Ukraine-Konflikt

Demokratie – Medien – Aufklärung

Gipfel-Sturm

Es soll niemand sagen, das Wochenende vom 14. Juni 2024 sei ereignislos verlaufen.
Beitrag von Willy Wimmer
Mitnichten, wie sich am Besuch des Papstes beim G7 Treffen im italienischen Apulien gezeigt hat. Der Papst traf die weltlichen Regenten aus verschiedenen Staaten und hatte etwas im Gepäck, das ihn zumindest von den erklärten Äußerungen der G7-Potentaten unterschied: seine Haltung zum Krieg in der Ukraine. Seit seiner Fatima-Rede aus dem Frühjahr 2022 ist seine abgewogene Haltung zum Mißvergnügen der G7 und dem Respekt der BRICS-Community bekannt.
Der Papst traf sich in Apulien mit US-Präsident Joe Biden unter vier Augen. Es ist nicht bekannt, daß der Papst nach diesem Gespräch mit einer anderen Meinung zum Krieg wieder nach Rom zurückgekehrt sei …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Unfähigkeit der christlichen Welt zur Selbstreflexion

Die Unfähigkeit der christlichen Welt zur Selbstreflexion
Beitrag von Wolfgang Effenberger
Am 6. Juni 2024, dem 80. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie, pilgerten die Vertreter der westlichen Welt an den Ort des Geschehens, um des Zweiten Weltkriegs zu gedenken. Der französische Präsident Emmanuel Macron erinnerte in einer emotionalen Rede an die Opfer Zehntausender Soldaten, die am sogenannten „D-Day“ (dem militärhistorischen Zeitpunkt vom 6. Juni 1944) an der Normandie-Küste an Land gegangenen waren. Es gebe eine Erbschaft des Friedens, die bewahrt werden müsse. Er erinnerte an die „Allianz der freien Völker“, die nach dem Zweiten Weltkrieg die Vereinten Nationen (UNO) und die NATO gegründet hätten. Zur Erinnerung: Im April 1945 war in der Einladung zur Gründungskonferenz der UN das Ziel dieser zu schaffenden Organisation fest umrissen: „Aufrechterhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„EU-Parlament“: Scheinwahlen mit Erfolgen der angeblich „Rechten“ zu Ende

Beitrag von Klaus Hartmann
Für die einen waren es die „Europa-Wahlen“, für die anderen ist es die größte Wählertäuschung der Welt. Die Wahlen werden penetrant als Europa-Wahlen deklariert, obwohl die Bürger des größten Landes in Europa, das heißt Russland, gar nicht gewählt haben. 
Russland erstreckt sich über 40 Prozent der gesamten europäischen Landmasse und ist mit 110 Millionen Einwohnern in seinem europäischen Teil das bevölkerungsreichste Land Europas. Auch die größten Städte Europas liegen außerhalb der EU, das sind Istanbul, Moskau, London und St. Petersburg. Immerhin – Rest-Europa durfte wählen. Aber „Scheinwahlen“? Das Wort ist in den letzten Jahren in Mode gekommen, in den Medien Westeuropas und den USA, wenn in Ländern wie der Russischen Föderation, der Volksrepublik China oder anderen ungehorsamen Staaten Wahlen stattfinden, denen man die Legitimität absprechen will.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Selenskyj im Bundestag: Ohne BSW und AfD

Am Dienstag (11.06.2024) hielt der russische Komödiant, Schauspieler, ehemalige Präsident und derzeitige Diktator der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, eine Rede vor dem Deutschen Bundestag, um für weitere Unterstützung seines Krieges gegen Russland bis zum letzten Ukrainer zu werben. Zwei Gruppierungen des Parlaments blieben dem makabren Zirkus erklärtermaßen fern. Wir dokumentieren ihre Begründungen.
– Warum die BSW-Gruppe dem Auftritt des ukrainischen Präsidenten im Deutschen Bundestag fernbleibt
– AfD-Fraktion lehnt Rede von Selenskyj im Bundestag ab

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Olaf Scholz – das Problem des aufrechten Ganges

Beitrag von Dagmar Henn
Man kann nicht behaupten, der DFB habe kein Geschichtsbewusstsein. Ein Fußballspiel Deutschland – Ukraine im Nürnberger Stadion abzuhalten, das hatte schon was. Schließlich liegt dieses Stadion mitten im ehemals sogenannten „Reichsparteitagsgelände“, da können dann die ukrainischen Fans gleich eine Pilgertour anschließen. Und bestimmt fand sich in der Umgebung der eine oder andere, der ihnen dann passende Devotionalien feilbot. Der Bundeskanzler Olaf Scholz leidet jedenfalls nicht an einem Übermaß von Ortskenntnis, sondern nutzte gleich die Gelegenheit, um erst einmal die Tränendrüsen zu aktivieren, allerdings – wie üblich bei seinesgleichen – unter Übergehung der Tatsache, dass bereits im April 2022 in Istanbul alles hätte beendet werden können …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Lage im Nahen Osten – und Chinas Rolle in der Region

Beitrag von Rainer Rupp
Das 19. Jahrestreffen des China-Arab States Cooperation Forum (Kooperationsforum zwischen China und den arabischen Staaten, CASCF) in Peking am 29. Mai dieses Jahres stand unter dem Eindruck des von Washington und dem kollektiven Westen unterstützten israelischen Genozids und des zehntausendfachen Massenmordes an Kindern und Zivilisten in Gaza. Das  (CASCF) ist eine formelle Dialoginitiative zwischen China und der Arabischen Liga, die 2004 gegründet wurde. Die Stärkung der chinesisch-arabischen Beziehungen wurde im Rahmen des parallel zum Forum stattfindenden „Treffens zum 8. Strategischen Politischen Dialog auf hoher Beamtenebene“ besonders deutlich.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutsche Vernichtungsphantasien und der kommende Krieg mit Russland

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Berlin stellt die Weichen in Richtung eines neuen großen Krieges mit Russland. Nicht nur Verteidigungsminister Pistorius (SPD) sieht die Deutschen wieder gegen Russland marschieren. Er will Deutschland bis spätestens 2029 kriegstüchtig machen, erklärte er heute (05.06.24) im Bundestag. Ähnlich sieht das auch Deutschlands ehemaliger Außenminister Sigmar Gabriel (SPD). In der Sendung Maischberger in der vergangenen Woche äußerte er eine konkrete Vernichtungsabsicht. Gabriel sagte viel Richtiges zum Ukraine-Konflikt, zog daraus aber einen typisch deutschen und vermutlich gerade deshalb falschen Schluss. Gabriel sieht, dass der Ukraine-Konflikt längst über die Ukraine hinausgewachsen ist. Das ist richtig. Es geht um die künftige globale Ordnung.

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Demokratie – Medien – AufklärungVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

FREIDENKER Themenabend: „75 Jahre Grundgesetz“

„Meinungsfreiheit  in Deutschland“ – Anspruch und Wirklichkeit
Vortrag und Diskussion mit Hans Bauer, RA: Freitag, 14.Juni 2024, 19.30 Uhr, Villa Leon, Nürnberg
Die Meinungsfreiheit wird vom Grundgesetz garantiert. Mit den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten wird dieses Grundrecht von Staat und Justiz erheblich eingeschränkt. Ist dies mit der „freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ vereinbar?
Ab 1971 wirkte Bauer als Staatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft der DDR, zuletzt war er als stellvertretender Generalstaatsanwalt tätig. In den Jahren 1982 bis 1985 war Bauer in Aden als Berater des Generalstaatsanwalts der Demokratischen Volksrepublik Jemen tätig.

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Demokratie – Medien – AufklärungFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Keine Stimme für den Krieg!

Aufrufe und Stellungnahmen zur EU-Wahl
Je näher der Wahltermin rückt, desto mehr Wahlaufrufe erreichen uns. Unabhängig davon, ob solche Aufrufe hinsichtlich der Wahlentscheidung unmittelbar etwas bewirken, sind diese Stimmen über den Wahltag hinaus für den Kampf um Frieden bedeutsam. Wir dokumentieren nachfolgend Aufrufe eines Zusammenschlusses vorwiegend ostdeutscher Gruppen, des Bundesverbandes Arbeiterfotografie sowie der Palästinensischen Gemeinde Deutschland.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Weil der Westen es will: Es wird Krieg geben

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Die Argumentation des Westens – und auch Deutschlands – hat sich geändert. Dadurch begibt er sich in eine Situation, aus der er, selbst wenn er es wollte, nicht mehr so leicht herauskommt. Man kann sich den Kopf darüber zerbrechen, welchen Antrieb die einzelnen Beteiligten haben, sicher handeln nicht alle aus der gleichen Motivation heraus. Allen gemein ist aber die Verantwortungslosigkeit gegenüber den Menschen, die keinen Krieg wollen. Nach und nach hat sich das Narrativ verändert. Während es bisher meist hieß, mit der Verteidigung der Ukraine sei auch die der westlichen Demokratie verbunden, ist die Erzählung nun eine andere. Man spricht jetzt von Wladimir Putins weltweitem Einfluss, unter anderem in den BRICS-Staaten oder auch Ländern in Südamerika oder Afrika. Überall dort nehme Russland aggressiv Einfluss und bedrohe damit den Westen mit samt all seiner großartigen Werte.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Wollen die einen ernsthaften Konflikt in Europa und einen globalen Konflikt? Dann bitte sehr.“

Beitrag von Thomas Röper
Vor drei Tagen war der russische Präsident auf Staatsbesuch in Usbekistan und hat sich anschließend der Presse gestellt. Dabei haben zwei Journalisten nach den zu dem Zeitpunkt noch diskutierten Plänen des Westens gefragt, Kiew zu erlauben, Ziele in Russland mit aus dem Westen gelieferten Waffen zu beschießen und europäische Soldaten in die Ukraine zu senden. Ich habe Putins Antworten auf die entsprechenden Fragen übersetzt. Auf Äußerungen von NATO-Generalsekretär Stoltenberg über den Beschuss von Zielen in Russland mit aus dem Westen gelieferten Langstrecken-Präzisionswaffen sagte Präsident Putin: „Ich weiß ehrlich gesagt nicht, was der NATO-Generalsekretär damit sagen will. Als er norwegischer Ministerpräsident war, als wir mit ihm gesprochen und schwierige Fragen zur Barentssee und andere Fragen gelöst haben und insgesamt eine Einigung erzielen konnten, bin ich mir sicher, dass er damals nicht an Demenz litt. …

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