Außenpolitik – Seite 2 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Demokratie – Medien – Aufklärung Geschichte

Deutsche Wiedervereinigung – Vier Attentate – Viele offene Fragen

28. Januar 2024 Webredaktion 466 Views Attentat, Außenpolitik, BRD, DDR, Deutschland, Kosovo-Krieg, Ministerium für Staatssicherheit, RAF, Sowjetunion, Treuhand

Analyse von Wolfgang Effenberger
Anfang dieses Jahres erhielt ich von einer Historikerin aus dem befreundeten Ausland die Anfrage, ob die vier Attentate (Herrhausen / November 1989, Lafontaine / April 1990, Schäuble / Oktober 1990 und Rohwedder / April 1991) zum Zweck der transatlantisch gewollten und gesteuerten ENTGLEISUNG der deutschen Wiedervereinigung in einem Zusammenhang (bis zur Sprengung der Nordstream-Erdgas-Pipelines) stehen. Die Historikerin ist überzeugt, dass eine Aufklärung eine befreiende Wirkung haben könnte. Diese Frage wurde an ChatGTP (Generative Pre-trained Transformer) weitergegeben, einem Chatbot, der künstliche Intelligenz (KI) einsetzt. ChatGT nutzt dabei moderne maschinelle Lerntechnologie, um mit Nutzern über Nachrichten zu kommunizieren und dabei Antworten zu generieren. Nach weniger als einer halben Minute wurde folgendes Ergebnis präsentiert: …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die USA haben den US-amerikanischen Journalisten Gonzalo Lira in der Ukraine verrecken lassen

23. Januar 2024 Webredaktion 386 Views Außenpolitik, Der Spiegel, Diplomatie, Geheimdienste, Medien, Russland, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Thomas Röper
Der US-amerikanische Journalist Gonzalo Lira lebte in der Ukraine und hat mit Beginn der russischen Intervention im Februar 2022 sehr kritisch über die Zustände in dem Land berichtet. Dabei hat er das ukrainische Selensky-Regime heftig kritisiert, weil es die Visapflicht für ausländische Söldner abgeschafft, Gefangene freigelassen und Waffen an alle verteilt hat, die welche haben wollten. Lira sagte damals in einem Video: „Ich glaube, das Selensky-Regime ist verrückt geworden. Ich bin jetzt auf dem Maidan und habe Angst, nicht von den Russen, sondern von den Verbrechern erschossen zu werden, die Selensky in Kiew bewaffnet hat. Ich bin sehr wütend, diese Idioten stiften Chaos“

Demokratie – Medien – Aufklärung

Serbien nach den Wahlen: Die Macht von Präsident Vučić ist nicht gefährdet

10. Januar 2024 Webredaktion 440 Views Außenpolitik, Baerbock, Demokratie, EU, Kosovo, Neutralität, Opposition, OSZE, Serbien, USA, Vucic, Wahlen

Beitrag von Bernd Duschner
Auf ihre schwere Niederlage bei den serbischen Parlaments- und Kommunalwahlen am 17. Dezember reagiert das prowestliche Bündnis „Serbien gegen Gewalt“ seit Tagen mit Protestkundgebungen und Demonstrationen, die sich auf ihre Hochburg Belgrad konzentrieren. Es liege massiver Wahlbetrug vor und die Wahlen müssten deshalb annulliert werden. Die tätlichen Angriffe auf Mitglieder der Staatlichen Wahlkommission und der Versuch von Hooligans am 24. Dezember, mit Hacken, Steinen und Fackeln ausgerüstet, gewaltsam in das Rathaus von Belgrad einzudringen, konnte den Eindruck erwecken, Belgrad stehe vor einer „Farbenrevolution“. Diesem Eindruck ist Präsident Vučić noch am Abend des gleichen Tages entschieden entgegengetreten.

Demokratie – Medien – Aufklärung

2023: Die Schmerzen der Geburt

8. Januar 2024 Webredaktion 373 Views Außenpolitik, Diplomatie, Entwicklung, Frieden, Heizgesetz, Klimapolitik, Minsker Abkommen, Nahostkonflikt, Neokolonialismus, Palästina, Politik, Rückblick, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Beitrag von Dagmar Henn
Es war ein turbulentes Jahr, traurig, erschütternd, aber gleichzeitig immer wieder von Hoffnungsleuchten durchzogen, wenn auch nicht in Deutschland. Was sich schon abzeichnete, hat sich noch einmal verstärkt – die Welt bewegt sich in eine Richtung, der Westen, auch Deutschland, in eine ganz andere. Seine Richtung lautet abwärts, und sie führt in eine immer noch überraschende Isolation. Klimapropaganda als Farce, das war mit Sicherheit eines der überragenden Themen in Deutschland. Angefangen mit den Klimaklebern, die mit staatlichem Schutz Chaos auf den Straßen verursachen durften, über das Heizgesetz, das ganz nebenbei die letzten Reste Bautätigkeit erledigt hat, bis hin zu den sommerlichen Fernsehnachrichten, die jeden sonnigen Tag berichteten, als müsse man verglühen, sobald man aus dem Schatten tritt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Foreign Affairs – Barometer für künftige US-Politik

8. Januar 2024 Webredaktion 383 Views Außenpolitik, BRICS-Staaten, CFR, China, Denkfabriken, Digitalisierung, Geopolitik, KI, Kriegspropaganda, Nahostkonflikt, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Sowjetunion, USA, Völkerrecht

Kommentar von Wolfgang Effenberger
Ein Barometer für die geplanten geopolitischen „Weichenstellungen“ einer überschaubaren US-Elite – vor allem auch, wenn es um die Frage Krieg oder Frieden geht – ist der “Council on Foreign Relations” (CFR) – übersetzt: der Rat für auswärtige Beziehungen, eine private US-amerikanische Denkfabrik mit Fokus auf außenpolitische Themen und mit Sitzen in New York City und Washington. Die Gesellschaft wurde 1921 in New York vom damaligen wichtigsten außenpolitischen Berater von Präsident Woodrow Wilson (1913-1921), Edward M. House, allgemein nur bekannt als Colonel House, gegründet (der Rang war ihm ehrenhalber verliehen worden). House zur Seite standen die deutschstämmigen Bankiers Paul M. Warburg, Otto Hermann Kahn, Amerikas einflussreichster Journalist, Walter Lippmann, sowie New Yorker Unternehmer, Bankiers und hochrangige Politiker.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Geschichte

Wohin soll die Reise gehen?

7. Januar 2024 Webredaktion 789 Views 1. Weltkrieg, 2. Weltkrieg, Außenpolitik, Chaos, China, Deutschland, Epoche, Globalstrategie, Imperialismus, Russland, Sowjetunion, Sozialismus, USA, Zeitenwende

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Unterschiedliche politische Lager schätzen ein, dass sich die Welt in einer „Ära globaler Veränderungen“ befindet, wie es sie seit einem Jahrhundert nicht mehr gegeben hat. Nicht alle sagen aber, in welche Richtung die Reise geht. Trotz Antikommunismus, Antisowjetismus, Russophobie, trotz Rückschlägen, können wir heute feststellen: vor 100 Jahren gab es noch keine VR China, es gab auch kein Indien. Es gab keine unabhängigen afrikanischen Staaten. Es gab „Europa“ und die Kolonialreiche seiner Mächte sowie die aufstrebenden USA, die die Weltkriege genutzt haben, um ihre weltweite Herrschaft aufzubauen. Die Wende wurde 1917 von der Oktoberrevolution in Russland eingeleitet! Nach der Zerschlagung der Sowjetunion und der Niederlage des Sozialismus in Europa ist die aktuelle internationale Lage und ihre Entwicklung tatsächlich schwer berechenbar – wie lange nicht.

Arbeit & Soziales

Die Professorin und der Ukraine-Soli

31. Dezember 2023 Webredaktion 622 Views Außenpolitik, CO2, Energiepolitik, Finanzkrise, Krieg, Solidarität, Steuern, Ukraine-Konflikt, Wirtschaftspolitik

Beitrag von Dagmar Henn
Fast möchte man sich über diesen Vorschlag der „Wirtschaftsweisen“ Monika Schnitzer mit dem „Ukraine-Solidaritätszuschlag“ freuen. Schließlich kann man momentan zuschauen, wie die USA die Ukraine fallen lassen. Der Kommentar des US-Außenministers Antony Blinken, die Ukraine könne jetzt auf eigenen Füßen stehen, war mehr als deutlich. Also könnte man doch ein Ei auf diesen Vorschlag von Frau Schnitzer schlagen, sich zurücklehnen und vielleicht noch diesen bekannte Satz vom Zuspätkommen anhängen. Es ist ja auch dreist, nach den ganzen Kosten für Strom und Gas, der Inflation und allen weiteren von dieser Truppe, auch als „Ampel“ bekannt, zum Ruin Deutschlands auferlegten Kosten und den kommenden, also der Mehrwertsteuererhöhung in der Gastronomie und der steigenden Sondersteuer auf Energieträger, die als CO₂-Abgabe getarnt ist, zusätzlich noch eine Extrasteuer für die Ukraine zu verlangen, …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Zeugnis des doppelten Standards: Baerbock im Interview

29. Dezember 2023 Webredaktion 713 Views Angriffskrieg, Außenpolitik, Baerbock, Desinformation, Diplomatie, Gewalt, Konfliktlösung, Nahostkonflikt, Russland, Sanktionen, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Bezüglich des Ukraine-Konflikts werden die Deutschen flächendeckend von den verantwortlichen Politikern und von den mitverantwortlichen Medien des Mainstreams desinformiert. Dass die deutsche Außenministerin da keine Ausnahme bildet, ist nicht überraschend. Sie tut sich im Gegenteil seit Langem damit hervor, die Unwahrheiten besonders dick aufzutragen. In einem Interview mit dem Tagesspiegel treten dabei die Widersprüche ihrer Politik offen zutage, denn Baerbock spricht in kurzer Folge vom Ukraine- und vom Nahost-Konflikt. Wie schon der Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Habeck macht auch Baerbock Russland für die wirtschaftlichen Probleme in Deutschland verantwortlich. Das ist nachweislich falsch. Die Ursache der deutschen Krise sind die Sanktionen und der Verzicht auf Russland als Lieferant für günstige Energieträger.

Die Ursache der deutschen Krise sind die Sanktionen und der Verzicht auf Russland als Lieferant für günstige Energieträger. Auf die Preissteigerungen angesprochen, die auf die Deutschen im kommenden Jahr zukommen werden, sagt Baerbock:

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Serbien: Folgt auf den Wahlsieg von Aleksandar Vučić jetzt ein Maidan in Belgrad?

28. Dezember 2023 Webredaktion 656 Views Außenpolitik, EU, Kosovo, Neutralität, OSZE, Serbien, Vucic, Wahlen

Von Bernd Duschner
Am vergangenen Sonntag fanden in Serbien vorgezogene Parlaments- und Kommunalwahlen in verschiedenen Städten, darunter in der Hauptstadt Belgrad, statt. Bei den Parlamentswahlen hat die regierende Serbische Fortschrittspartei (SNS) von Staatspräsident Aleksandar Vucic ihre führende Position mit 46,7 Prozent der Stimmen (2022: 43 Prozent) weiter ausgebaut. Sie verfügt jetzt über eine absolute Mehrheit im Parlament. […] Die Wahlen fanden in einer Zeit statt, in der der Druck auf Serbien ständig zunimmt, seine Außenpolitik nach den Vorgaben der EU neu auszurichten. Von Serbien wird verlangt, dass es gegen die Russische Föderation Sanktionen verhängt, endgültig auf seine südliche Provinz Kosovo verzichtet und sie als eigenständigen Staat anerkennt und die Unterstützung der Republik Srpska einstellt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Faeser und die Grenzen des Rechtsstaats

28. Dezember 2023 Webredaktion 728 Views Außenpolitik, Bundespolizei, Gesetz, Innenpolitik, Polizei, Rechtsstaatlichkeit, Sanktionen, Strafrecht, Verfassungsschutz

Beitrag von Dagmar Henn
Man könnte das als Beispiel verwenden, wie die gesellschaftliche Wahrnehmung in die falsche Richtung gelenkt wird: Der Entwurf für das neue Bundespolizeigesetz, auf den sich die Regierung am Mittwoch einigte, war kurz Thema in den Medien, und jetzt ist er schon wieder daraus verschwunden. Und was am häufigsten vermeldet wurde, war, dass die Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman an diesem Entwurf Kritik übte, weil er nicht klar genug das „racial profiling“ verhindere. Nun muss man in diesem Zusammenhang auch erwähnen, worin eigentlich die Aufgabe der Bundespolizei besteht – abgesehen von der Erfüllung von Sicherheitsaufgaben auf Bahnhöfen (was dann im Entwurf um die Flughäfen erweitert wird) in der Grenzsicherung. Wenn es bei diesem Entwurf überhaupt Bestandteile gibt, die positiv gesehen werden können, dann sind das jene Bestimmungen, bei denen es um Bekämpfung von Schleusern geht.

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Die Lügenrede von Scholz auf dem SPD-Parteitag

13. Dezember 2023 Webredaktion 905 Views Außenpolitik, Bundeskanzler, Energiepolitik, Lügen, NATO, Olaf Scholz, OSZE, Parteitag, SPD, Ukraine, USA, Wirtschaftspolitik

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Wie schon bei seiner Regierungserklärung vor einigen Tagen zum Urteil des Verfassungsgerichtes, dass die Haushaltspolitik der Scholz-Regierung als verfassungswidrig eingestuft und damit die Haushaltskrise ausgelöst hat, hat Scholz auch die Rede beim SPD-Parteitag damit begonnen, dass er und seine Regierung an allen Problemen in Deutschland schuldlos sind. 20 Minuten lang hat er das erzählt, wobei er allerdings fast die gesamten 20 Minuten gelogen hat.
Das schauen wir uns einmal an. Als erstes hat Scholz natürlich Russland die Schuld an den deutschen Problemen gegeben und ist wieder auf seine Formulierung der „Zeitenwende“ eingegangen, mit der den 100-Milliarden-Sonderkredit für die Bundeswehr begründet hat.