AktuellesZentrale Veranstaltungen

Das Hambacher Fest 2025 – Neustadt an der Weinstraße

Wir laden euch herzlich zum diesjährigen Hambacher Fest am 7./8. Juni in Neustadt an der Weinstraße ein!
Die Initiative FreiEinig aus Neustadt an der Weinstraße setzt sich seit Mai 2023 aktiv für Frieden, Freiheit, den Erhalt unserer Demokratie und der Grundrechte ein. Regelmäßig organisiert sie Kundgebungen auf dem Hambacher Schloss, um diese Werte sichtbar zu machen. Nun steht das große Hambacher Fest vor der Tür, das am Pfingstsamstag und –Sonntag, den 7. und 8. Juni 2025, stattfindet. Die Veranstalter laden alle Bürger herzlich ein, die Anliegen ihrer Aufklärungsarbeit kennenzulernen und mit den Demokratieaktivisten ins Gespräch zu kommen. … Wie auch schon 2024 sind die Freidenker mit einem Infostand vertreten.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Verfahren gegen Verein Friedensbrücke: Die Bundesregierung und das Völkerrecht

Beitrag von Dagmar Henn
Das ist etwas, was es eigentlich gar nicht geben dürfte; wie so vieles im heutigen Deutschland. Ein humanitärer Verein wird mit einem schräg konstruierten Vorwurf der „Unterstützung einer terroristischen Vereinigung“ verfolgt und quer durch die Leitmedien schreit es „Terrorverdacht bei prorussischem Verein“. Nicht einer der lieben Kollegen hat sich die Mühe gemacht, auf der Webseite des Vereins Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe, auf der penibel alle Hilfsaktionen aufgeführt sind, nachzusehen, ob diese Vorwürfe überhaupt haltbar sind. Aber das wäre ja auch karriereschädlich. Nachdem erst vor wenigen Tagen die Reichsacht neu erfunden wurde, mit dem letzten EU-Sanktionspaket, wird nun also humanitäre Hilfe umdefiniert.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Friedensmacht Europa?

Beitrag von Jürgen Rose
Welchem Maßstab müsste eine »Europäische Verteidigungsunion« genügen und nach welchen Kriterien wäre sie zu konstruieren? Der konzeptionelle Schlüsselbegriff diesbezüglich muss lauten: Begrenzung – und zwar in mehrfacher Hinsicht: Wie Egon Bahr postulierte, stellt, erstens, die Conditio sine qua non fraglos die strikte Bindung an das Völkerrecht dar – und zwar des in der Charta der Vereinten Nationen definierten, nicht des von juristischen Zuhältern nach der jeweiligen Interessenlage des US-Hegemonen zurechtgebogenen. Im Klartext: Im Rahmen einer zukünftigen »Europäischen Verteidigungsunion« dürfte militärische Gewaltanwendung ausschließlich entweder auf der Grundlage eines eindeutig erteilten Mandates des UN-Sicherheitsrates […] erfolgen oder aber im Rahmen individueller bzw. kollektiver Selbstverteidigung […]

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Wer aber den Frieden will, der rede vom Krieg

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
[…] Das Verhalten der US-Streitkräfte in Deutschland gab die Direktive der US-amerikanischen „Joint Chiefs of Staff“ (JCS) vor. Im April 1945 trat JCS 1067/6 in Kraft. In 52 Paragraphen waren politische, wirtschaftliche und militärische Hintergründe, Ziele und Pflichten des Oberbefehlshabers der US-Truppen hinsichtlich seiner Verantwortung für die Verwaltung und die militärische Besetzung sowie als Mitglied des Alliierten Kontrollrats aufgelistet. Die Grenzen für den Umgang mit den Deutschen wurden klar formuliert: „Deutschland wird nicht besetzt zum Zwecke seiner Befreiung, sondern als ein besiegter Feindstaat. Ihr Ziel ist nicht die Unterdrückung, sondern die Besetzung Deutschlands, um gewisse wichtige alliierte Absichten zu verwirklichen.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Juristische Auslöschung ohne Urteil

Zwischen Wahrheit und Willkür – über Alina Lipp, ihre Berichterstattung und die europäische Realität
Standpunkt von Sabiene Jahn
Am 20. Mai 2025 will die Europäische Union das 17. Sanktionspaket verabschieden. Es ist ein Vorgang von historischer Tragweite – nicht wegen seiner Größe, sondern wegen seines Charakters. Denn diesmal betrifft es keine Staaten, keine Konzerne, keine Waffenlieferanten. Es betrifft eigene Bürger, Journalisten und Blogger. Menschen, die schreiben, was nicht gesagt werden soll – oder nicht mehr gesagt werden darf. Die Namen, die in einem geleakten Entwurf von Correktiv genannt wurden, lauten Thomas Röper und Alina Lipp. Beide berichten aus Russland. Beide haben sich Reichweiten erarbeitet, die aus dem Stand – außerhalb der Systempresse – kaum jemand zu erreichen vermag …

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AktuellesDemokratie – Medien – AufklärungReligions- & Kirchenkritik, Säkulare Szene

Robert Francis Prevost – der neue Papst Leo XIV. Eine politische Wahl?

Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger.
Nach der Wahl von Kardinal Prevost titelte der SPIEGEL: „Leo XIV.: Der neue Papst ist Fußball- und Baseballfan“. Denn Leo XIV. ist Anhänger des Baseballclubs aus seiner US-amerikanischen Heimatstadt, wie sein Bruder John Prevost verriet. Die White Sox sind aber nicht das einzige Team, das das Herz des neuen Papstes erobern konnte. Laut Joseph Farrell, Generalvikar des Augustinerordens, begeistern ihn auch die Fußballer der AS Rom. „Er ist Roma durch und durch“, sagte Farrell der Nachrichtenagentur Reuters. Wenn er nicht gerade die Spiele seiner Lieblingsmannschaften verfolgt, ist der Pontifex selbst sportlich aktiv. „Er ist ein regelmäßiger Tennisspieler. Er kam mindestens einmal pro Woche zu uns und spielte auf unserem Gelände“, sagte Farrell gegenüber Reuters.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichte

Warschauer Vertragsorganisation war Pfeiler von Sicherheit und Frieden

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Mitte der 1950er Jahre stand die Frage der Remilitarisierung der BRD im Mittelpunkt der Politik in Europa. Das Projekt der Herrschenden in den USA und in Westeuropa mit Hilfe des EVG-Vertrages zu verwirklichen, war gescheitert. Der Bonner Regierung gelang es aber, gemeinsam mit den USA, die Einbeziehung der Bundesrepublik in das NATO-System durchzusetzen. Bonn erhielt nun auch offiziell die Möglichkeit, eine Armee von 500.000 Mann aufzustellen. Auf einer Konferenz der NATO, die vom 9. bis 11. Mai 1955 tagte, wurde die BRD, nur 10 Jahre nach der bedingungslosen Kapitulation des faschistischen Deutschlands, offiziell in die NATO aufgenommen, die offen antisowjetische Ziele verfolgte, […]. Nachdem die vorherigen Warnungen und Vorschläge der UdSSR, der DDR und der volksdemokratischen  Staaten unberücksichtigt blieben, beschlossen diese, die Warschauer Vertragsorganisation zu bilden.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Ulrike Guérot: Rede auf der Friedensdemo in Dresden am 18. April 2025

Rede von Prof. Dr. Ulrike Guérot
Dies ist meine dritte Rede auf einer Friedensdemonstration innerhalb von nur gut einem halben Jahr: München im September, München im Februar, Dresden im April. Und der Krieg rückt immer näher! Wer sich den „Operationsplan Deutschland über die zivil-militärische Kooperation als wesentlicher Bestandteil der Kriegsführung“ anschaut, dem kann nur schlecht werden zu sehen, wie weit die Kriegsvorbereitungen schon gediehen sind. Doch bevor ich darauf eingehe, möchte ich mich als erstes distanzieren von dem wieder einmal erbärmlichen Framing dieser Demo als Querfront oder Schwurblerdemo. Durch dieses Framing wurde diese Demo vom Dresdener Marktplatz auf den Postplatz verwiesen, wurden wir geschmäht und wurde die Stadtverwaltung Dresden dazu gebracht, eine „genehmere“ Demo auf dem Marktplatz zuzulassen!

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Ulrike Guérot: Jeanne d’Arc des Friedens, der Freiheit und der Wahrheit?

Ehemalige Soros-Mitarbeiterin zur Friedensikone stilisiert
Beitrag von Wolfgang Effenberger
„Das Motto von Beethovens 9. Sinfonie Alle Menschen werden Brüder, die ja die europäische Hymne ist, gilt auch für die Russen!“ sagte die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot im Interview mit den NachDenkSeiten. Laut Frau Guérot sollte am 9. Mai ein europaweites Zeichen des Friedens gesetzt werden. Dieses Zeichen ist nicht nur ein Aufruf, den man unterschreiben kann, „sondern es ist ein Projekt der individuellen Teilhabe; und zweitens ist es europaweit und erstreckt sich über den ganzen Kontinent. Jede Bürgerin und jeder Bürger in ganz Europa soll mitmachen können, und zwar bei sich zu Hause, da, wo sie oder er ist! Im Kern geht es darum, am 9. Mai – dem Europatag und gleichzeitig Tag der Befreiung [… ] – also am 9. Mai 2025 um 17 Uhr das Fenster zu öffnen und zeitgleich in allen europäischen Sprachen ein Manifest des Friedens zu verlesen.“

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Zum 9. Mai 2025: Danke und Freundschaft!

Rede von Klaus Hartmann gehalten am 9. Mai 2025 bei der Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal auf dem Hauptfriedhof in Frankfurt am Main
Alljährlich vereint uns dieser Tag, um die Frauen und Männer zu ehren, die im Kampf gegen den Faschismus ihr Leben gaben. Mit 27 Millionen Opfern und einem zerstörten Land trug die Sowjetunion die Hauptlast der Befreiung vom Faschismus. 3,3 Millionen von über 5 Millionen sowjetischer Soldaten und Zivilisten wurden in deutscher Kriegsgefangenschaft ermordet, durch Genickschuss, Massenerschießungen und „Vernichtung durch Arbeit“. Über 700.000 von ihnen ruhen auf deutschem Territorium, in mehr als 4.000 Begräbnisstätten. Die Schuld Hitler-Deutschlands an diesen Millionen Toten ist unbestreitbar, aber heute maßen sich die Regierenden des Täterstaates an, dem Opferstaat vorzuschreiben, ob und wie für die eigenen gefallenen und ermordeten Bürger getrauert werden darf.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

Bericht: Veranstaltung „80. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus – Wir sagen danke!“

Am 3. Mai 2025 fand in Berlin-Tiergarten am sowjetischen Ehrenmal eine Gedenkveranstaltung zu Ehren des 80. Jahrestages der Befreiung vom Hitlerfaschismus statt. Zahlreiche Redner aus vielen Bereichen des Lebens, darunter Politiker, Künstler und Journalisten, ergriffen das Wort oder trugen mit ihren kulturellen Beiträgen zum Gelingen der Veranstaltung bei. Wir veröffentlichen hier einen Bericht der UZ über diese Veranstaltung sowie die komplette Videodokumentation.
Bericht von Barbara Majd-Amin
Mit ihrer Kundgebung unter dem Motto „80. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus – Wir sagen danke!“ eröffnete die „Initiative 8. Mai“ die Reihe von Befreiungsfeiern rund um den 8. und 9. Mai in Berlin. Den Ort der Kundgebung hatte die Initiative aus Aktiven der Friedensbewegung bewusst gewählt: das Sowjetische Ehrenmal im Tiergarten in Sichtnähe des Reichstagsgebäudes. …

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