Völkerrecht – Seite 5 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

„Volksverhetzung“ – eine Verschärfung der Strafbestimmung

28. Oktober 2022 Webredaktion 496 Views Bundestag, demokratische Grundrechte, Gewalt, Hass, Russen, Russophobie, Strafrecht, Völkerrecht, Volksverhetzung

Beitrag von Wolfgang Bittner
Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit verabschiedete der Deutsche Bundestag am 20. Oktober 2022 eine Änderung des Paragrafen 130 (Volksverhetzung) des Strafgesetzbuches (StGB). Nach dem neu hinzugefügten Absatz 5 kann – vereinfacht und allgemeinverständlich formuliert – bestraft werden, wer gegen eine nationale Gruppe zu Hass oder Gewalt aufstachelt und gemäß Völkerstrafgesetzbuch strafbare Handlungen billigt, leugnet oder verharmlost und dadurch den öffentlichen Frieden stört. Das ist skandalträchtig, denn es könnte Tür und Tor für willkürliche Verurteilungen öffnen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wenn die Völker wieder zu reden beginnen

9. Oktober 2022 Webredaktion 287 Views China, Frieden, Klassenkampf, Neue Seidenstraße, Russland, Sanktionen, Solidarität, Souveränität, Ukraine-Konflikt, Völkerfreundschaft, Völkerrecht

Redemanuskript von Liane Kilinc zur „Alternativen Einheitsfeier“ am 07.10.2022 in Berlin
Wenn man feststellen will, wie es heute um den Frieden in der Welt bestellt ist, muss man erst einmal den Blick geraderücken. Das fällt nicht leicht, denn Tag für Tag werden wir mit Nachrichten bombardiert, die die russische Militäroperation in der Ukraine zum schlimmsten Krieg der Weltgeschichte erklären und Sympathie für das ukrainische Regime aufdrängen wollen, während gleichzeitig der Krieg gegen die besitzlosen Klassen und sogar einen Teil der Besitzenden im Inneren im Auftrag der USA erbarmungslos geführt wird. Da braucht es Geduld, viel Aufmerksamkeit und gründliches Nachdenken, um nicht den Überblick zu verlieren. Man könnte sogar den Eindruck haben, die Macht des Westens sei gewachsen.

Demokratie – Medien – Aufklärung Geschichte

Gorbatschows fragwürdige Verdienste

6. September 2022 Webredaktion 519 Views Atomkrieg, Gorbatschow, Kalter Krieg, NATO-Osterweiterung, Politik, Sowjetunion, Umsturz, UNO, Völkerrecht

Beitrag von Renato Lorenz
Ein sicherlich völlig unzureichendes soziales Gesellschaftssystem aufzugeben, das immerhin in der Lage war, den schlimmsten Feind der Menschheit, den Faschismus, zu vernichten, das dem übergroßen Feind der Menschheit, den nach globaler Herrschaft strebenden US-amerikanischen Imperialismus Schranken aufzuzeigen in der Lage war, das sein aggressives Vorgehen eindämmte, das in Abwesenheit von kapitalistischer Ausbeutung einen neuen Weg für die Menschheit suchte, dies und einiges mehr sind das historische Verdienst von Gorbatschow. Tatsächlich passierte es, ohne dass ein Schuss gefallen ist. Wenn auf dem Schlachtfeld eine Seite in stabil ausgebauten aber in mangelhaften Strukturen ausgestalteten Schützengräben ausharrt, dann aber plötzlich auf Befehl des Herrschers die Stellungen dem Gegner überlässt, … wird eine solche Schlacht wohl nicht zum Ruhm dieses Herrschers gereichen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Einladung: Vorabend-Veranstaltung zum Antikriegstag 2022

18. August 2022 Webredaktion 563 Views Bundesregierung, Donbass, Konfrontation, Kriegspropaganda, NATO, Russland, Ukraine-Konflikt, Völkerrecht

Mittwoch, 31.08.2022, 18 Uhr, Saalbau Bornheim, Arnsburger Str. 24, 60385 Frankfurt am Main
Ansprache: Sebastian Bahlo, Vorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes, Rezitationen: Renate Fresow, Jan Veil & Lieder von Guy Dawson
Wir protestieren gegen die unvernünftige, schädliche und gefährliche Konfrontationspolitik der Bundesregierung gegen Russland.
Wir protestieren gegen einen 100-Milliarden-Kriegskredit, den wir in Form von Steuererhöhungen zurückzahlen sollen.
Wir protestieren gegen die Waffenlieferungen an die Ukraine, die einen nicht gewinnbaren Krieg unter gewaltigen Opfern sinnlos verlängern und ausweiten. …

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Friedensbewegung und der USA/NATO-Stellvertreterkrieg gegen Russland in der Ukraine

30. Juni 2022 Webredaktion 635 Views Faschismus, Friedensbewegung, Mahnwachen, NATO, Putin, Querfront, Ukraine-Konflikt, USA, Völkerrecht

Vortrag von Doris Pumphrey
Destabilisierung im post-sowjetischen Raum durch sogenannte Farbenrevolutionen mit Hilfe von NGOs und die Politik zur Eindämmung Russlands durch die NATO-Osterweiterung charakterisieren die Politik von USA/NATO seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion. In den letzten Jahren spielten die einseitigen Aufkündigungen von Rüstungskontrollverträgen durch die USA und vor allem die Ausdehnung der NATO nach Osten auf immer mehr Länder sowie deren Aufrüstung und Einbeziehung in NATO-Manöver an Russlands Grenzen natürlich eine besondere Rolle in der Arbeit der Friedensbewegung. Allerdings war die Friedensbewegung insgesamt ruhig geblieben gegenüber der wachsenden anti-russischen Hetze, die nach dem Beitritt der Krim zur Russischen Föderation 2014 einen ersten Höhepunkt erreichte.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Viva la Muerte“

25. Juni 2022 Webredaktion 328 Views Christentum, Demokratie, Frieden, Humanismus, Krieg, Profit, Tod, Völkerrecht, Waffen, Werteorientierung

Beitrag von Gregor Gasse
Der Krieg ist ein Geschäft und ein Geschäft lässt man sich nicht entgehen / wie Black Rock, Rheinmetall, die europäische und die nordamerikanische Führung / Seite an Seite stehen, sich moralisch überlegen wähnen und geben / wenn sie Opfer im Namen der Demokratie von ihren Völkern fordern / das Elend der Völker verspricht Milliardengewinne / weshalb man den Flächenbrand in der Ukraine mit Benzin löschen wollte / man Waffenlieferungen demokratisch und solidarisch erklärte / mit ihnen das geknechtete und bedrohte Volk der Ukraine zu retten suchte / obwohl eine Waffe lediglich töten konnte, aber niemals jemanden retten würde

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Veranstaltungsvideo: Der Krieg in der Ukraine und wir

19. Mai 2022 Webredaktion 492 Views Frieden, Friedensbewegung, Krieg, Propaganda, Russophobie, Ukraine-Konflikt, Völkerrecht

In der Kulturwerkstatt Beckingen im Saarland fand am 15. Mai 2022 eine Sonntagsmatinée statt, veranstaltet vom Freidenker-Landesverband Rheinland-Pfalz /Saarland. Klaus Hartmann, stellv. Vorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes ging auf die zahlreichen Fragen der über 20 Teilnehmer ein, schwerpunktmäßig die völkerrechtlichen Aspekte des russischen Eingreifens in den Krieg, die westliche russophobe Propaganda sowie die Eindrücke beim Besuch in Moskau zum 9. Mai 2022.
Schwerpunkte: Freidenker zu Krieg und Frieden / Militärische Gewalt und das Völkerrecht / Wann begann der Krieg in der Ukraine? / Was will der „Westen“? / Die Ukraine seit 2014 / Die Ziele Russlands / Die Freiheit der Medien / Russophobie in Sport, Kultur und Alltag / Friedensbewegung – wie weiter?

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Geschichte

Feindstaat Deutschland

1. Mai 2022 Webredaktion 548 Views 2. Weltkrieg, Atomkrieg, Friedensvertrag, NATO, Nord Stream, USA, Völkerrecht

Kein Friedensvertrag, aber Einbindung in die US- und NATO-Aggression
Beitrag von Wolfgang Bittner
Nicht wenige Menschen wundern sich über die Aggressionen, die von der Berliner Regierung gegen Russland ausgehen. Offensichtlich gibt es Vorgaben aus Washington. Aber warum geht die Bundesregierung, warum geht Kanzler Olaf Scholz darauf ein? Dazu ist es wichtig zu wissen, dass Deutschland seit 1945 und bis heute nicht nur ein Einflussgebiet, sondern ein besetztes Land ist – ein Land, das unter Vormundschaft der ehemaligen Alliierten, insbesondere der USA steht. Nach der Teilung des bis 1945 bestehenden Deutschen Reiches und der Annexion der Ostgebiete durch Polen wurde und wird ein Friedensvertrag verweigert. …

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Der grüne Weg in den Dritten Weltkrieg

20. April 2022 Webredaktion 587 Views Außenpolitik, EU, Krieg, NATO, Russland, Rüstung, Ukraine-Konflikt, Völkerrecht, Waffen, Wirtschaft

Zusammenstellung von drei Beiträgen von Willy Wimmer
Ein Blick zurück ist sinnvoll. Er macht deutlich, wo der Startschuss zur heutigen Entwicklung, zu einem Krieg mitten unter uns erfolgte. Es war ziemlich unerwartet, als vor fast einem Jahr der neue US-Präsident Biden vom russischen Präsidenten Putin als einem „Killer“ sprach. Bis zu diesem Interview war die Welt von einem unmittelbar bevorstehenden Waffengang zwischen China und dem Westen über Taiwan, die Uiguren oder was auch immer ausgegangen. Mit dem Killer-Interview wurden die Schalter herumgelegt.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Der Krieg in der Ukraine und wir

17. April 2022 Webredaktion 818 Views Faschismus, Frieden, Geschichte, Krieg, NATO, Russland, Ukraine-Konflikt, Völkerrecht

Beitrag von Klaus Hartmann aus FREIDENKER 1-22

Von Anbeginn ist die Freidenkerbewegung für ihre entschiedene Kriegsgegnerschaft bekannt, und wir sind stolz auf die Friedensnobelpreisträgerin aus unseren Reihen, Bertha von Suttner, mit dem Vermächtnis „Die Waffen nieder!“, Titel ihres 1889 erschienenen Romans. Die Ablehnung des imperialistischen Krieges kennzeichnet die Aktivitäten der Freidenker während des 1. Weltkriegs, in der Novemberrevolution und der Weimarer Republik, im Kampf gegen die Gefahr des Hitler-Faschismus und im antifaschistischen Widerstand. Nach der Befreiung vom Faschismus und bis heute ist für uns die Losung „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ Verpflichtung und Richtschnur unserer Aktivitäten.

Verbandsorgan FREIDENKER

FREIDENKER Nr. 1-22 – Das Imperium der Lügen

16. April 2022 Webredaktion 749 Views Christentum, Faschismus, Frieden, Kapitalismus, Kirche, Krieg, NATO, Rechtsextremismus, Russland, Ukraine-Konflikt, Völkerrecht

Die Ausgabe 1-22 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „Das Imperium der Lügen“ und enthält u.a. folgende Beiträge:
– Werner Rügemer: „Christliches Abendland“ am Ende – der Kapitalismus wird nicht besser
– Sebastian Bahlo: Die Kirche des Guten
– Liane Kilinc: Angeschlagene Friedenstaube
– Klaus Hartmann: Der Krieg in der Ukraine und wir
– Die Interessen des „Westens“ und das Spiel der NATO
– Brief von Willy Wimmer
– Rede von George Friedman
– „Unsere“ Interessen an der Ukraine haben Tradition
– Interview mit Jacques Baud
– Tragödie in der Ukraine: Von Veteranen und Kriegskindern des Großen Vaterländischen Krieges