wollen den Stellvertreterkrieg in dem Land gegen Russland fortsetzen – bis Russland „ruiniert“ ist. Das zeigen ihre sowie die medialen Reaktionen auf den Alaska-Gipfel und das Treffen in Washington am Montag. Davon künden unter anderem Aussagen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der am Dienstag dem französischen Sender TF1/LCI erklärte: „Dieser Frieden darf nicht überstürzt werden“. Macron behauptete tatsächlich, die Europäer wollten wie Trump Frieden für die Ukraine.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Fordert Russland wirklich die Vernichtung aller Ukrainer?

Beitrag von Anti-Spiegel, d.i. Thomas Röper
Ich bin auf die Geschichte zuerst bei RT-DE gestoßen, wo unter der Überschrift „Verhitlerung der Russen erreicht neuen Höhepunkt: „Russland fordert Auslöschung aller Ukrainer““ über einen bei der staatlichen russischen Nachrichtenagentur RIA veröffentlichten Artikel und vor allem über die Reaktionen deutscher Propagandisten auf den russischen Artikel berichtet wird. Der RIA-Artikel trägt die provokante Überschrift „Es gibt keine andere Möglichkeit: Niemand darf in der Ukraine am Leben bleiben“ und diese Überschrift reicht den üblichen Propagandisten in Deutschland natürlich aus, um auf X und anderen sozialen Netzwerk eine Kampagne loszutreten, der gemäß Russland endlich offen eingestanden habe, dass es in der Ukraine einen Völkermord durchführt und alle bis zum letzten Ukrainer abschlachten will.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ukraine-Proteste: Der Westen hat noch die Kontrolle über die NGOs im Land

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Wenn es um die Ukraine geht, erzählt die Tagesschau gerne schöne und ergreifende Geschichten. Mit der Realität haben diese als Journalismus getarnten Rührstücke in der Regel genauso viel zu tun wie die Schauermärchen, die deutsche Medien über Russland erzählen: nichts. Anlässlich der aktuellen Proteste in der Ukraine gegen ein Gesetz, das die Bekämpfung der Korruption hintertreibt, kramen die Tagesschau und mit ihr die restlichen Medien des deutschen Mainstreams die Mär von einer plötzlichen Manifestation von Protesten der Zivilgesellschaft aus dem Werkzeugkasten der Propaganda. Wenn es die Mächtigen zu bunt treiben, dann versammelt sich plötzlich eine große Anzahl von Menschen, die alle die gleiche Motivation antreibt: Das lassen wir uns nicht bieten!

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Operation Spinnennetz macht die Strategie des Krieges deutlich

Standpunkt von Wolfgang Effenberger.
Als US-Präsidentschaftskandidat hatte Donald Trump im US-Wahlkampf mehrfach versprochen, den Ukrainekrieg „innerhalb von 24 Stunden“ nach seiner Wahl beenden zu können – ein Versprechen, das er in zahlreichen Reden und Interviews wiederholte. Nach seinem Amtsantritt wurde jedoch schnell klar, dass dieses Ziel nicht erreichbar war. Inzwischen sind mehr als vier Monate vergangen, und der Krieg dauert weiter an. Inzwischen hat Trump seine Aussage relativiert und das Versprechen als „ein wenig sarkastisch“ bezeichnet. Er betonte, dass er das Problem gern lösen wolle und optimistisch sei, dass aber eine schnelle Lösung schwieriger sei als ursprünglich angenommen. Stattdessen sprach er im weiteren Verlauf von einem Zeitraum von sechs Monaten bis zur Lösung des Konflikts. Auch dieses Ziel scheint unrealistisch zu sein.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Operation Spiderweb – Brillanter taktischer Erfolg oder Selenskijs Pyrrhus-Sieg?

Beitrag von Rainer Rupp
Wenn man erst einmal von den üblichen Übertreibungen Selenskijs und deren Widerhall in den westlichen Medien absieht und sich auf eine von Wunschdenken freie, also realitätsbezogene Bewertung des Krieges in der Ukraine bezieht, hat der taktisch beeindruckende Drohnenangriff der Ukraine nichts an der strategischen Entwicklung des Krieges geändert. Die ukrainische „Operation Spiderweb“ hatte fünf russische Luftwaffen zum Ziel, die über das Riesenland verteilt waren. Angeblich wurden jedoch nur Ziele auf drei Basen zerstört, wo 13 strategische Bomber, die zur russischen Triade der nuklearen Abschreckung gehören, zerstört oder beschädigt worden sein sollen. Selenskijs Behauptungen, unterstützt von westlichen Medien, haben den Erfolg von „Spiderweb“ anscheinend übertrieben, …

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