Demokratie – Medien – Aufklärung

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Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Das Klima wird rauer und kritische Geister haben es immer schwerer

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Beitrag von Jens Berger
Raumverbote sind kein neues Phänomen. In der Vergangenheit traf es vor allem Veranstaltungen, die sich kritisch mit der Politik des Staates Israel auseinandersetzten. … Die Einschläge kommen „so langsam“ jedoch näher – auch Kritik an den Corona-Maßnahmen und eine kritische Sicht auf den Ukraine-Krieg reichen heute aus, um mit Raumverboten belegt zu werden. In dieser Woche erreichten uns zwei Mails, die unglaubliche Vorgänge beschreiben – einmal ein Hausverbot für unseren Stuttgarter Gesprächskreis in einer Räumlichkeit, in der man sich seit 2015 regelmäßig traf; und einmal die kurzfristige Kündigung von Räumlichkeiten für den linken Liedersommer aufgrund eines denunziatorischen Schreibens. Wir dokumentieren beide Vorfälle anhand der Mails.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ukrainisches Parlament entlarvt Vergewaltigungsvorwürfe gegen Russen als Lügen

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Wir haben gerade wieder erlebt, wie die Mainstream Medien in den westlichen Ländern ihre Bevölkerung mit unglaublicher Gräuelpropaganda gegen Russland aufgehetzt haben. Es geht um eine Flut von Nachrichten, die über systematische Massenvergewaltigungen von Frauen und Kindern unter unvorstellbar grausamen Bedingungen mit Folter und Mord durch russische Soldaten berichteten. Die Berichte waren so schlimm, dass in Leserbriefen die Russen nur noch pauschal als bestialische Tiere bezeichnet wurden. Seit fast 100 Tagen ist das so gegangen, dass die angeblich der Wahrheit verpflichteten, westlichen „Qualitätsmedien“ ungeprüft immer wieder ihr Publikum mit diesen abscheulichen Schandtaten aus einer Mischung von sexuellen Gewaltexzessen und Gräuel-Porno konfrontiert haben, …

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Tod und Verderben – Der genetische Code der NATO

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Beitrag von Rainer Rupp
Vor dem Hintergrund der aktuellen Anträge Finnlands und Schwedens zur Aufnahme in die NATO wird die „Nordatlantische Terrororganisation“ auf allen Medienkanälen mittels einer obszönen Geschichtsklitterung als die erfolgreichste Friedensorganisation der Weltgeschichte präsentiert. Unter geschickter Auslassung ihrer Entstehungsgeschichte und des Raubtiercharakters ihrer Gründungsstaaten sprechen deutsche regierungstreue Sender und Blätter die NATO als Garant von Freiheit und Demokratie regelrecht „heilig“. Diesem Narrativ folgend war die Gründung der NATO 1949 eine absolut notwendige Entscheidung zur Verteidigung der friedens- und freiheitsliebenden westlichen Demokratien, die von der kommunistischen Sowjetunion angeblich „bedroht“ wurden.

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Das Ziel ist ein Regime Change in Moskau

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Beitrag von Wolfgang Bittner
Im Oktober 2014 brüstete sich der damalige US-Vizepräsident Joseph Biden in einem Vortrag an der Harvard Kennedy School in Cambridge/Massachusetts mit den Worten: „Wir haben Putin vor die einfache Wahl gestellt: Respektieren Sie die Souveränität der Ukraine oder Sie werden sich zunehmenden Konsequenzen gegenübersehen.“ Zu dieser Zeit war der von den USA lange vorbereitete Staatsstreich in Kiew – unter Missachtung der Souveränität der Ukraine – bereits vollzogen, der Bürgerkrieg in der Ostukraine hatte begonnen und US-Präsident Barack Obama nötigte die führenden europäischen Politiker, Russland mit harten Sanktionen zu belegen. … Es ging darum, Russland zu ruinieren, wenn es sich nicht den westlichen Kapitalinteressen öffnete.

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Der nächste Schritt: Polen will die Ukraine schlucken

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Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Polens Ambitionen, zur alten Größe des mittelalterlichen Polens zurückzukehren, machen Fortschritte. Faszinierend dabei ist, dass die deutschen Medien diese Ereignisse komplett verschweigen.
Schon seit Beginn der russischen Militäroperation drängt Polen darauf, eigene „Friedenstruppen“ in die Ukraine zu entsenden. Da die USA klar gemacht haben, dass Polen sich dann im Falle einer Konfrontation mit Russland nicht auf den Schutz der NATO berufen kann, hat Polen diese Pläne erst einmal nicht umgesetzt. Ende April hat der russische Geheimdienstchef Sergej Naryschkin auf die polnischen Pläne hingewiesen, „seine historischen Besitztümer“ in der Westukraine zu übernehmen.

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Die EU und die Sanktionen. Oder: Vom Mittelstürmer zum Ersatzspieler

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Beitrag von Dagmar Henn
Auf dem Treffen der EU-Finanzminister befassten sich diese wieder einmal mit weiteren Milliardenhilfen für die unersättliche Ukraine. Und ganz nebenbei äußerte der französische Finanzminister Bruno Le Maire, der diesen Ministerrat leitet, er wolle „den Brüsseler Vorschlag prüfen, im Zuge der EU-Sanktionen eingefrorene russische Gelder für den Wiederaufbau der Ukraine zu nutzen“. In der Presse wiedergegeben wird nur der Einwand des österreichischen Finanzministers Magnus Brunner, dieser Plan der EU-Kommission sei „politisch nachvollziehbar und verständlich, aber rechtlich sehr schwierig“. Immerhin hatten es die USA jüngst ähnlich getrieben und einen Teil des beschlagnahmten afghanischen Auslandsvermögens an „Opfer des 11. September“ weitergeleitet, also schlicht gestohlen und selbst ausgegeben.

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Das Grummeln der Agonie

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Beitrag von Diether Dehm
Während die USA gerade Europa in einen Atomkrieg drängen, bekriegt sich eine „Friedenspartei“ über schlüpfrige Tweets. Dem Juni-Parteitag der Linkspartei steht ein Showdown bevor: Bei der Wahl des neuen Vorsitzenden tritt gegen einen NATO-Gegner ein NATO-affiner Minister an. Dessen Regierungschef Bodo Ramelow hatte, bevor die Linkspartei bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen abgesoffen war, die Lieferung von schweren Waffen und einen schnellen EU-Beitritt der Ukraine gefordert. Wenn eine Partei unten untergeht, braucht es lange, bis sie es oben merkt. Rituelle Parteitagsabläufe umschläfern die Sinne in wohliger Gewohnheit. Wenn also „Die Linke“ Ende Juni ihren Vorstand neu wählt, wird sich in der Halle alles so anfühlen wie immer.

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Ein Tribunal gegen die Freiheit des Wortes

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Das deutsche PEN-Zentrum vor seiner Selbstabschaffung.
Von Wolfgang Bittner
PEN-Präsident war seit sieben Monaten der bei der Zeitung Die Welt tätige Journalist Deniz Yücel, der durch seine Inhaftierung in der Türkei bekannt geworden ist. Vor einigen Jahren hatte er geschrieben, das Verschwinden Deutschlands von der Landkarte wäre „Völkersterben von seiner schönsten Seite“. Yücel trat für eine Flugverbotszone in der Ukraine ein, was den Kriegseintritt der NATO und damit einen dritten Weltkrieg bedeuten würde. In dieser Weise hatte er auch als PEN-Präsident Stellung genommen, wozu er nicht befugt war. An einer im Rahmen der Tagung vorgesehenen Podiumsveranstaltung sollte außer Yücel ursprünglich der mit ihm befreundete Blogger Sascha Lobo teilnehmen, der völlig unangefochten von „Lumpen-Pazifisten“ sprach und Mahatma Gandhi als „sagenhafte Knalltüte“ bezeichnete

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NATO-oliv-Habeck wird Deutschland ruinieren

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Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
„Ich will Sie nicht vergackeiern“ schleimt Robert Habeck vor hundert Raffinerie-Arbeitern im brandenburgischen Schwedt. Beflissen berichtet die Tagesschau[1], wie der Grüne Minister für Wirtschaft und Umweltschutz hier einen auf ehrliche Haut macht. Selbstverständlich – wir leben schließlich in einer Informationsdiktatur – schweigt sich die wichtigste TV-Nachrichtensendung der Republik jedoch darüber aus, dass Habeck im Auftrag des „Paten“ in Washington das Gegenteil von dem tut, was er sagt: Er verkauft seine Zuhörer für dumm. Er drängt die deutsche Wirtschaft in den Abgrund. Von charakterlosen Journalisten hochgejubelt, besticht der „Superminister“ leider nur mit fachlicher Ahnungslosigkeit und großer Klappe.

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Aufgabe von Journalisten ist es nicht, Kriege zu gewinnen

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Nachdenken über die Pressefreiheit
Beitrag von Rainer Rupp
Der diesjährige Bundespresseball im Berliner Luxushotel Adlon Kempinski war der allseits bewunderten „jungen und lebendigen Demokratie Ukraine“ und „deren Pressefreiheit“ gewidmet. Star dieser Feier mit 1.800 handverlesenen Gästen war der ukrainische Botschafter in Berlin, Dr. Andrij Melnyk. Ein Mann, der Deutschland provoziert und sich offen als Nazi-Sympathisant zeigt. Melnyk erfreut sich bei den deutschen Konzern- und Regierungsmedien außerordentlicher Beliebtheit, was auch an den zahllosen Interviews und Talkshow-Einladungen messbar ist. Das hat ihn offensichtlich ermutigt, den deutschen Bundespräsidenten Steinmeier wie auch den Bundeskanzler Scholz in aller Öffentlichkeit in einer Form verbal zu erniedrigen, was selbst jedem deutschen Firmenchef, der seinen Angestellten so behandelt, sofort eine Strafanzeige ins Haus gebracht hätte.

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Demokratie – Medien – AufklärungVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Autorenlesung mit Hannes Hofbauer: Zensur

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Einladung zur Autorenlesung und Diskussion mit Hannes Hofbauer, Wien
„Eine Zensur findet nicht statt.“ Was Verfassungen versprechen, wird mehr und mehr von der Wirklichkeit Lügen gestraft. Der Wiener Historiker Hannes Hofbauer beleuchtet Publikationsverbote im Spiegel der Geschichte: vom kirchlichen Index zur YouTube-Löschung und dem Verbot russischer „Feindsender“.
Mittwoch, 11. Mai 2022, 19:00 Uhr
Saalbau Bornheim, Arnsburger Straße 24, 60385 Frankfurt am Main

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