Demokratie – Seite 2 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Diskussion mit Stefano Fassina: Die patriotische Linke für den Frieden

23. März 2026 Berlin, Bewusstsein, Demokratie, Diskussion, Frieden, Gemeinwesen, Klassenkampf, LINKE, LV Berlin, nationale Frage, Nationale Souveränität, Patriotismus, Souveränität, Vaterland, Veranstaltung, Verfassung

Stefano Fassina, Vorsitzender des italienischen Vereins „Vaterland und Verfassung“ , referiert beim Treffen der Berliner Freidenker am 14.04.2026 über „die patriotische Linke für den Frieden – Demokratie und Arbeit in einem Europa der Zusammenarbeit zwischen Nationen“.
Marxisten arbeiteten während des ersten imperialistischen Weltkonflikts heraus, wie die Bourgeoisie ihre Kriegsziele mit chauvinistischer Phrase schönfärbte: die imaginierte, durch immer neue, koloniale Eroberungszüge vergrößerte Nation diente diskursiv dem „militärischen Geist“ zur „Heiligsprechung des Offiziersrocks“, indem propagandistisch das „Gefühls- und Phantasieleben exaltiert“ wurde (Zitat K. Liebknecht). Wie sieht das Potenzial für Frieden durch wahre Volkssouveränität vs. fremdbestimmte EU im komplexen Spannungsfeld von nationaler Frage und Klassenbewusstsein gegenwärtig in Italien und Deutschland aus?

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Der Krieg der USA und Israels gegen den Iran ist eine Bedrohung für die ganze Welt

23. März 2026 Angriffskrieg, Antisemitismus, Demokratie, Deutschland, Donald Trump, Erdgas, Erdöl, Genozid, Iran, Irankrieg, Israel, Krieg, Libanon, Menschenrechte, Nahostkonflikt, Netanjahu, Sicherheit, Staatsräson, USA, Völkerrecht, Wahlen, Wirtschaftskrise, Zionismus

Die deutsche Staatsräson gegenüber dem zionistischen Staat gehört angesichts dieser Zerstörungsorgie auf den Müllhaufen der Geschichte
Beitrag von Arn Strohmeyer
Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson, das ist seit der Rede von Kanzlerin Angela Merkel 2008 in der Knesset in Jerusalem ein unumstößliches Dogma der deutschen Politik, das eng mit seiner Staatsidentität zu tun hat. Das aus dem Holocaust abgeleitete „Nie wieder!“ ist konstitutiv für das Selbstverständnis der Bundesrepublik. Und dazu gehört vorrangig eben die Sicherheit Israels. Kluge und weitsichtige Leute hatten damals schon gewarnt. Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt sagte: Angela Merkel neige aus dem Bewusstsein heraus, mit der deutschen Verantwortung für den Holocaust belastet zu sein zu Übertreibungen. Zum Beispiel dazu, die Sicherheit Israels als einen Teil der deutschen Staatsräson anzusehen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Heimat: Diskutiert, aber nicht betreten

11. März 2026 AfD, Analyse, Antisemitismus, Bildung, Demokratie, Diskurs, Diskussion, Energiepolitik, Entfremdung, Erinnerungskultur, Förderung, Freiheit, Heimat, Journalismus, Koblenz, Meinungsfreiheit, Migration, Ölpreis, PEN Berlin, Schriftsteller, Wehrpflicht, Widerspruch, Zivilgesellschaft, Zukunft, Zuwanderung

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Ein Abend im Koblenzer Theaterzelt wollte über „Heimat“ sprechen – und zeigte, wie sehr der Begriff politisch gerahmt und existenziell unterbelichtet bleibt. Die Schriftstellervereinigung „PEN Berlin“ suchte die offene Debatte und offenbarte dabei die Grenzen seines eigenen Rahmens. Was als Gespräch über Zugehörigkeit begann, endete in politischer Vermessung. […] Es begann harmlos, beinahe heiter. Ein Fragespiel zum Aufwärmen. „Für wen ist Koblenz Heimat?“ Hände gingen hoch. „Wer ist Rheinländer? Wer ist Europäer? Wer sagt Kartoffeln? Wer sagt Grummbeere?“ Lachen. Dann die Fragen, die sich enger zogen wie ein Netz: „Wer findet die AfD gefährlich für die Demokratie? Wer findet, Deutschland muss die Zuwanderung stärker regulieren?“ Spätestens an dieser Stelle wurde deutlich, dass dieser Abend nicht nur ein literarischer Diskurs sein würde.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Kultur & Kunst

Es geht um dich!

5. März 2026 Bildung, Corona-Virus, Demokratie, Frieden, Impfpflicht, Krieg, Maskenpflicht, Pandemie, Protest, Schulstreik, Social Media, Verbot, Waffenlieferungen, Wehrpflicht, Zukunft

Gedicht von Liane Blank
Als sie alle Schulen schlossen, / angeblich ging das anders nicht, / um die Krankheit auszurotten. / Glaubst du echt, da ging’s um dich?
Als du Masken tragen musstest, / ob’s dir gut ging oder nicht, / kein Betriebsarzt hätt‘s genehmigt. / Glaubst du im Ernst, es ging um dich?
Als dann Spritzen dich bedrohten, / samt einer Bratwurst, sicherlich, / um deine Oma zu beschützen, / gings nicht um sie und nicht um Dich.
Als man den Bundeshaushalt plante / und dabei deine Bildung strich / und für Milliarden Waffen kaufte, / da ging es wieder nicht um dich. […]
Und wiedermal steht ihr im Focus, / indem man über Kriegsdienst spricht, / um „Unsere Demokratie“ zu retten, / die andere schützt und niemals dich.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Wie Europa sich eine russische Exilregierung gebastelt hat

4. Februar 2026 Alternative, Demokratie, Emigration, Europarat, Exil, Plattform, Putsch, Russland, Ukraine-Konflikt

Wenn du denkst, verrückter geht’s nicht mehr
Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat wieder russische Mitglieder, allerdings sind das alles Exilrussen und keine Vertreter der russische Regierung. Und diese russische „Exilregierung“ steht komplett unter der Kontrolle der Europäer. […] Die dafür ausgewählten Exilrussen einen im Kern die Forderungen nach einem Sieg der Ukraine über Russland, nach einem Putsch in Russland und nach einer Zerschlagung Russlands als Staat (der sogenannten „Dekolonisierung Russlands“), wobei die Nachfolgestaaten Russlands der Ukraine nach den Vorstellungen dieser „Plattform der russischen demokratischen Kräfte“ dann Reparationen zahlen sollen. Allerdings scheint die PACE der von ihr selbst handverlesenen „Exilregierung“ nicht zu trauen, denn ihnen wurden nicht-russische „Aufpasser“ zur Seite gestellt und ihre Rechte in der PACE sind begrenzt, um es diplomatisch auszudrücken.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Imperium statt Demokratie? Klaus Hartmann über die Kehrtwende der USA

30. Januar 2026 Außenpolitik, Demokratie, Drogenhandel, Entführung, Erdöl, Geopolitik, Imperialismus, Intervention, Militärisch-industrieller Komplex, Narrativ, Nicolás Maduro, Präsident, Reformen, Sanktionen, soziale Gerechtigkeit, USA, Venezuela, Völkerrecht

Überfall auf Venezuela
Interview mit Klaus Hartmann
Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro wurde nach Ansicht vieler Beobachter völkerrechtswidrig von den USA entführt. Während große Teile des Mainstreams – und auch alternative, libertäre Medien – diesen Schritt begrüßen, wirft dieses Gespräch einen grundlegend anderen Blick auf die Ereignisse. Im Interview analysiert Klaus Hartmann, langjähriger Vorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes, die Hintergründe der US-Intervention in Venezuela – historisch, ökonomisch und geopolitisch. Ein Gespräch über Imperialismus, Sanktionen als Kriegsinstrument, Mediennarrative, geopolitische Macht – und die Frage, ob das Völkerrecht noch gilt oder dem Faustrecht geopfert wird.

Demokratie – Medien – Aufklärung Kultur & Kunst

Gabriele Gysi: „Die aktuelle Rechts-links-Diskussion schafft ein Verkehrschaos der Begriffe“

27. Januar 2026 2. Weltkrieg, Begriff, Demokratie, Diktatur, Emanzipation, Empathie, Gefühl, Geopolitik, Geschichte, Interessenvertretung, Internationalismus, Klassengesellschaft, KPD, Links/Rechts, Migration, Nationalismus, Ost/West, Populismus, Russophobie, Sprache, Standpunkt, USA

Interview von Felicitas Rabe mit Gabriele Gysi
Im Interview mit RT DE spricht die Schauspielerin und Regisseurin Gabriele Gysi über ihre Sicht auf die Links-rechts-Debatte in Deutschland. Sie erläutert Hintergründe der heutigen Verwirrung politisch linker und rechter Positionen. Unterschiedliche Bildung trage ebenso zur Verwirrung bei wie fehlende klare Definitionen von für den Diskurs entscheidenden Begriffen. Gysi wirft auch einen Blick auf das andere Bewusstsein der Ostdeutschen im Verhältnis zu Menschen in Westdeutschland – das in den politischen Kämpfen der letzten Jahre zutage tritt. Ihr Fazit zu dieser Frage: Der Russe war’s. Warum das so ist, erklärte Frau Gysi am 14. Januar in Berlin im Gespräch mit Felicitas Rabe. Im Interview bezog sie sich auch auf ihr neues Buch „Die Nacht, als Soldaten Verkehrspolizisten wurden“.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Das neue deutsche Zensurgesetz bedeutet das Ende von Meinungs- und Pressefreiheit

23. Januar 2026 Berichterstattung, Demokratie, Durchsuchung, Journalismus, Kommunikation, Kritischer Journalismus, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Sanktionen, Schutz, Transparenz, Wahlen, Werbung, Zensur

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
In Deutschland soll im Zuge der Umsetzung einer EU-Richtlinie nun das Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz eingeführt werden, das nicht nur die Meinungs- und Pressefreiheit, sondern auch den journalistischen Quellenschutz und damit den kritischen Journalismus selbst endgültig begraben wird. […] Im Oktober hat die EU die Verordnung über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung in Kraft gesetzt, die laut der EU „andere EU-Initiativen zum Schutz unserer Demokratie und zur Förderung freier und fairer Wahlen“ ergänzen soll. Deutschland muss so eine EU-Verordnung in deutsches Recht umsetzen, was die Bundesregierung mit dem Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz tun will.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Pressekonferenz zum Solidaritätsaufruf gegen die EU-Sanktionierung von Jacques Baud: „Es reicht!“

13. Januar 2026 Demokratie, EU, Journalismus, Meinungsfreiheit, NATO, Pressekonferenz, Rechtswidrigkeit, Sanktionen, Schweiz, Solidarität, Strafmaßnahmen

Pressekonferenz am 08.01.2026 mit Patrik Baab, Sevim Dagdelen und Laura von Wimmersperg
Am 8. Januar stellten der Journalist Patrik Baab, die BSW-Politikerin Sevim Dagdelen sowie die Friedensaktivistin Laura von Wimmersperg den internationalen Solidaritätsaufruf gegen die EU-Sanktionierung des in Belgien lebenden Schweizer Militäranalysten Jacques Baud vor. Dieser wurde von zahlreichen Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Medien unterzeichnet. Die politische Breite der Unterzeichner reicht vom Vorsitzenden der DKP über prominente BSW-Vertreter bis zum ehemaligen Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen. Auch der Politikwissenschaftler Prof. Dr. John J. Mearsheimer sowie der Pink-Floyd-Musiker Roger Waters setzten ihre Unterschrift unter den Aufruf. Die NachDenkSeiten kommentieren die Pressekonferenz in voller Länge.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die zweite Inkarnation der Nancy Faeser und die nächste Stufe des Demokratieabbaus

12. Januar 2026 AfD, Bundesregierung, Demokratie, Faeser, Justiz, Kriegstreiber, Meinungsfreiheit, NGO, Sozialdemokratie, SPD, Strafverfolgung, Volksverhetzung, Wahlrecht

Beitrag von Dagmar Henn
Da hatte man so gehofft, wenigstens Madame Faeser und ihre ununterbrochene bürgerrechtsfeindliche Gesetzesproduktion im Innenministerium losgeworden zu sein. Und schwupp, erweist sich, dass sich dieser böse Geist offenbar neu inkarniert hat und nun ein Ministerium weitergezogen ist und sich unter der sozialdemokratischen Justizministerin Stefanie Hubig austobt. Ganz ohne Ghostbusters in Sicht. Es ist schon dreist, gerade noch vor Silvester ein zusammengestoppeltes Bündel an Gesetzesänderungen zu präsentieren, in dem sich – neben anderen Ekelhaftigkeiten – der nächste große Angriff auf die Demokratie verbirgt. Ja, nicht „unsere Demokratie“, sondern das, was der gewöhnliche Bundesbürger eigentlich vorzufinden erwartet.

Demokratie – Medien – Aufklärung Geschichte

Deutschland 2026 – Ein Wiederholungstäter?

9. Januar 2026 Außenpolitik, Beeinflussung, BRD, Bundesregierung, Bundeswehr, DDR, Demokratie, Deutschland, Frieden, Friedensgebot, Friedrich Merz, Globalisierung, Kalter Krieg, Kriegstüchtigkeit, Medien, Militarisierung, NATO, Sozialstaat

Beitrag von Hans Bauer
„Deutschland ist wieder zurück auf der internationalen Bühne“ ist die frohe Botschaft von Bundeskanzler Friedrich Merz in seiner jüngsten Regierungserklärung. Wer auf der Bühne mitspielt, muss bühnenreif sein. Ist Deutschland „bühnenreif“? Im Allgemeinen ist „bühnenreif“, wer hohe Qualität mit positiver Ausstrahlung liefert. Global gesehen hieße das, Deutschland müsste das Beispiel eines friedlichen, demokratischen und sozialen Landes geben. Trifft das auf das Deutschland des Jahres 2025/26 zu? Und was heißt „wieder zurück“? In der jüngeren Geschichte kann man von einem bühnenreifen Land Deutschland, das Gutes in die Welt ausstrahlt, nicht sprechen. Solange zwei deutsche Staaten bestanden, hat die Bundesrepublik als Fortsetzung des Deutschen Reiches mit reaktionären und faschistischen Staaten und als NATO-Mitglied paktiert.