Tragödie in der Ukraine wäre per Diplomatie vermeidbar gewesen

Beitrag von Rainer Rupp
Wenn die Nachricht des Wall Street Journal stimmt, dann hat die Zeitung einen riesigen, menschenverachtenden Skandal enthüllt. Denn das Sterben von Tausenden und das Leid von zig Tausenden Menschen in der Ukraine, egal auf welcher Seite, erscheint aufgrund der Wall-Street-Journal-Enthüllung in einem ganz anderen Licht. Die Tragödie wäre dank einer endlich ernst gemeinten diplomatischen Initiative von Kanzler Olaf Scholz und Präsident Emmanuel Macron vermeidbar gewesen. Die in Aussicht gestellte friedliche Lösung ist jedoch im letzten Moment gescheitert, hauptsächlich am arroganten, nationalistischen Fanatismus der politischen Führung in der Ukraine, gepaart mit dem offensichtlichen Desinteresse Washingtons an einer Verhandlungslösung.

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Die Wahrheit über die Ukraine

Beitrag von Wolfgang Bittner
Am 24. Februar 2022 griff Russland die Ukraine an. Seither tummeln sich in den deutschen Medien ukrainische Politiker, die Ansprüche stellen und die deutsche Regierung beleidigen, weil sie den Forderungen nicht in ausreichendem Maße nachkomme. Inzwischen fragen sich nicht wenige Menschen, warum Deutschland der Ukraine überhaupt irgendetwas schulden sollte. Mit welcher Berechtigung fordert die ukrainische Regierung Geld und Waffen von Deutschland? Und warum geht die Berliner Regierung darauf ein? Sollte es tatsächlich so sein, dass sie Anweisungen aus Washington befolgt, dann wäre sie Teil des Problems, anstatt mitzuhelfen, es zu lösen.

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Evangelischer Kirchentag in Nürnberg: Millionen aus der Stadtkasse

Beitrag von Reinhold Brunner
Der 28. Deutsche evangelische Kirchentag hat sich für den Juni 2023 in Nürnberg unter dem Motto „Jetzt ist die Zeit“ angedroht. Das Kirchentagspräsidium der Protestanten beschloss eine entsprechende Einladung der Stadt Nürnberg anzunehmen. Da können sich schon mal hunderttausend Anhänger zum Beten, Diskutieren, Missionieren, Singen und Tanzen treffen. Das lässt sich die öffentlich rechtliche Körperschaft dann auch schon einiges kosten. Für den Event werden etwa 22 Millionen Euro auszugeben sein. Und dazu will die Stadt Nürnberg eine Million an Sachkosten und weitere drei Millionen an Zuschüssen beisteuern.

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Wie ein israelisches Spionagetool Menschenrechte zu verletzen hilft

Beitrag von Annette Groth
Der Krieg in der Ukraine und das Coronavirus verdrängen andere Nachrichten. Vielleicht aber erinnern sich doch noch einige an die Meldungen über den Einsatz der israelischen Spionagesoftware Pegasus der NSO Group, der von mehr als 80 Medienschaffenden in zehn Ländern – beteiligt war unter anderem die Süddeutsche Zeitung, NDR, WDR, Die Zeit, der Guardian und die Washington Post – in langer Recherchearbeit aufgedeckt wurde.
Ein internationales Pegasus-Recherche-Projekt hatte im Juli 2021 enthüllt, wie Staaten die NSO-Spähsoftware weltweit gegen Menschenrechtsaktivist:innen, Journalist:innen und Oppositionelle einsetzen.

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Der Ukraine-Krieg und der Konflikt zwischen der NATO und Russland

Einladung zu Vortrag und Diskussion  mit Joachim Guilliard
Freitag 08. April 2022, 19:30 Uhr / Villa Leon, Philipp Körber Weg 1, Nürnberg
Joachim Guilliard ist im Freidenkerverband aktiv. Er befasst sich seit langem mit dem Nahen und Mittleren Osten, schwerpunktmäßig mit dem Irak und ist Verfasser zahlreicher Fachartikel sowie Mitherausgeber bzw. -autor mehrerer Bücher über die von Kriegen betroffenen Länder der Region. Seit 2009 betreibt er den Blog „Nachgetragen“

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Wahrheit oder Lüge? Zwischen Donezk und Butscha

Kommentar von Dagmar Henn
Wann immer irgendwo Krieg ist, ist die Rede von Kriegsverbrechen. Das ist normal. Psychologische Kriegsführung gehört immer mit dazu, und den Gegner möglichst bösartig und sich selbst möglichst blütenweiß zu zeichnen ist Teil des Spiels. Darum ist es wichtig, wann immer dieses Stichwort fällt, nach Beweisen und nicht nach Vermutungen zu suchen. Manchmal, aber nicht immer erfolgt diese Beweisführung in Kriegsverbrecherprozessen. … Manche Fälle sind tatsächlich klar und eindeutig. Der Beschuss von Donezk mit einer Totschka-U-Rakete vor wenigen Wochen zum Beispiel. Nur die Ukraine hat diese Raketen noch im Arsenal und sie wurde auf die Innenstadt abgefeuert, in der sich keine militärischen Ziele befinden.

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Ein paar Worte zu Butscha

Beitrag von Dagmar Henn
Ganz plötzlich beherrscht der Krieg in der Ukraine wieder die Schlagzeilen, und die politische Klasse überschlägt sich mit neuen Sanktionsforderungen. „Die Bilder aus Butscha sind unerträglich“, erklärt beispielsweise Außenministerin Baerbock, und fordert sofort neue Sanktionen gegen Russland. Die Bilder aus dem Ort in der Nähe von Kiew wurden sofort „eingeordnet“ – das kann nur ein russisches Massaker an unschuldigen ukrainischen Zivilisten sein, ein abscheuliches Kriegsverbrechen. Nun ist die Berichterstattung über jeden Krieg seit jenem in Vietnam im Westen unlauter. Weil die Sichtbarkeit des Elends damals weltweit einen starken Widerwillen gegen jenen Krieg auslöste, werden Bilder aus Kriegsgebieten nur noch in homöopathischen Dosen verabreicht.

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Kollektives Harakiri der Partei „Die Linke“

von Rainer Rupp
Objektiv betrachtet hinterlassen die Initiativen des linken Spitzenpersonals genau diesen Eindruck der gemeinsamen Harakiris, wenn auch die individuellen Polit-Schauspieler der Partei aus Dummheit, aus maßloser Selbstüberschätzung oder aus einer Kombination von beiden nicht wissen, was sie tun. Laut dem christlichen Jesus heißt es zwar: „Selig sind die Armen im Geiste, denn ihrer ist das Himmelsreich“, aber dies kann hier auf Erden ihren gewissenlosen Verrat an den Grundprinzipien der einst linken Partei nicht entschuldigen. Vor allen anderen Motiven scheint der allseits zu beobachtende, krankhafte Realitätsverlust des linken Führungspersonals von dem kriecherischen Bedürfnis getrieben zu sein, endlich in dieser Gesellschaft und an deren Futtertrögen anzukommen.

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Die Friedensbewegung am Scheideweg

Vortrag von Doris Pumphrey, gehalten am 26.03.2022
In den letzten Jahren wurde immer wieder konstatiert und kritisiert, dass die Friedensbewegung schwach sei, nur noch Wenige zu Aktionen kommen. Sie spiele in der öffentlichen Wahrnehmung keine nennenswerte Rolle.
In einem Artikel Im Oktober 21 über die große Friedensdemonstration in Bonn 1981, fragte der Konfliktforscher Dr. Leo Ensel, wo die Aktivisten von damals geblieben seien. „Ob sie denn meinten, sie hätten mit ihrem damaligen Engagement ihr friedenspolitisches Soll für den Rest ihres Lebens abgeleistet.“ Nein, das meinen sie nicht, denn ein erheblicher Teil von ihnen ist auch heute noch an vorderster Front der Friedensbewegung aktiv.

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An der US-Friedensbewegung sollte sich die deutsche ein Beispiel nehmen

Erklärung des US-Friedensrats zur Militärintervention Russlands in der Ukraine
Was wir alle nicht gehofft hatten, ist eingetreten. Die Russische Föderation hat am 24. Februar Truppen in die Ukraine entsandt, als Reaktion auf die jahrzehntelange unerbittliche US-geführte Nato-Provokation. Die gegenwärtige Situation stellt die globale Friedensbewegung vor viele ernsthafte, grundlegende Fragen. Eine heftige Propagandakampagne, die seit langem mit Russiagate und dem Beginn eines neuen Kalten Krieges brodelt, hat die Dämonisierung des russischen Präsidenten und des Staates intensiviert. … Alternative Ansichten und Stimmen der Opposition zum offiziellen antirussischen Narrativ wurden unterdrückt oder abgeschaltet.

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Kein Ende der Hysterie – Deutschland wieder einmal auf einem Sonderweg?

Beitrag von Christian Harde
Das soll es also gewesen sein. Hat jemand etwas bemerkt? Wer sich nicht in letzter Zeit in das umgebende EU-Ausland begeben oder über die dortigen Corona-Verhältnisse mittels zielgerichteter Lektüre informiert hat, der könnte meinen, hierzulande in der besten aller möglichen COVID-Welten zu leben.
Karl Lauterbach, der Bundesgesundheitsminister von der SPD, verkündete denn auch, die „Schutzmaßnahmen“ liefen jetzt nicht aus, sondern dauerten zwei weitere Wochen bis zum 2. April, wie das RND meldet. Bis dahin könnten die „Fallzahlen“ dann schon wieder „stabiler“ sein oder gar sinken – wenn nicht, könnten Auflagen in den sogenannten „Hotspots“ sogar verschärft werden.

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