Demokratie – Medien – Aufklärung

Mit Krieg und Zerstörung zur globalen Herrschaft

Deutschland: Startrampe und Drehscheibe für den Krieg gegen Russland / Syrien/Nah-Ost: Sprungbrett für den kommenden Konflikt mit China
Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Anfang Juli 2024 entschied Kanzler Olaf Scholz ohne vorausgegangene parteiinterne Diskussion, was aus Sicht vieler Genossen erst hätte debattiert werden müssen: die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland ab 2026. Offizielle Begründung: Eine Fähigkeitslücke bei der Verteidigung gegenüber Russland müsse geschlossen werden. Damit werden offiziell erstmals seit den Achtzigerjahren nach der Stationierung der Pershing II-Raketen in Deutschland wieder amerikanische Raketen und Marschflugkörper stationiert. Experten erwarten auch einen Hyperschallgleiter, mit einer Reichweite bis nach Moskau.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Besorgte Gedanken zum Jahresende

Zeitenwende in die Kriegswende
Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Am 27. Februar 2022, als Kanzler Scholz die Zeitenwende ausrief, ahnte ich noch nicht, was diese weitere „Kanzler-Phrase“ für uns bedeuten würde. Hieß es doch immer: keine Waffen in Krisengebiete, auch eine hohle Phrase ohne größere Bedeutung. Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg, von „nie wieder“, bis „Deutsche Staatsräson für die Sicherheit des jüdischen Staats“. Putins „Angriffskrieg“ diente als Vorwand, um alle Schleusen zu öffnen, in die bis an die Zähne bewaffnete Kriegswende.  Natürlich endlich wieder als „Führungsnation“ der deutschen internationalen „Bedeutung“ angepasst. Zeigt diese Art der deutschen Politik doch nur die komplexbeladene gefährliche Handlungsweise.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die syrische Tragödie und Baschar al-Assad

Beitrag von Dagmar Henn
Die Einnahme Syriens durch westlich finanzierte Islamisten wird in naher Zukunft nicht nur für die syrische Bevölkerung, sondern für die ganze Region schlimme Folgen haben. Nicht nur die israelischen Panzer, die mittlerweile nur noch 20 Kilometer von Damaskus entfernt sind, belegen das. Viele Analytiker stimmen darin überein, dass die Achse des Widerstands entscheidend geschwächt ist. Das betrifft nicht nur die Logistik der libanesischen Hisbollah, die bisher über die Landverbindung durch Syrien verlief. Der israelische Ministerpräsident Netanjahu kann einen großen Sieg präsentieren, der dafür sorgen wird, dass der genozidale Rausch, in den er auch große Teile seiner Bevölkerung versetzt hat, weiter anhält.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Washington feiert Al-Qaida-Sieg in Syrien

Von Rainer Rupp
Was 2011 als geheime CIA-Operation mit dem Schmuggel von Waffen und Dschihadisten von Libyen nach Syrien begonnen hatte, wurde nun mit einem weiteren ekelerregenden Beispiel westlicher Doppelmoral und Heuchelei gekrönt, indem Terrorismus öffentlich verurteilt und zugleich über geheime Wege unterstützt wird. Der Terroristen-Chef Dschaulani, der neue Herr über Syrien, hat sich seinen Weg nach Damaskus über die Umwege von Al-Qaida und ISIS gebahnt. Inspiriert vom 11. September, schloss er sich ursprünglich Al-Qaida an, um gegen die USA im Irak-Krieg zu kämpfen. Er war ein enger Verbündeter des Al-Qaida-Führers Abu Musab al-Zarqawi und gründete die Al-Qaida-Splittergruppe in Syrien in Zusammenarbeit mit ISIS-Anführer Abu Bakr al-Baghdadi.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Neues Bündnis „Nordgruppe Ukraine“

Deutschland am Rand eines gefährlichen Abgrunds?
Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Vierzehn Tage nach der überraschend eindeutig von Donald Trump gewonnenen Wahl lud der dänische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen für den 20./21. November die Verteidigungsminister der nordischen und der baltischen Länder, der Niederlande, Polens, Großbritannien, Deutschland und der Ukraine nach Kopenhagen zur Beratung über den Krieg in der Ukraine. Gleich am ersten Tag bekräftigten die Verteidigungsminister des neuen Bündnisse „Nordgruppe Ukraine“ ihre unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine und ihre Verpflichtung, die militärische Unterstützung Nordeuropas für die Ukraine fortzusetzen und auszubauen und die industrielle Zusammenarbeit zu verstärken“, so die offizielle Erklärung des dänischen Verteidigungsministeriums.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Das subtile Ziel der USA im Ukraine-Konflikt: Wiederherstellung der Dominanz über EU-Europa

Beitrag von Rainer Rupp
Der ehemalige höchste Offizier der Bundeswehr und Ex-Vorsitzende der NATO-Militärkommission in Brüssel, Harald Kujat, hat jüngst in einem Interview beklagt, dass die Europäer in Bezug auf ihre Teilnahme am US-Krieg in der Ukraine weder eine europäische noch eine nationale Strategie haben. Das gilt gleichermaßen für die EU-Führungsgremien in Brüssel als auch für die Regierungsvertreter der wichtigsten militärischen Mittelmächte der EU. Nach konkreten Zielen befragt, plappern die Europäer nur die US-Propaganda von der US-formulierten „regelbasierten Ordnung“ nach. Statt eigene Interessen zu definieren, folgen sie mit blinder Nibelungentreue den Amerikanern, die offensichtlich bereit sind, sie jederzeit über den Rand in den Abgrund zu stoßen, wenn es ihren US-Interessen dient.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Jubel über Eskalation durch Freigabe weitreichender Waffen

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Mit den vier Worten „This is great news“ begann Alexander Soros, Sohn des Finanzspekulanten George Soros, am 17. November 2024, seinen Beitrag auf X (vormals Twitter). Dazu hatte sich der Soros-Sprössling auf die Eil-Meldung des Wall Street Journals (WSJ) bezogen: „Präsident Biden hat zum ersten Mal ukrainische Streitkräfte autorisiert, im Westen hergestellte Langstreckenwaffen für Angriffe innerhalb Russlands einzusetzen.“ Gleichlautende Eil-Meldungen erschienen in der Online-Ausgabe der New York Times sowie in den „Nachrichten der Woche“ im russischen Staatsfernsehen, dass sich eines Kommentars enthielt. Das machte dann Gilbert Doctorow, ein unabhängiger politischer Analyst, Europäischer Koordinator des „American Committee for East West Accord Ltd.“ in Brüssel. Für Doctorow wiederholt sich ein Vorgang, der schon bei der ersten Wahl von Donald Trump im November 2016 zu beobachten war.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Medien bereiten den Weg zum Krieg

Beitrag von Thomas Röper
Präsident Putin hat am Donnerstag in einer Rede angekündigt, Russland sehe sich nach den Angriffen mit westlichen Waffen auf sein Gebiet berechtigt, Ziele in den Ländern anzugreifen, die zu diesen Angriffen die Erlaubnis gegeben haben. Die deutschen Medien verschweigen das komplett.
Ich bin von den deutschen Medien ja einiges gewöhnt, aber was wir nach Putins Ansprache erleben, ist mehr als erschreckend. … Putins Aussage kam nicht überraschend, er hatte schon am 12. September angekündigt, dass Länder, die es der Ukraine erlauben, mit von ihnen gelieferten Waffen Ziele in Russland anzugreifen, dadurch mit Russland im Krieg sein werden. Aber auch diese Aussage von Putin haben die deutschen Medien damals weitgehend verschwiegen oder verharmlost.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Rede im O-Ton: Putin kündigt Angriffe an

Beitrag von Thomas Röper
Am Donnerstag wurde gemeldet, dass Russland angeblich mit einer ballistischen Rakete ein Ziel in der Ukraine angegriffen hat. Wie sich nun herausstellt, war das eine neue, bisher geheime Hyperschallwaffe, die Russland als Warnung an den Westen eingesetzt hat. Das hat der russische Präsident Putin in seiner Ansprache mitgeteilt. In der Ansprache hat er auf die Angriffe mit aus dem Westen gelieferten Waffen auf Ziele in Russland reagiert, die es in den letzten Tagen gegeben hat. Er sagte, Russland sehe sich nun im Recht, Ziele in all den Ländern anzugreifen, die es Kiew erlaubt haben, die von ihnen gelieferten Waffen gegen Ziele gegen Russland einzusetzen. Hier ist die vollständige Übersetzung von Putins Ansprache.

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Der Biden-Putsch

Beitrag von Dagmar Henn
Man muss nicht einmal die Titelseite der Tageszeitung taz von gestern betrachten, um zu erkennen, dass all die Verfechter von „Freiheit und Demokratie“ sich vor Freude fast nicht mehr einkriegen, weil ihnen die Aussicht auf einen Dritten Weltkrieg so verheißungsvoll erscheint. Deshalb verwundert es in diesem Zusammenhang auch nicht, dass nirgends der Gedanke auftaucht, wie zutiefst undemokratisch ein derartiges Handeln der abgewählten US-Regierung ist. Wobei man natürlich bereits gewohnt ist, dass diejenigen, die sich am lautesten zu den Verfechtern der Demokratie erklären, und sie gerne unter Einsatz aller Waffen verbreiten wollen, erstaunlich unempfindlich sind, wenn tatsächlich gegen demokratische Regeln verstoßen wird.

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US-Raketen auf Ziele in Russland – Nach uns die Sintflut

Beitrag von Rainer Rupp
Die unfassbare Nachricht aus Washington erinnert an die „Nach mir die Sintflut“-Bunkermentalität fanatischer Nazis in den letzten Tagen des Dritten Reiches. Noch vor knapp zwei Jahren, als Biden offensichtlich noch selbst denken konnte, hatte er in einer öffentlichen Ansprache entschieden vor einem solchen Schritt gewarnt, weil dieser den Dritten Weltkrieg auslösen würde. Inzwischen scheinen die den Tiefen Staat vertretenden Puppenspieler im Weißen Haus jedoch freie Hand zu haben. Kiew darf nun laut nicht dementierten US-Medienmeldungen vom Sonntag militärische Ziele tief auf russischem Territorium angreifen, genau wie das der Kiewer Giftzwerg Selenskij in seinem „Siegesplan“ gefordert hatte.

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