Ampelkoalition – Seite 2 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Der neue Haushalt wird den sozialen Anstrich der BRD abkratzen

28. Dezember 2023 Webredaktion 551 Views Ampelkoalition, Bundesregierung, Energiepolitik, Inflation, Krieg, Sozialabbau, Sozialstaat, Waffenlieferungen

Video-Interview von Dr. Diether Dehm mit Dr. Manfred Sohn
Dr. Manfred Sohn (Vorsitzender der Marx-Engels-Stiftung) gibt seine Einschätzung zum Haushaltskompromiss der Ampel-Regierung und beschreibt warum dies den Sozialstaat weiter und beschleunigt abbauen wird. Dr. Manfred Sohn: „Diese Bundesregierung bietet der deutschen Bevölkerung für die Zukunft zwei Punkte an: 1. Mehr Krieg. Mehr Waffen in die Ukraine – 2. Eine Beschleunigung des Inflationsprozesses, vor allem bei den Energiepreisen“

Arbeit & Soziales

Mit der Ampel ins Chaos

24. Dezember 2023 Webredaktion 639 Views Ampelkoalition, Bundesregierung, Deutschland, Globalisierung, Handelskrieg, Rohstoffe, Russland, Sanktionen, Ukraine-Konflikt, Wirtschaftspolitik

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Am 13. Dezember verkündeten Kanzler Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) und Finanzminister Lindner (FDP), einen tragfähigen Kompromiss im Haushaltsstreit gefunden zu haben. Heute, am 18. Dezember, lediglich fünf Tage später, droht der Kompromiss bereits zu scheitern. Nicht am Widerstand der Opposition wohlgemerkt, sondern am Widerstand aus der Koalition selbst. Die FDP-Fraktion kündigte an, ihr Veto einzulegen. Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) solidarisierte sich mit den deutschen Landwirten, die heute in Berlin protestieren. Der gefundene Kompromiss sei „problematisch“, teilte der Minister bereits gestern mit. Finanzminister Lindner sagte ebenfalls gestern in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin, wenn der Landwirtschaftsminister und eine Fraktion Bedenken haben, müsse man das ernst nehmen.

Arbeit & Soziales

Lauterbach und BMG verweigern Aufklärung zu Bakterien-DNA in Impfstoffen

5. Dezember 2023 Webredaktion 670 Views Ampelkoalition, Bundestag, Corona-Virus, Gesundheitspolitik, Impfstoff, Impfung, Impfzwang, Lauterbach, Pandemie

Beitrag von Bernhard Loyen
Erneut erfahren kritische Bürger wie auch leidtragende belastete Opfer einer im stillen Vertrauen erhaltenen sogenannten „COVID-19-Impfung“ wichtige Informationen über mögliche Gründe für körperliche Schäden aus den sogenannten alternativen Medien. So aktuell durch einen Artikel des Finanzjournalisten, Bloggers und Autoren Norbert Häring mit dem Titel: „Bakterien-DNA in Impfstoffen: Regierung weiß nichts, will auch nichts wissen und allenfalls untersuchen, um zu widerlegen“ Explizit die verantwortliche und einfordernde Politik sowie zuarbeitende Wissenschaftseinrichtungen ducken sich auch weiterhin den mittlerweile verfügbaren Auswertungen und Analysen auffällig ab. […] Neuester Skandal ist nun der mehr als aufschlussreiche Inhalt der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) auf ein Antwortschreiben an die Initiative „Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung“ (ÄFI).

Demokratie – Medien – Aufklärung

Ampelregierung: Dieser Papagei ist tot

5. Dezember 2023 Webredaktion 443 Views Ampelkoalition, Bundesregierung, CO2, Deutschland, Energie, Grüne, Habeck, Politik, Preisbremse, Wirtschaft, Wohlstand

Beitrag von Dagmar Henn
Erstaunlich. Es knirscht und bebt in allen Teilen der ökonomischen und politischen Maschinerie, und immer noch werden in deutschen Gazetten Lobeshymnen auf die Ampelpolitiker geschrieben, wie gerade erst in der Welt auf Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Nur, weil das kinderbuchschreibende Anzugmodel auf einem Kongress in Berlin auftauchte, den ausgerechnet Ralf Fücks organisiert hatte, der von der Stiftung Liberale Moderne mit der großen Liebe für ukrainische Nazis. „Der Philosoph Habeck aber hält es dialektisch und mit Kant.“ Keine Chance, der Verehrung zu entrinnen, die da aus der Tastatur des Redaktionsnachwuchses rinnt, garantiert ein eingefleischter Grünen-Wähler wie die meisten seiner Kollegen. „Fortschritt nach Habeck ist voraussetzungsreich: ‚Ohne Hoffnung kein Risiko. Ohne Risiko kein Fortschritt. Und ohne Fortschritt kein Freiheitsgewinn. …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Migrationspolitik unterm Grünen Scheinheiligen-Schein

21. Oktober 2023 Webredaktion 601 Views Afghanistan, Ampelkoalition, Armut, Außenpolitik, Baerbock, Bürgergeld, Flüchtlinge, Friedenspolitik, Grüne, Humanitäre Hilfe, Migration, Rüstung, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die Maßeinheit „baerbock“ für politisch Bescheuertes ist noch relativ jung, aber nützlich. Anwendungsbeispiel: „Wir führen Krieg gegen Russland“ = 1bae. Stupide Gefühlsrohheit lässt sich damit ebenfalls bemessen. Die Grünen-Trampoline hatte angekündigt, Deutschlands ohnehin dürftige humanitäre Hilfe für Afghanistan zu kürzen. Wegen der frauenfeindlichen Politik der Taliban. Noch weniger helfen, obwohl fast 90 Prozent der afghanischen Bevölkerung von Hunger bedroht sind, das empörte den UNO- Koordinator Alakbarov: Die Bereitstellung von Lebensmitteln oder medizinischer Hilfe für notleidende Menschen dürfe nicht an Bedingungen geknüpft werden. Eine diplomatisch verpackte Maulschelle. Doch wer sagt, dass deutsche Außenpolitik ethisch vertretbar sein muss? „Feministische Außenpolitik“ reicht unsrer Ampelregierung schon.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die seltsame Welt des Robert Habeck: Ich, Robert, Kaiser und Gott

19. Oktober 2023 Webredaktion 568 Views AfD, Ampelkoalition, ARD, CDU, Demokratie, Grüne, Habeck, Interessen, Klima, Migration, Politik, Populismus

Beitrag von Dagmar Henn
Es gibt einen weiteren Blickwinkel, unter dem es sich lohnt, das Gespräch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bei Maischberger zu betrachten. Er verrät nämlich seine Sicht auf die Politik, und dabei spielt Demokratie keine oder bestenfalls eine untergeordnete Rolle. Das erste Anzeichen findet sich ziemlich zu Beginn, in seiner Ausflucht zum schlechten Wahlergebnis. Er sagt, die Ampel sei „eine Regierung, die verschiedene Milieus zusammenspannen kann“. „Milieu“ ist ein Begriff aus der Sozialforschung; die Soziologie war immer ein Zwitter aus Forschung über gesellschaftliche Verhältnisse und Marketingforschung, und das Wort „Milieu“, so wie Habeck es hier gebraucht, gehört in die Abteilung Marktforschung.