Deutschland raus aus der NATO

Demokratie – Medien – Aufklärung 

Sand im Getriebe der ukrainischen Propagandamaschine

Webredaktion , , , , , , , ,

Beitrag von Rainer Rupp
Die Ideologie des Neoliberalismus hat in den letzten 30 Jahren wie ein Virus alle Lebensbereiche der westlichen Gesellschaften durchdrungen und erfüllt damit das Kriterium des Totalitarismus. Als Nebeneffekt dieser totalitären Gesellschaftsideologie ist es bei der Auswahl von Führungspersönlichkeiten egal in welchen gesellschaftlichen Bereichen zu einer Entwicklung gekommen, die einer Negativauslese den Vorrang gibt: Nur noch die miesesten, korruptesten und professionell unfähigsten Jasager, aber dafür die größten Schaumschläger kommen in die Top-Positionen. Wer daran zweifelt, schaue sich doch nur einmal die Regierungsvertreter in den westlichen Staaten an und welche Knalltüten sich an der Spitze solch geheiligter, aber alles andere als demokratische gewählter Institutionen wie EU, NATO oder Europäischer Zentralbank (EZB) tummeln.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität 

Kriegsmoloch verbannen – damit von deutschem Boden nur Frieden ausgeht

Webredaktion , , , ,

Die Kündigung des Truppenstationierungsvertrags (NATO raus) und der Austritt aus der NATO (raus aus der NATO) lassen Kriegsmanöver wie „Defender Europe 2020“ der Vergangenheit angehören. Und für vieles andere, was die Friedensbewegung fordert, wird ein konkreter Weg Richtung Realisierung sichtbar. DIE LINKE im Bundestag hat das schon erkannt. Ihre Anträge „Abzug der US-Soldaten aus Deutschland“ und „DEFENDER 2020 stoppen“, in denen die Kündigung des Truppenstationierungsvertrag gefordert wird, sind am 13.2.2020 im Bundestag in die erste Lesung gegangen. Auf dieser Basis und mit dieser Intention hat die Kampagne „NATO raus – raus aus der NATO“ ein Faltblatt entstehen lassen.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität Zentrale Veranstaltungen 

Stopp Air Base Ramstein 2019

Webredaktion , , ,

Vom 23.06. bis 30.06.2019 findet die diesjährige Aktionswoche „Stopp Air Base Ramstein“ statt.
Wir veröffentlichen hier den Appell der Kampagne „NATO raus – raus aus der NATO“ an die 3. Internationale Konferenz „No to Military Bases & Wars“ in Ramstein am 28.6.2019 sowie den Beitrag „Den Hebel zur Beseitigung verschweigen?“ über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität 

Grünes Licht für die Friedensbewegung

Webredaktion , , , ,

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Im Rahmen einer Debatte wird in einem Kommentar von „H-J Schmidt“ dargelegt, dass der zwischen den beiden deutschen Staaten und den vier Mächten USA, Großbritannien, Frankreich und Sowjetunion abgeschlossene Zwei-plus-Vier-Vertrag mit den dazugehörigen (unveröffentlichten) Protokollnotizen den Forderungen „NATO raus!“ entgegen stünde und sie unrealisierbar machen würde. …
Die Forderungen „NATO raus!“ und „Raus aus der NATO!“ sind jedoch sehr wohl umsetzbar, und zwar mit einer Frist von zwei Jahren bzw. einem Jahr. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag gebietet diese Schritte regelrecht.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden 

Diskussion: 20 Jahre nach dem NATO-Überfall auf Jugoslawien

Webredaktion , , , ,

Am 16.01.2019 folgten mehr als 65 Interessierte der Einladung der Berliner Freidenker zur Diskussion mit Klaus Hartmann zum Thema „20 Jahre nach dem NATO-Überfall auf Jugoslawien – Die neokoloniale Neuaufteilung der Welt und der Kampf für die multipolare Weltordnung“. Klaus Hartmann wies auf die frühe Einschätzung der Freidenker in den 1990er Jahren hin, dass die NATO-Aggression gegen Jugoslawien der „Türöffnerkrieg“ für die kommenden Kriege sein wird.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden 

Vortrag am 16.01.2019: 20 Jahre nach dem NATO-Überfall auf Jugoslawien

Webredaktion , , ,

Einladung zu einem Vortrag von Klaus Hartmann (Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes)
20 Jahre nach dem NATO-Überfall auf Jugoslawien – Die neokoloniale Neuaufteilung der Welt und der Kampf für die multipolare Weltordnung
Mittwoch, 16. Januar 2019, 18.00 Uhr, ND-Gebäude, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität 

FRAGEN zur FRIEDENSBEWEGUNG

Webredaktion , , ,

Warum wird die Kündigung des Truppenstationierungsvertrages (exakt: „Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland“ vom 23.10.1954) von der Friedensbewegung nicht zur zentralen Forderung erhoben? Damit erübrigte sich die Forderung, nur die Air-Base Ramstein zu schließen. Sämtliche ausländischen Militär-Niederlassungen in Deutschland wären damit aufzulösen…
Der Vorsitzende des Deutschen Freidenkerverbandes DFV, Klaus Hartmann, geht bei der Veranstaltung „Gegen die ‚NATO-Ostfront‘ – raus aus der NATO“ im Rahmen des 20. UZ-Pressefestes auf diese Frage ein.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität 

Ramstein 2018: Die „neue Ostfront“

Webredaktion , ,

Warum brauchen wir „kriegsverwendungsfähige Straßen“? Rede von Klaus Hartmann auf der Auftaktkundgebung zur Demonstration „Stopp Air Base Ramstein 2018“ in Landstuhl am 30. Juni 2018
Es ist Aktiven wie dem Freidenker-Vorsitzenden Klaus Hartmann hoch anzurechnen, dass sie nicht davon ablassen, darauf aufmerksam zu machen, dass mit der Kündigung des Truppenstationierungsvertrages innerhalb von nur zwei Jahren alle Militäreinrichtungen von USA und NATO in Deutschland – inklusive Ramstein – geschlossen werden müssten. Das war Teil seiner Rede bei der Auftaktkundgebung in Landstuhl.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität Positionen 

Frieden mit Russland – Kein 3. Weltkrieg

Webredaktion , , , , , ,

Keine neue Ostfront – Macht uns Russland nicht zum Feind – Aufrüstung und NATO-Aufmarsch stoppen! – Raus aus der NATO! – NATO raus! – Kein 3. Weltkrieg
Die Toten von zwei Weltkriegen mahnen uns: Wir brauchen keinen Militäraufmarsch gegen Russland, keine neue Ostfront. Wir brauchen eine neue Entspannungspolitik und eine Sicherheitspartnerschaft, die kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil. Wir wollen keine Neuauflage des Ost-West-Konflikts, sondern Abrüstung statt Aufrüstung.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität 

„Deutschland sollte aus der Nato austreten“

Webredaktion , ,

Interview von Sputniknews Deutschland mit Klaus Hartmann vom 19.02.2018
„Die Bevölkerung in Deutschland hat kein Interesse an einer feindseligen Atmosphäre oder an einer russophoben Kampagne, sondern an gutnachbarschaftlichen Beziehungen“, hält der Vorsitzende des Deutschen Freidenkerverbandes, Klaus Hartmann, im Sputnik-Interview fest.

Ein auf gegenseitiges Vertrauen, Verlässlichkeit und vertragliche Regeln gebautes Miteinander könne nur zum Vorteil beider Seiten sein, so Hartmann. Die aktuelle politische Linie würde genau das Gegenteil davon sein, was man aus der Geschichte hätte lernen sollen:

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität 

Forderung nach NATO-Austritt: „Unbedacht und abenteuerlich“?

Webredaktion , , , ,

Beitrag von Sebastian Bahlo aus: FREIDENKER 1-16
Ich halte den Aufruf „Sagt Nein, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr“ für eine sehr wichtige fortschrittliche Initiative. Deiner Charakterisierung der NATO ist zuzustimmen, es bleibt darin aber der wichtige Aspekt unerwähnt, dass die NATO den USA dazu dient, die anderen Mitgliedsländer in ihre Aggressionen einzuspannen, ihnen ihre Aggressionspolitik aufzuzwingen. Ferner nutzen die USA ihre militärische Präsenz in anderen NATO-Ländern auch direkt für Kriegshandlungen, die sie an der NATO vorbei durchführen. Über die Rolle Ramsteins, Rhein-Main-Airbase, AFRICOM etc. muss ich nichts sagen. Deutschland ist an allen US-Aggressionen unmittelbar beteiligt.

Weiterlesen