Autor: Webredaktion

Arbeit & Soziales

Russland hat Deutschland als fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt abgelöst

Kommentar von Thomas Röper
Für die Behauptung der westlichen Medien, Russland wäre ein wirtschaftlicher Zwerg, gilt die alte Weisheit, dass eine Lüge nicht dadurch wahrer wird, dass man sie ständig wiederholt. Ich habe schon 2019 in einem Artikel die Frage gestellt, ob Russland Deutschland demnächst als fünftgrößte Volkswirtschaft überholt. Dank der vollkommen unsinnigen und sogar selbstmörderischen Wirtschaftspolitik der EU und der Bundesregierung, ist das nun geschehen, man könnte aus russischer Sicht ironisch sagen: „Danke Robert Habeck, danke Uschi von der Leyen!“. Bevor ich zu den neuesten Zahlen komme, muss ich zum Verständnis noch einmal erklären, wie man die Wirtschaftskraft von Ländern, also das BIP, misst.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Verbot, Unterdrückung, Repression – Das letzte Stadium des Liberalismus

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Gesellschaftssysteme werden autoritär und repressiv, bevor sie schließlich untergehen. Diese Theorie lässt sich gerade an der Wirklichkeit beobachten. Der Liberalismus westlicher Prägung steht massiv unter Druck. Die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion entstandene Weltordnung mit einem einzigen Machtzentrum in den USA und dem „Washington Consensus“ als weltweit durchgesetztem neoliberalen Wirtschaftsmodell bekam mit dem wirtschaftlichen Aufstieg Chinas und der Rückkehr Russlands als geopolitische Gestaltungskraft auf der Weltbühne Konkurrenz. Der Liberalismus ist in der Krise, denn er ist eben nicht das Ende der Geschichte und das alternativlos freie Gesellschaftssystem.

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Arbeit & Soziales

SPD-Chefin Esken: „Ich halte das für ein Tal der Chancen“

Beitrag von Dagmar Henn
Was hatten wir nicht schon alles … eine „gefühlte Rezession“, Betriebe, die nicht insolvent sind, sondern nur eine Pause machen, während eigentlich die Erfolge der „Transformation“ ins klimaschonende Nirwana nur ein wenig auf sich warten lassen. Für diese Perlen zeichnete meist das Haus Habeck verantwortlich. Aber nun gibt es eine neue Variante. Die Gesundbeterin, oder, wenn man es freundlicher formulieren will, die Wirtschaftspsychotherapeutin namens Saskia Esken. Die SPD-Vorsitzende konnte sich die Gelegenheit nicht entgehen lassen, ein paar tröstende Worte in die laufende Deindustrialisierung zu werfen. So solle man sich „nicht in Depression hineinreden lassen“.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Auch kritische Köpfe sind längst glattgebügelt

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Noam Chomsky hat das Problem, dem wir ausgesetzt sind, auf einen prägnanten Punkt gebracht: „Der schlaueste Weg, Menschen passiv und gehorsam zu halten, ist, das Spektrum an akzeptabler Meinung streng zu beschränken, aber eine sehr lebhafte Debatte innerhalb dieses Spektrums zu ermöglichen – sogar die kritischeren und die Ansichten der Dissidenten zu fördern. Das gibt den Menschen ein Gefühl, dass es ein freies Denken gibt, während die Voraussetzungen des Systems durch die Grenzen der Diskussion gestärkt werden.“
Tatsächlich sind wir mittendrin in diesem Dilemma. Denn auch kritische Köpfe beginnen ihre Argumentation meist nach folgendem Muster: „Natürlich war Corona eine gefährliche Krankheit, aber …“
Mit solchen und ähnlichen Formulierungen beginnt die Schere im Kopf, ihre Arbeit zu verrichten.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der klägliche Misserfolg der Selenskij-Offensive

Kommentar von Rainer Rupp
Die sogenannte „Gegenoffensive“ der Ukraine, die Anfang Juni begonnen hat, konnte bis heute keine nennenswerten Geländegewinne verzeichnen, dafür aber extrem hohe Verluste an Soldaten und Material. Entlang der etwa tausend Kilometer langen Front, ist es der ukrainischen Armee (UA) an keiner einzigen Stelle gelungen, bis zu den eigentlichen, vielschichtigen und in drei Linien gestaffelten Verteidigungs- und Bunkeranlagen der Russen vorzudringen, welche unter Führung der Pioniere der russischen Armee auf Befehl des legendären Generals Surowikin unter großem Einsatz über viele Monate errichtet worden waren.
Die einzelnen, unter großen Verlusten vorgetragenen ukrainischen Vorstöße sind bisher alle in der sogenannten „grauen Zone“ stecken geblieben.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Flyer: Dritten Weltkrieg verhindern!

Anlässlich des Jahrestages des Atombombenabwurfs auf Hiroshima hat der Deutsche Freidenker-Verband einen neuen Flyer herausgegeben. Wir veröffentlichen hier den Text und bieten den Flyer zum Download an. Außerdem, kann er in gedruckter Form bei uns bestellt werden.
1939, 01. September: Deutschlands Angriff auf Polen – 1941, 22. Juni: Deutschland überfällt die Sowjetunion – 1945, 06. August: US-Atombombe auf Hiroshima – Dritten Weltkrieg verhindern!
Zum 06. August 1945 gedenkt die Frie­densbewegung des weltweit ersten Atom­bombenabwurfs über dem japanischen Hiroshima, als ein US-B-29-Bomber die Bombe mit dem zynischen Namen „Little Boy“ abwarf. …
Der 1. September wird anlässlich des deutschen Angriffs auf Polen, mit dem 1939 der 2. Weltkrieg ausgelöst wurde, als Antikriegstag begangen. Legendär ist die damals gebrauchte „Kriegs-Zwecklüge“, nach der polnische Soldaten den deutschen Sender Gleiwitz überfallen hätten. …
Der 22. Juni fehlt meist im Gedenkka­lender, obwohl die Wehrmacht an diesem Tag 1941 mit dem „Unternehmen Barba­rossa“ den blutigsten Feldzug des 2. Welt­kriegs begann. Mit dem Überfall auf Sow­jetunion sollten „Lebensraum im Osten“ für die deutsche „Herrenrasse“ sowie Roh­stoffvorkommen für die deutsche Industrie geraubt werden …

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Arbeit & Soziales

Studie: Anpassung an Erwärmung besser als Vermeidung von fossilen Brennstoffen

Beitrag von Dagmar Henn
In der ganzen Auseinandersetzung um die Klimapolitik, die gerade in Deutschland so massive Schäden anrichtet, dreht sich die Debatte meist um die grundsätzliche Frage, ob es nun einen menschengemachten Klimawandel gibt oder nicht. Das ist eine Version der Debatte, die schnell nur noch entlang des Glaubens geführt wird. Allerdings gibt es noch einen völlig anderen Ansatz, der helfen könnte, selbst die Gläubigsten zu überzeugen, dass die heutige Politik fatal ist. Eine Studie des Macdonald-Laurier Instituts (MLI) in Kanada verfolgt einen ganz anderen Ansatz: Sie befasst sich mit der Frage, ob, gesetzt den Fall, es gebe diesen menschengemachten Klimawandel, eine Politik der Vermeidung von Kohlenstoffemissionen überhaupt die richtige Lösung darstellt. … Die Frage lautet: Anpassung oder Vermeidung, welche Strategie ist günstiger?

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Arbeit & Soziales

Habecks Heizgesetz: Höhere Mieten und der garantierte soziale Abstieg

Beitrag von Dagmar Henn
Welche Folgen hat das Gebäudeenergiegesetz wirklich für die Menschen in Deutschland? Wann immer man versucht, Genaueres zu erfahren, stößt man auf sehr allgemeine statistische Zahlen, wie eine bundesweite Mietbelastungsquote, die nicht wirklich weiter helfen. Das statistische Amt der Stadt München hat aber nun eine detaillierte Studie über die Mietbelastung von Haushalten angestellt, die auch zu diesem Thema einige Antworten liefert. Dazu muss man erst einmal einiges über die momentane Situation sagen. Neubauwohnungen sind gut gedämmt; das haben schon die Bauvorschriften erzwungen. In der Regel ist es allerdings so, dass die Mieter von Neubauwohnungen eher wohlhabend sind oder andersherum, es sind die Ärmeren, die in den schlecht gedämmten und renovierungsbedürftigen Wohnungen leben.

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Arbeit & Soziales

Krieg und Liebe: Die Illusion der individuellen Entscheidung

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Als bekannt wurde, dass in Russland Geschlechtsumwandlungen verboten werden, war das Geschrei groß. Das Verbot sei ein tiefer Einschnitt in die individuelle Freiheit der Persönlichkeit. Das kann nur stimmen, wenn es diese individuelle Freiheit auch gibt, was man man mit Fug und Recht bezweifeln kann.
Zahlen für das Jahr 2022 belegen, dass es in den USA 1.640.000 Transgender-Personen älter als 13 Jahre gibt. Allein 340.000 Jugendliche zwischen 13 und 17 Jahren haben sich entschieden, Transgender-Personen sein zu wollen. Diese Zahlen dürften längst überholt sein, denn die Tendenz, sein Geschlecht – in welcher Form auch immer – ändern zu wollen, zeigt steil nach oben. Waren all die Transgender-Personen in den USA angetrieben durch ihre individuelle Entscheidung?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutsche Ministerin warnt Afrika vor „neuen Abhängigkeiten“

Von Dagmar Henn
Deutschland hat sogar eine Entwicklungsministerin, und sie heißt Svenja Schulze. Das würde vermutlich nach wie vor niemand wissen, hätte sie nicht die Gelegenheit genutzt und sich jetzt anlässlich des Russland-Afrika-Gipfeltreffens geäußert. Wie bei allen Bundesministern darf man auch bei ihr nicht davon ausgehen, allzu große Nähe zu den Fakten zu wahren. Sie hat jedenfalls, so t-online, „die Länder Afrikas nun vor einer engeren Zusammenarbeit mit Russland gewarnt“. Es dürfte die Länder Afrikas sicher brennend interessieren, was die deutsche Entwicklungsministerin Svenja Schulze über deren Beziehungen zu Russland denkt: „Wer afrikanischen Ländern billigen russischen Weizen verspricht und zugleich ukrainische Getreidehäfen bombardiert, will nicht den Hunger bekämpfen, sondern nur neue Abhängigkeiten schaffen.“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Anfänge einer Gesundheitsdiktatur

Anwältin Holzeisen zum WHO-Pandemievertrag
Beitrag von Felicitas Rabe
Die italienische Wirtschaftsanwältin Dr. Renate Holzeisen engagiert sich seit Beginn der sogenannten Coronapandemie für den Erhalt der individuellen Selbstbestimmungsrechte und der Souveränität der Staaten. Ihr größtes Anliegen ist die Aufklärung der Bevölkerung und der politischen Entscheidungsträger über die geplante antidemokratische Gesundheitsdiktatur. Darin sieht die Südtirolerin auch die Hauptaufgabe von aufgeklärten international vernetzten Juristen. …
An Journalisten appelliert Holzeisen, sich schon allein im eigenen, beruflichen Interesse unbedingt an der Aufklärung über die Konsequenzen des geplanten WHO-Pandemievertrages und der Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (International Health Regulations: IHR) zu beteiligen.

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