USA – Seite 13 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Der Kanzler mit dem kurzen Gedächtnis: Olaf Scholz in Vietnam

15. November 2022 Webredaktion 483 Views Außenpolitik, Bundeskanzler, Diplomatie, Joe Biden, Olaf Scholz, Souveränität, USA, Vietnam, Vietnamkrieg

Beitrag von Dagmar Henn
Olaf Scholz hätte es besser wissen müssen. Aber vermutlich hatte er gehofft, wenn ihn die Chinesen schon nicht lieben, dann wenigstens die Vietnamesen, schon allein, weil deren Verhältnis untereinander nicht ganz frei von Komplikationen ist. Jedenfalls hat er, Pressemeldungen zufolge, in Vietnam erklärt, er wünsche sich eine „klare Positionierung“ Vietnams gegen Russland. „Es handelt sich bei dem russischen Angriffskrieg um einen Bruch des Völkerrechts mit gefährlicher Präzedenzwirkung. Kleine Länder können nicht mehr sicher sein vor dem Verhalten ihrer größeren, mächtigeren Nachbarn.“ Er hätte es besser wissen können, weil er alt genug ist, sich daran zu erinnern, dass es einen Krieg der Vereinigten Staaten gegen Vietnam gab.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Was geschah wirklich beim China-Besuch von Olaf Scholz?

15. November 2022 Webredaktion 856 Views Atomwaffen, Bundeskanzler, China, Deutschland, Dialog, Diplomatie, Russland, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Rainer Rupp
Der eintägige Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Peking bei Präsident Xi Jinping am 4. November 2022 war mit den USA offensichtlich nicht abgesprochen worden. Das ließ sich deutlich aus den Reaktionen Washingtons herauslesen. Dessen Strategie zielt darauf ab, China politisch einzugrenzen und dessen wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu torpedieren, um auf diese Weise interne politische Unruhen zu erzeugen und zu schüren und die Führungsspitze in Peking zu spalten. Im Vorfeld des alle fünf Jahre stattfindenden Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hatten Falken in regierungsnahen US-Denkfabriken in Artikeln und hirnlosen „Analysen“ bereits ihre feuchten Träume von einer Spaltung der politischen Führung in Peking und einem Regimewechsel in China ausgebreitet.

Arbeit & Soziales

Europas erzwungene Deindustrialisierung

14. November 2022 Webredaktion 557 Views CO2, Deindustrialisierung, Erdgas, Erdöl, EU, Fracking, Klimaschutz, USA, Wirtschaftspolitik

Beitrag von Rainer Rupp
Die wahnsinnigen Selbstmord-Sanktionen gegen Öl und Gas sowie andere für unsere Wirtschaft existenziell wichtige Rohstoffe und industrielle Halbwaren aus Russland führen zu einer unvorstellbaren Deindustrialisierung Europas. Schritt für Schritt scheinen sich unaufhaltsam die schlimmsten Befürchtungen zu bewahrheiten. Diese Katastrophe wäre für die Völker Europas, vor allem für Deutschland, jedoch leicht vermeidbar gewesen. Doch die elitäre Blase unserer Regierungspolitiker, deren Karrieren und Wohlstand von ihrer Unterwürfigkeit gegenüber den Wünschen und Interessen Washingtons abhängen, hat es vorgezogen, skrupellos die Zukunft der Menschen des eigenen Landes zugunsten strategischer US-Interessen zu verkaufen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Kultur & Kunst

Video: Ami go home

13. November 2022 Webredaktion 798 Views Atomwaffen, CIA, Frieden, Kriegsgefahr, Musik, Ramstein, USA

Video von Diether Dehm
Es war am Samstag ein Hochgefühl für uns alle an der Bühne wie da Hunderte mitsangen beim „Ami go home“. Während ich am Alex sang, demonstrierten 1000de in Rom ebenfalls gegen den NATO-Faschismus in der Ukraine. Danach ging unser Song viral echt überall rum. Aber lassen wir uns Augenzwinkern und Klugheit nicht nehmen. Darum werde ich die nächsten Tagen in einer marxistischen Zeitschrift begründen, warum dieser Song, unser Einsatz für nationale Souveränität gegen US-Atomraketen in Ramstein antiimperialistisch ist – und antinationalistisch. (By the way: es wäre für unsere amerikanischen Freunde echt „hilfreich“, wenn der Song in ganz Deutschland mitgesungen würde). Darum hier der Text …

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Geschichte

Zum 105. Jahrestag der Oktoberrevolution

7. November 2022 Webredaktion 373 Views bürgerliche Demokratie, Faschismus, Ideologie, Klassenkampf, Korruption, Oktoberrevolution, Russland, Sanktionen, Sowjetunion, USA

Redemanuskript von Liane Kilinc
Liebe Genossinnen und Genossen, ich möchte euch zum 105. Jahrestag des großen roten Oktobers herzlich gratulieren. Es ist eine besondere Zeit, in der wir leben, und Entwicklungen, die an jenem Tag ihren Ausgang nahmen, stehen kurz vor der Vollendung. … Wir wissen, dass die historische Entwicklung nicht gleichmäßig verläuft; es gibt an einer Front Rückschläge, während es an einer anderen gewaltige Fortschritte gibt. Es ist das Gesamtbild, das entscheidet. Ich betone das unter anderem deshalb, weil Deutschland, wie auch ganz Westeuropa, der gesamte Westen, die Front ist, an der die Rückschläge schmerzlich sind, objektiv wie subjektiv.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Aufstieg der Natalie A. Jaresko

3. November 2022 Webredaktion 452 Views Finanzkapital, Finanzpolitik, IWF, Minister, Ukraine, USA, Weltbank

Eine Internetrecherche von Peter Biebel
Natalie A. Jaresko ist eine US-amerikanische Investmentbankerin. Sie wurde 1965 in Chicago als Tochter ukrainischer Migranten geboren, die nach dem Zweiten Weltkrieg in die USA auswanderten. Zweisprachig aufgewachsen erlangte sie 1989 an der Harvard Kennedy School den Master of Public Administration. Nach dem Studium begann sie als ökonomische Beraterin im US-Außenministerium, wo sie zuletzt die Aktivitäten mehrerer US-Ministerien sowie des IWF und der Weltbank in Bezug auf die ehemaligen Staaten der Sowjetunion koordinierte. 1992 zog die damals 27jährige nach Kiew um die Wirtschaftsabteilung der US-Botschaft zu leiten. …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Steinmeiers neueste Durchhalterede an die Deutschen: Dieses „Wir“ gibt es nicht

2. November 2022 Webredaktion 662 Views Bandera, Bundespräsident, Donbass, Energiekrise, Krieg, nationale Unabhängigkeit, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Dagmar Henn
Wenn es eine Person gibt, die die Hintergründe des Konflikts in der Ukraine genau kennen muss, dann ist das Frank-Walter Steinmeier. Von 1999 bis 2005 war er Chef des Kanzleramts. Während der ersten Farbrevolution in der Ukraine, im Jahr 2004, war er damit der Geheimdienstkoordinator und hatte dementsprechend alle verfügbaren Informationen über diesen ersten westlichen Versuch, die Ukraine vollständig unter die Ideologie von Bandera zu stellen und gegen Russland zu richten. Er weiß mit Sicherheit auch genau über die deutsche Rolle in diesem Spiel Bescheid. 2014, während des zweiten Anlaufs durch den Maidan, war er deutscher Außenminister.

Arbeit & Soziales

Es ist immer noch unsere Raffinerie. Unser Land. Unsere Zukunft.

31. Oktober 2022 Webredaktion 468 Views DDR, Krieg, Nord Stream, Russland, Sowjetunion, Ukraine-Konflikt, USA, Völkerfreundschaft, Wohlstand

Redemanuskript von Liane Kilinc für die „Solidaritätskundgebung mit den Beschäftigten der PCK-Raffinerie und ihren Familien“ am 29.10.2022 in Schwedt
Meine erste Rede hier in Schwedt war Anfang Juli, die zweite Anfang August. Damals war vieles nur eine Befürchtung, was sich inzwischen bewahrheitet hat, und heute ist unübersehbar: diese Bundesregierung führt zwei Kriege. Den ersten führt sie in der Ukraine gegen Russland. Den zweiten führt sie gegen die eigene Bevölkerung. Denn wie sonst sollte man eine Politik bezeichnen, die die Menschen massenweise verarmen lässt, die Industrie still legt und dem ganzen Land die Zukunftsperspektive nimmt?

Demokratie – Medien – Aufklärung

Mit dem Rücken zur Wand: Warum Russland im Februar in der Ukraine interveniert hat

28. Oktober 2022 Webredaktion 547 Views Atomwaffen, biologische Waffen, Eskalation, Krieg, Manöver, NATO, Russland, Sicherheitspolitik, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Viele fragen sich, warum Russland ausgerechnet im Februar in der Ukraine interveniert hat. Militärisch sind Angriffe im Winter in der Regel nicht von langer Hand geplant, weil die Wetterbedingungen schlecht für militärische Operationen sind. Geplante Kriege werden in der Regel im Frühsommer begonnen, wenn Kälte und von Tauwetter verschlammtes Gelände einen Vormarsch nicht mehr behindern. Auch wirkte die russische Intervention nicht eben gut vorbereitet, wenn man sich in Erinnerung ruft, dass Russland zwar in den ersten Tagen weitgehend ohne Widerstand vorrücken konnte, dann aber den Vormarsch selbst gestoppt hat. Ukrainische Gegenwehr war – außer im Donezker Gebiet – wochenlang kaum zu sehen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Welt darf nicht ohne US-Führung bleiben

25. Oktober 2022 Webredaktion 560 Views Außenpolitik, China, Diplomatie, Monopole, Neoliberalismus, USA, Wasserversorgung, Weltbank

Beitrag von Rainer Rupp
Man dürfe nicht zulassen, dass die Welt ohne die Führung der USA bleibe, erklärte US-Außenminister Antony Blinken bei einer Veranstaltung an der US-Elite-Universität Stanford am 17. Oktober. Gemeinsam mit seiner Amtsvorgängerin, Ex-Außenministerin Condoleezza Rice, sprach er über die zukünftige Entwicklung und Bedeutung von Technologie, Diplomatie und nationaler Sicherheit und in diesem Zusammenhang ausgiebig über die Rolle Chinas. Unter anderem sagte Blinken: „Rundum stehen wir in einem Wettrennen (mit China), um – wie ich bereits aus unserer Perspektive erklärte – die Ära zu gestalten, die auf die Post-Kalte-Krieg-Periode als nächstes folgt. Wie wird diese Zeit aussehen? …“

Demokratie – Medien – Aufklärung

Russlands starke Partner auf der Arabischen Halbinsel

24. Oktober 2022 Webredaktion 480 Views Außenpolitik, Naher Osten, OPEC, Russland, Saudi-Arabien, Ukraine-Konflikt, USA, Vereinigte Arabische Emirate, Wirtschaftspolitik

Eine Analyse von Rainer Rupp
Auf seiner Suche nach neuen Wirtschaftsbeziehungen scheint Moskau unter anderem zwei starke Partner auf der Arabischen Halbinsel gefunden zu haben: Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), die sich nicht länger vom Westen dominieren lassen wollen. Sie haben die Zeichen der Zeit, nämlich den sich beschleunigenden Niedergang des Westens, erkannt und sind dabei, sich in Richtung Russland und China neu zu orientieren. Innerhalb weniger Tage haben zwei arabische Potentaten – … – der US-Supermacht in Sachen Geopolitik und Energie eine peinliche strategische Niederlage zugefügt. Zugleich hat der Westen ungläubig zugesehen und am Ende verstanden, „dass die Sonne über dem amerikanischen Jahrhundert in der internationalen Politik untergegangen ist“.