Bundeswehr

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Sinkendes Vertrauen in eine friedliche Zukunft

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Anfang Januar 2024 berichtete Ex-First-Lady Michelle Obama im Podcast „On Purpose“ des britischen Life Coachs Jay Shetty von ihrer großen Angst vor dem Ausgang der kommenden US-Wahlen und ihren schlaflosen Nächten: „Mir graut vor dem, was womöglich passieren könnte“. Für sie stehe die Demokratie auf dem Spiel. Wenn es stimmt, dass sie schlaflose Nächte hat, dann hat sie wohl eher davor Angst, dass ihr Mann Barack, der 2009 mit dem Friedensnobelpreis dekoriert wurde, für die von ihm befohlenen Morde per Drohne zur Verantwortung gezogen werden könnte. Während seiner Präsidentschaft gab es zehnmal mehr Luftangriffe im verdeckten Krieg gegen den Terror als unter seinem Vorgänger George W. Bush. Allein in seinem ersten Amtsjahr hat Obama mehr Angriffe befohlen als Bush in seiner gesamten Amtszeit.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

NATO auf dünnem Eis: „Steadfast Defender“ – ein Manöver, das Angst macht

Beitrag von Dagmar Henn
Das NATO-Manöver „Steadfast Defender“, das bereits nächste Woche beginnt und bis in den Mai dauern wird, ist kein Ereignis, das man unter übliche Geschäftstätigkeit verbuchen und ignorieren könnte. Im Gegenteil, es ist brandgefährlich. Es weckt gewisse Erinnerungen an ein historisches Manöver, das die Welt tatsächlich an den Rand eines Atomkrieges brachte: das Manöver Able Archer 1983. Wie Steadfast Defender war auch Able Archer eigentlich die Bezeichnung für eine ganze Serie von Manövern, damals jährlich. Wobei es sich dabei vor allem um eine Stabsübung handelte, also keine großen Truppenbewegungen stattfanden wie jetzt bei Steadfast Defender. Was die beiden Situationen miteinander verbindet, ist, dass sie sich in einer Grauzone zwischen Simulation und Wirklichkeit bewegen. Able Archer war 1983 deshalb gefährlich, weil die Spannungen zwischen der Sowjetunion und den USA auf dem Höhepunkt waren.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Keine Bomber über unseren Köpfen! Kein Werben fürs Sterben!

Zentrale Kundgebung gegen Air Defender 23 und gegen den Tag der Bundeswehr in Brandenburg an der Havel am 17.06.2023
Pressemitteilung des Organisationsteams des Bündnis für Frieden
Für Samstag, 17.06.2023 hat das Bündnis für Frieden Brandenburg eine Protestkundgebung gegen Air Defender 23, das größte Luftmanöver in der Geschichte der NATO, angemeldet. Bei dieser Kundgebung, die ab 13:00 Uhr auf dem Platz an der Alten Feuerwache (Franz-Ziegler-Str. 28, 14776 Brandenburg an der Havel) stattfindet, wird außerdem auch gegen den zeitgleich in Hörweite stattfindenden „Tag der Bundeswehr“ demonstriert. Der Protest läuft unter dem Motto „Keine Bomber über unseren Köpfen! Kein Werben fürs Sterben“ und wird breit mitgetragen von Organisationen aus Brandenburg, Berlin, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein Geschenk zum „Tag der Pressefreiheit“

Die Berliner Zeitung hat einen von ihr bei Freidenker-Beiratsmitglied Werner Rügemer bestellten Artikel über Rheinmetall zensiert und schützt damit die Rüstungslobbyistin Strack-Zimmermann und den Verteidigungsminister Pistorius. Auf Antrag von Werner Rügemer hin hat das Landgericht Köln gegen die Berliner Zeitung eine Einstweilige Verfügung erlassen: Der Originaltext ist wieder herzustellen!
Zum heutigen „Tag der Pressefreiheit“ veröffentlichen wir den Originaltext von Werner Rügemer und einen Bericht von ihm über die Zensur des Artikels. …
[aus dem Artikel:] Rheinmetall spricht möglichst nicht von Rüstung. „Der internationale integrierte Technologiekonzern“ – so eröffnet die Website. „Mit unseren Technologien, unseren Produkten und Systemen schaffen wir die unverzichtbare Grundlage für Frieden, Freiheit und für nachhaltige Entwicklung: Sicherheit.“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Videointerview: „Der Ukraine gehen die Soldaten aus“

Oberstleutnant a.D. Jürgen Rose im Interview
Der damalige Oberstleutnant verweigerte 2007 als erster Soldat der Bundeswehr aus Gewissensgründen seine Beteiligung am Tornado-Einsatz in Afghanistan und bat danach um Entbindung aller Tätigkeiten für die Bundeswehr. Im Interview geht der ehemalige Offizier auf die gegenwärtigen Entwicklungen im Krieg in der Ukraine ein. Er führt dabei aus, inwiefern die NATO in der Ukraine bereits seit 2014 ukrainische Soldaten ausgebildet hat und damit das Land auf den Konflikt vorbereitet hat. Außerdem erläutert er, dass der Ukraine sukzessive die Soldaten ausgehen und daher ein baldiger Kriegseintritt der NATO immer wahrscheinlicher wird.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Die Deutschen zwinkerten“: Die Stalingrad-Fantasien des Herrn Arestowitsch

Beitrag von Dagmar Henn
Lügt er einfach? Oder steckt dahinter ein weiteres Ereignis, das ein Skandal werden müsste, wenn die Bundesrepublik nur halb so demokratisch wäre, wie sie von sich behauptet? Klar, beim ukrainischen Präsidentenberater Alexei Arestowitsch kann man sich da nicht sicher sein; aber wenn es noch eine funktionierende Opposition im Deutschen Bundestag gäbe, wäre das eine Nachfrage wert.
Hier das, was er erzählt. Wir reden hier von einem Treffen der NATO-Verteidigungsminister, wie es sich in Dänemark gerade wiederholt. Es gab mittlerweile mehrere dieser Treffen, zwei davon in Ramstein, aber das zweite war nur virtuell. Es geht also eindeutig um das NATO-Treffen in Ramstein am 28. April, und Arestowitsch bezieht sich auf den ukrainischen Außenminister als Quelle.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Haubitzenlehrlinge oder Deutschlands Weg zur Kriegspartei

Beitrag von Dagmar Henn
Sie tun schon eigenartige Dinge in Berlin. Wie jetzt diese Nummer mit der Panzerhaubitze. Nun sitzen also etwas mehr als hundert ukrainische Soldaten in Idar-Oberstein, um im Verlauf von mindestens 40 Tagen zu lernen, wie man die zwölf Haubitzen bedient, mit denen Deutschland und die Niederlande der Ukraine zum Sieg verhelfen wollen. Dabei gibt es eine heitere und eine weniger heitere Seite. Im Grunde ist jedem klar, dass auch diese zwölf Haubitzen am Ergebnis der Kampfhandlungen nichts ändern werden. Das sind mit die modernsten Geschütze, die die Bundeswehr besitzt, aber die meisten gelieferten Waffen verwandeln sich durch den Einsatz russischer Raketen ohnehin in Schrotthaufen, ehe sie das Zielgebiet überhaupt erreichen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Trauerspiel Afghanistan“: Zweiter Akt

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Es ist schon beeindruckend, wie es unseren Mainstream-Medien unter Führung ihres „Flaggschiffs“ Tagesschau gelingt, selbst in Berichten von den aktuellen Panikszenen am Kabuler Flughafen von den Verbrechen der westlichen Besatzer in Afghanistan abzulenken und sie “unsichtbar” zu machen. Bis heute – und trotz der verdienten Niederlage in diesem zwanzigjährigen Kolonialkrieg – propagiert die transatlantische Medienmeute das Bild vom edlen Kampf für „Demokratie und Menschenrechte“, in dem es leider nicht gelungen sei, in Afghanistan rechtsstaatliche Ordnung zu schaffen. Woran die Afghanen selbst schuld seien. … Die oberflächlichen Bildreportagen vom chaotischen Rückzug aus Kabul verstellen den Blick dafür, dass auch die deutsche Außenpolitik ihre verbrecherischen Komponenten hat.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Ein Herz für Kollaborateure?

Beitrag von Hajo Kahlke (mit einer Vorbemerkung der Webredaktion
Hartnäckig betreiben die Herrschenden die Desorientierung der Friedenskräfte. Das äußerst sich dann etwa in der Selbstabwertung des eigentlichen Anliegens FÜR DEN FRIEDEN durch Gleichstellung mit dem (Nonsense-)Anliegen „Für das Klima“. …
Beim jetzigen Afghanistan-Abzug der NATO-Aggressoren sollen die Friedenskräfte möglichst keine Freude über diesen Abzug und über die damit verbundene Chance auf einen länger andauernden Frieden in Afghanistan empfinden oder gar zum Ausdruck bringen, sondern sich stattdessen im Verein mit den Herrschenden vor allem um das Wohl der NATO-Kollaborateure sorgen und sich für deren „Rettung“ einsetzen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Desaströse Niederlage im Globalisierungskrieg am Hindukusch

Rede von Jürgen Rose auf der Friedensdemonstration in Stuttgart am 13. Oktober 2001
Sicherlich wird manch einer unter Ihnen sich fragen, was ein Soldat auf dem Podium einer Friedensdemonstration zu suchen hat, handelt es sich nach gängiger Vorstellung doch bei Soldaten um bloße Handwerker des Krieges. Und weiter: Darf denn einer, der üblicherweise als Staatsbürger in Uniform herumläuft, überhaupt so einfach in der Öffentlichkeit reden? Ja, das darf er, wenn er es als Staatsbürger ohne Uniform tut und deutlich macht, dass er nichts weiter als seine eigene, ganz private Auffassung vertritt – was ich hiermit tue. Und außerdem: Wenn die Bundeswehr beansprucht, ein Spiegelbild der Gesellschaft zu sein, dann ist es doch ganz selbstverständlich, dass auch Bundeswehrsoldaten als Teil dieser Gesellschaft sich angesichts der barbarischen Terroranschläge in den USA und des gnadenlosen Bombenkriegs gegen Afghanistan Sorgen um den Frieden machen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Bundeswehr: braune Wurzeln, braune Praxis

Beitrag von Klaus Hartmann
Der Bundeswehroffizier Franco A. steht ab Mai 2021 (erneut) vor Gericht, wo ihm eine Reihe – bislang unbewiesener, aber auf viele Indizien gestützte – Straftaten zur Last gelegt werden. Die Ermittler und Verteidiger sollen ihre Arbeit tun, uns interessiert hier der ideologische Hintergrund. Die Taten seien plausibel aufgrund seines „rechtsextremistischen“ bzw. „völkisch (-rassistischen)“ Denkens, das er in seiner Masterarbeit „Politischer Wandel und Subversionsstrategie“ dargelegt habe. … Bei vielen Menschen, auch bei Linken, trifft man auf die Neigung, sich mit diesem Befund zufriedenzugeben und ohne eigene Prüfung in den verbreiteten Narrativ einzustimmen. Dieses Vorgehen halte ich für unbefriedigend, sodass ich besagte Masterarbeit gründlich gelesen habe, als ich die Gelegenheit dazu erhielt, um mir ein eigenes Urteil zu bilden.  

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