Aufruf zum Berliner Ostermarsch 2019

Abrüsten statt Aufrüsten – Die Welt braucht Frieden statt Kriegsbündnisse – Auf zum Ostermarsch 2019 am 20. April 2019, 13 Uhr, Rosa-Luxemburg-Platz, Berlin.
Unser Land trägt eine besondere historische Verantwortung für den Frieden mit Russland und in Europa. Demonstriert mit uns Stärke, Entschlossenheit und den Willen, die Welt von Aufrüstung und Krieg zu befreien.

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In Erinnerung an die NATO-Aggression gegen Jugoslawien vor 20 Jahren

Anlässlich des völkerrechtswidrigen NATO-Angriffs auf die Bundesrepublik Jugoslawien vor 20 Jahren, der am 24. März 1999 begann, haben der Deutsche Freidenker-Verband und die Vereinigung für Internationale Solidarität (VIS) vom 21. bis 26. März 2019 eine Solidaritätsreise nach Serbien organisiert. Dazu gehörte die Teilnahme an der Internationalen Konferenz „NATO-Aggression – Niemals vergessen – 1999-2019 – Frieden und Fortschritt statt Krieg und Armut“ sowie die Beteiligung an Gedenkveranstaltungen am Jahrestag des Kriegsbeginns. Die Neue Rheinische Zeitung hat umfangreich über die Reise und die Veranstaltungen berichtet. Wir geben hier einige der Beiträge wieder.

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Im Gespräch: Erneuerer oder Totengräber des Sozialismus?

Rezension von Anton Latzo
Klaus Kukuk, bekannt für seine Analysen über die Vorgänge in der CSSR im Jahre 1968, hat eine Übersetzung der drei Gespräche angefertigt, die Michail Gorbatschow und Zdenek Mlynar, führender Akteur des „Prager Frühlings“, in den Jahren 1993 und 1994 geführt haben.
In ihren Gesprächen behandeln sie zwar zentrale Fragen der Gestaltung der sozialistischen Gesellschaft und der internationalen Auseinandersetzung. Aber: ihre Betrachtungen zu gemeinsamer Studienzeit, zur Geschichte der Sowjetunion und zur Außenpolitik der UdSSR in den 1980er Jahren sind davon geprägt, ihr eigenes Verhalten zu rechtfertigen und als positiv und alternativlos zu präsentieren.

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Der Zynismus der Westlichen Werte-Gemeinschaft

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Oft und immer wieder berufen sich unsere Politiker zur Begründung ihrer Entscheidungen auf das Idearium der Westlichen Werte-Gemeinschaft, WWG. Die korporierten Leit- und Konzernmedien beten das Mantra nach, ohne seinen Substanzgehalt zu prüfen. … Im Abgleich mit der politischen Praxis erweist sich allerdings: Hier werden nur Sprüche gekloppt. Die Journaille schmückt sich zwar mit der Ambition, kontrollierende „Vierte Gewalt“ im Staate zu sein, aber dahintersteckt – nichts. Wir versuchen, die Problematik am Beispiel der deutschen Syrien-Politik anschaulich zu machen.

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EUmania bei Campact, Attac & Co: vorgeblich „gegen rechts“

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 29.03.2019 bei KenFM der Beitrag „EUmania bei Campact, Attac & Co: vorgeblich „gegen rechts“, von Klaus Hartmann, Vorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes, veröffentlicht.
Die sogenannte „Zivilgesellschaft“ … macht wieder mobil. „Campact“ will „eine europaweite Bewegung entstehen lassen, die zeigt: Dem Nationalismus gehört die Vergangenheit, aber die Zukunft gehört Europa.“ Für den 19. Mai 2019 ruft ein Bündnis von Attac und einigen Dutzend weiterer Organisationen zu Demonstrationen auf: „Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!“ Eine „Richtungswahl“ stehe bevor, „Pulse of Europe“ raunt von einer „Schicksalswahl“: „wir werden bedroht durch Populisten, Nationalisten und Extremisten aller Art“.

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Angst vor dem Volk

Beitrag von Andreas Wehr
Demokratie ist eine Institution, in der man vor allem vor einem Angst hat: dem Volk. Versuchen Politiker einmal, die Stimmung, die Bedürfnisse und Ängste der Bevölkerung einzufangen, werden sie mit einem vernichtenden Schimpfwort belegt: „Populisten“. Als normal gilt eher, am Volkswillen vorbei zu regieren, nach dem Motto: „Wir lassen ihnen gern ihren Willen, solange sie nicht ernsthaft erwarten, dass wir uns danach richten.“ Anlässlich der Europawahl steht in verschiedenen Ländern wieder der populistische Gottseibeiuns vor der Tür.

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Konferenz in Belgrad lässt NATO-Werbung abblitzen (Teil I)

Beitrag von Rainer Rupp
NATO und EU umgarnen weiterhin die serbische Führung, um das Land in die beiden Frontorganisationen der westlichen Unwertegemeinschaft zu locken. Klarheit darüber schaffte in Belgrad eine hochkarätige internationale Konferenz zum 20sten Jahrestages des NATO-Überfalls.
Als die jüngste Aussage von Kanzlerin Merkels Außenminister Heiko Maas zum NATO-Überfall auf Jugoslawien letzten Samstag in Belgrad bei der internationalen Konferenz über das NATO-Völkerrechtsverbrechen von vor 20 Jahren bekannt gemacht wurde, löste sie unter den Teilnehmern unglaubliches Staunen und dann Empörung aus.

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Entscheidend ist das Volk

Beitrag von Rüdiger Rauls
Trotz aller Bemühungen kommen die Pläne der USA und Guaidos für einen Machtwechsel in Venezuela nicht voran. Stille vor dem Sturm? Auffällig ist, dass die europäischen Medien und Politik das Thema mittlerweile mit mehr Vorsicht zu behandeln scheinen. Darin unterscheidet man sich ganz erheblich von den USA, wo der Regime-Change offensichtlich und mit Nachdruck weiter verfolgt wird. Dabei scheint der Regierung in Washington die Meinung der Welt mittlerweile ziemlich schnuppe zu sein. Man nimmt kein Blatt mehr vor den Mund und gibt sich keine Mühe, die eigenen kriminellen Absichten zu verbergen.

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20 Jahre seit NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien – Teil 13 und 14

Der Angriffskrieg der NATO gegen Jugoslawien am 24. März 1999 markierte das Ende des Friedens in Europa, ein Frieden, der seit der Katastrophe des Zweiten Weltkriegs gehalten hatte, zumindest in Europa. Mit Beiträgen in loser Folge wird RT-Deutsch in den nächsten Wochen die wichtigsten Stationen der NATO-Vorbereitungen auf diesen Krieg in Erinnerung rufen. Wir veröffentlichen die Teile 13 und 14 hier zusammenhängend.
Teil 13 – 22.03.2019: Momentaufnahme zwei Tage vor dem Angriff von Rainer Ruppp | Teil 14 – 24.03.2019: Kriegsverbrechen und Kriegslügen von Ralph Hartmann

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Ukraine? Geht Sie nichts an!

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
In nicht einmal mehr zwei Wochen, am 31. März, dürfen die Ukrainer ihren nächsten Präsidenten wählen. Die Aussichten für den erneut kandidierenden Amtsinhaber Petro Poroschenko sind beinah genauso gering wie die Kenntnis des deutschen Durchschnitts-Fernsehzuschauers von den Verhältnissen im osteuropäischen Nachbarland. Wer weiß schon, dass im Bewerberfeld auch die Hasspredigerin Timoschenko wieder und der Komiker Selenski erstmalig antreten – und was das über die politische Kultur der Ukraine besagt?

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