Außenpolitik – Seite 4 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

China erinnert eindrucksvoll an die ehemaligen Feinde USA und Japan

7. Oktober 2025 2. Weltkrieg, Aggression, Atombombe, Außenpolitik, Besatzung, China, Intervention, Japan, Kommunismus, Koreakrieg, Luftangriffe, Massaker, Multipolare Weltordnung, Nordkorea, Revolution, Südkorea, Terror, USA, Waffenstillstand, Wahlen, Wiedervereinigung

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Zu Beginn meiner China-Rundreise fand sich auf der Titelseite der Ausgabe von CHINA DAILY vom 13./14. September 2025 folgenden Bericht: Die Nation ehrt die zurückgekehrten gefallenen Soldaten aus Südkorea „Die Überreste von 30 chinesischen Soldaten, die während des Krieges zur Abwehr der US-Aggression und Hilfe für Korea (1950–1953) gefallen sind, wurden am Freitag nach China zurückgeführt. Ein strategisches Transportflugzeug des Typs Y20 der Volksbefreiungsarmee transportierte die Überreste und persönlichen Gegenstände der Soldaten von Incheon, Südkorea, nach Shenyang, der Hauptstadt der nordostchinesischen Provinz Liaoning,“ […] Seit dem Jahr 2000 werden in Südkorea Überreste gefallener chinesischer Soldaten geborgen, seit 2014 erfolgt ihre Rückführung nach China. Bislang fanden zwölf Übergaben statt, bei denen insgesamt die sterblichen Überreste und persönlichen Gegenstände von mehr als 1.000 Märtyrern heimgebracht wurden.

Geschichte

Zum 70. Jahrestag der Herstellung diplomatischer Beziehungen zwischen der UdSSR und der BRD

11. September 2025 2. Weltkrieg, Adenauer, Außenpolitik, Bilaterale Beziehungen, BRD, Bundeskanzler, Deutschland, Diplomatie, Kriegsgefangene, Kriegsverbrechen, Sowjetunion, Verhandlungen

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Generell war die Herstellung diplomatischer Beziehungen zwischen der Sowjetunion und einem kapitalistischen Staat im Jahre 1955 wahrlich keine Sensation mehr. Aber die Regierung der 1949 gegründeten Bundessrepublik Deutschland weigerte sich bis zu diesem Zeitpunkt, mit der Regierung der Macht, die den Hauptanteil an der Zerschlagung des Faschismus hatte, mit der Sowjetunion, diplomatische Beziehungen herzustellen. Die Bonner Regierung weigerte sich, anzuerkennen, dass die Unterschriften vom 8. Mai 1945 das Ende des „Tausendjährigen Reiches“ besiegelt hatten. Die Regierung Adenauer und seine Auftragsgeber wollten auch nicht wahrhaben, dass die bedingungslose Kapitulation des faschistischen Deutschlands am 8. Mai 1945 auch für eine grundlegende Kräfteverschiebung im Weltmaßstab stand.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Irrtum des Fjodor Lukjanow

7. September 2025 Abkommen, Außenpolitik, Deutschland, Energiepolitik, EU, EU-Kommission, Frankreich, Handel, Integration, Interessen, Souveränität, USA, Zölle, Zusammenarbeit

Beitrag von Pierre Lévy
Vor Kurzem – am 21. August – wurde die schriftliche und offizielle Fassung des am 31. Juli zwischen US-Präsident Donald Trump und der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen ausgehandelten umfassenden Handelsabkommens veröffentlicht. „Abkommen“ ist hier eigentlich der falsche Begriff: Selbst die üblichen Befürworter der EU beklagten, dass es sich bei dem Text in Wirklichkeit um ein Diktat Washingtons handele, ohne dass die EU irgendwelche Gegenleistungen erhalte. […] Auch wenn vielfach Kritik daran geäußert wurde, dass die Brüsseler Verhandlungsführer es versäumt haben, „europäische Interessen“ zu verteidigen, liegt das Problem eher darin, dass es keine europäischen Interessen gibt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Trumps „6-Punkte-Programm“ verursacht geopolitisches Erdbeben

5. September 2025 Abschiebung, America First, Arbeitsrecht, Außenpolitik, Donald Trump, EU, Europa, Exekutive, Friedensverhandlungen, Globalstrategie, Innenpolitik, Isolation, Konflikt, Macht, NATO, Odessa, USA, Vermittler, Zölle

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Am 27. August 2025 setzte US-Präsident Donald Trump mit seinem „6-Punkte-Programm“ nicht nur die USA, sondern auch die Welt in Erstaunen. Zahlreiche Beobachter bewerten dieses Programm als potenziell „geopolitisches Erdbeben“, da es tiefgreifende Veränderungen der US-Innen- und Außenpolitik vorsieht, die internationalen Einfluss haben könnten. Die jüngsten Pläne Trumps sind eng mit dem Konzept „Project 2025“ sowie Elementen der „Agenda 47“ verknüpft, die in den vergangenen Monaten als Blaupause für seine nächste Amtszeit diskutiert wurden. […] Fast alle Punkte betreffen die Innenpolitik der USA. Der außenpolitische Erdrutsch ist in den Punkten 4 und 5 versteckt, so dass deren Tragweite (z.B. ein vollständiger Rückzug der USA aus dem Ukraine-Konflikt) nicht sofort erfasst wird.

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Kanzler Merz, der Kalte Krieger

17. August 2025 Angriffskrieg, ARD, Außenpolitik, Deutschland, Donald Trump, Friedrich Merz, Imperialismus, Irakkrieg, Kalter Krieg, Krieg, Kriegsdienstverweigerung, Kriegspartei, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Putin, Tagesschau, Ukraine-Konflikt, USA, Völkerrecht, Waffenlieferungen

Beispiel Ukraine / Gedächtnishilfe zu Friedensverrat und Unwesen der „Koalition der Willigen“ / „Man kann sich nicht mit der NATO verbünden, ohne Mittäter zu werden“
Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich: Am 13. August (1961. Die Tagesschau erinnerte natürlich) ließ SED-Staatsratsvorsitzender Ulbricht die Berliner Mauer errichten. Sie sollte den Weltfrieden wahren. Am Mittwoch, 13. August (2025), zog CDU-Kanzler Merz seine diplomatische Mauer hoch gegen US-Präsident Trumps Absicht, mit Russland ein Ende des Ukraine-Krieges auszumachen. Per Videoschalte kasperten Merz und seine Kriegsgeilinge in Frankreich, Großbritannien, Italien, Polen und Finnland sowie der niederländische NATO-Büttel Rutte, EU-Betonfrisur von der Leyen und der autoritäre Ukraine-Verweser Selenskyj ab, wie man (in einer anschließenden Videoschalte) Trump und dessen Vize Vance auf russlandfeindlichem Kurs halten wollte

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Ein gefährlicher Traum und ein Weckruf

11. August 2025 Abschreckung, Atommacht, Außenpolitik, Denkfabriken, Diplomatie, Donald Trump, EU, Feindbild, Freiheit, Geopolitik, Kalter Krieg, Konfrontation, Krieg, Kriegsführung, Russland, Ukraine-Konflikt, USA, Waffenlieferungen

Eine EU-Denkfabrik will wie einst die USA im Kalten Krieg den Kreml „entmachten“
Ein Kommentar von Tilo Gräser
Das US-Außenministerium, das State Department, „ist zu dem Schluss gelangt, dass das Einzige, was wir tun können, darin besteht, Russland ‚in seine Schranken zu verweisen‘, bis Russland sich ändert, nicht mehr unser Rivale ist und unser Partner wird“. Das klingt, als wäre es geschrieben, nachdem der derzeitige US-Präsident Donald Trump sich deutlich unzufrieden mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin gezeigt hat, weil der anscheinend partout nicht den Krieg in der Ukraine beenden will. Es könnte eine Aussage sein, die zu Trumps Ultimatum an Putin passt, das auf eine Umkehr seiner zuvor geäußerten eher verständnisvollen Haltung gegenüber Russland deutet. Doch diese Aussage stammt aus dem Jahr 1947 von Walter Lippmann, der sie in seinem Essay „The Cold War – A Study in U.S. Foreign Policy“ schrieb.

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Bundestagspräsidentin Klöckner in Genf: Diplomatie als Mittel zur moralischer Empörung

5. August 2025 Außenpolitik, Baerbock, Bundestag, Demokratie, Diktatur, Diplomatie, EU, Frieden, Genf, Menschenrechte, Parlament, Putin, Russland, Schweiz, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Gert Ewen Ungar
In Genf findet seit dem Jahr 2000 alle fünf Jahre das internationale Treffen der Parlamentssprecher statt, das von der Internationalen Parlamentarischen Union (IPU) ausgerichtet wird. Beim Treffen der internationalen Vereinigung von Parlamentssprechern geht es um die ganz großen Themen: Sicherung des Friedens, Wahrung der Menschenrechte, Förderung der Demokratie. 181 Staaten sind Mitglied in der Interparlamentarische Union. Wenn 181 Staaten sich zu den ganz großen Themen verständigen, gibt es ganz natürlicherweise unterschiedliche Auffassungen. Sie anzuhören, sie auszuhalten und das Verbindende zu suchen, ist zentrales Anliegen solcher Veranstaltungen. Man fasst das allgemein unter dem Begriff „Diplomatie“. Als Kontinuität von der Ampel-Koalition zur amtierenden Regierung hat sich allerdings mindestens eine destruktive Sichtweise hinübergerettet.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Was geschah in Sweida – und warum?

30. Juli 2025 Außenpolitik, Berichterstattung, Damaskus, Drusen, Dschihadisten, Israel, Muslime, Nahostkonflikt, Religion, Säkularität des Staates, Spaltung, Syrien, Ungläubige, USA

Beitrag von Karin Leukefeld.
Viel wurde in den vergangenen Tagen über „konfessionelle Konflikte in Südsyrien“ geschrieben und geredet. Die „vom schiitischen Islam abstammenden“ Drusen würden von „sunnitischen beduinischen Stämmen“ bekämpft, wurde über Medien verbreitet. Allerdings ist die ethnische und religiöse Vielfalt Syriens und der gesamten Region nicht der Grund, warum dort Kriege geführt werden. Die großartige kulturelle und soziale Vielfalt zwischen dem östlichen Mittelmeer und der Persischen Golfregion – und darüber hinaus – ist eine Waffe, mit der verschiedene Akteure die Gesellschaft Syriens und der gesamten Region spalten und für eigene Interessen nutzen wollen.

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Freidenker-Verband zu Merz-Aussage „Drecksarbeit“: Direkter Bezug zur Nazi-Sprache

25. Juni 2025 Außenpolitik, Bundeskanzler, Deutscher Freidenker-Verband, Diplomatie, Friedrich Merz, Grundgesetz, Iran, Israel, Menschenverachtung, Nahostkonflikt, Sprache, Töten

Video-Kurzinterviews von RT DE mit Sebastian Bahlo und Marion Schneider
Bundeskanzler Friedrich Merz hat die jüngsten Angriffe Israels auf iranische Atomanlagen sowie die US-Intervention ausdrücklich verteidigt. Es gebe „keinen Grund“, das Vorgehen zu kritisieren, sagte Merz. Bereits zuvor hatte er erklärt, Israel mache „die Drecksarbeit für uns alle“ – eine Formulierung, die für scharfe Kritik sorgte.
Der Deutsche Freidenkerverband und weitere Stimmen warfen Merz vor, mit seinen Äußerungen nicht nur diplomatische Grundprinzipien zu missachten, sondern auch menschenverachtende Sprache zu verwenden.
Autorin Marion Schneider sprach von einem Verstoß gegen Artikel 1 des Grundgesetzes und bezeichnete Merz als „unwürdig, Kanzler zu sein“. Auch der Einfluss externer Interessen auf die deutsche Außenpolitik wurde thematisiert.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Strafanzeige gegen Bundeskanzler Friedrich Merz

25. Juni 2025 Angriffskrieg, Außenpolitik, Bundeskanzler, Friedrich Merz, Grundgesetz, Holocaust, Iran, Israel, Massenmord, Netanjahu, SS, Strafanzeige, Strafrecht, UN-Charta, Völkerrecht

Wortlaut der Strafanzeige von Dieter Hallervorden und anderen gegen Bundeskanzler Friedrich Merz
Hiermit erstatten wir Unterzeichnenden Strafanzeige gegen den deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz. Dieser hat u.a. gegen das deutsche Grundgesetz verstoßen – insbesondere gegen Art. 9, 25 und 26. Herr Merz, der vor seiner Tätigkeit als Bundeskanzler Aufsichtsratsvorsitzender des weltgrößten Rüstungsinvestors BlackRock gewesen war, hat am 17. Juni 2025 am Rande des G-7-Gipfels in Kanada den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Israels auf den Iran mit den Worten „beschönigt“: „Das ist die Drecksarbeit, die Israel für uns alle macht.“ Auch wenn der Ort seiner Aussage im Ausland liegt, was strafrechtlich keine unmittelbare Wirkung hätte, ist sie vor allem auf die Wirkung in Deutschland ausgelegt. …

Geschichte

Die Außenpolitik der Sowjetunion unter der Leitung von Maxim Litwinow

14. Juni 2025 2. Weltkrieg, Abrüstung, Außenpolitik, China, Deutschland, Diplomatie, Europa, Genf, Geschichte, Großbritannien, Japan, Sowjetunion, Tschechoslowakei, USA, Völkerbund

Ein historischer Überblick von Wofgang Schürer
Bemerkungen zu Maxim Litwinow, geboren am 17. Juli 1876, gestorben am 31. Dezember 1951: Er wurde in Bialystok geboren. Die Stadt gehörte damals zum zaristischen Russland und gehört heute zu Polen. Er entstammte einer aschkenasischen jüdischen Familie. Nach der sozialistischen Revolution in Russland (07. November 1917, nach dem Gregorianischen Kalender, 25. Oktober 1917, nach dem Julianischen Kalender) trat er in den diplomatischen Dienst der Sowjetregierung. Er wurde 1921 Vizeaußenminister und war, vom 21. Juli 1930 bis zum 03. Mai 1939, Außenminister. Später wurde er Botschafter der Sowjetunion in den Vereinigten Staaten (10. November 1941 bis 22. August 1943). Er starb in Moskau.