Waffenlieferungen

Demokratie – Medien – Aufklärung

Trump gesteht – Ich gehöre der reichsten Zionistin der Welt

Kommentar von Rainer Rupp
Es ist mehr als ein Witz, wie wenig Aufmerksamkeit die Mainstream-Medien dem Fakt schenken, dass der Präsident der Vereinigten Staaten wieder und wieder öffentlich zugibt, von der reichsten Israelin der Welt gekauft worden zu sein. Das ist besonders ironisch, wenn man bedenkt, wie besessen seine politischen Gegner während seiner ersten Amtszeit von der Möglichkeit waren, dass er bereits einer anderen ausländischen Regierung gehörte, nämlich Putin. Diese, damals von Trumps Gegnern gestreute Fehlinformation wurde während Trumps gesamter erster Amtszeit von den Mainstream-Medien Mantra-artig wiederholt und zu einem Weltuntergangsszenario gesteigert.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der 7. Oktober 2023 und die Profiteure

Über mögliches Vorwissen und Ähnlichkeiten mit dem 11. September 2001
Ein Kommentar von Tilo Gräser
Vor zwei Jahren, am 7. Oktober 2023, überfielen Kämpfer der palästinensischen Organisation Hamas und anderer Widerstandsgruppen aus dem Gaza-Streifen heraus israelische Siedlungen und ein Rave-Festival. Danach begann die israelische Armee und die Geheimdienste des Landes einen Vertreibungs- und Vernichtungsfeldzug gegen die Bewohner des Gaza-Streifens mit inzwischen nach offiziellen Angaben mehr als 65.000 Toten, unzähligen Verwundeten, Vertriebenen und Verhungerten. Noch immer wird mit den Ereignissen vom 7. Oktober vor zwei Jahren, der „Al-Aqsa-Flut“, der israelische Völkermord an den Palästinensern begründet, obwohl er durch nichts zu rechtfertigen ist. Dabei ist das konkrete Geschehen von damals bis heute nicht vollständig aufgeklärt.

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Demokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Lisa Fitz – Deutschland im Wahn

Video von Lisa Fitz
Ich habe Angst. Nicht vorm Zahnarzt. Nicht vor der Steuerprüfung. Sondern vor Deutschland. Vor dem, was daraus geworden ist. Deutschland im Wahn! Im Wahn! Im Genderwahn, im Kriegswahn, im Zensurwahn, im Kontrollwahn, im Strafanzeigenwahn, Hausdurchsuchungswahn, Windräderwahn, im Klima-Weltrettungswahn, im Russenvernichtungswahn, im Ukraine-Sieg-Wahn, Waffenwahn, Hetz-Wahn, CSD-Wahn, im Transenwahn. Also, wenn mein Mann sowas hätt, würde ich sagen, der hat einen Vollvogel! Schuss! Größenwahn! „Alle Macht geht vom Volke aus“… Ja, ich weiß: das ist übelste Verschwörungstheorie.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Zum SOZ-Gipfel: Europas Niedergang als abschreckendes Beispiel

Beitrag von Rainer Rupp
Während sich vom 31. August bis zum 1. September die Staatschefs der Welt beim Gipfel der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Tianjin versammelten, richtete sich der Focus auf die neu entstehende multipolare Weltordnung, in der drei der vier Weltmächte vereint sind: China, Indien und Russland, zusammen mit fast zwei Dutzend weiterer Regionalmächte, einschließlich Iran und Vietnam. Wichtigster Höhepunkte des diesjährigen Gipfels war zweifellos der ostentative Freundschaftstanz des „chinesischen Drachens mit dem indischen Elefanten“! Das macht den hegemonialen US-Plänen – nämlich Indien gegen China auszuspielen – demonstrativ einen Strich durch die Rechnung.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Völkermord und von Menschen gemachte Hungersnot

UNO-Experten fordern alle Mitgliedstaaten auf, Israel zu stoppen
Beitrag von Karin Leukefeld
Im zweiwöchentlichen Bericht des UNO-Nothilfeprogramms OCHA über die Situation in Gaza heißt es, daß zwischen dem 27. August und dem 3. September 2025, also innerhalb einer Woche, 571 Palästinenser getötet und 2.318 verletzt wurden. Die Gesamtzahl getöteter Palästinenser seit dem 7. Oktober 2023 stieg auf 63.746 Personen, die Zahl der Verletzten wird mit 161.245 angegeben. […]
»Israel stoppen, bevor alle Journalisten in Gaza zum Schweigen gebracht worden sind« Mit dieser Aufforderung haben UNO-Experten sich in einer öffentlichen Erklärung an alle Mitgliedstaaten der Organisation der Vereinten Nationen gewandt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Kanzler Merz, der Kalte Krieger

Beispiel Ukraine / Gedächtnishilfe zu Friedensverrat und Unwesen der „Koalition der Willigen“ / „Man kann sich nicht mit der NATO verbünden, ohne Mittäter zu werden
Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam­­­­­
Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich: Am 13. August (1961. Die Tagesschau erinnerte natürlich) ließ SED-Staatsratsvorsitzender Ulbricht die Berliner Mauer errichten. Sie sollte den Weltfrieden wahren. Am Mittwoch, 13. August (2025), zog CDU-Kanzler Merz seine diplomatische Mauer hoch gegen US-Präsident Trumps Absicht, mit Russland ein Ende des Ukraine-Krieges auszumachen. Per Videoschalte kasperten Merz und seine Kriegsgeilinge in Frankreich, Großbritannien, Italien, Polen und Finnland sowie der niederländische NATO-Büttel Rutte, EU-Betonfrisur von der Leyen und der autoritäre Ukraine-Verweser Selenskyj ab, wie man (in einer anschließenden Videoschalte) Trump und dessen Vize Vance auf russlandfeindlichem Kurs halten wollte

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein gefährlicher Traum und ein Weckruf

Eine EU-Denkfabrik will wie einst die USA im Kalten Krieg den Kreml „entmachten“
Ein Kommentar von Tilo Gräser
Das US-Außenministerium, das State Department, „ist zu dem Schluss gelangt, dass das Einzige, was wir tun können, darin besteht, Russland ‚in seine Schranken zu verweisen‘, bis Russland sich ändert, nicht mehr unser Rivale ist und unser Partner wird“. Das klingt, als wäre es geschrieben, nachdem der derzeitige US-Präsident Donald Trump sich deutlich unzufrieden mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin gezeigt hat, weil der anscheinend partout nicht den Krieg in der Ukraine beenden will. Es könnte eine Aussage sein, die zu Trumps Ultimatum an Putin passt, das auf eine Umkehr seiner zuvor geäußerten eher verständnisvollen Haltung gegenüber Russland deutet. Doch diese Aussage stammt aus dem Jahr 1947 von Walter Lippmann, der sie in seinem Essay „The Cold War – A Study in U.S. Foreign Policy“ schrieb.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätPositionen

Stoppt Rassismus! Stoppt Israels Völkermord in Gaza!

Pressemitteilung des Landesverbands Nordrhein-Westfalen im Deutschen Freidenker-Verband, 6. August 2025
Der Freidenker-Landesverband NRW bezieht Stellung zu den Geschehnissen in Palästina. Was sich dort vollzieht, ist eine extreme Form von Rassismus – exekutiert von den zionistischen Kräften Israels und gebilligt insbesondere von den Regierungsparteien der BRD. Der von Israel in Gaza vollzogene Völkermord verletzt das Völkerrecht in extremer Weise. Das Unheil begann spätestens 1948. Es war die Gründung eines Staates mit dem Namen Israel, der sich Land aneignete, das ihm nicht gehörte, und große Teile der einheimischen Bevölkerung massakrierte oder vertrieb. Die Gründung Israels war die Katastrophe – die Nakba – für Palästina. Die Katastrophe dauert an bis heute.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Keine Sorge – wir können Hilfe für Gaza verzögern, bis alle tot sind.

Beitrag von Rainer Rupp
Uns wird vorgespielt, als hätte sich was verändert, als wollten die westlichen Unterstützer des zionistischen Massenmords in Gaza dort tatsächlich die Menschen retten. Doch das sind nur Placebos für die aufgewühlten Seelen im Westen. Für Gaza ist das alles viel zu wenig und viel zu spät; genau wie geplant. Jetzt hört und liest man tagtäglich über neue Pläne und Absichtserklärungen westlicher Regierungen, Gaza zu „retten“. Größere Hilfsflotillen übers Meer. Weniger, aber immerhin weitere Waffen für Israel, Sanktionen gegen israelische Interessen im Ausland, UN-Abstimmungen für den Frieden und vieles mehr wird diskutiert. Und nicht zu vergessen, die heroische Luftbrücke für Gaza, an der sich auch die Bundeswehr beteiligt, als könnte mit diesem Tropfen auf den heißen Stein den Menschen in Gaza geholfen werden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der IGH, der „Klimaschutz“ und seine deutschen Teilzeitfans

Beitrag von Dagmar Henn
Die deutschen Medien, allen voran die Tagesschau, jubeln über das „wegweisende Gutachten“, das der Internationale Gerichtshof in Den Haag zu den „Verpflichtungen von Staaten in Bezug auf den Klimawandel“ veröffentlicht hat. „Wegweisend“ wird es genannt (Tagesschau), oder „saubere Umwelt ist ein Menschenrecht“ (heute); oder „Versäumnisse beim Klimaschutz völkerrechtswidrig“ (WAZ). Klar, das passt in die deutsche Linie, schließlich werden die eigenen Bürger umfassend mit der Begründung „Klimaschutz“ gezwiebelt und verarmt, da kommt das gerade recht. Allerdings steckt der Teufel, wie üblich, im Detail, und dahinter verbirgt sich eine Frage, mit der sich der IGH naturgemäß überhaupt nicht auseinandergesetzt hat – nämlich ob eine derartige Einschränkung staatlicher Souveränität, wie sie sich aus diesem Gutachten herauslesen lässt, mit Demokratie überhaupt vereinbar ist.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Waffenlieferung und 50 Tage: Was Trumps Erklärungen zum Ukraine-Krieg bedeuten

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
US-Präsident Trump hat am Montag (14.07.2025) eine mit großem Tamtam angekündigte „Erklärung zu Russland“ abgegeben. Da Trump sich vorher zusehends negativ über Putin geäußert hatte, hofften die Falken im Westen, Trump würde sich voll hinter die Ukraine stellen und die harten Sanktionen ankündigen, die US-Senatoren fordern. Die wollten alle Länder mit 500-Prozent-Zöllen belegen, die weiterhin russisches Öl kaufen.
Das ist ein Vorhaben, das vermutlich den USA weitaus mehr schaden würde, als den betroffenen Ländern, denn dass beispielsweise China und vor allem Indien den Kauf von russischem Öl einstellen, das für ihre Wirtschaft und Länder lebenswichtig ist, ist kaum zu erwarten. Hinzu kommt, dass eine solche Verknappung der weltweiten Öllieferungen die Ölpreise explodieren lassen würde, was allen schaden würde.

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