Demokratie – Medien – Aufklärung

Demokratie – Medien – Aufklärung

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Frankreichs Kampf um die Macht in Westafrika

Beitrag von Pervin Mamed-Sade, Einleitung und Übersetzung von Thomas Röper
Der geopolitische Kampf zwischen dem US-geführten Westen einerseits und Russland und China andererseits dürfte sich in Afrika entscheiden. Der aufstrebende Kontinent ist reich an Bodenschätzen, der Wohlstand wächst und damit entstehen auch die Absatzmärkte der Zukunft. Wer die Sympathien Afrikas gewinnt und mit den afrikanischen Ländern dauerhaft freundschaftliche und partnerschaftliche Beziehungen aufbaut, der dürfte im geopolitischen Kampf um die künftige Weltordnung am Ende die Nase vorne haben. Aus diesem Grund berichte ich viel über die politischen Ereignisse in Afrika, wo die ehemalige Kolonialmacht Frankreich, die bisher Westafrika dominiert hat, rasend schnell an Einfluss verliert. Jetzt hat der Marokko-Korrespondent der russischen Nachrichtenagentur TASS eine sehr interessante Analyse über die politische Situation in Westafrika geschrieben, die ich Ihnen nicht vorenthalten will und daher übersetzt habe.

Weiterlesen
AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Näncy ohne Maß: Faeser-Ministerium will geheime Wohnungsdurchsuchungen ermöglichen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Grundrechte sind zunächst vor allem eins: Abwehrrechte des Einzelnen gegenüber dem Staat. Das Recht schützt das angesichts der Machtfülle des Staates faktisch ohnmächtige Individuum vor staatlichen Übergriffen. Die Unversehrtheit der Wohnung ist eines dieser Rechte, das den Einzelnen vor willkürlichem staatlichen Zugriff schützt. Es gibt nur wenige, streng reglementierte Ausnahmen, in denen sich der Staat Zugang zu einer Wohnung verschaffen darf. Innenministerin Faeser will dieses Gesetz nun aushöhlen und hat einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorgelegt. Als Grund für die Notwendigkeit, dass sich das BKA künftig im Geheimen Zutritt zu Wohnungen verschaffen darf, wird die Bekämpfung von Terrorismus angegeben.

Weiterlesen
AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Das Märchen von der Unabhängigkeit – Eine Meisterleistung deutscher Propaganda

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Russlands Gas kommt nach Deutschland. Auf Umwegen zwar, aber es kommt. Allein diese Tatsache sollte Grund genug sein, die alberne Verweigerung russischen Gases nicht weiter aufrechtzuerhalten. Es widerspricht der Logik, dem gesunden Menschenverstand und einer strategischen Herangehensweise, so zu tun, als würde man auf etwas verzichten, worauf man nicht verzichtet. Es ist die traurige Wahrheit, dass deutsche Politiker eine Erzählung aufrechterhalten können, die – zoomt man nur ein paar Zentimeter heran – einfach nicht stimmt. Hinter dieser vollständig dummen Herangehensweise stecken US-Interessen, so viel ist klar. Man muss kein Genie (mehr) sein, um zu verstehen, dass den USA jedes Mittel recht ist, um so etwas wie eine Zusammenarbeit oder gar Freundschaft zwischen Deutschland und Russland zu verhindern bzw. zu zerstören.

Weiterlesen
AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Nord-Stream-Attentäter: Befinden wir uns nun im Krieg mit der Ukraine?

Beitrag von Dagmar Henn
Jeder Deutsche kann die Folgen der Sprengung von Nord Stream in seinem Geldbeutel wahrnehmen. Viele an ihrem Kündigungsschreiben. Wenn jetzt offiziell (und offizieller als Generalbundesanwalt geht nicht) erklärt wird, das sei die Ukraine gewesen, muss das Folgen haben. Immerhin, die ARD-Tagesschau hat ihre Meldung zu dem Haftbefehl wegen der Sprengung von Nord Stream unter der richtigen Überschrift einsortiert: Krieg gegen die Ukraine. Auch wenn zu vermuten ist, dass sich der verantwortliche Redakteur nicht der Tatsache bewusst war, dass er damit die Überschrift zweideutig macht. Aber ignorieren wir einmal alle Punkte, die die ganze „Andromeda“-Geschichte fragwürdig machen, und übergehen die Tatsache, dass gegen den Hauptverdächtigen, die Regierung der Vereinigten Staaten, nie ermittelt wurde, und tun so, als wäre der ganze Anschlag so abgelaufen, wie die Generalbundesanwaltschaft annimmt.

Weiterlesen
AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

US-Behörden ermitteln gegen Scott Ritter als „russischen Agenten“

Beitrag von Rainer Rupp
Die US-Regierung hat in letzter Zeit ihre gewaltsame Verfolgung all der Bürger intensiviert, die Meinungen äußern, die der Innen- oder Außenpolitik des Weißen Hauses zuwiderlaufen. Jüngstes Opfer ist der inzwischen weltbekannte Journalist und Experte für geopolitische und militärischen Analysen, der Ex-US-Oberst Scott Ritter. Erneut haben die Behörden des Landes ihn ungerechtfertigt schikaniert und sein Haus unter der Behauptung durchsucht, Ritter sei ein „ausländischer Agent“. Offenbar wird jeder amerikanische Bürger, der mit der Kriegspolitik gegenüber Russland nicht einverstanden ist, von der Regierung als „Spion“ betrachtet. Die Durchsuchung, durchgeführt vom FBI und der New York State Police, fand in Ritters Haus in Bethlehem Township, südlich von Albany, statt.

Weiterlesen
AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Abschaffung der Tierhaltung durch die Hintertür: Am Beispiel Vogelgrippe

Podcast von Sabiene Jahn – Interview mit Doris Schröder
Ob Tierhalter, Landwirt oder Verbraucher – wir alle unterliegen politischen Entscheidungen. Bereits jetzt merken wir die Konsequenzen: Mehr Vorgaben, mehr Bürokratie und mehr Überwachung in der (privaten) Nutztierhaltung, aber auch bei Katze, Hund und Pferd. Die Landwirtschaft wird unwirtschaftlich. Landwirtschaftliche Erzeugnisse werden teurer. Hinzu kommen mehr und mehr amtlich behauptete Tierseuchenausbrüche: Millionen Nutztiere wurden bereits wegen Rindertuberkulose, (Afrikanische) Schweinepest oder Geflügelpest/Vogelgrippe gekeult, um nur einige zu nennen. Tierseuchen und Zoonosen stehen im Focus abhängiger Wissenschaftler und Berater, geschäftstüchtiger Investoren und von ihnen finanzierter Medien. Der Video-Podcast wurde aus aktuellem Anlass produziert: Beiträge in den Medien über Vogelgrippe als Kandidat für eine neue Pandemie nach Corona mehren sich.

Weiterlesen
AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Wenn „Selbstverteidigung“ zu Völkermord wird – Palästinensischer Widerstand gegen zionistischen Terror

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Wie lange will Deutschland noch die unhaltbaren Positionen der schwerwiegenden Fehlinterpretationen der Geschichte als „Staatsräson“ beibehalten? Der „jüdische Staat“ baute sich von Beginn an über die Geschichte der zionistischen Kolonisierung auf, ethnische Säuberung wurde als „legitimes“ Recht für ein „Volk ohne Land“ für ein „Land ohne Volk“ missbraucht. Es wird immer wieder vergessen, dass der zionistische Landraub Palästinas schon Jahrzehnte vor Hitlers Machtergreifung begann. Sie kamen als Eindringlinge, als bewaffnete Kolonialisten, um zu vertreiben und zu bleiben. So hatten Juden zudem das Privileg, als Nazi-Flüchtlinge und Überlebende eines Vernichtungskriegs nach dem Holocaust bis heute davon zu profitieren. Mit der Nakba bei Staatsgründung 1948 fand diese rücksichtslose Politik der ethnischen Säuberung Palästinas ihren unsäglichen Höhepunkt.

Weiterlesen
AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Olympische Spiele – Hegemonialer Anspruch der Regenbogen-Ideologie

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Der Westen politisiert alles. Er zwingt allem und jedem seine Narrative auf. Auch dem Sport. Dem sogar ganz besonders, denn er wird komplett ideologisiert. Bereits bei der Fußball-WM in Katar ging es darum, „ein Zeichen zu setzen“. Mit einer Armbinde sollten sich Sportler zur Diversität bekennen. Es ging schief, denn das Tragen der One-Love-Armbinde wurde von der UEFA unterbunden. Die Ausrichter der Olympischen Spiele in Paris sperren sich dagegen nicht gegen die LGBTQ+-Agenda. Sie erlauben, dass sich die Ideologie der Identitätspolitik in den Mittelpunkt der Spiele drängt. In der Eröffnungsfeier wird Leonardo da Vincis „Letztes Abendmahl“ durch queere Menschen nachgestellt. Dass es Christen als verletzend empfinden könnten, wenn Jesus durch eine Butch-Lesbe dargestellt wird und sich Transsexuelle und Transvestiten in die Ikonografie mischen, muss den Vertretern einer Ideologie, die das Einfordern von Respekt über alles stellt, klar gewesen sein.

Weiterlesen
AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Russland-Sanktionen: Habeck macht die Welt, widdewidde wie sie ihm gefällt

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Eine zweite Meinung ist immer eine gute Idee – eine dritte und vierte sichert das Ergebnis ab. Was also hätte passieren können, als das Wirtschaftsministerium im letzten Jahr beim Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW), dem ifo Institut in München und zwei österreichischen Forschungszentren eine Studie in Auftrag gegeben und die Kosten übernommen hatte? Ganz einfach: Die Ergebnisse könnten dem Ministerium des „Großen Robert“ nicht gefallen. Und so kam es auch. Denn die Forscher kamen zum Schluss, dass die Sanktionen „Russlands Kapazitäten zur Kriegsführung kaum beeinträchtigen“, was natürlich aus Habecks Sicht nicht so prickelnd ist. Doch es kommt noch schlimmer. Der im Rahmen der Studie erstellte Sanktionen-Monitor zeigt nicht nur „ein möglichst realistisches Bild“, dieses Bild schmerzt auch noch, denn es belegt, dass Russland eine ziemlich starke Wachstumsrate hat, die nicht ausschließlich auf die Rüstungsindustrie zurückzuführen ist.

Weiterlesen
AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Soll die Bundeswehr dieses Israel vor Iran schützen?

Beitrag von Dagmar Henn
Was hat man nur den deutschen Politikern in den Tee getan, dass sie derart hemmungslose Kriegswilligkeit zeigen? Dass der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter fordert, die Bundeswehr müsse „Israel auch militärischen Beistand zur Abwehr“ eines iranischen Angriffs anbieten, überrascht ja nicht; wenn es nach diesem Herrn ginge, würden schon längst deutsche Taurus-Raketen auf Moskau abgeschossen. Er ist eher ein geeignetes Objekt für eine Untersuchung über einen politischen Todestrieb. Aber er steht nicht einmal allein mit dieser verzerrten Sicht. Inzwischen haben sich weitere Politiker zu Wort gemeldet, die zwar Kiesewetters Position für etwas übertrieben halten, aber eine Antwort definitiv nicht geben – dass das, was zwischen Israel und Iran passiert, die deutsche Politik nichts angeht.

Weiterlesen
AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Pistorius ist ein Angstmacher, und Angst ist ein Gehirntöter

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
„Die manische Fixierung auf ‚Sicherheit‘ hat zu einer lähmenden Kultur der Angst geführt. Sie verzerrt die Entscheidungsfindung auf allen Ebenen der Gesellschaft.“ Gleichfalls gesichert ist, dass Angst schnell in Aggressivität umschlägt. Für Deutschland gilt das allemal. In seinem Angstklima funktionieren die Massenmedien als Verstärker. Sie verklappen die staatliche Propaganda-Dünnsäure als Nachrichten im Publikum. 79 Jahre nach der letzten deutschen Katastrophe locken sie damit die Russenhasser, Militaristen und unverbesserlichen Kriegstreiber wieder aus ihren Löchern. Und die machen sich die weitverbreitete zeitgeschichtliche Unkenntnis und Unfähigkeit zu politischer Analyse zunutze. „Man braucht nichts zu tun, als dem Volk zu sagen, es würde angegriffen, und den Pazifisten ihren Mangel an Patriotismus vorzuwerfen und zu behaupten, sie brächten das Land in Gefahr. Diese Methode funktioniert in jedem Land.“

Weiterlesen