Russland

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Vom Wertediskurs zur nackten Macht: Trumps neue Weltstrategie

Beitrag von Pierre Levy
Ein Staatschef, der brutal entführt und als Geisel genommen wurde, nachdem seine Hauptstadt von einer Großmacht bombardiert worden war, die sich anschickt, ihn „vor Gericht zu stellen“. Ein Präsident der Vereinigten Staaten, der sich offen zu dieser blutigen Gangstertat bekennt (mehrere Dutzend Leibwächter wurden ermordet) und die Operation wie eine großartige Heldentat aus einer Fernsehserie lobt. Derselbe Donald Trump, der offen verkündet, dass Washington nun „das Sagen“ in Venezuela habe und sich die USA, angefangen bei den riesigen Ölvorkommen, dessen Reichtümer lautstark aneignen wollen. Und um dem Ganzen die Krone aufzusetzen, warnt der Bewohner des Weißen Hauses wie ein Mafiaboss ausdrücklich, dass seine Kampfaktion gegen alle Länder wiederholt werden wird, die sich seinem Diktat nicht unterwerfen, wobei Kolumbien, Iran und Kuba im Vordergrund stehen.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Europa setzt weiter auf Krieg mit Russland

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Der Spiegel berichtet in mindestens vier fast schon euphorischen Artikeln über das Treffen der „Koalition der Willigen“, das gestern in Paris stattgefunden hat und über dessen Ergebnisse ich bereits berichtet habe. Im Kern sind die dort verkündeten Entscheidungen für Russland inakzeptabel, denn die „Koalition der Willigen“ plant nach einem Waffenstillstand weiterhin die Entsendung von Truppen in die Ukraine und hat auch weitere Entscheidungen getroffen, die man nur als Willenserklärung der Europäer zur Fortsetzung des Krieges bezeichnen kann. […] Ein Experte der russischen Nachrichtenagentur TASS hat über das Treffen in Paris und seine Ergebnisse einen Kommentar geschrieben, der in meinen Augen informativer ist, als alles, was der Spiegel darüber geschrieben hat, weshalb ich den TASS-Kommentar übersetzt habe.

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AktuellesDemokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Collagen über Jahrhunderte deutsch-russischen Verstehen-Lernens

Beitrag in zwei Teilen von Rainer Rupp
Wer im „besten Deutschland aller Zeiten“ Russland und seine Einwohner nicht verurteilt, läuft Gefahr, zur Zielscheibe von gehässigen Medien- und Politiker-Attacken zu werden. Dabei haben sich Deutsche und Russen seit Jahrhunderten freudig bemüht, sich besser zu verstehen und zu achten.
Während Thomas Mann Alexander Sergejewitsch Puschkin für einen der vier größten Dichter des Abendlandes hält, werden aktuell in der Musterdemokratie Ukraine, der Beschützerin unserer westlichen Werte, die Denkmäler, die an Puschkin erinnern, auf offizielle Anordnung zerstört.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Ein neues Piratenstück aus dem Weißen Haus

Kommentar von Rainer Rupp
Trump hat eine totale Blockade gegen Exporte von Venezuelas Öl verhängt. Der Grund – laut Trump: Präsident Maduro hat das in Venezuela geförderte Öl den Amerikanern „gestohlenen“. Ein Witz? Nein! Stattdessen eine US-Realsatire aus der Karibik. Es wäre zum Totlachen, wenn die ganze Sache nicht so mörderisch ernst wäre. Es ist ein absurder Vorwand, um die neue Ära einer offiziell von Washington betriebenen Piraterie zu rechtfertigen. US-Präsident Donalds Trump ist ein würdiger Nachfolger seiner britischen Vorfahren, die über Jahrhunderte die Völker der Welt ausgeplündert und vergewaltigt haben. Das ging sogar so weit, dass die englische Königin Elizabeth I aus dem Tudor-Geschlecht nicht nur Piraten förderte und diese bei Erfolg in den Adelsstand erhob,- wie z.B. Sir Francis Drake – sondern sie machte die Piraterie sogar zu einem Instrument ihrer Außenpolitik.

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AktuellesArbeit & Soziales

Deutschland: Bilder aus Russland sind gefährlich fürs Weltbild

Beitrag von Dagmar Henn
Man fragt sich wirklich, was das soll. Da widmet der Tagesspiegel ein paar Influencern auf TikTok und Instagram (mit so beeindruckenden Zahlen wie 70.000 Abonnenten), die kurze Videos über ihr Leben in Russland drehen, einen ellenlangen Artikel. Und fährt dann eine Osteuropa-Historikerin auf, um dem Publikum zu erklären, warum das alles ganz schrecklich ist, auch wenn nur das Alltagsleben gezeigt wird. Oder Wintervergnügungen. Nicht, dass diejenigen, die diese Videos sehen, auch den Tagesspiegel lesen. Alle, so das Blatt, die „von der Transsibirischen Eisenbahn schwärmen, oder vom Roten Platz, der in echt so viel kleiner wirkt als auf manchem Foto im Internet“, spielten „dem Kreml in die Karten“. Warum? Da wird die eingesetzte Professorin giftig: …

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Die EU im Krieg gegen die Wahrheit

Kommentar von Tilo Gräser.
„Die Meinungsfreiheit ist für die Demokratie unerlässlich. Sie bedeutet, dass sich jeder an politischen Diskussionen beteiligen kann, und die Medien können jene, die die Macht haben, zur Rechenschaft ziehen.“ Das ist auf der Webseite des Europarates zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) zu lesen. Weiter heißt es da: „Freie, unabhängige und vielfältige Medien agieren als ‚öffentlicher Wächter‘, sie informieren die Menschen und ziehen die Machthaber zur Rechenschaft.“ Was gut klingt, widerspiegelt aber kaum die Realität in der Europäischen Union (EU). Nun hat der Europarat mit seinen insgesamt 47 Mitgliedsstaaten offiziell nichts mit der EU (mit 27 Mitgliedern) zu tun und ist nicht deren Organ. Aber gibt es genügend reale Verbindungen zwischen beiden, so wenn sie sich wie im Fall der Menschen- und Grundrechte für die Bürger ihrer Mitgliedstaaten auf die gleiche Menschenrechtskonvention berufen.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland ab 2026 bevorzugtes Erstschlagziel

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Ab 2026 planen die USA (vom ehemaligen Kanzler Olaf Scholz am 10. Juli 2024 abgenickt) die periodische Stationierung weitreichender Waffensysteme in Deutschland, darunter SM-6-Raketen, Tomahawk-Marschflugkörper und die Hyperschallwaffe Dark Eagle. Diese Systeme werden im Rahmen des im November 2021 in Wiesbaden reaktivierten 56- US-Artillerieverbandes (1983 Pershing II- heute  2. Multi-Domain Task Force (MDTF)) eingesetzt und weisen deutlich größere Reichweiten als die derzeitigen landgestützten Systeme in Europa“ auf. […] Diese Systeme ermöglichen Angriffe von Deutschland aus auf strategische Ziele weit im russischen Hinterland, um u.a. russische Kommandozentralen zu treffen. Die deutsche Bundesregierung hat Washington bereits einen Letter of Request (formelle Voranfrage) für den Erwerb des Typhon-Startsystems gestellt, mit dem sowohl Tomahawk als auch SM-6 verschossen werden können, und plant den Kauf dieser Systeme für die Bundeswehr.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Kanzler Merz und seine Bielefeld-Verschwörung

Das Schicksal der Ukraine ist untrennbar mit der Beutegier der transatlantischen Eliten verbunden
Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Bundeskanzler Merz, Regierungsklärung: „Die Sicherheit Europas ist untrennbar mit dem Schicksal und der Sicherheit der Ukraine verbunden. Untrennbar.“ Donnerknack, der Fritze! Hat es mal wieder drauf. Die Tagesschau fragte gleich gar nicht mehr, wie er denn seine schaumige „These“ begründe. Sie gab bloß etwas Speichel bei: „Es ist eine Rede mit historischer Schwere“. Mamma mia! Als ob es dem Fritz ums Überleben der europäischen Menschheit ginge und nicht bloß ums Schachern mit ukrainischem und russischem Eigentum. Und als ob Russland nicht zu Europa gehörte. Wenn Merz plötzlich behauptete, „Bielefeld gibt es nicht“, dann würden diese Tagesschau-Genies es ihrem TV-Publikum garantiert genauso fromm verklickern.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Lord Skidelsky entlarvt Kriegshetzer

Beitrag von Rainer Rupp in drei Teilen
Teil I: Die Täuschungen hinter der Ukraine-Debatte – In seinem aktuell auf Substack veröffentlichten Beitrag analysiert der britische Wirtschaftshistoriker, Antimilitarist und Lord auf Lebenszeit Robert Skidelsky die aktuelle Debatte um den Ukraine-Konflikt und die damit verbundene wahnsinnige Aufrüstung in Europa.
Teil II: Das Budapester Memorandum – Von NATO-Propagandisten viel zitiert, soll damit Russlands Unfähigkeit belegt werden, internationale Abkommen zu halten. Aber auch das ist nur eine Luftnummer. Warum sollte sich Moskau an ein Abkommen halten, nachdem es von der Gegenseite seit Jahren immer wieder gebrochen wurde?
Teil III: Doppelmoral der „Unverletzlichkeit der Grenzen“ – Der letzte Teil der Artikelreihe schildert die Überlegungen des britischen Ökonomen und Geostrategen Lord Skidelsky zur vom Westen diktierten „Heiligkeit der Grenzen“, zur Ablehnung einer russischen Einflusssphäre trotz Monroe-Doktrin und zum Versuch, der Bevölkerung Angst einzujagen, um mit Rüstung die Industrie zu beleben.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

EU: Wie Menschenrechte und Demokratie schwinden

Von Dagmar Henn
Wird das irgendwann von alleine enden, wie ein Ouroboros, der sich vollständig selbst verschlungen hat? Die neueste Sanktionsliste der EU knüpft mit ihrer Sanktionierung des Schweizer Obersts a.D. Jacques Baud dort an, wo bereits die letzte mit der erstmaligen Sanktionierung von Unionsbürgern an Kernpunkten des bürgerlichen Rechts zu graben begonnen hatte. Baud soll übrigens nicht in der Schweiz, sondern in einem EU-Land leben ‒ zumindest war das der Stand vor der Verhängung der Sanktion. Kaum anzunehmen, dass es dabei bleibt. War es die französische Regierung, die ihn auf die Sanktionsliste setzte, oder doch die deutsche, die als erste diese Grenze überschritt? Der französische Außenminister pries sich für zwei weitere Sanktionierte, aber nannte Baud nicht persönlich.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

EU-Gipfel: Der Kanzler ist nackt

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die EU ist mit ihrem Vorhaben, das eingefrorene russische Vermögen zu stehlen, am Widerstand einiger ihrer Mitgliedstaaten gescheitert. Auch der Plan B, eine gemeinschaftliche Schuldenaufnahme der EU-Staaten zugunsten der Ukraine, ist aufgrund der Verweigerung dreier Länder gescheitert. Das Risiko teilen sich die verbliebenen 24 Staaten der EU. Ebenfalls gescheitert ist damit Bundeskanzler Merz. Er sagte im Vorfeld, es gebe keine Alternative, als das russische Vermögen als Sicherheit für einen Kredit zugunsten der Ukraine zu verwenden und damit faktisch Diebstahl zu begehen. Jetzt ist Merz darum bemüht, seine klare Niederlage in einen Erfolg umzudeuten. Merz ist ein Blender.

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