Deutschland – Seite 7 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

„Meinungsfreiheit als Säule der Gesellschaft ist weg“

31. Oktober 2022 Webredaktion 487 Views Deutschland, EU, Kriegsverbrechen, Recht, Strafrecht, Völkerrecht, Volksverhetzung

Video-Interview von RT DE mit Hannes Hofbauer
Der Volksverhetzungsparagraf 130 StGB wurde erweitert. Nun gilt auch das „Leugnen von Kriegsverbrechen“ als Volksverhetzung. Offiziell wurden damit Nachbesserungsforderungen der EU-Kommission aus dem Jahr 2008 umgesetzt und es habe nichts mit dem Ukraine-Krieg zu tun. Doch Kritiker monieren, dass das Gesetz nun im Eiltempo und in einem intransparenten Verfahren beschlossen wurde, obwohl die Forderung aus Brüssel schon 14 Jahre alt ist. Wir haben mit dem österreichischen Autor und Verleger Hannes Hofbauer darüber gesprochen, was er von dieser Änderung des Paragrafen 130 StGB hält und was für gesellschaftliche Folgen sie nach sich ziehen könnte.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Verloren zwischen lechts und rinks: Bodo, der wirre Besatzer

24. Oktober 2022 Webredaktion 351 Views Demokratie, Deutschland, Freiheit, Frieden, Gewerkschaft, Links/Rechts, Linkspartei, Neofaschismus, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Dagmar Henn
Der Herbst beginnt, und die Warnungen vor dem Demonstrieren werden noch ein Stück lauter. Schließlich vergnügen sich einige bereits in Büroräumen mit 19 Grad Raumtemperatur, oder verbringen ihre Tage in unterkühlten Wohnungen. Da könnte die Versuchung steigen, sich gegen die Regierung zu wenden und Missfallen kundzutun. Die Zeit hat gleich vier Personen beauftragt, Warnungen vor dem Protestieren zu verfassen, und einer davon war Bodo Ramelow, seines Zeichens der einzige Besatzungsministerpräsident mit Linksparteibuch. Was durchaus symptomatisch ist; der eine Ministerpräsident, der von der Partei gestellt wird, die einmal als die Stimme der Angeschlossenen galt, ist selbst ein westdeutscher Gewerkschaftsbürokrat.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein paar Fragen zur Kriegsmüdigkeit

10. Oktober 2022 Webredaktion 313 Views 2. Weltkrieg, Deutschland, Faschismus, Freiheit, Geschichte, Ukraine-Konflikt, Werte, Wertedebatte, Werteorientierung, Widerstand

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Hallo! Wie geht es Ihnen? Spüren Sie das auch, dieses Gefühl, diesen Wunsch, ja, diesen Drang, die Freiheit und unsere Werte verteidigen zu müssen? Sie wissen schon, in der Ukraine wird das momentan gemacht. Mit freundlicher Unterstützung Deutschlands. Und? Sind Sie dabei?
Sollten Sie die Ukraine nicht so gut kennen, nicht wissen, wie es politisch und gesellschaftlich dort aussieht, ist das nicht so schlimm. Hören Sie einfach Ihren Regierungsvertretern zu, lesen Sie Ihre Lieblingszeitung oder hören Sie das Radioprogramm, dem Sie vertrauen. Sie werden alles erfahren, was Ihnen jetzt an Wissen fehlt!

Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Einladung: Wird der „Green New Deal“ die deutschen Wälder retten?

9. Oktober 2022 Webredaktion 328 Views Deutschland, Ökologie, Politik, Umweltschutz, Wald, Waldsterben, Wirtschaft

Themenabend mit Dr. Elmar Witzgall,
Freitag, 14. Oktober 2022 um 19.30 Uhr in der Villa Leon, Nürnberg
Die Wälder in Deutschland sind weit überwiegend Forsten, d. h. Wirtschaftswälder in öffentlichem oder privatem Besitz. Das aktuell beklagte „Waldsterben 2.0“ betrifft diese vor allem dann, wenn sie durch Aufforstung mit wirtschaftlich gut verwertbaren Fichten oder Kiefern auf grenzwertigen Standorten „hergestellt“ wurden (Beispiel Frankenwald). Nicht nur die deutsche Politik, sondern auch die EU behauptet, mit einem „Green New Deal“ (Waldstrategie 2030) das Überleben der Wirtschaftswälder und das Fortbestehen des damit zusammenhängenden, ökonomischen und ökologischen Nutzwerts sichern zu können. Die Realisierungschancen dieses Anspruchs erscheinen fraglich.

Geschichte

Dollar-Schulden sind die treibende Kraft

30. September 2022 Webredaktion 608 Views 1. Weltkrieg, 2. Weltkrieg, Deutschland, Faschismus, Finanzkapital, Finanzkrise, Geschichte, Großbritannien, USA

Beitrag von Yuri Rubtsov
Der Zweite Weltkrieg: Vor mehr als 80 Jahren begann das größte Gemetzel der Geschichte. Wenn wir uns dem Problem der “Verantwortung für den Krieg” nähern wollen, müssen wir zunächst die folgenden Schlüsselfragen beantworten: Wer hat den Nazis geholfen, an die Macht zu kommen? Wer hat sie auf den Weg in die Weltkatastrophe geschickt? Die gesamte Vorkriegsgeschichte Deutschlands zeigt, dass die Bereitstellung der “notwendigen” Politik durch die finanziellen Turbulenzen gesteuert wurde, in die die Welt nach dem Ersten Weltkrieg gestürzt war. Die Schlüsselstrukturen, die die Nachkriegsentwicklungsstrategie des Westens bestimmten, waren die zentralen Finanzinstitutionen Großbritanniens und der Vereinigten Staaten …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland im Führungsrausch

20. September 2022 Webredaktion 394 Views Bundeskanzler, Deutschland, Faschismus, Hegemonie, Korruption, Krieg, Militarismus, NATO, USA

Beitrag von Evelyn Hecht-Galinski
Es ist erschreckend, mit welcher Vehemenz Russland und Putin kriminalisiert und mit Hass überschüttet werden, während die Ukraine, dieser korrupte und faschistische Staat und sein Präsident als edles Bollwerk der Freiheit und Demokratie verklärt werden. Als AA Baerbock, die “feministische” Außenministerin mit gelber Designer-Jacke und „High-Heels“ gestylt in den Sonderzug von Polen nach Kiew stieg, um ihrem Duzfreund “Dmytro“ Kuleba die Aufwartung zu machen, hatte sie zwar keine Panzer im Gepäck, aber ihre „uneingeschränkte Hilfe“, auf die sich die Ukraine weiter verlassen könne.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Für eine Außenministerin gefährlich naiv – Baerbocks Rede in New York

24. August 2022 Webredaktion 694 Views Außenpolitik, Deutschland, Hannah Arendt, Imperialistische Hegemonie, Meinungsbildung, reaktionär, Russland, USA, Waffenlieferungen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Im Rahmen ihrer Nordamerikareise vom 01. bis zum 03. August hielt Außenministerin Annalena Baerbock an der New School in New York eine Rede, in der sie die Leitlinien deutscher Außenpolitik skizzierte. Die New School ist eine für die deutsch-amerikanischen Beziehungen historisch wichtige Universität. An der Universität fanden in der Zeit des Faschismus eine große Zahl an deutschen Exilanten einen Wirkungsort. Auch nach dem Ende des Faschismus blieb die New School eine für deutsche Exilanten wichtige Einrichtung. Unter anderem hat die Publizistin und Philosophin Hannah Arendt dort ab den späten Sechzigerjahren bis zu ihrem Tod gelehrt. … Annalena Baerbock nimmt nun ausgerechnet einen zentralen, emanzipatorischen Gedanken Arendts auf, entwickelt daraus ihre Rede und lässt ihre Zuhörer an einem vollumfänglichen geistigen Bankrott teilhaben.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Strategie der Spannung

30. Juli 2022 Webredaktion 561 Views Außenpolitik, Der Westen und Russland, Deutschland, Diplomatie, Kalter Krieg, Russland, Russophobie

Kommentar von Hans-Rüdiger Minow
„Russland ruinieren“ zu wollen, diese Absichtserklärung des deutschen Außenministeriums hat sich binnen weniger Monate als das erwiesen, was sie von Anfang an war: wirklichkeitsfremd und Ausdruck eines aggressiven Affekts, der in der deutsch-russischen Diplomatiegeschichte, ja in den deutsch-russischen Beziehungen überhaupt, das deutsche Scheitern vorwegnimmt. „Russland ruinieren“ wollten schon andere im Auswärtigen Amt, deren Namen zu nennen sich hier verbietet, weil sie nichts weiter waren und nichts weiter sind als Inkarnationen eines wirtschaftlich begründeten Größenwahns, den der antislawische Rassismus reitet.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Der Westen hat höchstens noch zwei Monate um zu verhandeln

16. Juli 2022 Webredaktion 641 Views Außenpolitik, China, Deutschland, NATO, Russland, Sanktionen, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Dagmar Henn
Egal, wie oft beteuert wird, die Ukraine dürfe nicht verlieren, und in Wirklichkeit gemeint wird, der Westen dürfe nicht verlieren – weder militärisch noch ökonomisch ist er dabei zu gewinnen. Im Gegenteil. Welche Optionen bleiben noch? Wenn man sich ein wenig vom weiter tapfer aufrechterhaltenen westlichen Narrativ fortbewegt, nach dem die Sanktionen wirken und die demokratische Ukraine sich heroisch verteidigt und sicher mit noch ein paar mehr westlichen Waffen siegen werde, fragt man sich allmählich, welcher Irrsinn die westlichen Eliten geritten hat, sich in eine solche Lage zu begeben. Wäre das ein Skatspiel, müsste man sagen, total überreizt, und damit eigentlich schon längst verloren.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Macht uns Russland nicht zum Feind!

2. Juli 2022 Webredaktion 577 Views Außenpolitik, Deutschland, Kriegspartei, Russland, Rüstung, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Erklärung der Initiative Frieden mit Russland aus Hannover
Am 22. April 2022 sagte Olaf Scholz im Spiegel mit Blick auf den Krieg in der Ukraine: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt“ Diese Worte des Kanzlers sind inzwischen wertlos geworden, denn seine Taten stimmen mit seinen Worten nicht überein. Mit den anfangs zögerlichen, dann massiven Waffen- und Munitionslieferungen an die Ukraine und durch die Ausbildung ukrainischer Soldaten auf deutschem Boden hat die Bundesregierung Deutschland zur Kriegspartei gemacht. Damit setzt sie uns alle der Gefahr eines sich nach ganz Europa ausweitenden Krieges aus. Das ist verantwortungslos! Mit dem 100-Milliarden Hochrüstungsbeschluss des Bundestages vom 28. April 2022, der auch die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine beinhaltet, hat eine ganz große Koalition aus Grünen/CDU/CSU/SPD und FDP die deutsche Politik auf Aufrüstungs- und Eskalationskurs gegen Russland gebracht.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Tendenz der Faschisierung – vorbereitende Etappe – Faschismus an der Macht?

18. Juni 2022 Webredaktion 2296 Views Antifaschismus, Bewusstsein, Bourgeoisie, Deutschland, Dialektik, Diktatur, Faschismus, Ideologie, Imperialismus, Ukraine

Vortrag von Klaus Linder, gehalten am 14. Juni 2022
Der Faschismus hat eine hundertjährige Geschichte, deshalb sollten einige Begriffe wieder besehen werden. Da sich mit der Entwicklung des Faschismus auch der Antifaschismus nur schrittweise, über Fehler und Korrekturen entwickelte, und da diesen Lehren das große Cancel Culture unserer Gegner droht, wenn wir sie nicht verbreiten, gehe ich in die Vergangenheit und erlaube mir dabei immer wieder den Schwenk in das Heute.
Zunächst zur Gegenwart. Der deutsche und der ukrainische Faschismus, die abermals in gemeinsamer Kriegsfront gegen Russland stehen, scheinen durch eine Art kommunizierender Röhren verbunden. Sämtliche Hakenkreuze, die in Westdeutschland jahrzehntelang unsichtbar gemacht wurden, um schließlich die Bombardierung Belgrads als antifaschistischen Akt zu verkaufen, scheinen u.a. in den Katakomben von Asowstal in einer Art monströser Fetischparty konzentriert wieder aufgetaucht zu sein.