Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Russland-Sanktionen und der Geist des Versailler Vertrags

Beitrag von Gert-Ewen Ungar
Deutschland ist als gesellschaftliche Entität erneut aus der Zivilisation gefallen und wieder im Zustand der Barbarei angekommen. Das war schon vor dem 24. Februar 2022 der Fall, es blieb jedoch noch verdeckt. Mit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine wurde es ganz offenbar. Deutschland ist ein barbarisches Land, das hinter zivilisatorische Standards zurückfällt. Nicht alle Deutschen, mag man einwenden,  aber das politisch-mediale Konglomerat. Deutschland schämt sich auch nicht für seine wiedergewonnene barbarische Geisteshaltung. Im Gegenteil sind die entsprechenden Eliten in Medien und Politik voller Stolz auf ihre harte Haltung hinsichtlich der Unterstützung der Ukraine, stolz auf ihren wiedererstarkten Bellizismus.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Klatschende Ohrfeige für Baerbock

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) ist gerade auf Staatsbesuch in Japan. Dort trifft sie auf ihre Amtskollegen der G7-Staaten. In einem Tweet zum Treffen teilt sie erneut gegen China aus, das sie zuvor besucht und dort für einen diplomatischen Skandal gesorgt hat, der das Ansehen Deutschlands beschädigt hat. Obwohl sie in Deutschland für ihre klare Haltung gelobt wurde, hat sich Chinas Außenminister die deutsche Besserwisserei verbeten. Nun schreibt Baerbock auf Twitter: „Als G7 sind wir gemeinsam stark, weil wir genau wissen, wofür wir eintreten: Für eine internationale Ordnung, in der Rechtsstaatlichkeit & Völkerrecht Vorrang haben. …“

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Westliche Werte

Zwei Beiträge von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper) zur Meinungs- und Religionsfreiheit in der Ukraine.
Neues Mediengesetz verordnet Gleichschaltung der ukrainischen Medien: Laut westlichen Medien und Politikern ist die Ukraine eine Demokratie, die die volle Unterstützung des Westens im Kampf gegen das böse Russland verdient. Das neue Mediengesetz in der Ukraine ordnet die totale Gleichschaltung der Medien an, die nun direkte und bindende Anweisungen von der Regierung bekommen. Ist das die Art von Demokratie, die der Westen schützt?
In der Ukraine wird die Religionsfreiheit abgeschafft: Die im Westen anerkannten Menschenrechte sehen Religionsfreiheit als ein zentrales Menschenrecht an. Die heutige, von dem neonazistischen Regime in Kiew regierte Ukraine hingegen sieht das anders und wird dabei von westlichen Medien sogar unterstützt.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Kanzler Scholz gibt den Watschenmann

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Deutschland, der Pausenhof: Big Joe knallt dem Olaf ein Ding an den Nischel, so einen Wumms hält kein Gasrohr aus. Olaf sieht Sterne und Streifen. Aber er versichert den Umstehenden: „Unsere Partnerschaft ist enger und vertrauensvoller denn je.“ Big Joe bestellt den Olaf wenig später zu sich nach Übersee und flüstert ihm was. Die ARD-aktuell aber macht daraus einen „Besuch bei Freunden“. Manipulation gehört eben zur Tagesschau wie Mattscheibe zur Caren Miosga. Drei Tage später heißt es aus Hamburg, Big Joe habe dem Olaf überhaupt keine reingehauen, sondern, ganz anders, einige pro-ukrainische Rüpel hätten mit einem Segelboot Knallfrösche in Olafs Badewanne …

Weiterlesen
Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

NATO zündelt im Kosovo

Beitrag von Klaus Hartmann
Die regelmäßigen und jüngst wieder aufflammenden Konflikte zwischen Kosovo-Albanern und Serben rufen uns in Erinnerung, was aus dem Bewusstsein der Bevölkerung im „Westen“ verdrängt werden soll: Nicht der Konflikt in der Ukraine hat „den Krieg nach Europa zurückgebracht“, sondern die NATO selbst mit ihrer völkerrechtswidrigen Aggression gegen Jugoslawien 1999. Als Präsident Putin den Moskaubesucher Scholz im Februar 2022 darauf hinwies, legte der die alte Platte mit der Fake-NATO-Propaganda über einen „Völkermord im Kosovo“ auf, um sich dann bei Putins Hinweis auf den realen Völkermord im Donbass seit 2014 vor Lachen auszuschütten. Womit er das Ansehen Deutschlands in den Augen der russischen Bevölkerung nachhaltig ruiniert hat.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

UN-Resolution: EU-Länder mit der Ukraine nicht mehr gegen Nazismus

Beitrag von Dagmar Henn
Einmal im Jahr wird in der UN Fieber gemessen, und dieses Jahr ist das Ergebnis deutlich: Die Temperatur steigt. Seit dem Jahr 2005 legt die Ständige Vertretung Russlands bei den Vereinten Nationen jährlich eine Resolution mit dem Titel „Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus und anderer Praktiken (…)“ der UN-Vollversammlung zur Abstimmung vor. Der einzige Staat, der kontinuierlich gegen diese Resolution gestimmt hat, waren die Vereinigten Staaten. … Die Länder der EU hatten sich all die Jahre über enthalten. So blieb es bis ins vergangene Jahr – nur die USA, die Ukraine und eventuell noch ein anderes Land lehnten ab.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wirtschaftskrieg gegen Russland: „Sanktionen“ sind ein Bruch des Völkerrechts

Manuskript eines Vortrages von Joachim Guilliard
Ein brandaktuelles Thema: Angesichts der Mehrfachkrise ‒ Krieg, Energiekrise, Inflation ‒ und ihren wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen nehmen zwar auch hierzulande Protestaktionen zu. In der Linken scheiden sich dabei aber die Geister in der Frage, ob auch die Wirtschaftsblockaden gegen Russland thematisiert werden sollen oder dürfen. Viele Bündnisse von linken Gruppen, Parteien und Gewerkschaften scheuen sich davor, auch diese und damit auch die Bundesregierung für die Preisexplosionen bei Gas & Strom und die sonstigen drastischen Preissteigerungen verantwortlich zu machen oder stehen mehr oder weniger hinter den Embargomaßnahmen und ihrer militärischen Unterstützung für Kiew.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Putin über die neue Weltordnung: Russland reicht allen Staaten die Hand

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die Valdai-Reden des russischen Präsidenten sind für Freund und Feind jedes Jahr ein geopolitisches Highlight, weil Putin sich dabei ausführlich über seine Sicht zur aktuellen Lage der internationalen Politik äußert und sich anschließend stundenlang den Fragen der Experten im Saal stellt. Auch dieses Jahr hat die Diskussion wieder über vier Stunden gedauert. Hier übersetze ich die Eröffnungsrede von Präsident Putin, in der er mit den „Werten“ des Westen abgerechnet und aufgezeigt hat, wohin sie führen. Für Putin, das ist offensichtlich, ist die Dominanz des Westens bereits Geschichte, in Putins Augen kämpft der Westen um sein Überleben.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Kampfansage von Außenminister Lawrow an den Westen in der UNO-Vollversammlung

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Dass Russland, nachdem der Westen die russischen Vorschläge für gegenseitige Sicherheitsgarantien abgelehnt und Russland damit zum Vorgehen in der Ukraine gezwungen hat, keine Rücksicht mehr auf die Befindlichkeiten des Westens nimmt, ist Lesern des Anti-Spiegel bekannt. Nun hat der russische Außenminister Lawrow die Position Russlands in der UNO-Vollversammlung dargelegt. Ich habe seine Rede, in der er wirklich Klartext gesprochen hat, übersetzt. …
[Auszug Lawrow:] Wir treffen uns in einem schwierigen und dramatischen Moment. Die Krisenphänomene eskalieren und die internationale Sicherheitslage verschlechtert sich rapide. Statt einen ehrlichen Dialog zu führen und nach Kompromissen zu suchen, werden wir mit Desinformationen, plumpen Inszenierungen und Provokationen konfrontiert.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Gorbatschows fragwürdige Verdienste

Beitrag von Renato Lorenz
Ein sicherlich völlig unzureichendes soziales Gesellschaftssystem aufzugeben, das immerhin in der Lage war, den schlimmsten Feind der Menschheit, den Faschismus, zu vernichten, das dem übergroßen Feind der Menschheit, den nach globaler Herrschaft strebenden US-amerikanischen Imperialismus Schranken aufzuzeigen in der Lage war, das sein aggressives Vorgehen eindämmte, das in Abwesenheit von kapitalistischer Ausbeutung einen neuen Weg für die Menschheit suchte, dies und einiges mehr sind das historische Verdienst von Gorbatschow. Tatsächlich passierte es, ohne dass ein Schuss gefallen ist. Wenn auf dem Schlachtfeld eine Seite in stabil ausgebauten aber in mangelhaften Strukturen ausgestalteten Schützengräben ausharrt, dann aber plötzlich auf Befehl des Herrschers die Stellungen dem Gegner überlässt, … wird eine solche Schlacht wohl nicht zum Ruhm dieses Herrschers gereichen.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Kiews Lügen rund um die drohende Atom-Katastrophe in Saporoschje

Beitrag von Rainer Rupp
Nicht nur Wladimir Selenskij, sondern seine gesamte Regierungsmannschaft in Kiew zeichnen sich durch eine außerordentliche Chuzpe aus. Der Begriff stammt ursprünglich aus dem Jiddischen und bedeutet übersetzt so viel wie „unverfrorene Lügen“ in Verbindung mit „anmaßendem, unverschämtem Auftreten von geradezu peinlicher Impertinenz“. Ein oft zitiertes Beispiel für Chuzpe ist der Mann, dem vor Gericht nachgewiesen wurde, seine Eltern ermordet zu haben. Vor dem Urteilsspruch wird ihm das letzte Wort erteilt. Diese Gelegenheit nutzt der angeklagte Mörder, um das Gericht um ein mildes Urteil zu bitten, da er ja nun Vollwaise sei.
Dieses Beispiel kommt einem in den Sinn, wenn man sich die Stellungnahmen der ukrainischen Regierung und ihres Ministerpräsidenten zum Atomkraftwerk Saporoschje anhört.

Weiterlesen