NATO

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Die verbotene Vorgeschichte

Analyse von Sabiene Jahn
Die Chronologie „Die so andere Geschichte der Halbinsel Krim“, die Urs P. Gasche im Online-Blog „Infosperber“ am 18.08.2025 veröffentlicht hat, rückt eine für die westliche Lesart unbequeme Wahrheit in den Vordergrund: Nicht Russland hat sich die Krim 2014 mit Gewalt einverleibt, sondern die Ukraine hatte bereits seit 1991 mit allen Mitteln versucht, sich diese gegen den erklärten Willen der dortigen Bevölkerung anzueignen. Zahlreiche Referenden, Abstimmungen und Parlamentsbeschlüsse auf der Krim zeugen davon, dass die Mehrheit der Krimbevölkerung stets für einen Sonderstatus, eine enge Anbindung an Russland oder gar für den Austritt aus der Ukraine votierte. Doch Kiew ignorierte diese Willensbekundungen, …

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

„Uns regieren Wahnsinnige!“

Rede von Ansgar Klein auf der Kundgebung des Bündnisses „Diplomatie statt Waffen und Sanktionen“, Aachen, 2. August 2025
Liebe Freundinnen und Freunde des Friedens, beginnen möchte ich heute mit einem schon 70 Jahre alten Text von Bertolt Brecht, der unglaublich aktuell ist: „Die weltweiten Schrecken der vierziger Jahre scheinen vergessen. Der Regen von gestern macht uns nicht nass, sagen viele. Diese Abgestumpftheit ist es, die wir zu bekämpfen haben, ihr äußerster Grad ist der Tod. Allzu viele kommen uns schon heute vor wie Tote, wie Leute, die schon hinter sich haben, was sie vor sich haben, so wenig tun sie dagegen. Und doch wird nichts mich davon überzeugen, dass es aussichtslos ist, der Vernunft gegen ihre Feinde beizustehen. Lasst uns das tausendmal Gesagte immer wieder sagen, damit es nicht einmal zu wenig gesagt wurde!

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Mega-Leistung US-amerikanischer und deutscher Doppelmoral

Kommentar von Rainer Rupp
Die Diplomatie der westlichen Demokraturen präsentiert sich gerne als moralischen Leuchtturm, als Musterbeispiel für Prinzipientreue und intellektuelle Aufrichtigkeit und nicht zu vergessen – Humanität. Alles nur Schall und Rauch! Zur Verdummung der eigenen Bevölkerung. Im Ausland dagegen, vor allem im globalen Süden, weiß man schon lange, welch hässliche Fratze der Doppelmoral und Grausamkeit hinter der freundlich lächelnden Maske der Vertreter der sogenannten Hoch-Zivilisation aus den US-NATO-EU-Staaten steckt. Hier ein aktuelles Beispiel, das jeder aus eigener Anschauung kennen müsste: Während in den USA und Deutschland Politiker und Medien […] uns stets vor der „radikal-islamistischen Terrororganisation Hamas“ warnen, […] schließen gleichzeitig dieselben Vertreter der westlichen Hochkultur im israelischen Nachbarland Syrien den mörderischen Al-Kaida-Ableger „Hay’at Tahrir al-Sham (HTS)“ in ihre Arme.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

MANOVA The Great WeSet: Olivgrünes Licht für den Krieg

Gespräch von Walter van Rossum mit Stefan Luft, Dirk Pohlmann und Jürgen Rose
Aus gegebenem Anlass tagt heute mal wieder die Wehrkundegruppe (WEKUGR) von Manova. Da der russische Großangriff auf die NATO auf sich warten lässt, inspiziert sie dieses Mal die Verteidigungswälle der Heimatfront und die Fortschritte der gesellschaftlichen Aufrüstung. Mit dabei sind der Historiker Stefan Luft, Co-Autor eines neuen Buchs mit dem Titel „Mit Russland“, und die ständigen Mitglieder der WEKUGR Dirk Pohlmann als geostrategischem Generalinspekteur und dem für die Luftaufklärung zuständigen Oberstleutnant a. D. Jürgen Rose. Es geht unter anderem um den geheimen „Operationsplan Deutschland“, der die „zivil-militärische Interaktion zur gegenseitigen gesamtstaatlichen Unterstützung“ organisieren soll. Mit anderen Worten, es geht um eine tief reichende Militarisierung der Gesellschaft.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

„Hirntote“ führen Europa in die Katastrophe

Im US-Interesse: Kapitulation und Kriegskurs der EU
Kommentar von Tilo Gräser
Trumps Zoll-Dampfwalze hat die Europäische Union (EU) überrollt – weil diese zuvor bereits kapituliert hat. So hat die Zeitung Financial Times die Vorgänge um den „Deal“ zu den Zollschranken beschrieben, den US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag abschlossen. Während die Politiker der betroffenen EU-Staaten, erwartungsgemäß auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), das Ergebnis schönreden, kommt aus Wirtschaftskreisen deutliche Kritik. Die Führung der EU hat damit ein weiteres Mal gegen die Interessen der Union, ihrer Mitgliedsstaaten und deren Bürger gehandelt, indem sie einen „Deal“ abschloss, der allein den US-Interessen nutzt.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Wie Pistorius den Deutschen ein Fadenkreuz auf die Stirn malt

Beitrag von Dagmar Henn
Beinahe 45 Jahre nach dem Krefelder Appell sorgt Verteidigungsminister Boris Pistorius dafür, dieselbe Situation, gegen die sich damals die größte Friedensbewegung in der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte entwickelte, noch einmal nachzustellen – nur noch ein wenig schlimmer. Damals ging es in der Auseinandersetzung um den sogenannten NATO-Doppelbeschluss um die Stationierung US-amerikanischer Pershing-Raketen auf deutschem Boden. Diese Raketen mit einer Reichweite von bis zu 1.770 Kilometern waren atomwaffenfähig. Dies sei ein Einstieg in einen Rüstungswettlauf in Europa, hieß es damals; und, das war damals vielen klar, eine weitere Erhöhung des Risikos, dass Deutschland im Falle eines Konflikts zwischen NATO und Warschauer Vertrag zum Schlachtfeld würde.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Waffenlieferung und 50 Tage: Was Trumps Erklärungen zum Ukraine-Krieg bedeuten

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
US-Präsident Trump hat am Montag (14.07.2025) eine mit großem Tamtam angekündigte „Erklärung zu Russland“ abgegeben. Da Trump sich vorher zusehends negativ über Putin geäußert hatte, hofften die Falken im Westen, Trump würde sich voll hinter die Ukraine stellen und die harten Sanktionen ankündigen, die US-Senatoren fordern. Die wollten alle Länder mit 500-Prozent-Zöllen belegen, die weiterhin russisches Öl kaufen.
Das ist ein Vorhaben, das vermutlich den USA weitaus mehr schaden würde, als den betroffenen Ländern, denn dass beispielsweise China und vor allem Indien den Kauf von russischem Öl einstellen, das für ihre Wirtschaft und Länder lebenswichtig ist, ist kaum zu erwarten. Hinzu kommt, dass eine solche Verknappung der weltweiten Öllieferungen die Ölpreise explodieren lassen würde, was allen schaden würde.

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AktuellesDemokratie – Medien – AufklärungZentrale Veranstaltungen

Konferenz der Weltunion der Freidenker

80 Jahre nach der Befreiung – droht die Rückkehr von Faschismus und Krieg?
Konferenz der Weltunion der Freidenker / Samstag, 16. August 2025, 10 bis 17 Uhr / Danubius Hotel Rába, Győr, Ungarn
Programm:
– Geschichtsrevisionismus: Krieg gegen Russland und zionistischer Völkermord (Klaus Hartmann, Offenbach am Main)
– Die NATO: Steuergeldfressender Moloch – Papiertiger, aber fähig zu atomarem Selbstmord? (Jean-Marie Jacoby, Luxemburg)
– Zur Verteidigung der Neutralität und nationalen Souveränität (Peter Berger, Winterthur)
– Die BRICS-Staaten – Motor der multipolaren Entwicklung (Elke Zwinge-Makamizile, Berlin)
– Die Freiheit, die sie verkünden, die Repression, die sie praktizieren (Armand Clesse, Luxemburg)
– Lieder zum Ernst der Lage (Ernesto Schwarz, Frankfurt a.M., Gitarre und Gesang)

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Abschlusserklärung des NATO-Gipfels hat nur ein Thema

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die Abschlusserklärung des NATO-Gipfels in Den Haag ist die kürzeste seit mindestens 30 Jahren. Der Umfang des Kommuniqués betrug nur 10 Prozent des Vorjahres. Es sind 427 gegenüber den 5.000 Wörtern der Erklärung nach dem Treffen in Washington 2024, hat die russische Nachrichtenagentur TASS nachgezählt. Die vom Bündnis veröffentlichte Erklärung enthält nur fünf Punkte, während es im vergangenen Jahr 38 Abschnitte mit zahlreichen Unterpunkten waren. 2023 in Vilnius waren es sogar 90 Punkte. In dem heutigen Text wird die Ukraine zweimal und Russland einmal erwähnt, während China überhaupt nicht erwähnt wird. Im Grunde hat die Erklärung nur ein Thema, nämlich das von US-Präsident Trump geforderte Ziel, dass jedes NATO-Land bald 5 Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben soll.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Patrik Baab: „Nach einem neuen Krieg gegen Russland wird es Deutschland nicht mehr geben“

Interview von Ulrich Heyden mit Patrick Baab
Der Journalist und Publizist Patrik Baab ist auf Veranstaltungen und in den Videos der deutschen Friedensbewegung ein gefragter Gesprächspartner. In Moskau präsentierte er kürzlich auf einer Veranstaltung in der Tscheglakow-Stiftung die russischsprachige Ausgabe seines Buches „Auf beiden Seiten der Front“. Das Buch handelt vom Krieg in der Ukraine. Mit Patrik Baab hat Ulrich Heyden gesprochen.
Ulrich Heyden: Herr Baab, Sie sind jetzt schon ein paar Tage in Moskau. Was haben Sie hier erlebt, und was sind Ihre Ziele auf dieser Moskau-Reise?
Patrik Baab: Der Besuch ist rein privater Natur, denn ich finde, die Kontakte zu den Menschen in Russland müssen erhalten bleiben, gerade in einer Zeit, in der wir sprechen können von dem vollständigen Ruin der deutschen Diplomatie.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Merz-Rede: Der (Alb-)Traum von Deutschland als Militärmacht ist zurück

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Mit einem Video, das sich ästhetisch und inhaltlich in die Tradition des Nazi-Hetzblatts Der Stürmer stellt, macht das Auswärtige Amt unter Führung von Johann Wadephul die Welt mit dem außenpolitischen Teil der Regierungserklärung von Friedrich Merz vertraut. Die Übernahme von Ton und Ästhetik der nationalsozialistischen Propaganda ist kein Zufall. Die Rede von Merz verdeutlicht, was in Deutschland wieder möglich ist, wenn durch Zensur, Repression und Gleichschaltung der Narrative in den großen Medien mit Widerspruch kaum zu rechnen ist. In einem Beitrag des Magazins Stern wird zwar die Erwartung formuliert, dass die Rede von Merz Kritik auf sich ziehen wird. Der Beitrag selbst ist dagegen voller Lob. Merz habe verständlich gesprochen. Das sei nach Scholz und Merkel ein Wert an sich.

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