Demokratie – Medien – Aufklärung – Seite 4 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Ursula von der Leyen – Geburtshelferin eines militarisierten Europas

17. Juli 201910. August 2019 Webredaktion EU, Europa, Militarisierung

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 06.07.2019 bei KenFM der Beitrag „Geburtshelferin eines militarisierten Europas“ von Hermann Ploppa veröffentlicht.
Die Europäische Union bleibt ihrem in Jahrzehnten mühsam erarbeiteten Ruf treu. Als kafkaeske Superbehörde steht sie über den Niederungen nationaler Auseinandersetzungen und setzt selbstherrlich ihre Beschlüsse durch. So auch wieder geschehen mit der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Was hat man nicht alles versprochen: die EU soll demokratischer werden. Transparenter. Näher am Bürger. Der neue Kommissionspräsident der Europäischen Union soll aus den Reihen des Europäischen Parlaments in Straßburg kommen. Die Sozialdemokraten schäumen. Das gildet nicht!

Demokratie – Medien – Aufklärung

Was ist los mit der europäischen Linken?

14. Juli 201910. August 2019 Webredaktion EU, EU-Wahlen, Europa, Linke Politik, Politik

Beitrag von Wolfgang Streeck
In kaum einem der unzähligen Artikel, die derzeit die Ergebnisse der Wahl des neuen Europäischen Parlaments (EP) kommentieren, wird die nicht-sozialdemokratische radikale Linke erwähnt. Dies ist ein Ausdruck von wohlverdienter Missachtung. …
Wann, wenn nicht in Zeiten rasch wechselnder Parteienbindung, sollte die Linke hoffen dürfen, unter europäischen Arbeitnehmern und den von der kapitalistischen Entwicklung bedrohten Teilen des europäischen Bürgertums Stimmen zu gewinnen? Es ist dringend erforderlich, das katastrophale Scheitern der Linken in dieser Wahl zu erklären. Vier Gründe bieten sich an, sicherlich gibt es aber noch mehr.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Abbild unserer Scheindemokratie: die Bundespressekonferenz

13. Juli 201910. August 2019 Webredaktion ARD, Bundesregierung, Demokratie, Medien, Medienverantwortung

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die Bundespressekonferenz (BPK) in Berlin ist ein untypischer Verein von Journalisten. Er lädt Kanzler, Minister, Regierungssprecher sowie die Spitzenvertreter von Wirtschaft und Gesellschaft dazu ein, auf seiner Bühne Rede und Antwort zu stehen. Während im Ausland Medienleute üblicherweise von den politisch Mächtigen einberufen werden … sollte es in Deutschland genau andersrum vonstatten gehen: Journalisten erfragen eigenständig Auskünfte von ihren Gästen, … Falls dies Konzept je funktioniert hat, so kann heute davon keine Rede mehr sein. Die BPK ist zum Demonstrationsort programmierter Regierungsverlautbarung und journalistischer Rückgratlosigkeit verkommen.

Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

„Nationale Frage“, „nationale Positionen“?

6. Juli 201910. August 2019 Webredaktion junge Welt, Klaus Hartmann, Marxismus, nationale Frage, Verleumdung

Am 7. und 13. Juni sowie am 1. Juli 2019 erschienen Beiträge in der Tageszeitung „junge Welt“ mit Erwähnungen des Deutschen Freidenker-Verbandes und des Vorsitzenden Klaus Hartmann. Während im ersten Beitrag u.a. behauptet wurde, „Hartmann (…) beschimpft uns als »Dreckschleuder«“, wurde im folgenden Beitrag bekannt, diesen „Vorwurf halten wir nicht aufrecht“, stattdessen wurden neue Falschmeldungen nachgeschoben. …
Was ist der Anlass und der Hintergrund? Unter dem Aufmacher „Leak des Tages“ wurde über einen Text berichtet (nicht über seinen Inhalt), der zwischen einigen jW-Lesern, Mitgliedern der Genossenschaft und ehemaligen Autoren der Tageszeitung per E-Mail ausgetauscht wurde, und der einen Appell an die junge Welt zum Ziel hatte: „Wir wollen Transparenz!“

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Frexit“ – Eine Strategie der progressiven Kräfte?

21. Juni 201910. August 2019 Webredaktion EU, EU-Wahlen, Frankreich, Gelbwesten, Großbritannien

Beitrag von Klaus von Raussendorff
„Frexit – Alle Macht dem Volke“. So lautet nun in Frankreich nach dem Euro-Wahlzirkus umso mehr die Parole einer marxistisch-leninistischen Partei, nämlich des „Pôle de Renaissance Communiste en France“ („PRCF“), deutsch etwa „Pol der kommunistischen Wiedergeburt in Frankreich“…
Der PRCF schlägt in einem „Offenen Brief an das Unbeugsame Frankreich“ vom 13. Juni 2019 vor, darüber zu diskutieren, wie die herrschenden Kräfte und die EU überwunden werden können. Ein solcher Ansatz zu einer Strategie des gemeinsamen Kampfes, in dessen Mittelpunkt die Volkskräfte, die Gelbwestenbewegung, die klassenorientierten Gewerkschaften stehen, enthält progressives Potential.

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Wahlen kommen und gehen. Ursachen, Probleme und Gefahren bleiben!

16. Juni 201910. August 2019 Webredaktion EU, EU-Wahlen, Imperialismus, Klimaschutz, Politik, Widersprüche

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Die in Wirtschaft und Politik, in Medien und Gesellschaft Herrschenden machten es sich vor den Wahlen zum EU-Parlament und machen es sich auch danach sehr einfach und proklamieren Klima zum alles überragenden Thema. Natürlich ist es eine wichtige, lebenswichtige Frage. Aber wo bleibt das politische Klima, das ökonomische, das geistige Klima, das Klima einer friedlichen Welt? Gibt es denn keinen Grund, das zu problematisieren? Gibt es keine Gefahren, keine Kriegsgefahren, die die Existenz und Entwicklung der menschlichen Gesellschaft gefährden und in die die EU und ihre Hauptmächte mit imperialistischen Zielen aktiv eingebettet sind?

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Die Werte-Elite

10. Juni 201910. August 2019 Webredaktion Eliten, EU-Wahlen, Politik, Werteorientierung, Werteverlust

Beitrag von Rüdiger Rauls
Die Europawahl gab Einblick in die inneren Zustände der deutschen Gesellschaft. Sie förderte Unverständliches und Erstaunliches zutage. Wieso zerfallen die bisherigen Volksparteien wieso profitieren gerade die Grünen davon? Welche gesellschaftlichen Entwicklungen offenbaren sich darin?

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Schwarz-grüne Katze in rot-grünem Sack“

4. Juni 201910. August 2019 Webredaktion AfD, EU-Wahlen, Klima, Links/Rechts, Linkspartei, Wahl

Interview von Marcel Joppa mit Dieter Dehm
Die Europawahl 2019 hat die deutsche Parteienlandschaft durchgeschüttelt. Während CDU und SPD mit tollkühnen Plänen reagieren, geht auch die Linke intern auf Fehlersuche. Der Bundestagsabgeordnete Diether Dehm warnt in dem Zusammenhang vor einer Annäherung an die Grünen. Auch macht er seiner linken Parteiführung Vorwürfe im Umgang mit der AfD.

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USA im Niedergang? – Aber in der EU so mächtig wie noch nie

28. Mai 201921. Juni 2019 Webredaktion EU, Hegemonie, Kapitalismus, NATO, USA

Beitrag von Werner Rügemer
Volkswirtschaft und Industrie in den USA schrumpfen, die Mehrheit der Bevölkerung verarmt. Das moralische Ansehen der Supermacht ist weltweit geschwunden, unter den kriegsführenden „America First“-Präsidenten Bush, Obama und noch beschleunigt unter Trump. Aber Investoren, Militärs, Geheimdienste und Berater der USA sind in der Europäischen Union präsent, mehr denn je. Und Regierungen und Leitmedien sind Komplizen – besonders in Deutschland.

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Amerika gegen den Rest der Welt

25. Mai 201921. Juni 2019 Webredaktion China, Islamischer Staat, Naher Osten, Russland, USA

Beitrag von Rüdiger Rauls
Es gibt kaum noch ein Land, mit dem die USA nicht in Konflikt sind. Mit Zöllen und Sanktionen versuchen sie, wirtschaftlichen und politische Konkurrenten ihren Willen aufzuzwingen.
Angeblich geht es um ideelle Werte. Aber das Elend der betroffenen Völker lässt sie kalt. Ganz unverhohlen bedauern die Missionare der Rechtsstaatlichkeit das Scheitern des Putschversuchs in Venezuela. Nun laufen Kriegsschiffe aus in Richtung Iran, um diesem den politischen Willen der USA aufzuzwingen. Aber worum geht es den Amerikanern? Weshalb schlagen sie in blinder Hysterie um sich ohne Rücksicht auf Freund oder Feind?

Demokratie – Medien – Aufklärung

Scheindemokratischer „Klamauk“ für undemokratische und exklusive EU?

23. Mai 201921. Juni 2019 Webredaktion EU, EU-Wahlen, Europa, Linkspartei, Nationalismus

Interview von Tilo Gräser (Sputniknews Deutschland) mit Klaus Hartmann
Am vergangenen Sonntag hat es zahlreiche Demonstrationen unter der Losung „Ein Europa für alle“ gegeben. Die Organisatoren haben die Wahl zum EU-Parlament am 26. Mai im Blick gehabt. Der Deutsche Freidenker-Verband hat sich beteiligt – aber gegen die Anliegen der Aufrufer. Dessen Vorsitzender Klaus Hartmann erklärt, warum das geschah.