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FREIDENKER 2-24 – Protestbewegungen: Strategien der Zersetzung und Spaltung

FREIDENKER Nr. 2-24, Juni 2024, 83. Jahrgang

Protestbewegungen: Strategien der Zersetzung und Spaltung und was dagegen zu tun ist

Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser,

als George Orwell in seinem dystopischen Roman „1984“ die Losungen „Krieg ist Frie­den. Unwissenheit ist Macht“ proklamierte, ahnte er wahrscheinlich nicht, wie viel weiter wir heute schon gekommen sind.

Auf ihren EU-Wahlplakaten verspricht die SPD ausgerechnet „Frieden“, was nach der „Zeitenwende“ in Deutschland, das „wieder kriegstüchtig“ werden muss, ein starkes Stück ist, unglaublich. Die SPD plakatiert auch „ge­gen Hass und Hetze“, nachdem ihre Vorsit­zende Esken die Kritiker der „Corona-Maß­nahmen“ als „Covidioten“ beschimpft hat.

Getrieben von der Räuberpistole einer „Re­cherchenetzwerk“ genannten Bande gehen Zehntausende „für Demokratie“ auf die Straße, während sie in den letzten Jahren des Grundrechteentzugs wie befohlen zu Hause geblieben sind. Sie finden auch nichts dabei, dies Seit an Seit mit Baerbock und Lindner zu tun, die als Demokraten noch nie auffällig wurden, und das Lob von Scholz macht sie auch nicht stutzig. Der Inlandsgeheimdienst mit dem Marketingnamen „Verfassungs­schutz“ stimmt in die Lobeshymnen auf die „Demokraten“ ein, und sieht sich auch zu immer offenerer Einmischung in den politi­schen Disput veranlasst.

Die Bundeswehr, gemäß Grundgesetz für die Landesverteidigung zuständig (und nur dafür), hat einen Bernd Schütt als Befehls­haber des Einsatzführungskommandos, der gern abschweift: er warnt „vor einem weiter zunehmenden militärischen Einfluss Russ­lands in afrikanischen Staaten“. Dass Deutschland (wieder) mit (zunächst) immer mehr Waffen gegen das böse Russland zielt, scheint recht und (nicht ganz) billig. Unent­wegt hören wir von „Putin-Propaganda“, aber nie von „Scholz-“, „Macron-“ oder „Biden-Propaganda“. Propaganda machen immer nur die Anderen, „wir“ sind „die Guten“.

Die massenmediale Gehirnwäsche scheint auch an einigen nicht spurlos vorbei zu gehen, die sich eigentlich der „Staatsräson“ entge­genstemmen wollen. Da bleibt nur beständi­ges argumentatives Dagegenhalten – Auf­klärung in Diskussionen und auf der Straße.

Herzlichst Klaus Hartmann

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Bücher für Freidenker

  • Sevim Daġdelen / Annette Groth / Norman Paech (Hg.), Erkämpft das Menschenrecht!
    Rezension von Evelyn Hecht-Galinski

Lyrik

  • Franz-Josef Degenhardt
    Eigentlich unglaublich, daß ihnen das immer wieder gelingt

 

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