Misserfolg

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Klagegesänge des BSW: „Ach, die Medien!“

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Hätte es Deutschland auf die Reihe bekommen, die im Ausland lebenden Deutschen an den Bundestagswahlen teilnehmen zu lassen, hätte ich vermutlich mein Kreuz beim BSW gemacht. Ganz zähneknirschend zwar, aber ich hätte das BSW gewählt. Dazu kam es nicht, denn Deutschland ist nicht mehr in der Lage, Wahlen nach demokratischen Standards zu organisieren. Sollte das BSW seine Ankündigung wahr machen, vor dem Verfassungsgericht zu klagen, gibt es tatsächlich eine Chance, dass die Partei in den Bundestag einzieht, weil die im Ausland lebenden Deutschen in großer Zahl von der Wahl faktisch ausgeschlossen waren. Die Zahl der Wählerstimmen, die dem BSW fehlen, fällt zudem in den Ungenauigkeitsbereich. Eine Überprüfung des Ergebnisses ist daher sinnvoll.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

US-Kongressbericht zur Ukraine

Beitrag von Rainer Rupp in zwei Teilen
Teil 1: Strategische und militärische Misserfolge
Verglichen mit früheren Berichten des „Wissenschaftlichen Dienstes des US-Kongresses“ (CRS) zur Lage in der Ukraine ist der jüngste CRS-Report in einem ernüchternd realistischen Grauton gehalten. 
Teil 2: Düstere Aussichten für Kiew 
In diesem Teil präsentiert der CRS den Kongressabgeordneten die nicht unproblematische Militärhilfe, um dann am Ende angesichts des vielfältigen Versagens der ukrainischen Militärführung die Frage zu stellen, „ob und wie“ der US-Kongress „die Verteidigung der Ukraine weiter unterstützen wird“.

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