Ukraine-Konflikt – Seite 10 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Widerstand – Oder wie man dem Gewissen folgt

31. Juli 2024 Attentat, Hitler, Holocaust, Iran, Israel, Kriegspartei, Kriegsverbrechen, Marschflugkörper, Nahostkonflikt, Olaf Scholz, Palästina, Propaganda, Ukraine-Konflikt, Verbot, Widerstand

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Es war schon makaber, als am 20. Juli anlässlich des 80. Jahrestags des (missglückten) Attentats auf Hitler dazu aufgerufen wurde (Scholz), die Demokratie zu verteidigen. Während des feierlichen Gelöbnisses von etwa 400 Frauen und Männern bekennen sie sich zum Widerstand gegen den Tyrannen. Sie wollen nicht in der Tradition der Wehrmacht stehen, bei der Offiziere und Generäle dem „Führer“ in überwältigender Mehrzahl bis zum Untergang die Treue hielten. So gut und so schön. Aber ketzerisch angemerkt: nachdem Deutschland nur 79 Jahre nach Kriegsende und Kapitulation wieder – diesmal eingebettet in den Schoss der US-geführten NATO seinen „Führungsanspruch“ weltweit bekräftigt und „Kriegsminister Pistorius den Deutschen mehr „Kriegstüchtigkeit“ abverlangt – wird Deutschland immer mehr zu einer Kriegspartei und Kriegswirtschaft.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Orbán, das Kameradenschwein

30. Juli 2024 EU, EU-Ratspräsidentschaft, Krieg, Nationale Interessen, NATO, Orban, Putin, Strafmaßnahmen, Ukraine-Konflikt, Ungarn, Verhandlungen, Waffenlieferungen

Beitrag von Rüdiger Rauls
Früher galt der Denunziant als das größte Schwein im ganzen Land. An seine Stelle tritt zunehmend das Kameradenschwein, das aus der Reihe tanzt wie der ungarische Präsident Orban. Er schwächt den Zusammenhalt im westlichen Lager und zersetzt dessen Weltbild von innen. […]
Der politische Westen feiert in Washington den 75. Geburtstag seiner NATO. Der langjährige Generalsekretär bekommt einen Orden von Joe Biden, Selenskyj die wertlose Zusage, dass der Weg der Ukraine unumkehrbar in das Militärbündnis führt. Das verpflichtet zu nichts, solange es keine offizielle Einladung gibt. Aber es vermittelt der Öffentlichkeit den Eindruck, dass alles reibungslos und nach Plan läuft, auch wenn im Hintergrund Zweifel und Widersprüche zunehmen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Schlag auf Schlag: NATO-Gipfel – Kriegsausdehnung – Attentat auf Trump

22. Juli 2024 China, Donald Trump, Eskalation, Friedenspolitik, Joe Biden, Kalter Krieg, NATO, Orban, Politik, Präsident, Ukraine-Konflikt, USA, Waffenlieferungen, Wahlen, Warschauer Vertrag

Kommentar von Wolfgang Effenberger
Mit Feierlichkeiten zum 75-Jahr-Jubiläum der NATO begann am 9. Juli 2024 in Washington der dreitägige Gipfel der Staats- und Regierungschefs der 32 Mitgliedsstaaten des Verteidigungsbündnisses. Neben dem ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj waren auch Vertreter der Europäischen Union, Australiens, Japans, Südkoreas und Neuseelands angereist. Das von den USA geführte Militärbündnis feiert sich nun als Verteidigungsunion, obwohl es sich in den zurückliegenden 75 Jahren noch nie gegen einem direkten Angriff verteidigen musste. Im Gegenteil! Die USA griffen 1983 unprovoziert die kleine – vor Venezuela liegende – Karibikinsel Grenada an, die zudem Teil des Commonwealth ist. 1999 griffen USA und NATO unprovoziert Restjugoslawien ohne UN-Mandat an, eindeutig ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg. Die seither von der US-kommandierten NATO geführten Kriege (Irak, Libyen und Syrien) wurden ebenfalls ohne UN-Mandat geführt und waren somit völkerrechtswidrig.

Demokratie – Medien – Aufklärung Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Echter Multilateralismus widerspiegelt den Reichtum der kulturellen und zivilisatorischen Vielfalt der Völker der Welt

19. Juli 2024 Diplomatie, Gerechtigkeit, Hegemonie, Konfrontation, Menschenrechte, Multilateralismus, Multipolare Weltordnung, Nahostkonflikt, Regelbasierte Weltordnung, Souveränität, Ukraine-Konflikt, UN-Charta, UN-Sicherheitsrat, Verhandlungslösung, Völkerrecht, Waffenstillstand, welt

Wir dokumentieren die Rede des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, am 16. Juli 2024 vor dem UN-Sicherheitsrat in der Übersetzung von Thomas Röper. Dies wegen des bedeutsamen Inhalts, den das deutsche Publikum offenbar nicht zur Kenntnis nehmen soll; denn unsere eigene Nachprüfung ergab, dass Thomas‘ einleitende Bemerkung weiterhin gültig ist: kein Medienbeitrag informiert das Westpublikum über diese Sicherheitsratssitzung, geschweige denn über den Inhalt von Lawrows Rede. Die Lektüre kann auch dem Vergleich mit Qualität und Gehalt dessen dienen, womit wir von den westlichen Qualitätsmedien zur internationalen Entwicklung bedient werden. Reizvoll ist zudem der Vergleich der intellektuellen und humanistischen Kompetenz eines führenden russischen Politikers mit dem diesbezüglichen Niveau der Personals der US-Satellitenstaaten.

Demokratie – Medien – Aufklärung

RAND-Analystin offenbart US-Endziel in Ukrainekrieg

19. Juli 2024 China, Europa, Geostrategie, Kriegstreiber, Militärisch-industrieller Komplex, Multipolare Weltordnung, NATO, RAND, Russland, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Rainer Rupp
Auf der Webseite der RAND-Corporation erschien Anfang dieses Monats ein Interview mit der hochrangigen RAND-Mitarbeiterin Ann Marie Dailey unter dem Titel „The United States, NATO, and Geopolitical Strategies“ (Die Vereinigten Staaten, NATO und geopolitische Strategien). Die RAND-Corporation ist die berühmt-berüchtigte, gigantische Denkfabrik, die von der U.S. Air Force im Kalten Krieg als geostrategisches Analysezentrum gegründet worden war. Im Laufe der Zeit mutierte RAND zu einem der einflussreichsten Zentren der US-Kriegstreiber, die mit dem militärisch-industriellen Komplex Hand in Hand zusammenarbeiten und von letzterem großzügig finanziert werden. […] Die Rand-Analystin macht kein Geheimnis aus dem Endziel der USA und über den eigentlichen Sinn und Zweck des blutigen Krieges mit Hunderttausenden Toten ukrainischen Soldaten und geschätzt einer Million Verwundeten. Auch sie will den Krieg gegen China.

Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Interview von Compact mit Maria Sacharowa

16. Juli 2024 Außenpolitik, Compact, Demokratie, EU, Interview, NATO, Pressefreiheit, Russland, Ukraine-Konflikt, USA, Verbot

Fressefreiheit: Noch am Samstag (13.07.2024) veröffentlichte Compact ein Interview mit Maria Sacharowa — heute wird der Medienbetrieb schon von der gesichert rechtsextremistischen Bundesinnenministerin Nancy Faeser verboten.
Bundesvorsitzender Sebastian Bahlo kommentiert: Heute Compact, morgen die junge Welt? Der Deutsche Freidenker-Verband protestiert gegen die immer rabiatere Einschränkung demokratischer Rechte!
Wenig überraschend ist das Video des sehenswerten Interviews, das der Moskau-Korrespondent des Compact-Magazins, der ehemalige Bundestagsabgeordnete Hansjörg Müller, mit der Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa geführt hat, bei YouTube bereits für Nutzer aus Deutschland gesperrt worden. Wir verweisen hier auf eine Spiegelung des Interviews bei odysee.com.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Kein Ausweg – Die NATO auf der Schnellstraße in den großen Krieg

10. Juli 2024 Atomwaffen, Globalisierung, Interessen, Krieg, Kriegstreiber, NATO, Neoliberalismus, Neue Weltordnung, Russland, Rüstung, Ukraine-Konflikt, USA, Wirtschaft

Beitrag von Rainer Rupp in zwei Teilen.
Die NATO befindet sich auf der Schnellstraße in den großen Krieg. In einer zweiteiligen Analyse erklärt unser Autor Rainer Rupp, wie es dazu kam. Dazu beleuchtet er im ersten Teil die Ursprünge der schönen „Neuen Weltordnung“ und die Entkopplung der westlichen Eliten von ihren Völkern. Im zweiten Teil betrachtet er den Niedergang der schönen „Neuen Weltordnung“ und den Weg der westlichen Eliten in den großen Krieg. […]
Sie alle werden sich sicherlich schon gewundert haben, warum unsere Machteliten und ihre Top-Dienstleister in Politik, Medien, „Wissenschaft“ und Kunst die vitalen Interessen der deutschen Bevölkerung verraten und Deutschland an der Seite der US-Kriegstreiber in den Stellvertreter-Krieg gegen Russland hineingezogen haben. …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Was ist los mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht?

9. Juli 2024 AfD, BSW, Bundestag, Frieden, Krieg, Russland, Selenskyj, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Verhandlungen, Waffenlieferungen

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann und Widerspruch aus dem LV NRW
Die Abgeordneten zweier Parteien sind dem Auftritt von Wolodymyr Selenskyj im Bundestag am 11. Juni 2024 ferngeblieben: AfD und BSW. Die AfD-Fraktion ist mit folgender Begründung ihrer Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla dem Auftritt von Selenskyj ferngeblieben: „Wir lehnen es ab, einen Redner im Tarnanzug anzuhören. Selenskyjs Amtszeit ist abgelaufen. Er ist nur noch als Kriegs- und Bettelpräsident im Amt. Die Ukraine braucht jetzt aber keinen Kriegspräsidenten, sie braucht einen verhandlungsbereiten Friedenspräsidenten, damit das Sterben aufhört und das Land eine Zukunft hat…. „ […] Eine NATO-konforme Formulierung kommt darin nicht vor. Anders ist das in der BSW-Gruppe. Ihre Erklärung, warum sie Selenskyjs Auftritt meidet, beginnt mit den Sätzen: „Als Gruppe BSW im Bundestag verurteilen wir den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine. …“

Demokratie – Medien – Aufklärung

Erklärung: Widerstand gegen Meinungsdiktat

4. Juli 2024 Diskriminierung, Eskalation, Faschistischer Überfall auf die Sowjetunion, Friedensgebot, Grundrechte, Kriegsgefahr, Meinungsfreiheit, Menschenrechte, Nahostkonflikt, Russland, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Erklärung der Initiative „Meinungsfreiheit verteidigen“
85 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges und 83 Jahre nach dem Überfall des faschistischen Deutschlands auf die Sowjetunion hat die deutsche Regierung Angriffe auf das Territorium der russischen Föderation mit deutschen Waffen freigegeben. Gegen jegliche historische Verantwortung und politische Vernunft ist Deutschland mit Waffenlieferungen und seiner finanziellen Unterstützung Kiews Teil der US-geführten Kriegsallianz und trägt mit dieser letzten Entscheidung maßgeblich zur weiteren Eskalation des Ukraine-Krieges bei, bis hin zur Gefahr eines atomaren Weltbrandes. In der Festrede zum 75. Jahrestag der Bundesrepublik kündigte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schon einmal an, dass man sich auf „raue und härtere Jahre“ einstellen müsse. Die jährlichen Ausgaben für die „Verteidigung“ werden exorbitant steigen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Friedensbewegung zwischen NATO-Mantra, Äquidistanz und Abgrenzung

2. Juli 2024 Ampelkoalition, Friedensbewegung, Geheimdienste, Kriegspropaganda, Mahnwachen, NATO, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Pazifismus, Putin, Rechtsoffenheit, Russland, Souveränität, Ukraine-Konflikt, Völkerrecht, Widerstand

Deutschland im Krieg gegen Russland
Beitrag von Doris Pumphrey aus: „FREIDENKER“ Nr. 2-24, Juni 2024
Eine Friedensbewegung ist per se nicht homogen. In ihr agieren Gruppen und Einzelpersonen unterschiedlicher ideologischer und politischer Orientierungen. In ihr sind Pazifisten, die jede Gewaltanawendung ablehnen, bis zu Antimilitaristen, die das Recht auf militärische Verteidigung und bewaffnete Befreiungskämpfe anerkennen. Nach dem Ende der sozialistischen Staatengemeinschaft kamen alle linken Koordinaten durcheinander. Der US-Imperialismus konnte ohne nennenswerte Gegenwehr an Einfluss gewinnen, auch ideologisch. Besonders der Verlust des antiimperialistischen Friedensstaates DDR machte sich bemerkbar. Die PDS begann schon Ende der 90iger Jahre die Diskussion über Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Krieger treffen auf Realität

1. Juli 2024 BRICS-Staaten, China, Erklärung, Frieden, Propaganda, Russland, Schweiz, Selenskyj, Ukraine-Konflikt, UN-Charta

Der „Friedensgipfel“ in der Schweiz endete mit einer Ohrfeige für den Westen
Beitrag von Arnold Schölzel
Für seine Verhältnisse kommentierte Wladimir Selenski das Ergebnis der als „Friedensgipfel“ beworbenen Konferenz am vergangenen Wochenende auf dem Bürgenstock bei Luzern verhältnismäßig nüchtern: „Ein Dialog fand statt. Und er kann praktische Folgen haben.“ Die Zurückhaltung war angebracht. In Wirklichkeit handelte es sich bei der Abschlusserklärung um eine schallende Ohrfeige für Kiew und den kollektiven Westen. Erteilt wurde sie von den Ländern des globalen Südens. Ziel des Treffens war gewesen, möglichst viele dieser Staaten zu einer Verurteilung Russlands wegen des Ukraine-Kriegs und zur Forderung nach Abzug zu bewegen. In der Abschlusserklärung findet sich davon nichts.