EU – Seite 4 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Elon Musk und Deutschlands Problem mit der Meinungsfreiheit

11. Oktober 2023 Webredaktion 815 Views AfD, Deutschland, Einmischung, Elon Musk, EU, Flüchtlinge, Hass, Hetze, Totalitarismus, X (Twitter), ZDF

Beitrag von Gert Ewen Ungar
So unterhaltsam der Vorgang an sich ist, so deutlich zeigt er, auf welch bedenklichem Weg sich Deutschland befindet. Der Multimilliardär und Eigentümer des Kurznachrichtendienstes X (vormals Twitter) hat sich mit dem Außenministerium einen kleinen Schlagabtausch geliefert. Es ging im Kern darum, dass die deutsche Regierung NGOs finanziell unterstützt, die in Seenot geratene Flüchtlinge aufnehmen und in die EU bringen. Die Seenotrettung ist dabei nicht das Problem, das Problem ist der allem Anschein nach bestehende Automatismus, dass die Geretteten in die EU verbracht werden. Man könnte sie auch dorthin bringen, von wo aus sie ihre Reise übers Mittelmeer angetreten haben. Ihr Leben wäre dann auch gerettet und die Tat zu loben. Musk stellte die Frage, ob die deutsche Öffentlichkeit darüber informiert sei. …

Arbeit & Soziales

Interview mit Bijan Tavassoli in China

29. September 2023 Webredaktion 568 Views Alternative Energien, China, Entwicklung, EU, Fortschritt, Interview, Technologie, USA

Video von Diether Dehm mit Bijan Tavassoli
Über die Fortschritte chinesischer Unternehmen bei Elektrofahrzeugen, der Digitalisierung und dem unerwarteten Durchbruch bei der Halbleiterfertigung. Unerwartet zumindest für westliche Wirtschaftskrieger und ein weiterer Beweis für das Scheitern der Anti-China-Politik von USA und (im Schlepptau) EU.

Demokratie – Medien – Aufklärung Kultur & Kunst

Europäische Gemeinsamkeiten und Perspektiven

26. August 2023 Webredaktion 471 Views Aggressionsbündnis, EU, Europa, Humanismus, Kultur, NATO, Recht, Religion, Revolution, Russland, Souveränität, USA, Verteidigungsbündnis, Zivilisation

Beitrag von Wolfgang Bittner
Nachdem in den deutsch-russischen Beziehungen einige Jahre lang Tauwetter eingetreten war und eine zunächst noch blasse Sonne des Friedens und der Prosperität die dunklen Wolken durchdrungen hatte, herrscht aufgrund des Krieges in der Ukraine nach dem 24. Februar 2022 wieder akuter kalter Krieg, der rasch in einen heißen Krieg übergehen kann. Nach wie vor werden existenzgefährdende Aggressionen geschürt, Russland wird permanent provoziert, und es sieht nicht danach aus, dass diese Jahrhunderttragödie bald ein Ende findet und sich die Völker Europas wieder auf ihre Gemeinsamkeiten besinnen. Derzeit ist das Gegenteil der Fall; starke zentrifugale Kräfte und divergierende politische Vorstellungen führen immer mehr zu Auseinandersetzungen, auch innerhalb der europäischen Staaten.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Verbot, Unterdrückung, Repression – Das letzte Stadium des Liberalismus

11. August 2023 Webredaktion 635 Views BRICS-Staaten, China, Demokratie, EU, Freiheit, Gesellschaftsordnung, Liberalismus, Meinungsfreiheit, Neoliberalismus, Pressefreiheit, Russland, Sowjetunion, Ukraine, Zensur

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Gesellschaftssysteme werden autoritär und repressiv, bevor sie schließlich untergehen. Diese Theorie lässt sich gerade an der Wirklichkeit beobachten. Der Liberalismus westlicher Prägung steht massiv unter Druck. Die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion entstandene Weltordnung mit einem einzigen Machtzentrum in den USA und dem „Washington Consensus“ als weltweit durchgesetztem neoliberalen Wirtschaftsmodell bekam mit dem wirtschaftlichen Aufstieg Chinas und der Rückkehr Russlands als geopolitische Gestaltungskraft auf der Weltbühne Konkurrenz. Der Liberalismus ist in der Krise, denn er ist eben nicht das Ende der Geschichte und das alternativlos freie Gesellschaftssystem.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Anfänge einer Gesundheitsdiktatur

30. Juli 2023 Webredaktion 1392 Views Corona-Virus, Demokratie, Desinformation, EU, Gesundheitsdiktatur, Gesundheitspolitik, Impfstoff, Impfzwang, Medienverantwortung, Pandemie, Rechtsstaatlichkeit, WHO, Zensur

Anwältin Holzeisen zum WHO-Pandemievertrag
Beitrag von Felicitas Rabe
Die italienische Wirtschaftsanwältin Dr. Renate Holzeisen engagiert sich seit Beginn der sogenannten Coronapandemie für den Erhalt der individuellen Selbstbestimmungsrechte und der Souveränität der Staaten. Ihr größtes Anliegen ist die Aufklärung der Bevölkerung und der politischen Entscheidungsträger über die geplante antidemokratische Gesundheitsdiktatur. Darin sieht die Südtirolerin auch die Hauptaufgabe von aufgeklärten international vernetzten Juristen. …
An Journalisten appelliert Holzeisen, sich schon allein im eigenen, beruflichen Interesse unbedingt an der Aufklärung über die Konsequenzen des geplanten WHO-Pandemievertrages und der Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (International Health Regulations: IHR) zu beteiligen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Europäische Souveränität“ – Macron bremst von der Leyen aus

28. Juli 2023 Webredaktion 489 Views EU, EU-Kommission, Geopolitik, Interessen, Kalter Krieg, Wettbewerb, Zeitenwende

Beitrag von Pierre Levy
Am 11. Juli hatte die EU-Kommissarin bekannt gegeben, dass sie den seltenen Vogel für diesen entscheidenden Posten gefunden hatte: eine Amerikanerin der renommierten Yale-Universität, eine Expertin für Wettbewerbsrecht, die ihre Fähigkeiten im Dienst der Obama-Regierung unter Beweis gestellt hatte, dann als Beraterin für Apple, Amazon, Microsoft und andere Unternehmen. Am 19. Juli gab die Kandidatin schließlich angesichts des Aufschreis in einer Reihe von Ländern – darunter Frankreich – auf. Die von den Gegnern der Nominierung vorgebrachten Argumente entbehrten scheinbar nicht eines gesunden Menschenverstandes. Warum sollte man eine Bürgerin der USA für ein Amt holen, das die „europäische Souveränität“ (so das von Emmanuel Macron erfundene Oxymoron) verteidigen soll?

Arbeit & Soziales

Solidarität mit der Radikalisierung der Widerstandsbewegung in Frankreich

8. Juli 2023 Webredaktion 507 Views Arabischer Frühling, EU, Frankreich, Gewerkschaft, Macron, Multipolare Welt, Nationalstaat, Protest, Völkerfreundschaft

Beitrag von Denis Diderot

Erstaunliche Zufälle in der deutsch-französischen und britisch-französischen Diplomatie ereigneten sich zuletzt: Im April dieses Jahres musste der britische Monarch seine geplante Paris-Reise wegen der Gelbwesten-Proteste verschieben und sprach stattdessen vor seinen deutschen EU-Untertanen im Deutschen Bundestag; … Und am vergangenen Wochenende musste Emmanuel Macron seinen Staatsbesuch wegen massiver Ausschreitungen in Pariser Vororten und unzähligen Kleinstädten in der Provinz absagen; der erste geplante Staatsbesuch seit dem Jahr 2000, als Chirac und Schröder, der im Geiste von Rapallo die deutsche Energiesouveränität ausbaute, in offizieller Harmonie zusammentrafen. Der Tod des jungen Nahel war der Funke, der den Volksgroll zum Überkochen brachte …

Arbeit & Soziales

Germanium und Gallium: die Exportbeschränkung ist eine Warnung aus China

8. Juli 2023 Webredaktion 584 Views China, Diplomatie, EU, Export, Informationstechnologie, Niederlande, Sanktionen, USA, Wirtschaftskrieg

Beitrag von Dagmar Henn
Eine der einfachsten Grundregeln der Diplomatie lautet: „Wie du mir, so ich dir.“ Insofern ist es ein völlig logischer Schritt, dass China jetzt die Ausfuhr von zwei seltenen Erden genehmigungspflichtig gemacht hat, von Gallium und Germanium. Das ist eine logische Reaktion auf die vergangene Woche, in der, auf US-amerikanischen Druck hin, die niederländische Entscheidung erfolgte, die Ausfuhr der modernsten Lithografie-Maschinen zur Produktion von Mikrochips nach China zu verhindern. Beide Substanzen werden in der Elektronik benötigt. Gallium, vor allem für Mikrochips, aber auch für blaue LEDs oder in automatischen Feuerlöscheinrichtungen; 95 Prozent der globalen Produktion stammen aus China.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Gärten des Josep Borrell

5. Juli 2023 Webredaktion 567 Views Chauvinismus, Deutschland, EU, Fachkräfte, Frankreich, Frieden, Polizeigewalt, Rassismus, Ukraine-Konflikt, Wohnungsnot

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Mit einem rassistischen, chauvinistischen Statement sorgte der Außenbeauftragte der EU, Josep Borrell, im Oktober des vergangenen Jahres für Aufsehen. Die EU sei der Garten, der Rest der Welt ein Dschungel, ließ der Chefdiplomat seine Zuhörer wissen. Inzwischen sieht es in der EU deutlich mehr nach Dschungel aus als in weiten Teilen vom Rest der Welt. Das hat gleich mehrere Gründe. Der Offensichtlichste davon findet sich in Frankreich. Das Land hangelt sich von Unruhe zu Unruhe. Von Januar bis Mai, ganze fünf Monate, gab es umfassende Proteste gegen die Rentenreform von Präsident Macron. Die französische Polizei ging mit der für sie berüchtigten Gewalt gegen die Demonstranten vor. Den Bildern haftete etwas Barbarisches an.

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Der Mann ist das größte Geschenk!“

28. Juni 2023 Webredaktion 630 Views EU, Moskau, NATO, Nord Stream, Panzer, Presse, Putsch, Russland, Russophobie, Sanktionen, Ukraine-Konflikt, UNO

Das russische Fernsehen über die Reaktion in Europa auf den Putschversuch
von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Der Putschversuch in Russland wurde weltweit genau beobachtet. Interessant ist, wie in Russland über die Reaktion in Europa berichtet wurde. Wie jeden Sonntag war der Bericht des Deutschland-Korrespondenten einer der interessantesten im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens. Er hat berichtet, wie der Putschversuch in Europa aufgenommen wurde, aber er hatte natürlich auch andere interessante Themen der Woche, die aus russischer Sicht ganz anders klingen als in deutschen Medien. Wie fast jeden Sonntag habe ich den Korrespondentenbericht aus Deutschland übersetzt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die EU-Kommissionspräsidentin, ihr Mann und die mRNA-Impfstoffe

29. Mai 2023 Webredaktion 681 Views Corona-Virus, EU, Impfpflicht, Impfstoff, Korruption, Monopole, Pandemie, von der Leyen

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Dass Ursula von der Leyen über 70 Milliarden Euro für die Bestellung von Impfstoffen gegen Covid-19 ausgegeben hat, ist nicht neu. Sie hat 4,2 Milliarden Impfdosen (fast ausschließlich bei Pfizer) bestellt. Das ist genug, um jeden EU-Bürger neun Mal gegen die von der US-Regierung geschaffene „chinesische Erkältung“ zu impfen. Die Bestellung hat Ursula von der Leyen mit dem Chef von Pfizer auf WhatsApp ausgehandelt und als Fragen über den Deal und seine Einzelheiten gestellt wurden, hat von der Leyen den Chatverlauf illegal gelöscht. Aber das interessiert die westlichen Medien nicht. Die New York Times hat zwar mal eine offizielle Anfrage gestellt, um Einsicht in den Chat zu bekommen, die jedoch ergebnislos geblieben ist, ohne dass die deutschen Medien darin einen Skandal erkennen, über den sie ihre Leser informieren sollten.