Ukraine-Konflikt

Demokratie – Medien – Aufklärung

Verkörperung des Niedergangs der EU

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Das Europäische Parlament prüfte diese Woche gleich zwei Misstrauensanträge gegen die abgehobene, aber inkompetente Frau an der Spitze der EU-Kommission. Obwohl beide Anträge scheiterten, wird europaweit dennoch die Frage gestellt, wie lange sie sich noch in ihrer Position halten kann und ob die zunehmende Kritik an ihr auch mit ihren unhaltbaren und kriegstreiberischen Vorwürfen gegen Russland zu tun hat? Kaum war der Skandal um die ihr vorgeworfene Beteiligung an der Veruntreuung von Geldern für den Kauf von überteuerten COVID-Impfstoffen in Milliarden Höhe in den ihr gefälligen System-Medien abgeklungen, kündigte das Europäische Parlament gleich zwei weitere Misstrauensvoten gegen sie an. Das erste wurde von der konservativen Partei „Die Patrioten“ eingebracht, das zweite von den Linken.

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Demokratie – Medien – AufklärungPublikationen für Freidenker

Chefdiplomat als unaufgeregter Aufreger. MdEP Schulenburg zu 80 Jahren UN-Charta

Beitrag von Diether Dehm
Michael Graf von der Schulenburg tritt der Kriegshyäne, welche bei uns zu Hause über Regierung und Medien thront, ohne Gekeife entgegen. Man spürt: Er ist gelernter Verhandler, war aktiv unter anderem in Afghanistan, Sierra Leone, New York, Somalia und im Iran. Und zwar als einer der führenden Diplomaten der westlichen Welt: für die OSZE und die UN. Familiäre Vorfahren von ihm starben unter Hitlers Fallbeil, er selbst lernte in der DDR Tischler, floh aber mit 21 Jahren über die Ostsee nach Westdeutschland. Heute sitzt von der Schulenburg für das BSW im Europaparlament. Vielleicht haben solcherlei Widersprüche ihn so mitgeformt, dass er qualifizierte Widerworte gegen den NATO-Mainstream nicht bereits als neue, „absolute Wahrheiten“ ausposaunt. Seine jetzt elektronisch vorgelegte Broschüre über die Vereinten Nationen und ihre Charta, welche gerade 80 Jahre alt geworden ist, ist also mehr unaufgeregtes Angebot als Postulat.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Wiederauferstehung der Rottenknechte

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn.
35 Jahre deutsche Einheit? Deutschland begeht am 3. Oktober 2025 den fünfunddreißigsten Jahrestag seiner Einheit. Doch anstatt ein Fest der Dankbarkeit zu sein, wirkt dieser Tag für Millionen von Menschen in dieser Republik wie eine leere Hülle. Die Politik hat den Mut zur Selbstvergewisserung verloren. Während die einen den Feiertag routiniert abhaken, nutzen andere ihn, um das Land in Angst zu stürzen. CDU-Scharfmacher Roderich Kiesewetter fordert den Spannungsfall, Kanzler Friedrich Merz erklärt, Deutschland sei „nicht mehr im Frieden“, und Verteidigungsminister Boris Pistorius plant die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Drei Jahrzehnte nach dem großen Aufbruch zur Freiheit wird nicht über Demokratie gesprochen, sondern über Ausnahmezustand.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die NATO macht mobil

Eine Sammlung von 5 Beiträgen von Thomas Röper
Rund vier Wochen lang hat der in St. Petersburg wohnende deutsche Journalist Thomas Röper (mit Einreiseverbot in die EU) die „Zwischenfälle“ zusammengetragen und ausgewertet, die uns von den Medien täglich präsentiert werden: Luftraumverletzungen, Drohnen, Störungen des Funkverkehrs, beschädigte Unterwasserkabel, Eindringen in Hoheitsgewässer und dergleichen mehr. Sie werden auf Wahrheitsgehalt und Plausibilität abgeklopft, mit dem wenig überraschenden Ergebnis: Der Bevölkerung in den NATO-Staaten soll die Lüge einer Bedrohung durch Russland in die Köpfe gehämmert werden, während die NATO damit den eigenen massiven Militäraufmarsch an der russischen Grenze rechtfertigen will.

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Demokratie – Medien – AufklärungZentrale Veranstaltungen

Buchvorstellung Wolfgang Bittner: Geopolitik im Überblick

Geopolitik im Überblick: Deutschland – USA – EU – Russland
Vortrag und Buchvorstellung mit Wolfgang Bittner am 08.10.2025 in Berlin
Deutschland soll »kriegstüchtig« werden, und die Berliner Regierung hat astronomische Ausgaben für die Aufrüstung bereitgestellt. Denn angeblich will Russland nach der Ukraine Westeuropa erobern, obwohl es dafür keinerlei Belege gibt und Putin solche Absichten niemals geäußert hat. Trotzdem wird in einem Maße hochgerüstet, dass inzwischen ein dritter Weltkrieg nicht mehr auszuschließen ist. Was aber zur gegenwärtigen prekären Lage geführt hat, scheint weder die Politik noch die meisten Medien zu interessieren. Hat Russland durch den Einmarsch in die Ukraine tatsächlich die »friedliche europäische Sicherheitsarchitektur« zerstört? Gab es nicht eine Vorgeschichte, die schlicht verschwiegen wird?

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Arbeit & Soziales

Die Schwarze Erde der Ukraine und die verschwiegene Realität in einem ruinierten Land

Beitrag von Wolfgang Bittner
Die Ukraine ist, nach Russland, das zweitgrößte Land Europas, und in letzter Zeit sind ihre umfangreichen Bodenschätze wie Steinkohle, Eisenerz, Lithium, Graphit, Mangan, Kalium, Braunkohle, Erdöl und Erdgas ins Gespräch gekommen. Aber kaum bekannt ist, dass sie aufgrund ihrer ertragreichen Böden einen hohen Überschuss an Agrarprodukten für den Weltmarkt liefert und vor dem Krieg das drittgrößte Mais- sowie das fünftgrößte Weizenexportland war. Auch der Weltmarktanteil an Gerste, Sonnenblumenöl, Raps und Rüben war erheblich. Von den jährlich produzierten rund 60 Millionen Tonnen Getreide (hauptsächlich Mais, Weizen und Gerste) wurden über 50 Prozent exportiert. Damit stand die Ukraine noch vor wenigen Jahren weltweit an siebter Stelle der Getreideproduzenten.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Europa und die Ukraine: An der Wurzel des Wahns lauert die Angst

Beitrag von Dagmar Henn
Warum halten eigentlich die europäischen Politiker so verbissen an der Ukraine fest? Das Rätsel wird von Tag zu Tag größer, je tiefer sich die ökonomischen Folgen in die Gesellschaften fressen, je umfassender die politischen und fiskalischen Krisen werden ‒ selbst wenn Deutschland verglichen mit Großbritannien und Frankreich einem fast noch wie ein Hort der Stabilität erscheint. Es scheint bizarr, wenn sie sich mit Eifer dazwischenwerfen, sobald die Gefahr aufzieht, dass der Krieg in der Ukraine beendet werden könnte. Wie sie mit völlig illusorischen Forderungen ins Feld ziehen, sofern es gegen Russland geht, aber die Standhaftigkeit einer Amöbe aufweisen, wenn das Gegenüber die Vereinigten Staaten sind. Ja, bis hin zur Bereitschaft, mit Strafzöllen gegen Indien und China das letzte bisschen wirtschaftlicher Hoffnung auch noch zunichtezumachen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Traditionelles Nicht-Ereignis in Brüssel: die jährlich gehaltene „Rede zur Lage der Union“

Beitrag von Pierre Levy
Es war anscheinend ein „mit Spannung erwartetes“ Ereignis. So kommentierte jedenfalls die Moderatorin der Arte-Nachrichten, ohne Ironie, die Rede von Ursula von der Leyen vor dem Europäischen Parlament am 10. September. Es handelte sich um die traditionelle „Rede zur Lage der Union“ („SOTEU“ für Eingeweihte, nach dem englischen Akronym). Diese Tradition, die einst von der Europäischen Kommission eingeführt wurde, entstand eigentlich als direkte Nachahmung der in Amerika üblichen Praxis, wonach der Präsident der Vereinigten Staaten jährlich vor den Mitgliedern des Kongresses spricht. Es war die Zeit, in der manche noch von den „Vereinigten Staaten von Europa“ träumten und Washington ein unangefochtenes Vorbild war.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ukraine – Trump setzt mit starkem Zug EU-NATO-Falken matt

Beitrag von Rainer Rupp
Dank seiner Bereitschaft, direkte Gespräche mit der russischen Seite zu führen, hat Trump schließlich verstanden, dass seine ursprüngliche Forderung nach einem bedingungslosen Waffenstillstand in der Ukraine keinen Sinn ergeben hatte, solange die Ursachen für den Konflikt nicht zuvor in Verhandlungen gelöst worden waren. Damit hatte sich Trump zum Entsetzen der Kriegstreiber im US-Kongress und in der EU weitgehend der russischen Position angenähert. Allerdings haben damit die angloamerikanischen und EU-Falken nicht aufgegeben. Mit allerlei Tricks versuchen sie seither, Trump anhand früher getätigter Aussagen festzunageln, oder ihn mit manipulierten Berichten oder gar „falschen Flaggen“ – wie jüngst der gefakte, angeblich russische Drohnenangriff gegen Polen – wieder auf Linie zu bringen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Meinungsvielfalt und die Bündelung unserer Kräfte

Beitrag von Jimmy C. Gerum und Jan Veil
Auf dieser Erde beobachten wir, gerade in den letzten 25 Jahren, eine zunehmende Gewalt. Im Jahr 2023 führte die Menschheit laut Heidelberger Institut für internationale Konfliktforschung 22 Kriege, 21 limitierte Kriege und weitere 177 bewaffnete Konflikte. Wir gewärtigen national und international eine breite und kreative bürgerliche Opposition, die sich für die gewaltlose Lösung unserer Konflikte einsetzt. Weder in den letzten Jahren noch in den letzten Jahrzehnten hat diese Opposition einen signifikanten Einfluss auf die Entscheidungen der globalen Mandatsträger gewonnen. Ein wichtiger Grund dafür liegt in der Verteilung der Macht und damit in der Deutungshoheit bei der Bewertung der vielgestaltigen Konflikte.

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Demokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Lisa Fitz – Deutschland im Wahn

Video von Lisa Fitz
Ich habe Angst. Nicht vorm Zahnarzt. Nicht vor der Steuerprüfung. Sondern vor Deutschland. Vor dem, was daraus geworden ist. Deutschland im Wahn! Im Wahn! Im Genderwahn, im Kriegswahn, im Zensurwahn, im Kontrollwahn, im Strafanzeigenwahn, Hausdurchsuchungswahn, Windräderwahn, im Klima-Weltrettungswahn, im Russenvernichtungswahn, im Ukraine-Sieg-Wahn, Waffenwahn, Hetz-Wahn, CSD-Wahn, im Transenwahn. Also, wenn mein Mann sowas hätt, würde ich sagen, der hat einen Vollvogel! Schuss! Größenwahn! „Alle Macht geht vom Volke aus“… Ja, ich weiß: das ist übelste Verschwörungstheorie.

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