Autor: Webredaktion

Demokratie – Medien – Aufklärung

Corona und die Rechtsentwicklung

Der obrigkeitliche Umgang mit dem Virus und die Proteste dagegen haben verwirrende und gegensätzliche Debatten ausgelöst, wohin die Reise politisch geht und worin die Gefahr einer Rechtsentwicklung zu erblicken ist.
Wir dokumentieren dazu eine Stellungnahme der DKP Hannover; sie kommt zwar aus dem parteipolitischen Bereich, aber wir machen diese Ausnahme trotzdem, weil wir die Argumentation für sehr hilfreich halten, eine realistische Sicht auf die Ereignisse zu eröffnen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die bornierte Falschheit von Maas und Merkel

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Für den Hausgebrauch formuliert unser aller Kanzlerin Angela Merkel ihren Kategorischen Imperativ: „Rechtsextremismus müssen wir in den Anfängen bekämpfen, ohne jedes Tabu … sonst haben wir einen vollkommenen Verlust der Glaubwürdigkeit.“ Beachtet man allerdings, wie Merkels Regierungssprecher sich ahnungslos und nicht-wissend gegenüber dem Neonazismus und Rassismus im „befreundeten“ Ausland gibt – „Adolf Hitler war der größte Mensch, er hat direkte Demokratie praktiziert“ – dann kann von Glaubwürdigkeit gleich keine Rede mehr sein. …. Und die Tagesschau, längst erhaben über jeden Gedanken an kritisch-sauberen Journalismus, verschleiert all den Widersinn und die Doppelmoral der Bundesregierung.

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Kultur & Kunst

Neue Seidenstraße – Kulturelle Vielfalt statt Kulturimperialismus

Beitrag von Artur Leier
Die Neue Seidenstraße hat drei Hauptrichtungen: Es geht um gemeinsame wirtschaftliche Entwicklung und die Schaffung einer multipolaren Geopolitik. Es geht auch um Alternativen zum westlichen Kulturmonopol. Dies empfinden die Transatlantiker als Bedrohung, da sie die kulturelle Hegemonie brauchen, um an der Macht zu bleiben.
Am 31. Dezember 2020 beendete die Universität Hamburg, mit über 40.000 Studenten eine der größten in Deutschland, ihre Kooperationsvereinbarung mit dem chinesischen Konfuzius-Institut. Dabei ist das Hamburger Konfuzius-Institut seit seiner Eröffnung 2007 ein beliebter Ort zum Kennenlernen der chinesischen Kultur und Erlernen der Sprache

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Cancel Culture – Schwingt das Pendel zurück?

Kommentar von Rainer Rupp
„Cancel Culture“ ist nicht nur ein Unwort, das in politischen und gesellschaftlichen Debatten häufig zu hören ist, sondern auch eine hinterhältige Methode, die inzwischen flächendeckend praktiziert wird, um Leute mit nicht Elite-konformen Meinungen aus dem öffentlichen Raum, bzw. aus der öffentlichen Wahrnehmung zu verbannen. Das englische Verb „cancel“ kann als kündigen, sperren, absagen, annullieren, löschen übersetzt werden. Und all das gehört inzwischen zum Alltag unserer „Cancel Un-Kultur“ in Bezug auf politisch nicht konforme Wissenschaftler, Politiker, Journalisten und Künstler, nämlich die Kündigung von Veranstaltungen oder Verträgen, das Absagen von Interviews oder die inoffiziell abgestimmten Auftrittsverbote z.B. bei TV-Talkshows.

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Religions- & Kirchenkritik, Säkulare Szene

US-Medienbericht: Deutsche Nonnen „vermieteten“ Waisenkinder für Orgien

Beitrag von RT DE
Die katholische Erzdiözese in Köln steht schon seit Längerem schwer in der Kritik. 2020 sollte ein Gutachten der Münchner Anwaltskanzlei Westpfahl Spilker Wastl zu Missbrauchsvorwürfen erscheinen, die zum Teil Jahrzehnte zurückreichen. In Auftrag gegeben wurde das Gutachten vom Kölner Erzbischof Rainer Maria Woelki. Der Bericht sollte untersuchen, wie Bistumsverantwortliche in der Vergangenheit mit Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs von Kindern durch Priester umgegangen sind. Doch nach der Fertigstellung des Gutachtens kündigte Woelki plötzlich an, ihn nicht veröffentlichen zu wollen, weil er „erhebliche Mängel aufweist“. 

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Demokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Verschwörungen, Verschwörungstheorien, Verschwörungsignoranten

Video von Lisa Fitz
„Jetzt wird jeder kleine Systemkritiker gebasht und verspottet und denunziert und sein Recht auf Kritik entwurzelt und das noch kleine Protestpflänzchen mit Stumpf und Stiel ausgerissen, damit ja keine neue Saat keimen kann. Aber ich sag’s Euch: Gras bahnt sich den Weg auch durch Asphalt. Und es gibt sowas wie die Würde des Andersdenkenden. Doch, in einer Demokratie wohl!“
Unser Immunsystem bedarf immer mal wieder der Auffrischung, insbesondere wenn es permanent unter Beschuss durch ein bekanntes Virus steht: Das ist die Diffamierungs-Vokabel „Verschwörungstheoretiker“, mit der grundsätzlich Kritik und Widerspruch plattgemacht werden soll.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Mutti Merkel“-CDU: Auflösung in Männerbünde und in den Staat

Beitrag von Werner Rügemer
Kurzes Nachspiel zu „Der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet: Gelernter Mehrfach-Populist – mit Hintermännern“. …
In dem Artikel hatte ich Nathanael Liminski als „Mann hinter Laschet“ geschildert, so wie ihn auch die FAZ betitelt hatte. Liminski wurde 2017 im Alter von 31 Jahren Chef der NRW-Staatskanzlei, dem Regierungszentrum von Ministerpräsident Laschet (CDU). Einen so jungen Staatskanzlei-Chef hatte es bis dahin in Deutschland noch nicht gegeben. … Liminski wie die Führung der CDU-Jugendorganisation ist stramm rechts ausgerichtet, Friedrich Merz und Markus Söder sind ihre Idole. Deshalb wurde in der NRW-Staatskanzlei auch Merz als Mehrfach-Berater angesiedelt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Gelernter Mehrfach-Populist – mit Hintermännern

Beitrag von Werner Rügemer
Langzeitkanzlerin Angela Merkel hält ihre ermattende Regierungspartei CDU mühsam über knappem „Volks“partei-Niveau. Der neue Parteivorsitzende Laschet soll die nächste Bundestagswahl im September 2021 gewinnen. Er kann Populismus. Doch die unter Merkel still und komplizenhaft losgelassenen Kapitalmächtigen fordern mehr offene Präsenz. Laschet als „Deutschlands next Mutti“ ist erstmal eine rettende Übergangslösung. Ein Einblick in das Milieu mit Strategen im Vorder- und Hintergrund.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Manifest für die Verteidigung der Aufklärung

Ein „Netzwerk Wissenschaftsfreiheit“, das „sich für ein freiheitliches Wissenschaftsklima einsetzen“ will, hat am 3. Februar 2021 seine Gründung bekannt gegeben. Bisher haben sich 70 Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnenzusammengeschlossen, die mit einem Appell für die Wissenschaftsfreiheit an die Öffentlichkeit getreten sind.
Sie wenden sich gegen „eine zunehmende Verengung von Fragestellungen, Themen und Argumenten in der akademischen Forschung. Vielerorts ist an den Universitäten ein Klima entstanden, in dem abweichende Positionen und Meinungen an den Rand gedrängt und moralisch sanktioniert werden. Diese Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit, folgen häufig einer ideologischen oder politischen Agenda.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Verurteilung von Nawalny in Russland: Deutsche Rechtsauffassung ist falsch

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Zahllose westliche Politiker sehen in Russland Willkür und den autoritären Unrechtsstaat am Werk, der seine Widersacher ohne triftigen Grund ermordet oder durch politisch motivierte Prozesse hinter Gitter bringt. In Deutschland folgt das gesamte politische Establishment dieser Deutung und die Medien helfen eifrig mit beim Verbreiten dieses Standpunkts. ….
Der hier von höchster politischer Stelle vorgebrachte Vorwurf, das EGMR habe bei der Verurteilung Nawalnys schon 2017 eine politische Motivation erkannt, wird vielfach wiederholt und als Beweis dafür angeführt, dass Nawalny zu Unrecht im Gefängnis sitzt und die russische Opposition ganz generell der Willkür des russischen Systems ausgesetzt sei. Das Problem ist nur, die Argumentation ist falsch.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Neuer Kalter Krieg: Unkontrollierter Kampf alle gegen alle – und dann?

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Apologeten des „Kalten Krieges“ behaupten immer wieder, mit der Niederlage des Sozialismus in Europa sei auch der Kalte Krieg zu Ende gegangen. Damit wird unterstellt, dass die sozialistischen Länder die Ursache dafür gewesen wären. Es stimmt weder das eine noch das andere. … Der „Kalte Krieg“ wurde den sozialistischen Staaten in einer bestimmten historischen Situation von der kapitalistischen Welt aufgezwungen. Dadurch wurde die Normalisierung der Beziehungen zwischen den sozialistischen und später auch den national befreiten Staaten einerseits und den kapitalistischen Staaten erschwert. …
Obwohl abgewandelt, wird der Kalte Krieg vor allem gegen die VR China und Russland sowie gegen diejenigen fortgesetzt, die sich nicht der Hegemonialpolitik der USA und ihrer Verbündeten fügen wollen.

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