Position der Stärke

Demokratie – Medien – Aufklärung

Trumps neue Nationale Sicherheitsstrategie auf dem Prüfstand

Meinungsbeitrag von Wolfgang Effenberger
Donald Trumps neue Sicherheitsstrategie stellt eine stark national orientierte „America First“-Linie ins Zentrum und kündigt eine militärische und politische Schwerpunktverlagerung in die westliche Hemisphäre – beide amerikanischen Kontinente – und in den Indo-Pazifik an samt Wiederbelebung der Monroe-Doktrin von 1823 („Amerika den Amerikanern“). Daher stammt auch der Begriff „Korollar zur Monroe-Doktrin“. Ein Korollar bezeichnet eine Ergänzung, die Entwicklung eines bestimmten geopolitischen Projekts, und genau dieses Korollar Trumps ist im Wesentlichen die Schwerpunktverlagerung der Großmacht USA in die westliche Hemisphäre. Mit Russland soll nun eine „strategische Stabilität“ angestrebt werden. So finden sich im Strategiepapier keine scharfen öffentlichen Schuldzuweisungen im Ukraine‑Kontext.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

„Der Ukraine zu einer Position der Stärke verhelfen“ – Ewiggestriges aus dem Baerbock-Ministerium

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Mit einem Griff zum Telefonhörer brachte US-Präsident Donald Trump Bewegung in den festgefahrenen Ukraine-Konflikt. Bisher waren sie Standpunkte klar. Der Westen besteht auf der Aufnahme der Ukraine in die NATO, Russland sieht dadurch seine Sicherheit gefährdet – solange sich in diesem Punkt nichts bewegt, geht der Krieg weiter. Nun haben Trump und Putin telefoniert und sich zu weiteren Gesprächen verabredet. Die Aufnahme der Ukraine in die NATO ist laut US-Verteidigungsminister Pete Hegseth vom Tisch. Mit dem Telefonat zeigte Trump aber noch eins: Die Behauptung der deutschen Außenministerin, Putin sei nicht zu Verhandlungen bereit, war gelogen.

Weiterlesen