Diplomatie

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Eskalationspolitik: An die Oberfläche gespülte Todesengel

Beitrag von Tom J. Wellbrock
In Politik und Medien scheint es, ein Paradoxon zu geben. Auf der einen Seite wird vor der Gefahr eines Dritten Weltkriegs gewarnt. Auf der anderen Seite wird beschwichtigt und der Hinweis auf einen Atomschlag als Panikmache gewertet, die die Bevölkerung verunsichern soll. Es wird Zeit, dass die Kriegshetzer und Dilettanten das Spielfeld verlassen. In der heutigen Zeit Politiker der Gegenwart zu zitieren, macht nur in den seltensten Fällen Sinn. Der Großteil der politischen Verantwortungsträger mag Zitierfähiges absondern, das aber bestenfalls später in den Geschichtsbüchern stehen wird, um zu dokumentieren, dass die, welche die Katastrophe herbeigeführt haben, Namen und Biografien haben. Daher begnügen wir uns mit einem Zitat von John F. Kennedy: …

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Arbeit & Soziales

Heißer Herbst – Proteste gegen Inflation und Energieknappheit in ganz Europa

Beitrag von Rainer Rupp
Als eine der Folgen des Stellvertreterkrieges, in dem die USA und NATO die Ukraine als Rammbock gegen Russland einsetzen, haben sich in Europa und in vielen anderen Ländern rund um die Welt Proteste gegen die himmelhohen Energie- und Lebensmittelpreise Bahn gebrochen. Die Wut richtet sich vor allem gegen die westlichen Sanktionen gegen Russland. Diese von den USA geforderten Sanktionen zielen darauf ab, den lukrativen EU-Energiemarkt den Russen abzuringen und allein zu dominieren. Die europäische Industrie und die privaten Verbraucher haben jahrzehntelang von preiswerter russischer Energie profitiert, die über Pipelines importiert wurde. … Damit ist nun Schluss.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Strategie der Spannung

Kommentar von Hans-Rüdiger Minow
„Russland ruinieren“ zu wollen, diese Absichtserklärung des deutschen Außenministeriums hat sich binnen weniger Monate als das erwiesen, was sie von Anfang an war: wirklichkeitsfremd und Ausdruck eines aggressiven Affekts, der in der deutsch-russischen Diplomatiegeschichte, ja in den deutsch-russischen Beziehungen überhaupt, das deutsche Scheitern vorwegnimmt. „Russland ruinieren“ wollten schon andere im Auswärtigen Amt, deren Namen zu nennen sich hier verbietet, weil sie nichts weiter waren und nichts weiter sind als Inkarnationen eines wirtschaftlich begründeten Größenwahns, den der antislawische Rassismus reitet.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Nur ein „schmutziges Abkommen“ mit Moskau könnte die Ukraine retten

Beitrag von Rainer Rupp in zwei Teilen
Vor Kurzem gab es in US-Medien einige sehr gute und kritische Analysen zum Ukraine-Komplex, die aufhorchen ließen. Darunter waren zwei Beiträge des bekannten geopolitischen Experten Dr. Gordon Hahn, die wir uns heute näher ansehen wollen. …
Dr. Hahn ist einer der leider immer noch viel zu wenigen integren, kritischen Wissenschaftler, die sich weder aus finanziellem noch aus politischem Opportunismus haben verdrehen lassen. Zur Strafe für diesen ungeheuerlichen „wissenschaftlichen“ Starrsinn wurde er natürlich als Russland-Versteher aus allen US-Denkfabriken, akademischen Institutionen und Talkshows des westlichen Mainstreams verbannt, obwohl er in der Vergangenheit durchaus auch als Kritiker der Politik des russischen Präsidenten aufgefallen war.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Für Selenskijs Wahn sterben täglich 500 seiner Soldaten

Beitrag von Rainer Rupp
Es wird vielfach behauptet, dass der Westen von Anfang an ziemlich ratlos war und keine kohärente Strategie für die Situation in der Ukraine gehabt habe. Das stimmt nicht. Inzwischen trifft zwar zu, dass sich wegen der tatsächlichen Entwicklungen im Westen zunehmend Ratlosigkeit breitmacht. Aber das nur, weil das ursprüngliche US/NATO-Kalkül nicht aufgegangen ist. Denn wenn man die Entwicklung in der Ukraine analysiert, kann man dahinter sehr wohl eine längerfristige Strategie des Westens erkennen, die die typischen US-Handlungsmuster zur Destabilisierung fremder Länder und für den Umsturz von Regierungen aufweist, wobei diesmal die russische Regierung das Ziel war.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Neues aus Cuba – Menschlichkeit trotz Wirtschaftskrieg

Veranstaltung mit der kubanischen Botschafterin Juana Martinez Gonzales
Freitag, 13.05.2022, 19.30 Uhr / Villa Leon, Philipp-Koerber-Weg 1, 90439 Nürnberg
Im Januar 2022 verabschiedete sich Ramon Ripoll Diaz, der 4 Jahre lang als Botschafter sein Land Cuba in Berlin vertrat. Beim Abschied rief er zum Kampf gegen die seit mehr als 60 Jahren bestehende Blockade gegen Kuba auf, die diesem Land einen völkerrechtswidrigen Wirtschaftskrieg mit viel Leid für die Bevölkerung aufzwingt. Seine Nachfolgerin ist Juana Martinez Gonzales. …
Bei der Veranstaltung wird die Botschafterin unsere Fragen zu den aktuellen Verschärfungen der Finanz- und Handelsblockade und deren Begleitung durch regierungsfeindliche Propaganda in den Medien und Netzwerken beantworten können.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Tragödie in der Ukraine wäre per Diplomatie vermeidbar gewesen

Beitrag von Rainer Rupp
Wenn die Nachricht des Wall Street Journal stimmt, dann hat die Zeitung einen riesigen, menschenverachtenden Skandal enthüllt. Denn das Sterben von Tausenden und das Leid von zig Tausenden Menschen in der Ukraine, egal auf welcher Seite, erscheint aufgrund der Wall-Street-Journal-Enthüllung in einem ganz anderen Licht. Die Tragödie wäre dank einer endlich ernst gemeinten diplomatischen Initiative von Kanzler Olaf Scholz und Präsident Emmanuel Macron vermeidbar gewesen. Die in Aussicht gestellte friedliche Lösung ist jedoch im letzten Moment gescheitert, hauptsächlich am arroganten, nationalistischen Fanatismus der politischen Führung in der Ukraine, gepaart mit dem offensichtlichen Desinteresse Washingtons an einer Verhandlungslösung.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Gift und Galle statt kühler Vernunft und Diplomatie

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Bundeskanzler Olaf Scholz: „… Kriegstreibern wie Putin Grenzen zu setzen“. Oppositionsführer Friedrich Merz: „… endgültig und für alle Welt sichtbar ein Kriegsverbrecher …“. Rauschender Beifall im Bundestag. Haben die beiden Schmähredner es jemals gewagt, sich in dieser Form über US-amerikanische Präsidenten und Kriegsverbrecher herzumachen? Über Bush sen. (Irak-Krieg 1991), Clinton (Kosovo-Krieg 1998), Bush jun. (Afghanistan-Krieg 2001) und Obama (Syrien-Krieg 2011, Libyen-Krieg 2011)? Gegen jeden Krieg zu sein, ist selbstverständlich. In aller Welt gibt es deshalb die Forderung, den russischen Angriff auf die Ukraine zu verurteilen. Kaum jemand sucht Antworten, warum ausgerechnet die Regierungen jener Länder sich damit hervortun, die selbst zahlreiche Angriffskriege führen oder sie unterstützen. Das geht ausdrücklich auch an die deutsche Adresse.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Rettet das Leben von Alex Saab!

Das International Action Center hat einen Aufruf zur Freilassung des venezolanischen Diplomaten Alex Saab veröffentlicht. Saab wird seit einem Jahr auf Veranlassung der USA in Cabo Verde festgehalten. Es besteht die Möglichkeit online eine entsprechende Petition zu unterzeichnen. Wir veröffentlichen hier den Text des Aufrufes. ….
Saab, ein venezolanischer Diplomat bei der Afrikanischen Union, befand sich zum Zeitpunkt seiner Festnahme auf einer humanitären Mission, um Notlieferungen von Lebensmitteln, Medikamenten und lebenswichtigen Gütern für Venezuela zu organisieren.  Seit einem Jahr wird Saab in Cabo Verde in völliger Isolation und Dunkelheit gefangen gehalten und gefoltert.

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