Russland

Demokratie – Medien – Aufklärung

MiG-31-Affäre: Vereitelte britisch-ukrainische False-Flag an NATO-Grenze

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Als der russische Inlandsgeheimdienst FSB meldete, er habe einen Versuch ukrainischer und britischer Agenten vereitelt, ein Hyperschallflugzeug vom Typ MiG-31K zu entführen und in den NATO-Luftraum über Rumänien zu lenken, reagierte der Westen mit routiniertem Misstrauen. Agenturen zitierten, Redaktionen relativierten, Regierungen schwiegen. Doch hinter der Formel „konnte nicht unabhängig überprüft werden“ steckt mehr als sprachliche Vorsicht. Eine mögliche Eskalationslogik, die den Bündnisfall als synthetische Option begreifbar macht – zwischen Informationskrieg, Geheimdienstoperation und strategischem Kalkül.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Keine Satire – Sondern die Logik der Kriegssüchtigen

Beitrag von Rainer Rupp
Der Auszug aus dem Wortprotokoll der Regierungspressekonferenz vom 17. Oktober 2025 ist in den aktuellen Mitteilungen 11/25 der „Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e.V.“ veröffentlicht worden. Dabei geht es um die Antworten, die Florian Warweg – Journalist und Politikwissenschaftler – von zwei Regierungssprechern auf eine einfache  Frage über die Widersprüchlichkeit in der offiziellen Politik in Bezug auf den Krieg in der Ukraine erhalten hat. […] Diese Fundsache ist zu gut, um sie ungenutzt in Vergessenheit geraten zu lassen. Die Antworten klingen wie der Auftakt zu einem Monty-Python-Sketch, bei dem die Logik aus dem Fenster fliegt und durch ein Loch in der Realität ins Absurde purzelt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Achtung Satire! Diese Russen wollen unsere Kohle

Beitrag von Wolfgang Bittner
Der Außenminister hat gesagt, Russland werde immer unser Feind bleiben, und der Verteidigungsminister hat gesagt, die Deutschen müssten bis 2029 kriegstüchtig werden, weil die Russen Deutschland angreifen wollen. Diese Russen sind nämlich unser Erbfeind. Sie sind furchtbar aggressiv und kriegslüstern, das wissen alle, besonders die Berliner und die Brüsseler Politiker, ihre Journalisten und – nicht zu vergessen – die wissenschaftlichen Experten, die uns das in den Talkshows erklären. Wie aus ungewöhnlich gut unterrichteten Kreisen verlautet, wollen die Russen uns nicht nur überfallen, sondern – ich formuliere das mal ganz vorsichtig, damit meine Wohnung nicht demnächst durchsucht wird – sie wollen sich über unsere Bodenschätze hermachen und den Kohlebergbau im Ruhrgebiet wieder aufleben lassen. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Russlands Intervention und das internationale Recht – Eine Rekapitulation

Beitrag von George Pumphrey
„Russland führt einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine“. Dieses NATO-Narrativ, basierend auf einem selektiven Umgang mit der UN-Charta, hat sich als allgemeingültige Meinung durchgesetzt. Es wurde auch von der Mehrheit in der Friedensbewegung sofort und unkritisch übernommen. Obwohl die UN-Charta zur Nichtanwendung von Gewalt in internationalen Angelegenheiten aufruft, nennt sie auch Voraussetzungen für die Zulässigkeit von Gewalt. Diese müssen daraufhin geprüft werden, ob sie für die Anwendung von militärischer Gewalt durch Russland zutreffen. Schon der Passus, der die Anwendung von Gewalt verbietet, Artikel 2 Ziffer 4 (der so oft zitiert wird, um Russland der Aggression zu bezichtigen), wird gewöhnlich aus dem Zusammenhang gerissen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Podcast: Unter Freunden: Wolfgang Bittner – Warnung vor dem Krieg

Bernhard Lassahn im Gespräch mit Wolfgang Bittner
Von Wolfgang Bittner gibt es mehr als achtzig Veröffentlichungen in allen schriftstellerischen Spielarten. Zuletzt hat er mit „Geopolitik im Überblick: Deutschland – USA – EU – Russland“ eine große historische Einordnung vorgelegt und in seinem neuen erzählerischen Werk „Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen“ gezeigt, wie sich die großen Themen auch in den kleinen Schicksalen wiederfinden. Bittner engagiert sich für den Frieden und sieht sich dabei in der Tradition von Schriftstellern wie Kurt Tucholsky, von dem es heißt, dass er versucht habe, mit einer Schreibmaschine den Krieg aufzuhalten. […] Wolfgang Bittner hat laut Nein gesagt zu Waffenlieferungen an die Ukraine. Nun steht er auf der Todesliste der Ukraine. Er warnt eindringlich vor einem großen Krieg, den er als reale Bedrohung sieht.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Reiseroute: Kriegsgefahr

Sowjetunion/Russland 1977, 2023/24; China 2025
Beitrag von Wolfgang Effenberger
Nach 12 Jahren Dienstzeit beendete 1976 Wolfgang Effenberger seine Offizierslaufbahn. In seiner letzten Verwendung war er an der vorbreitenden Befehlsgebung gemäß des General-Defense-Plans (GDP) – Ausschnitt Grenze zur damaligen Tschechoslowakei- beteiligt. Der GDP war nur einem eng begrenzten Kreis von Geheimnisträgern (Streng geheim) zugänglich, die einer intensiven Sicherheitsüberprüfung unterlagen (und somit auch nicht in den Ostblock hätten reisen dürfen). Um sich jenseits der beginnenden Nachrüstungs-Propaganda ein Bild zu machen, fuhr Effenberger dennoch.

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Weltanschauung & Philosophie

Aufruf zu friedfertiger Besonnenheit in militärisch hemmungsloser Zeit

Beitrag von Bernhard Taureck
Der folgende Text liefert einige Beschreibungen und bietet einen Ratschlag zu friedfertigem Verhalten in militärisch hemmungsloser Zeit. […] Aus diesen Prämissen folgt der Rat, alle Planungen, Erwartungen, alle Optionen auf einen kriegerischen Sinn der Staatspolitik zu begraben und durch eine intrinsisch friedfertige Politik zu ersetzen. Dieser Rat bedarf folgender Erläuterung:
Bisher lag der Sinn der Politik eines Landes darin, den Bestand des Staates zu erhalten. Das jedenfalls lehrte uns Machiavelli in seiner politischen Programmschrift Il Principe von 1513. Er formuliert die Selbsterhaltung des Staates (mantenere lo stato) als Ziel jeder Art von Politik. Denn mit dem Staat ist das Gedeihen des gesamten Staatsvolkes in der Vergangenheit, der Gegenwart und der Zukunft gemeint. Keine Staatsregierung ist jedoch frei von Irrtümern. Denkfabriken, die im Westen während der letzten Jahrzehnte auf über 6000 angewachsen sind, sollen für Irrtumsverringerung sorgen.

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Demokratie – Medien – AufklärungVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Buchvorstellung Wolfgang Bittner: Geopolitik im Überblick

Geopolitik im Überblick: Deutschland – USA – EU – Russland
Vortrag und Buchvorstellung mit Wolfgang Bittner am 15.11.2025 in Frankfurt am Main
Deutschland soll »kriegstüchtig« werden, und die Berliner Regierung hat astronomische Ausgaben für die Aufrüstung bereitgestellt. Denn angeblich will Russland nach der Ukraine Westeuropa erobern, obwohl es dafür keinerlei Belege gibt und Putin solche Absichten niemals geäußert hat. Trotzdem wird in einem Maße hochgerüstet, dass inzwischen ein dritter Weltkrieg nicht mehr auszuschließen ist. Was aber zur gegenwärtigen prekären Lage geführt hat, scheint weder die Politik noch die meisten Medien zu interessieren. Hat Russland durch den Einmarsch in die Ukraine tatsächlich die »friedliche europäische Sicherheitsarchitektur« zerstört? Gab es nicht eine Vorgeschichte, die schlicht verschwiegen wird?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Ursula und die Kloschüsseln“, oder wie man in Russland über die neuen EU-Sanktionen denkt

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Als die EU das 19. Sanktionspaket verkündet hat, ist das russische Internet vor neuen Memes und Spott regelrecht explodiert, denn der EU ist nichts Besseres mehr eingefallen, als unter anderem den Export von Puzzles, Kinderspielzeug mit Motoren, Blumen, Moos, Kloschüsseln, etc. nach Russland verbieten. Auf der Seite der Medienholding des russischen Verteidigungsministeriums, auf der übrigens sehr gute Analyse veröffentlicht werden, ist ein ausgesprochen pointierter Artikel erschienen, den ich übersetzt habe, weil er ein weites Themenfeld abdeckt und weil er mit ausgesprochen spitzer Feder geschrieben wurde, was ihn – in meinen Augen – auch sehr unterhaltsam macht.

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Arbeit & Soziales

Neue Russland-Sanktionen: Trump rettet die US-Frackingindustrie vor niedrigem Ölpreis

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Bis zum Jahr 2014 galt in den USA ein Exportverbot von Rohöl. Die US-amerikanischen Ölquellen waren weitgehend erschöpft. Mit herkömmlichen Methoden konnten nicht mehr die Mengen gefördert werden, die einen Export erlaubten. Inzwischen sind die USA jedoch wieder zu einem großen Exporteur für Rohöl aufgestiegen. Der Grund liegt in der Methode der Förderung. Durch Fracking lässt sich Öl auch aus Quellen fördern, die bereits als versiegt galten. Der Nachteil der Methode liegt neben Umweltschäden im Preis: Fracking ist erst ab einem Preis zwischen 50 und 80 US-Dollar pro Fass rentabel. Die meisten US-Fracking-Unternehmen produzieren ab einem Ölpreis von 60 US-Dollar wirtschaftlich. Fällt der Preis dauerhaft unter dieses Niveau, bedroht das die Frackingkonzerne in ihrer Existenz.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Brandgefährliche Pläne – Estland provoziert mit „Internationalem Transitkorridor“

Beitrag von Rainer Rupp
Mit seinen ständigen Versuchen, aus dem nach UN-Seerecht etablierten „Internationalen Transitkorridor“ eine von der NATO kontrollierte Zone zu machen, um Russland im Osten der Ostsee einzuschließen, will Estland Moskau zu einer militärischen Reaktion provozieren. Estland erinnert an ein Chihuahua-Hündchen, das für seine NATO-Herrchen Moskau hysterisch anbellt und sich stark genug fühlt, unter EU/NATO-Schutz im „Internationalen Transitkorridor“ den Russen ständig ans Bein zu pinkeln. Zum besseren Verständnis, was dort passiert, wird dieser Artikel kurz darauf eingehen, wann und warum der Internationale Transitkorridor geschaffen wurde und auf welche Weise Estland nun versucht, ohne Rechtsgrundlage den internationalen Korridor unter seine Jurisdiktion zu bringen.

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