Deutschland – Seite 2 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Grenzen deutscher Außenpolitik

20. November 202217. Dezember 2022 Webredaktion Außenpolitik, Deutschland, Diplomatie, Geopolitik, Multipolare Welt, Nord Stream 2, Sanktionen, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Es wird viel gereist in diesen Tagen. Bundeskanzler Scholz (SPD) reiste nach China, anschließend nach Vietnam und Singapur. Zuvor war er auf Besuch am Persischen Golf. Aktuell ist er in Indonesien auf dem G20-Gipfel. Außenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen) besuchte Zentralasien. Auch auf dem Klimagipfel in Ägypten ist Deutschland präsent. Wer den deutschen Medien folgt, bekommt das Gefühl, Deutschland sei außenpolitisch ein wichtiger Player. Der Eindruck täuscht. Genauer betrachtet kommen die deutschen Spitzenpolitiker von ihren Reisen mit weitgehend leeren Händen zurück. Substanzielle Ergebnisse gibt es kaum. Hier eine Absichtserklärung, da eine Kooperationsvereinbarung. Wenig mehr als freundliche Worte.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Was geschah wirklich beim China-Besuch von Olaf Scholz?

15. November 20226. Dezember 2022 Webredaktion Atomwaffen, Bundeskanzler, China, Deutschland, Dialog, Diplomatie, Russland, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Rainer Rupp
Der eintägige Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Peking bei Präsident Xi Jinping am 4. November 2022 war mit den USA offensichtlich nicht abgesprochen worden. Das ließ sich deutlich aus den Reaktionen Washingtons herauslesen. Dessen Strategie zielt darauf ab, China politisch einzugrenzen und dessen wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu torpedieren, um auf diese Weise interne politische Unruhen zu erzeugen und zu schüren und die Führungsspitze in Peking zu spalten. Im Vorfeld des alle fünf Jahre stattfindenden Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hatten Falken in regierungsnahen US-Denkfabriken in Artikeln und hirnlosen „Analysen“ bereits ihre feuchten Träume von einer Spaltung der politischen Führung in Peking und einem Regimewechsel in China ausgebreitet.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Inszenierung einer Bedrohung

3. November 20226. Dezember 2022 Webredaktion 2. Weltkrieg, Bedrohung, Deutschland, Europa, Geschichte, Russland, Wirtschaft, Wohlstand

Beitrag von Wolfgang Bittner
Immer mehr stellt sich heraus, dass die USA ihre seit mehr als einem Jahrhundert verfolgte Strategie der Schwächung Deutschlands intensiv weiterführen. Es gilt die Devise für die Unterdrückung Deutschlands, die der erste Generalsekretär der NATO, Baron Hastings Ismay, 1949 aufgestellt hatte, wonach die Mission des Bündnisses für Europa war, „to keep the Russians out, the Americans in, and the Germans down“ – „die Russen draußen, die Amerikaner drin und die Deutschen unten zu halten“. Eine Kooperation Deutschlands mit Russland, die Frieden und Wohlstand bringen würde und von Wladimir Putin 2001 in seiner denkwürdigen Rede im Deutschen Bundestag vorgeschlagen wurde, wird systematisch verhindert.

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Meinungsfreiheit als Säule der Gesellschaft ist weg“

31. Oktober 202216. November 2022 Webredaktion Deutschland, EU, Kriegsverbrechen, Recht, Strafrecht, Völkerrecht, Volksverhetzung

Video-Interview von RT DE mit Hannes Hofbauer
Der Volksverhetzungsparagraf 130 StGB wurde erweitert. Nun gilt auch das „Leugnen von Kriegsverbrechen“ als Volksverhetzung. Offiziell wurden damit Nachbesserungsforderungen der EU-Kommission aus dem Jahr 2008 umgesetzt und es habe nichts mit dem Ukraine-Krieg zu tun. Doch Kritiker monieren, dass das Gesetz nun im Eiltempo und in einem intransparenten Verfahren beschlossen wurde, obwohl die Forderung aus Brüssel schon 14 Jahre alt ist. Wir haben mit dem österreichischen Autor und Verleger Hannes Hofbauer darüber gesprochen, was er von dieser Änderung des Paragrafen 130 StGB hält und was für gesellschaftliche Folgen sie nach sich ziehen könnte.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Verloren zwischen lechts und rinks: Bodo, der wirre Besatzer

24. Oktober 20225. November 2022 Webredaktion Demokratie, Deutschland, Freiheit, Frieden, Gewerkschaft, Links/Rechts, Linkspartei, Neofaschismus, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Dagmar Henn
Der Herbst beginnt, und die Warnungen vor dem Demonstrieren werden noch ein Stück lauter. Schließlich vergnügen sich einige bereits in Büroräumen mit 19 Grad Raumtemperatur, oder verbringen ihre Tage in unterkühlten Wohnungen. Da könnte die Versuchung steigen, sich gegen die Regierung zu wenden und Missfallen kundzutun. Die Zeit hat gleich vier Personen beauftragt, Warnungen vor dem Protestieren zu verfassen, und einer davon war Bodo Ramelow, seines Zeichens der einzige Besatzungsministerpräsident mit Linksparteibuch. Was durchaus symptomatisch ist; der eine Ministerpräsident, der von der Partei gestellt wird, die einmal als die Stimme der Angeschlossenen galt, ist selbst ein westdeutscher Gewerkschaftsbürokrat.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein paar Fragen zur Kriegsmüdigkeit

10. Oktober 202226. Oktober 2022 Webredaktion 2. Weltkrieg, Deutschland, Faschismus, Freiheit, Geschichte, Ukraine-Konflikt, Werte, Wertedebatte, Werteorientierung, Widerstand

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Hallo! Wie geht es Ihnen? Spüren Sie das auch, dieses Gefühl, diesen Wunsch, ja, diesen Drang, die Freiheit und unsere Werte verteidigen zu müssen? Sie wissen schon, in der Ukraine wird das momentan gemacht. Mit freundlicher Unterstützung Deutschlands. Und? Sind Sie dabei?
Sollten Sie die Ukraine nicht so gut kennen, nicht wissen, wie es politisch und gesellschaftlich dort aussieht, ist das nicht so schlimm. Hören Sie einfach Ihren Regierungsvertretern zu, lesen Sie Ihre Lieblingszeitung oder hören Sie das Radioprogramm, dem Sie vertrauen. Sie werden alles erfahren, was Ihnen jetzt an Wissen fehlt!

Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Einladung: Wird der „Green New Deal“ die deutschen Wälder retten?

9. Oktober 202215. Oktober 2022 Webredaktion Deutschland, Ökologie, Politik, Umweltschutz, Wald, Waldsterben, Wirtschaft

Themenabend mit Dr. Elmar Witzgall,
Freitag, 14. Oktober 2022 um 19.30 Uhr in der Villa Leon, Nürnberg
Die Wälder in Deutschland sind weit überwiegend Forsten, d. h. Wirtschaftswälder in öffentlichem oder privatem Besitz. Das aktuell beklagte „Waldsterben 2.0“ betrifft diese vor allem dann, wenn sie durch Aufforstung mit wirtschaftlich gut verwertbaren Fichten oder Kiefern auf grenzwertigen Standorten „hergestellt“ wurden (Beispiel Frankenwald). Nicht nur die deutsche Politik, sondern auch die EU behauptet, mit einem „Green New Deal“ (Waldstrategie 2030) das Überleben der Wirtschaftswälder und das Fortbestehen des damit zusammenhängenden, ökonomischen und ökologischen Nutzwerts sichern zu können. Die Realisierungschancen dieses Anspruchs erscheinen fraglich.

Geschichte

Dollar-Schulden sind die treibende Kraft

30. September 202210. Oktober 2022 Webredaktion 1. Weltkrieg, 2. Weltkrieg, Deutschland, Faschismus, Finanzkapital, Finanzkrise, Geschichte, Großbritannien, USA

Beitrag von Yuri Rubtsov
Der Zweite Weltkrieg: Vor mehr als 80 Jahren begann das größte Gemetzel der Geschichte. Wenn wir uns dem Problem der “Verantwortung für den Krieg” nähern wollen, müssen wir zunächst die folgenden Schlüsselfragen beantworten: Wer hat den Nazis geholfen, an die Macht zu kommen? Wer hat sie auf den Weg in die Weltkatastrophe geschickt? Die gesamte Vorkriegsgeschichte Deutschlands zeigt, dass die Bereitstellung der “notwendigen” Politik durch die finanziellen Turbulenzen gesteuert wurde, in die die Welt nach dem Ersten Weltkrieg gestürzt war. Die Schlüsselstrukturen, die die Nachkriegsentwicklungsstrategie des Westens bestimmten, waren die zentralen Finanzinstitutionen Großbritanniens und der Vereinigten Staaten …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland im Führungsrausch

20. September 20223. Oktober 2022 Webredaktion Bundeskanzler, Deutschland, Faschismus, Hegemonie, Korruption, Krieg, Militarismus, NATO, USA

Beitrag von Evelyn Hecht-Galinski
Es ist erschreckend, mit welcher Vehemenz Russland und Putin kriminalisiert und mit Hass überschüttet werden, während die Ukraine, dieser korrupte und faschistische Staat und sein Präsident als edles Bollwerk der Freiheit und Demokratie verklärt werden. Als AA Baerbock, die “feministische” Außenministerin mit gelber Designer-Jacke und „High-Heels“ gestylt in den Sonderzug von Polen nach Kiew stieg, um ihrem Duzfreund “Dmytro“ Kuleba die Aufwartung zu machen, hatte sie zwar keine Panzer im Gepäck, aber ihre „uneingeschränkte Hilfe“, auf die sich die Ukraine weiter verlassen könne.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Für eine Außenministerin gefährlich naiv – Baerbocks Rede in New York

24. August 20226. September 2022 Webredaktion Außenpolitik, Deutschland, Hannah Arendt, Imperialistische Hegemonie, Meinungsbildung, reaktionär, Russland, USA, Waffenlieferungen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Im Rahmen ihrer Nordamerikareise vom 01. bis zum 03. August hielt Außenministerin Annalena Baerbock an der New School in New York eine Rede, in der sie die Leitlinien deutscher Außenpolitik skizzierte. Die New School ist eine für die deutsch-amerikanischen Beziehungen historisch wichtige Universität. An der Universität fanden in der Zeit des Faschismus eine große Zahl an deutschen Exilanten einen Wirkungsort. Auch nach dem Ende des Faschismus blieb die New School eine für deutsche Exilanten wichtige Einrichtung. Unter anderem hat die Publizistin und Philosophin Hannah Arendt dort ab den späten Sechzigerjahren bis zu ihrem Tod gelehrt. … Annalena Baerbock nimmt nun ausgerechnet einen zentralen, emanzipatorischen Gedanken Arendts auf, entwickelt daraus ihre Rede und lässt ihre Zuhörer an einem vollumfänglichen geistigen Bankrott teilhaben.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Strategie der Spannung

30. Juli 202218. August 2022 Webredaktion Außenpolitik, Der Westen und Russland, Deutschland, Diplomatie, Kalter Krieg, Russland, Russophobie

Kommentar von Hans-Rüdiger Minow
„Russland ruinieren“ zu wollen, diese Absichtserklärung des deutschen Außenministeriums hat sich binnen weniger Monate als das erwiesen, was sie von Anfang an war: wirklichkeitsfremd und Ausdruck eines aggressiven Affekts, der in der deutsch-russischen Diplomatiegeschichte, ja in den deutsch-russischen Beziehungen überhaupt, das deutsche Scheitern vorwegnimmt. „Russland ruinieren“ wollten schon andere im Auswärtigen Amt, deren Namen zu nennen sich hier verbietet, weil sie nichts weiter waren und nichts weiter sind als Inkarnationen eines wirtschaftlich begründeten Größenwahns, den der antislawische Rassismus reitet.