China

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Multipolarization“ – Münchner Sicherheitsbericht 2025

Beitrag von Rainer Rupp in zwei Teilen
Teil 1: Die globale Mehrheit setzt ihre Hoffnungen auf eine multipolare Weltordnung. Im Bericht der bevorstehenden Münchner Sicherheitskonferenz wird dagegen der konfliktreiche Charakter der „Multipolarisierung“ betont, was die westliche Präferenz für Konfrontation statt Kooperation widerspiegelt.
Teil 2: In diesem Teil rücken Japan, Brasilien und Südafrika in den multipolaren Focus der Münchner Sicherheitskonferenz. Am Ende folgt eine Analyse des Polarisierungs- und Konfliktpotenzials, das in diesem Bericht steckt, der unzweifelhaft unipolare Konfrontation der multipolaren Kooperation vorzieht.

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Trumps Wirtschaftspolitik: Verschärfte Fortsetzung von Obama

von Dr. Werner Rügemer
„America First“: Trumps Parole klang für viele politische Schlafmützen neu und aggressiv. Aber sie war nur der rhetorisch deutlichere Anspruch der „einzigen“ und „außergewöhnlichen Nation“ auf Weltherrschaft. Das hatte auch etwa der US-Präsident der Demokraten-Partei, Barack Obama schon beschworen, ebenfalls wie bei Trump göttlich überhöht mit „God’s own Country“. Und die USA haben als einziger Staat kein Außenministerium, sondern ein State Department, ein Staatsministerium: Die USA beanspruchen seit Gründung bis heute das selbstverständliche Recht, im national interest auf jeden anderen Punkt der Erde zuzugreifen, notfalls mit Gewalt. Republikaner sprechen das meist direkter aus, die mehr akademischen Demokraten meist irgendwie netter.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Im Gespräch: Wolfgang Bittner („Niemand soll hungern, ohne zu frieren“)

Video-Interview von Dirk Pohlmann mit Wolfgang Bittner
Wolfgang Bittner ist Schriftsteller, promovierter Jurist, bildender Künstler und hat neben Jura auch Philosophie und Soziologie studiert. Er hat die Welt bereist und etwa 80 Bücher verfasst. Bittner war Rundfunkrat des WDR und Professor in Deutschland und Polen. Er ist ein Mann der klaren Gedanken, seine Bücher sind in einer Sprache verfasst, die mit einfachen Worten auf den komplexen Kern der Dinge zielt. Sie sind frei von selbstverliebter Eitelkeit und rhetorischen Girlanden. … Er plädiert für einen deutschen Unabhängigkeitswillen und einen Austritt aus der NATO. Das hat ihn bei weiten Teilen der Mainstreammedien in Ungnade fallen lassen. Und gerade deswegen lohnt es sich, diesem sachlich argumentierenden, unbeugsamen Ausnahmeintellektuellen im Gespräch mit Dirk Pohlmann zuzuhören.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Mit Krieg und Zerstörung zur globalen Herrschaft

Deutschland: Startrampe und Drehscheibe für den Krieg gegen Russland / Syrien/Nah-Ost: Sprungbrett für den kommenden Konflikt mit China
Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Anfang Juli 2024 entschied Kanzler Olaf Scholz ohne vorausgegangene parteiinterne Diskussion, was aus Sicht vieler Genossen erst hätte debattiert werden müssen: die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland ab 2026. Offizielle Begründung: Eine Fähigkeitslücke bei der Verteidigung gegenüber Russland müsse geschlossen werden. Damit werden offiziell erstmals seit den Achtzigerjahren nach der Stationierung der Pershing II-Raketen in Deutschland wieder amerikanische Raketen und Marschflugkörper stationiert. Experten erwarten auch einen Hyperschallgleiter, mit einer Reichweite bis nach Moskau.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Bericht: II. Nationales Denkfest der Aktiven – FRIEDENSTAUB(E)?

Bericht von Tino Eisbrenner und Henry & Andrea Marek
Vom 15. bis 17. November 2024 veranstalteten Tino Eisbrenner und das Schweriner Friedensbündnis mit Henry & Andrea Marek das 2. Internationale Denkfest der Aktiven. Über 230 Friedensfreunde aus dem gesamten Bundesgebiet und Österreich fanden sich ein, um sich über die ständig steigende Kriegsgefahr und deren Ursachen, das unheilvolle Wirken der Nato, des Wertewestens“ und der Mainstreammedien sowie Möglichkeiten des Gegensteuerns der Zivilgesellschaft zu verständigen. … Inhaltlicher Hauptschwerpunkt am Samstag war ‚China, eine Friedensmacht‘. Mit Egon Krenz, Dr. Wolfram Adolphi und Dr. Uwe Behrens entzauberten hochkarätige Experten, die aus eigener Anschauung, wissenschaftlicher und praktischer Arbeit sowie dem teilweise jahrzehntelangen Leben im Reich der Mitte wissen, wovon sie sprechen, das Märchen von der ‚Gelben Gefahr‘.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

China dreht Spieß um: Schmerzhafte Sanktionen gegen USA

Beitrag von Rainer Rupp
Im Laufe dieses Jahres hat China die Sanktionsschraube gegen US-amerikanische Drohnenhersteller langsam und gezielt angezogen, ohne jedoch so weit zu gehen, um in Konflikt mit den Vorschriften der Welthandelsorganisation (WTO) zu kommen. Jetzt jedoch hat Peking unter einem plausiblen Vorwand den größten amerikanischen Drohnenproduzenten Skydio durch einen Totalboykott von wichtigen Bauteilen, wie zum Beispiel kleine, leichte, aber extrem leistungsstarke Batterien, in existenzielle Bedrängnis gebracht. Zugleich wird mit dieser Aktion die geopolitische Bedeutung von Lieferketten erneut in den Fokus gerückt. Die Maßnahmen, die als Vergeltung für die Skydio-Lieferung von Drohnen an Taiwan eingeführt wurden, haben für das US-Unternehmen und dessen Kunden weltweit erhebliche Konsequenzen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Steppenmächte gegen die Seemächte

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Am 24. Oktober 2024 endete der dreitägige Gipfel der 2024 auf 9 Mitglieder angewachsenen BRICS-Staaten – darunter China und Indien als die zwei bevölkerungsreichsten und Russland als das flächengrößte Land der Erde – im russischen Kasan, der Hauptstadt der russischen Teilrepublik Tatarstan, an dem insgesamt 36 Staaten teilnahmen. Die öffentlichen Medien zentrierten den Gipfel ausschließlich auf die Person Putin … So werden denn auch die Ergebnisse des Gipfels kleingeschrieben: „Dessen Abschlussdokument ist 32 Seiten lang, eine Sammlung aus Beschwerden und luftigen Zielen, ohne konkrete Maßnahmen“. Süffisant wird erwähnt, dass unter Punkt 20 sich die BRICS-Staaten auf die Schaffung einer „Internationalen Großkatzen-Allianz“(Artenschutz) geeinigt haben, während erst unter Punkt 36 an die „nationalen Positionen zur Lage in und um die Ukraine erinnert“) werde.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

Friedenstaub – II. Nationales Denkfest der Aktiven

Friedensgesellschaft Musik statt Krieg e.V. (Tino Eisbrenner) und Schweriner Friedensbündnis (Henry & Andrea Marek) laden ein zu Friedenstaub – II. Nationales Denkfest der Aktiven vom 15.-17. November 2024 in den Ferienpark Retgendorf (bei Schwerin).
Einige Monate sind seit unserem 1. Denkfest der Aktiven vergangen. Es war ein Erfolg weil es uns bestärkt und motiviert, zusammen geführt und Mut gegeben hat. An den Gründen unseres Treffens, nämlich Waffenhandel, Geschichtsfälschung, politische Verdummung, Ausgrenzung zu bekämpfen und damit die Notwendigkeit unseres Einsatzes für Diplomatie, Völkerfreundschaft, Solidarität und Frieden hat sich nichts geändert. Die jüngste große Friedensdemo am 3. Oktober in Berlin hat gezeigt: wir werden mehr, der unbedingte Friedenswille ergreift viele. Auch die Bereitschaft, dies öffentlich zu zeigen, wächst. Und doch sind wir immer noch zu wenige! Wie wohltuend kraftspendend es ist, Menschen zu treffen, die ähnlich denken oder einfach in offenen Gesprächen nach der Wahrheit und Friedenslösungen suchen, haben wir alle schon erfahren.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Chancen einer Regierung Trump – und warum Deutschland sie nicht nutzen wird

Beitrag von Dagmar Henn
Beim Wetter nennt man so etwas ein Wetterleuchten: ein wenig wie ein Gewitter, aber es ist noch nicht klar, ob es wirklich gewittern wird oder sich die Spannung noch länger weiter aufbaut. Der dramatische Wert der deutschen Politik ist derzeit jedenfalls hoch; gleichzeitig mit dem Wahlergebnis aus den USA scheint sich die Auseinandersetzung in der Ampel weiter zuzuspitzen, vorangetrieben von den beiden kleinen Parteien FDP und Grüne, die darum kämpfen, den Kopf über Wasser zu halten. Aber es ist ein Spektakel, das günstigenfalls die nächste Phase politischer Stagnation, auch als Große Koalition bekannt, ankündigt, und im schlimmsten Fall eine Phase des Komas einer Ampel, die zu große Angst vor dem Untergang hat.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Aussichtsloser Kampf der USA gegen Chinas Technologie-Dampfwalze

Beitrag von Rainer Rupp
Trump und Harris schlagen unterschiedliche Ansätze vor, um Chinas zunehmende Dominanz in der Hochtechnologieproduktion einzudämmen. Trump ist für unilaterale, aggressive Maßnahmen, darunter hohe Zölle auf chinesische Importe, insbesondere auf Elektrofahrzeuge, um den US-Markt zu schützen. Harris plädiert für eine multilaterale, zielgerichtete Strategie, die Verbündete wie Europa mit einbezieht, um spezifische chinesische Vorstöße abzuwehren. Trotz der Bemühungen der USA und der EU, Chinas Aufstieg einzudämmen, setzt das Land seine Expansion in den Bereichen Elektrofahrzeuge, Robotik und Schiffbau mit strategischen Investitionen und gezielter Industriepolitik fort. Chinas Fortschritte deuten darauf hin, dass die westlichen Maßnahmen, um mit Zöllen, Sanktionen oder Boykotten Chinas Wachstum abzuwürgen, keinen Erfolg haben werden.

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Arbeit & SozialesZentrale Veranstaltungen

Diskussion: China – Feindbild und Wirklichkeit

Einladung – Sonnabend, 12. Oktober 2024, 10:00 Uhr, Jugendherberge Leiterstraße 10, 39104 Magdeburg
Einleitungsreferat: Uwe Behrens
– Die Entwicklung der Volksrepublik China an die Spitze der Weltwirtschaft
– Staatskapitalismus – Grundlagen der chinesischen Wirtschaftsordnung
– Wie schaffte es China, 800 Millionen Menschen aus der Armut zu befreien?
– Die Neue Seidenstraße – ein Projekt des Neokolonialismus oder zur Emanzipation des Globalen Südens?
– Das propagandistische Dauerfeuer des „kollektiven Westens“ gegen China
– Wie steht es um die „Unterdrückung der Uiguren“, um die Menschenrechte?
– Wirtschaftskonflikte und militärische Provokationen – Vorboten eines Krieges?

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