Demokratie

Demokratie – Medien – Aufklärung

1848: Wie sieht es nach 175 Jahren aus?

Beitrag von Corinna Oesch aus FREIDENKER 2-23
… 2003 prägte der Politologe Sheldon S. Wolin, der viele Jahre an der Universität in Princeton politische Philosophie unterrichtete, den Begriff des umgekehrten Totalitarismus: Ein System, das vorgibt, das Gegenteil dessen zu sein, was es ist. Wir ignorieren in welchem Ausmaß antidemokratische Elemente inzwischen systeminhärent geworden sind, so Wolin. 2007 publizierte die feministische Autorin Naomi Wolf einen Artikel mit dem Titel „Fascist America, in 10 easy steps“. Sie skizziert darin jene Mechanismen, die eine Demokratie sehr rasch in eine faschistoide Herrschaftsform umwandeln und zeigt dies am Beispiel der USA im Gefolge des „Krieges gegen den Terror“ auf. Diese Mechanismen sind, wie ich meine, im Hier und Jetzt wieder wirksam und der „Krieg gegen den Terror“ war ein Vorbote für das, was wir gerade erleben.

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Geschichte

Revolutionen für Freiheit und Demokratie

Beitrag von Wolfgang Schürer aus FREIDENKER 2-23
Im Jahr 2023 wird vielfach der gescheiterten bürgerlichen Revolution in Deutschland 1848/49 gedacht. Man muss das Ereignis im historischen Kontext sehen: Die kapitalistische Produktionsweise erwies sich dem Feudalismus gegenüber als überlegen und trat ihren Siegeszug an. Die Bourgeoisie als aufstrebende Klasse drängte in vielen Ländern Europas auch politisch an die Macht. Der deutschen Revolution 1848/49 war die bürgerliche Neuordnung in europäischen Staaten vorausgegangen: Die Niederlande und England (seit 1707 Großbritannien, seit 1801 das Vereinigte Königreich) waren die ersten Staaten, in denen die bürgerliche Ordnung durchgesetzt worden war. In Frankreich wurde die bürgerliche Ordnung durch die bürgerlich-demokratische Revolution 1789-1795 errichtet.

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GeschichteVerbandsorgan FREIDENKER

FREIDENKER Nr. 2-23 – Kampf um Demokratie 1848/49 und heute

Die Ausgabe 2-23 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „Kampf um Demokratie 1848/49 und heute“ und enthält u.a. folgende Beiträge:
– Wolfgang Schürer: Revolutionen für Freiheit und Demokratie
– Friedrich Engels: Revolution, die unvollendete
– Hartmut Barth-Engelbart: Die erneute Niederschlagung der 1848er Revolution
– Corinna Oesch: 1848: Wie sieht es nach 175 Jahren aus?
– Dagmar Henn: Deutsche Zensur: Die Wiedergänger des Fürsten Metternich

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die bestrafte Meinung

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Meine eigene Haltung ist nicht sehr populär. Mein geschätzter Blog-Partner und Freund Gert Ewen Ungar hat dieses sich daraus entwickelnde Gefühl als „Fremdheitserfahrung“ bezeichnet. Er lebt inzwischen in Moskau, sah sich in seiner Zeit in Berlin massiven Drohungen ausgesetzt und fühlt sich jetzt sicher. Und freier. Unerhört, oder? Wie kann man sich in Russland freier fühlen als in Deutschland, der weltweit besten Demokratie, die man für Korruptionsgeld kaufen kann? Die Erklärung ist einfach: Wir Deutschen haben ein anachronistisches Selbstbild. Die meisten von uns glauben immer noch, in einem Land der Freiheit, der Meinungsvielfalt, der unabhängigen Presse und einer den Menschen zugewandten Politik zu leben.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Untotes für die Ukraine: Das verzerrte Weltbild der Marie-Agnes Strack-Zimmermann

Beitrag von Dagmar Henn
Bei der Rüstungslobbyistin mit der Dracula-Aura, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, weiß man normalerweise schon vorher, was sie sagen wird. Ihre Welt dreht sich um Rheinmetall, und die freuen sich über jeden Auftrag für weitere Granaten. Sie würde sich die Hand abhacken, um einen Frieden zu verhindern. Davor allerdings bedient sie das deutsche Publikum regelmäßig mit ihrer verzerrten Weltsicht, auch wenn ihr gelegentlich ein wahrer Satz entgleitet, wie jüngst bei Maybrit Illner: „Die Ukraine würde nichts lieber, als dass der Krieg zu Ende geht, denn es ist ihr Volk, das abgeschlachtet wird“, erklärte sie dort, und es war vermutlich die Verwendung des Wortes Ende in Verbindung mit Krieg, das ihr dabei die Grammatik zerlegte.

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Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Kundgebung: Demokratiebewegung von 1848/49 – wieder modern oder schon überholt?

Die hessischen Freidenker unterstützten den Aufruf zur Kundgebung:
KUNDGEBUNG FRANKFURT/HÜHNERMARKT – 17.05.2023 – 15.00 – 19.00 UHR
Vom 17. bis 21.05.23 wird in #Frankfurt der Demokratiebewegung Mitte des 19. Jahrhunderts gedacht. 175 Jahre Nationalversammlung Paulskirche. Ein Anlass, den die Demokratie- und Friedensbewegung der 2020er Jahre nicht nur geladenen Gästen überlassen möchte!

Weg mit der Zensur! Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit! Verbriefte Grundrechte in einer vom Volk angenommenen Verfassung! Ein gleiches und allgemeines Wahlrecht!

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Meinungsfreiheit, Demokratie – in Deutschland oder in Ungarn?

Auf Empfehlung der Freidenkergruppe Ungarn veröffentlichen wir Auszüge aus dem Magazin der Budapester Zeitung (Nr. 9-2023).
Anna Berg, eine lebenslustige Thüringerin, lebt wegen der als immer unerträglicher empfundenen Zustände in Deutschland seit anderthalb Jahren in einem kleinen Ort am Balaton unweit von Keszthely. Mit ihrem ungarischen Mann zog sie Ende der 1980er Jahre von Ungarn nach Thüringen, und nun wieder zurück. Mit Rita Solymár spricht sie über ihre Motive.
Tagein, tagaus rauscht es im Blätterwald, über die „gefährdete Demokratie“ in Ungarn, eine autoritäre Regierung und Sanktionen der EU, die nötig seien, das Land wieder auf „rechtsstaatlichen Kurs“ zu bringen. In einem Interview nimmt die ungarische Justizministerin Judit Varga dazu Stellung.

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Zentrale Veranstaltungen

Freies Denken und die neue multipolare Weltordnung

50. Kongress der Weltunion der Freidenker
Donnerstag, 18.05.2023, 11 – 17 Uhr, Saalbau Bornheim, Arnsburger Str. 24, 60385 Frankfurt am Main
Vorträge: „Zeitenwende“ zwischen Krieg und Frieden (Klaus Hartmann, Offenbach am Main), Der Welten Lage ändert sich (Jean-Marie Jacoby, Luxemburg), Von der NATO-Aggression 1999 gegen Jugoslawien zum Krieg gegen Russland (Vladimir Kršljanin, Belgrad), 1848 / 2023: Zur historischen und gegenwärtigen Demokratiebewegung (N.N., Österreich), Neutralität in der Multipolarität – zur Diskussion in Österreich und der Schweiz (Peter Berger, Winterthur), Was sind die gegenwärtigen Aufgaben der Freidenkerbewegung? (Sebastian Bahlo, Frankfurt am Main)

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Arbeit & Soziales

Wie „pflegt“ man eine koloniale Ideologie?

Beitrag von Dagmar Henn
Kaum jemand wird mehr ernsthaft bezweifeln, dass die Länder des Westens sich in den vergangenen Jahrhunderten beim Rest des Planeten eifrig bedient haben und jetzt gerade alles daran setzen, dass dieser Zustand nicht beendet wird. Die Frage, warum die Bevölkerungen der westlichen Länder diese Plünderung mitgetragen haben und bis heute mittragen, ist allerdings gar nicht so einfach zu beantworten. Es gibt die Behauptung, dass nennenswerte Teile der Bevölkerung schlicht von diesen Machtverhältnissen profitieren. Man erinnere sich an die Bananenfrage zwischen BRD und DDR – in der BRD gab es immer Bananen, aber sie kamen (und kommen) aus Plantagen mit elenden Arbeitsverhältnissen; in der DDR gab es sie höchst selten, aber sie waren kein Produkt einer Raubökonomie.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschlandfunk hetzt gegen IOC-Zulassung russischer Athleten

Die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees, russische Sportler unter Auflagen am Wettkampf teilnehmen zu lassen, ist in den US/NATO-hörigen deutschen Medien auf heftige Kritik gestoßen. Deutsche Sportler würden dadurch in tiefe Gewissenskonflikte gestürzt. Um diese Seelenqualen zu verhindern, schlägt der Autor eine einfache, aber effektive Lösung vor.
Beitrag von Rainer Rupp
In ganz Westeuropa gibt es kein anderes Land, vielleicht mit Ausnahme Großbritanniens, in dem in den Medien in allen gesellschaftlichen Bereichen, ob in Politik, Wirtschaft, Kunst und selbst im Sport, derart systematische Hetze gegen alles „Russische“ betrieben wird wie in Deutschland. Die öffentlich-rechtlichen Sender tun sich dabei besonders hervor, wobei der Deutschlandfunk (DLF) eigens hervorzuheben ist. Mit wenig logischen, aber dafür mit „moralin“- und gefühlsüberladenen Argumentationslinien werden die Russen und ihr grausamer Zar „Putin der Schreckliche“ zum Kern alles Bösen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Russland hat ein außenpolitisches Konzept, Deutschland hat Baerbock

Beitrag von Dagmar Henn
Eigentlich war hier beabsichtigt, das neue außenpolitische Konzept der Russischen Föderation dem des Auswärtigen Amtes gegenüberzustellen. Dieser Versuch beginnt mit einer Enttäuschung – es gibt schlicht kein deutsches Gegenstück. Selbst wenn man versucht, auf der Seite des Auswärtigen Amts eine Definition des aktuellen Kernbegriffs der „regelbasierten Weltordnung“ zu finden, kann man zwar durch eine Reihe von Themen hüpfen, die eines wie das andere frei von offiziellen Dokumenten sind, und findet darunter so erstaunliche Punkte wie die NATO, aber nirgends gibt es Richtlinien, ein Konzept, eine überprüfbare Ausrichtung. Das führt unmittelbar zur ersten Feststellung: Die Festlegung der russischen Außenpolitik erfolgt demokratischer als die der deutschen.

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