Vernichtungskrieg: Der deutsche Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941

Rede von Joachim Guilliard 
Wir sind heute hier, um an ein besonders finsteres Kapitel der dt. Geschichte zu erinnern. Vor 80 Jahren, am 22. Juni 1941 überfiel die deutsche Wehrmacht heimtückisch, ohne Kriegserklärung die Sowjetunion. Damit startete der deutsche Imperialismus die größte militärische Operation der Geschichte, die in den folgenden vier Jahren mehr Opfer forderte als jeder bisherige Feldzug. … „Tag der Trauer“ nennen die Menschen in den Ländern der früheren Sowjetunion das Gedenken an den Überfall. In ihren Familien bleibt dieser Tag, dieser 22.Juni 1941 unvergessen. Denn es gibt wohl keine Familie dort, die keine Toten durch den deutschen Vernichtungskrieg zu beklagen hatten ‒ die meisten sogar sehr viele.

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Wie man Demokratie verhindert: Ein paar Worte über NGOs

Beitrag von Dagmar Henn
Irgendwie gelten sie als die Guten: die NGOs, oder Nicht-Regierungsorganisationen, wie man auf Deutsch sagt. Darum lässt es sich auch leicht skandalisieren, wenn irgendwo ihre Tätigkeit eingeschränkt wird. Allerdings finden sich unter diesem Etikett völlig verschiedene Organisationen, und während bei klassischen Vereinen und Verbänden relativ klar ist, wer dahinter steht und wessen Interessen vertreten werden, ist das bei vielen NGOs nicht so leicht zu erkennen. Auffällig ist allerdings, dass im Verlauf der letzten Jahrzehnte Organisationen, die von Großspendern abhängig sind oder gleich direkt von ihnen betrieben werden, immer mehr Einfluss gewinnen.

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Video: ABS – Das Stück zur TV-Doku

„ABS“ – ein politisches Theaterstück von Diether Dehm (Regie: Reinhard Hinzpeter, Musik Jossi Mar Chaim) mit: freies Frankfurter Schauspielensemble, Peter Sodann, Hannes Jaenicke –
Hermann Josef Abs war nie Mitglied der sich „Nationalsozialistische Arbeiter“ nennenden Faschistenpartei. Aber für die Nazis kalkulierte er kalt und nüchtern (als Chef der Deutschen Bank!) deren größte Verbrechen: wie den Auschwitzbau und den Überfall auf die Sowjetunion. Nun will darum eine Protestinitiative seinen Namen aus dem Register der Frankfurter Ehrenbürger tilgen. Was wiederum die Medienarbeit des Bankhauses auf den Plan ruft…..

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Neue Seidenstraße – Kulturelle Vielfalt statt Kulturimperialismus

Beitrag von Artur Leier
Die Neue Seidenstraße hat drei Hauptrichtungen: Es geht um gemeinsame wirtschaftliche Entwicklung und die Schaffung einer multipolaren Geopolitik. Es geht auch um Alternativen zum westlichen Kulturmonopol. Dies empfinden die Transatlantiker als Bedrohung, da sie die kulturelle Hegemonie brauchen, um an der Macht zu bleiben.
Am 31. Dezember 2020 beendete die Universität Hamburg, mit über 40.000 Studenten eine der größten in Deutschland, ihre Kooperationsvereinbarung mit dem chinesischen Konfuzius-Institut. Dabei ist das Hamburger Konfuzius-Institut seit seiner Eröffnung 2007 ein beliebter Ort zum Kennenlernen der chinesischen Kultur und Erlernen der Sprache

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Gelernter Mehrfach-Populist – mit Hintermännern

Beitrag von Werner Rügemer
Langzeitkanzlerin Angela Merkel hält ihre ermattende Regierungspartei CDU mühsam über knappem „Volks“partei-Niveau. Der neue Parteivorsitzende Laschet soll die nächste Bundestagswahl im September 2021 gewinnen. Er kann Populismus. Doch die unter Merkel still und komplizenhaft losgelassenen Kapitalmächtigen fordern mehr offene Präsenz. Laschet als „Deutschlands next Mutti“ ist erstmal eine rettende Übergangslösung. Ein Einblick in das Milieu mit Strategen im Vorder- und Hintergrund.

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Julia Klöckners Lug und Trug

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Männlichen Ferkeln ohne Betäubung die Eier abzuschneiden ist seit dem 1. Januar verboten. Endlich. Eigentlich sollte das schon seit 1.1. 2019 gelten, so war es anno 2014 mit Bauernverbänden und Fleischwirtschaft ausgemacht worden. Doch die saßen den Termin einfach aus. Julia Klöckner, CDU, Bundesministerin für Landwirtschaft und Ernährung, belohnte sie dafür mit einer „Übergangsfrist“ von zwei weiteren Jahren der grausamen Praxis. Ob das Gesetz wenigstens jetzt überall beachtet wird, ist offen, denn ein flächendeckendes Überwachungssystem gibt es nicht.

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Quo vadis Deutschlands Außen- und Europapolitik?

Beitrag von Gert Ewen Ungar
„We beat the Germans twice and now they’re back.“ Wir haben die Deutschen zweimal geschlagen und nun sind sie zurück, sagte die damalige britische Premierministerin Margaret Thatcher anlässlich der deutschen Wiedervereinigung. Sie erfreute das deutsche Glück wenig – glaubte sie doch, dass ein wiedererstarktes Deutschland an seine imperialistische Tradition anknüpfen und die Vormachtstellung in Europa anstreben werde.
Das Zitat ist wie die Wiedervereinigung dreißig Jahre alt. Im Rückblick lässt sich überprüfen, ob Thatcher recht behalten hat.

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Meinungsfreiheit stärken, Strafrecht modernisieren

KORSO fordert die Abschaffung des Blasphemieparagraphen
… Der Blick nach Deutschland zeigt: Auch hierzulande dient ein Blasphemiegesetz dazu, im Sinne von gewaltbereiten und den öffentlichen Frieden störenden religiösen Fundamentalisten die Meinungs- und Kunstfreiheit einzuschränken. Deutschland gehört also selbst in beschämender Weise immer noch zum Kreis der Länder, in denen ein Blasphemiegesetz gilt, ….
Die im KORSO versammelten säkularen Verbände in Deutschland fordern die Bundesregierung und den Bundestag auf, nicht nur in der Außenpolitik für die Errungenschaft der Meinungsfreiheit einzutreten, sondern auch in der Innenpolitik Konsequenz zu beweisen: Reformieren Sie das Strafgesetzbuch (StGB) und streichen Sie ersatzlos die Strafvorschrift des § 166 StGB!

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Deutsche Außenpolitik – Anspruch und Wirklichkeit

Beitrag von Gert Ewen Ungar

Seit einigen Jahren ist das außenpolitische Ziel Deutschlands, mehr Einfluss und damit mehr Gestaltungsmacht zu erlangen. Formuliert wurde dieses Ziel auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014. Mit dem damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen formulierten gleich drei hohe politische Repräsentanten in einem koordinierten Gleichklang diesen Anspruch für alle Welt deutlich vernehmbar. Orchestriert wurde dieser Anspruch von deutschen Medien, die wohlwollend, manche sogar euphorisch berichteten. … Mit den Werten, denen Deutschland verpflichtet ist, würde die Welt unter deutschem Einfluss mit Bestimmtheit eine bessere, war der Tenor.

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30 Jahre „Wiedervereinigung“ mit bitterem Geschmack

Beitrag von Rainer Rupp
30 Jahre nach der Einvernahme der DDR durch die Bundesrepublik Deutschland scheinen die Gräben tiefer und nicht flacher zu werden. Diesen Eindruck vermitteln zumindest jüngste Veröffentlichungen und Erklärungen von Ostdeutschen und über Ostdeutsche. …
Auch das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden (OKV) hat sich zum Jahrestag mit einer vernichtenden Stellungnahme über die traurige Realität in Ostdeutschland 30 Jahre nach dem Anschluss der DDR an die Bundesrepublik zu Wort gemeldet. [Die Stellungnahme kann hier als PDF-Dokument eingesehen werden.]

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Moralische Argumente gegen „Nordstream“ nur ein Vorwand

Leserbrief von Bernd Duschner, erschienen im „Donaukurier“ vom 12/13.9.2020
Die USA haben die Bundesregierung wiederholt gewarnt: Sie hat den Bau der Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 einzustellen. Die Pipeline läuft über die Ostsee, außerhalb des Zugriffs osteuropäischer Staaten, auf deren Verhalten die USA bei Bedarf starken Einfluss nehmen können. Als „Juniorpartner“ der USA hat Deutschland nicht auf Unabhängigkeit bei seiner Energieversorgung und den Preis zu achten. Statt des kostengünstigen russischen Erdgases hat es das erheblich teuere Frackinggas aus den USA zu kaufen.

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