Demokratie – Seite 7 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Tief im Schützengraben des Informationskriegs – der SWR und die Meinungsfreiheit

18. September 202111. Oktober 2021 Webredaktion 327 Views ARD, Baerbock, Demokratie, Medien, Meinungsfreiheit, NATO, Pressefreiheit, SWR

Ein Kommentar von Dagmar Henn
Vorab, und das kann man nicht oft genug wiederholen, das Grundrecht, das Artikel 5 des Grundgesetzes gewährleistet, lautet: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten.“ Es heißt nicht: „Jeder hat das Recht, das, was amtlich für wahr befunden wird, in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern.“ Es ist keine Wahrheitsfreiheit. Denn dann wäre nur noch jene Äußerung legitim, die in Übereinstimmung mit der die Wahrheit definierenden Institution steht, die man einem literarischen Vorbild folgend „Wahrheitsministerium“ oder „MiniWahr“ nennen könnte. Wenn man sich mit der Frage der Meinungsfreiheit befasst, muss man diesen Punkt im Blick behalten.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Kriegsparteien sind nicht wählbar, weil sie eine Gefahr für den Frieden sind!

18. September 202111. Oktober 2021 Webredaktion 199 Views Afghanistan, Bundestag, Demokratie, Krieg, Rüstung, Wahlen, Zukunft

Standpunkt der Initiative Kein Militär mehr! – Westfälische Friedensinitiative, Hannover – Münster/Westf.
Wer eine Zukunft ohne Krieg und ohne Wettrüsten will, muss andere als die etablierten Parteien wählen. Denn diese sind immer mehr zum Selbstbedienungsobjekt von Macht- und Geldgierigen geworden, die zwar viel versprechen aber alle Lehren aus zwei Weltkriegen vergessen haben. Nicht nur der erste deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer, der stolz darauf war nie Soldat gewesen zu sein, gelobte alles zu tun um das Zeitalter der Gewalt zu beenden. Auch Millionen Bürger*innen haben kein Militär und keinen Krieg immer wieder versprochen bekommen aber konnten das nie durch Wahlen realisieren.

Freidenker-Brief Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Unheilbar imperialistisch

31. August 202129. September 2021 Webredaktion 580 Views #unteilbar, Demokratie, EU, Freiheit, Grundrechte, Imperialismus, Menschenrechte, NATO, Rassismus, Solidarität

Beitrag von Klaus Linder
Wer Grüne wählt, wählt Krieg. Wer den Charakter der Grünen und ihrer Ideologie als Speerspitze für die aggressivste Formulierung der Ziele von Kriegspolitik, Militarisierung, Imperialismus, Kolonialismus durchschaut hat, wer ihre Einpeitscher-Rolle für den autoritären Maßnahmenstaat, das Vorantreiben der Notstands-Faschisierung und der NATO-Agenda erkannt hat, der braucht fast keine weitere Begründung, um dem „Unteilbar“-Aufruf zur Demonstration am 4. September in Berlin nicht Folge zu leisten. Denn die Baerbock-Truppe, sowohl die Bundespartei als u.a. auch ihr in Berlin mitregierender Landesverband, ist zentraler, gleich viermaliger Unterzeichner des Aufrufs.

Kultur & Kunst Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

20.-22.08.2021: Bildungswochenende in Quedlinburg

14. August 202119. Februar 2023 Webredaktion 237 Views Bildung, Demokratie, Diskussion, Geschichte, Lesung, LV Sachsen-Anhalt, Veranstaltung

Offenes Bildungswochenende des Landesverbandes Sachsen-Anhalt im Deutschen Freidenker-Verband in Quedlinburg 20.–22.08.2021
Aus dem Programm:
– „Warten wir die Zukunft ab“ – Hartmut König liest aus seiner Autobiographie mit musikalischen Einlagen
– Diskussion zum Thema – Demokratie, was immer sie auch ist, … was ist sie eigentlich? –
– thematische Stadtführung mit Thomas Loch
– Proletarisch-lyrischer Abend mit Hartmut König und Philip Dingeldey
Die Veranstaltungen finden im Pölkenhof, 06484 Quedlinburg, Pölkenstraße 38 statt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Noch gibt es Richter in Deutschland

3. August 202129. September 2021 Webredaktion 358 Views Bundestag, Bundestagswahl, Bundesverfassungsgericht, Demokratie, DKP, Geschichte, Rechtsstaatlichkeit, Tagesschau

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Mit üblen Tricks haben Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Bundeswahlleiter Georg Thiel versucht, die Deutsche Kommunistische Partei, DKP, von der Bundestagswahl im September auszuschließen und sie als Partei zu exekutieren. Erst das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stoppte das Intrigenspiel. ARD-aktuell befand erwartungsgemäß, an der Affäre sei nichts Besonderes. In ihren Fernsehnachrichten brachte sie kein Wort darüber. In ihrer Internet-Nische tagesschau.de bot die Redaktion neben den Kurzmeldungen „DKP wird nicht zur Bundestagswahl zugelassen“ und, zwei Wochen später, „DKP darf doch bei der Bundestagswahl antreten“ nur jeweils eine kurze Zusatznachricht.

Positionen Zentrale Veranstaltungen

Freidenker-Verbandstag 2021: Dokumente und Galerie

7. Juli 202128. Juli 2021 Webredaktion 464 Views Aufklärung, Bericht, Demokratie, Deutscher Freidenker-Verband, Frieden, Pandemie, Verbandstag

Am 26. und 27. Juni 2021 fand in Raunheim bei Frankfurt am Main der Verbandstag des Deutschen Freidenker-Verbandes statt. Er stand unter dem Motto: „Vernünftiges Denken statt Panikmache. Gegen Notstandsgesetze und Ausnahmezustände: Frieden, Völkerrecht und demokratische Rechte verteidigen! Volkssouveränität erstreiten!“
Wir veröffentlichen hier die Eröffnungsrede des bisherigen Vorsitzenden des Verbandes, Klaus Hartmann, die Erklärung zum Rechenschaftsbericht des Verbandsvorstandes, abgegeben vom bisherigen Stellvertretenden Vorsitzenden, Sebastian Bahlo, sowie eine Bildergalerie.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Wie man Demokratie verhindert: Ein paar Worte über NGOs

24. Juni 202113. Juli 2021 Webredaktion 266 Views Demokratie, Deutschland, Klimawandel, Neoliberalismus, NGO, Spenden

Beitrag von Dagmar Henn
Irgendwie gelten sie als die Guten: die NGOs, oder Nicht-Regierungsorganisationen, wie man auf Deutsch sagt. Darum lässt es sich auch leicht skandalisieren, wenn irgendwo ihre Tätigkeit eingeschränkt wird. Allerdings finden sich unter diesem Etikett völlig verschiedene Organisationen, und während bei klassischen Vereinen und Verbänden relativ klar ist, wer dahinter steht und wessen Interessen vertreten werden, ist das bei vielen NGOs nicht so leicht zu erkennen. Auffällig ist allerdings, dass im Verlauf der letzten Jahrzehnte Organisationen, die von Großspendern abhängig sind oder gleich direkt von ihnen betrieben werden, immer mehr Einfluss gewinnen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Menschenrecht nach Tagesschau-Maß

23. Juni 202113. Juli 2021 Webredaktion 195 Views Demokratie, Landwirtschaft, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Tagesschau, Wirtschaft

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
In Wahlkampfzeiten wie diesen fällt sie besonders ins Auge: unsere gnadenlose deutsche Rechthaberei, gekleidet in hehren Anspruch gegenüber anderen Staaten und deren Regierungen. Menschenrechte! Ihre Beachtung müsse besonders von Russland und China gefordert und mit transatlantischer Sanktions-Gewalt durchgesetzt werden, belehren uns die herrschenden Parteien, voran die NATO-oliv-Grünen, während westliches Militär beide Länder einkreist. Die Tagesschau vermeldet es brav und vermeidet jegliche Einordnung. „Wir“ sind schließlich immer die Guten, vor unserer eigenen Tür ist allemal bestens gekehrt.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Kultur & Kunst

Video: Sabiene Jahn – Freedoms Claws

5. Juni 20217. Juli 2021 Webredaktion 444 Views Assange, Demokratie, Frieden, Meinungsfreiheit, Musik, Solidarität, Whistleblowing

Video von und mit Sabiene Jahn
Freedoms Claws versteht sich als Hymne für die weltweit um Frieden und Freiheit wirkenden Menschen. Der Song wurde 2020 von der heute in Rheinland-Pfalz lebenden Künstlerin Sabiene Jahn komponiert und getextet und schildert den teilweise erbarmungslosen Umgang mit Menschen, die Wahrheiten aufdecken, die die Politik und das Establishment nicht preisgeben möchten. Den lyrischen englischen Text erarbeitete sie gemeinsam mit dem britischen Songwriter Guy Dawson, mit dem sie 2020 gemeinsam die Demonstrationen für die Freilassung von Julian Assange in Deutschland musikalisch begleitete.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Globale Klimadiktatur? Offener Brief an Bundespräsident Frank Walter Steinmeier

26. Mai 202124. Juni 2021 Webredaktion 249 Views Bundespräsident, Demokratie, demokratische Grundrechte, Grundgesetz, Klima, Medien, Ökologie

„‘Haltungs-Journalisten‘ steuern und manipulieren die politische Debatte in diesen Zeiten, in denen immer mehr Menschen den Eindruck haben, dass unsere Demokratie extrem gefährdet ist.“
Diese sehr ernst zu nehmende Warnung äußert der Leiter der „Akademie Bergstraße“, Henrik Paulitz, in einem Brief, den er an den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zu dessen Rede zum Jahrestag des Grundgesetzes gerichtet hat. Der Brief wird nachstehend vollständig dokumentiert.
Tatsächlich sind es jene „zivilgesellschaftlichen“ Medien, die den öffentlichen Diskus durch verdummende Meinungsmache sabotieren, welche die Zunahme staatlicher Rechtsverletzungen erst ermöglichen. …

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wie viel Existenzrecht hat ein Apartheid-Staat?

25. Mai 202124. Juni 2021 Webredaktion 358 Views Apartheid, Demokratie, Diskriminierung, Israel, Naher Osten, Palästina, Zionismus

Kommentar von Rainer Rupp.
Das Spektrum der weltweiten Reaktion auf die erneuten, mörderischen Bombardierungen der palästinensischen Zivilbevölkerung in Gaza-Stadt mit Raketen und Artillerie durch die hochmoderne israelische Armee ist breit gespannt. Es reicht von der vorbehaltlosen Unterstützung für Israels „Recht auf Selbstverteidigung“ am rechten Ende des Spektrums bis zur Infragestellung des Existenzrechts des Apartheid-Staates Israel am anderen Ende. Im Narrativ der westlichen Politiker und Medien dominiert allerdings die Version von der unschuldigen israelischen Demokratie, die sich gegen den Raketenbeschuss der bösen, islamistischen Hamas-Terroristen verteidigen müsse. Das ist jedoch nicht nur zu kurz gegriffen, sondern schlichtweg falsch.