Demokratie – Medien – Aufklärung – Seite 59 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Kein Einwand „eingeschränkter Souveränität“ gegen die Kündigung des Truppenstationierungsvertrags!

23. Mai 201921. Juni 2019 Webredaktion 168 Views Besatzungsrecht, Deutschland, Truppenstationierungsveretrag, Völkerrecht

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
RT Deutsch-Redakteur Florian Warweg hatte im Rahmen der Bundespressekonferenz am 8. Mai 2019 die Frage nach der Aktualität vom Besatzungsrecht in Deutschland gestellt. Er machte darauf aufmerksam, dass in einer Ausarbeitung der „Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages“ vom 21. Juni 2006 der Begriff „Besatzungsrecht“ Verwendung findet, das infolge eines Notenwechsels weiter gültig sei. …
Wenn also „von deutschem Boden“ nur Frieden ausgehen darf, ist es geboten, die auf „deutschem Boden“ befindlichen, der weltweiten Kriegsführung dienenden US- und NATO-Militäreinrichtungen mittels Kündigung des Truppenstationierungsvertrags zu schließen. Der Notenwechsel vom 27./28. September 1990 steht diesem Schritt nicht im Wege.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Westen schwächelt

18. Mai 201921. Juni 2019 Webredaktion 276 Views Der Westen und Russland, Politik, Regime-Change, Westeuropa, Wirtschaft

Beitrag von Rüdiger Rauls
Seit dem Ende der Sowjetunion und des Sozialismus hat sich der Systemkonkurrent Kapitalismus über den ganzen Erdball ausdehnen können. Wo sich Widerstand regte, griff man zur Strategie des Regime-Change. Sanktionen, Farbenrevolutionen und offene Militärinterventionen sollten den führenden kapitalistischen Staaten den Marktzugang erzwingen. Aber die Zeit der ersten schnellen Erfolge wie in Jugoslawien und einigen Nachfolge-Staaten der Sowjetunion scheinen vorbei. Syrien, Venezuela und Libyen zeigen die Mängel dieser Strategie auf und offenbaren damit auch eine grundsätzliche Schwäche des Westens.

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Was immer Du wählst, wähle Europa“

16. Mai 201921. Juni 2019 Webredaktion 392 Views EU, EU-Wahlen, Europa, LINKE, Linkspartei, Nationalismus, Soziale Frage

Beitrag von Andreas Wehr
Im Wahlkampf zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 kommt die Partei DIE LINKE kaum vor. Ihre Spitzenkandidaten sind weitgehend unbekannt. Ihre Wahlkampfslogans und Plakate unterscheiden sich kaum von denen der anderen Parteien. Mit Sahra Wagenknecht fehlt auf den Kundgebungen ihre wichtigste Politikerin. So bleibt es den Jusos überlassen, die linke politische Debatte mit Forderungen nach Vergesellschaftung zu bestimmen.
DIE LINKE versucht hingegen mit der Forderung nach einem „sozialen Europa“ zu punkten.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Gegen die Liquidierung des Antifaschismus

16. Mai 201921. Juni 2019 Webredaktion 172 Views Antideutsche, Antifaschismus, Antisemitismus, DDR, Delegitimierung der DDR

Beitrag von Klaus Hartmann, zuerst veröffentlicht 2005.
Die „Antideutschen“ sind ein Produkt der postmodernen Zerstörung der Vernunft und ein Instrument reaktionärer Gegenaufklärung. Sie sind Feinde der Arbeiterbewegung und des Sozialismus, der Aufklärung und des Humanismus. Sie sind keine verirrten Linken, sondern Neue Rechte, durch und durch rassistisch, eine profaschistische Strömung. Wer Aufklärung und Emanzipation verteidigen, wer der Zerstörung der Vernunft und des Antifaschismus entgegentreten will, muss die „antideutschen“ Verirrungen entschieden bekämpfen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Kein echtes Parlament

15. Mai 201921. Juni 2019 Webredaktion 191 Views EU, EU-Wahlen, Parlament

Beitrag von Andreas Wehr
Die Europäische Union greift immer tiefer in das Leben ihrer Bürger ein. Hervorgegangen aus einer Wirtschaftsgemeinschaft, die die Schaffung einer Zollunion und eines unbegrenzten Binnenmarktes als Ziele hatte, ist sie längst zu einem Gebilde mutiert, das sich anmaßt, immer mehr Bereiche des gesellschaftlichen Lebens der Mitgliedsländer zu regulieren. Der in über 60 Jahren angewachsene Bestand gemeinsamer Rechtsakte, der sogenannte Acquis communautaire, umfasst neben den Verträgen inzwischen Tausende Richtlinien, Verordnungen und Beschlüsse. … Aufgrund umfangreicher Kompetenzübertragungen auf die europäische Ebene kommt der nationalen Gesetzgebung oft nur noch die Aufgabe zu, die dort getroffenen Entscheidungen umzusetzen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Wir schlagen Schaum, wir seifen ein …

8. Mai 201928. Mai 2019 Webredaktion 219 Views EU, EU-Wahlen, Nationalismus, Parteien, Wahl

Flyer des Deutschen-Freidenker-Verbandes anlässlich der „Europawahlen“
Die EU steht nicht für Frieden. Sie verbrüdert sich mit Faschisten in der Ukraine, verschärft ständig ihre Sanktionen und droht mit Krieg gegen Russland, setzt Nicaragua unter Druck und unterstützt den Putsch in Venezuela, sie verstärkt ihre Kooperation mit der NATO.
Die EU ist eine Konstruktion der Banken und Konzerne, zur Sicherung ihrer Herrschaft und Profite. Der Lissabon-Vertrag schreibt verpflichtend den Kapitalismus als Wirtschafts- und Gesellschaftssystem vor, fördert Privatisierung und Deregulierung.

Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Wenn die Regierung über das Volk „beunruhigt“ ist

8. Mai 201928. Mai 2019 Webredaktion 197 Views Antisemitismus, Demokratie, Ideologie, Medien, Staat

Beitrag von Sebastian Bahlo
Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung (FES), benannt nach dem berühmten Demokraten, der während und nach der Novemberrevolution die Reichswehr gegen Revolutionäre in Berlin, dem Ruhrgebiet und Bayern einsetzen ließ, veröffentlicht seit 2006 regelmäßig Studien zu den Einstellungen der ominösen gesellschaftlichen „Mitte“. Die aktuelle Studie „Verlorene Mitte / Feindselige Zustände / Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2018/19“ und die breite Resonanz, die sie in Politik und Medien erfahren hat, gibt Freidenkern Veranlassung zu ein paar grundsätzlichen Bemerkungen über diese Art von Forschung.

Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Junge Welt im Klassenkrampf

6. Mai 201928. Mai 2019 Webredaktion 263 Views junge Welt, LINKE, Linkspartei, Querfront, Verleumdung

Beitrag von Uli Gellermann
Knut Mellenthin ist recht häufig ein guter Journalist. Nicht selten schreibt er für die „Junge Welt“. Auch das Blatt kann Journalismus. Zeitung wie Autor dürften also wissen, woher der Begriff „Journalismus“ kommt: Vom französischen Wort Tag. Was für die schreibende Zunft bedeutet, dass man täglich, also aktuelle Artikel produziert und publiziert. Jüngst gab es von Mellenthin in der „Jungen Welt“ einen Artikel zur „Rhetorik der noch amtierenden Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei im Bundestag, Sahra Wagenknecht“. Aktuell? Nö. Anlass? Eher unbekannt. Aber Blatt und Autor wollten offenkundig immer schon mal was über und gegen Sahra Wagenknecht schreiben.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Assange wird vergessen gemacht

25. April 201928. Mai 2019 Webredaktion 176 Views ARD, Assange, Tagesschau, USA, Wikileaks

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Wo wird Julian Assange jetzt, in diesem Augenblick, gefangen gehalten? Was wissen wir über das Befinden des investigativen Journalisten und Wikileaks-Gründers? Was sind die Umstände seiner Haft, welche gerichtlichen Beschlüsse wurden dazu gefasst?
Warum, was meinen Sie, informieren die Leit- und Konzernmedien nicht laufend über den Fall Assange? Warum das penetrante Schweigen über einen Mitmenschen, dem neben Edward Snowden und Chelsea Manning das historische Verdienst zukommt, die Verbrechen der US-geführten Westlichen Wertegemeinschaft ins Allgemeinwissen unserer Zeit gehoben zu haben?

Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Deutsche Zionisten wollen Maulkorb für Friedensaktivisten

19. April 201913. Mai 2019 Webredaktion 225 Views Antizionismus, BDS, Boykott, Israel, Palästina

Der Deutsche Freidenker-Verband unterstützt die internationale Kampagne „Boykott, Desinvestition, Sanktionen“ (BDS) und ist offizieller Unterstützer von BDS Deutschland. BDS wirbt für legale Strafmaßnahmen gegen das völkerrechtswidrige israelische Besatzungs- und Apartheidsregime. Es ist kein Wunder, dass zionistische Propagandisten die Kampagne mit den üblichen Diffamierungen überziehen, welche lediglich etwas über die intellektuelle und moralische Verfasstheit ihrer Urheber aussagen …

Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Sahra-Bashing oder: Journaille der Verhetzung

14. April 201913. Mai 2019 Webredaktion 245 Views Integration, LINKE, Linkspartei, Migration, Propaganda, Verleumdung

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 12.04.2019 bei KenFM der Beitrag „Sahra-Bashing oder: Journaille der Verhetzung“ von Klaus Hartmann, Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes, veröffentlicht.
Ausgerechnet in der „jungen Welt“ – nach Selbsteinschätzung eine „marxistische Tageszeitung“ – erhält einer Gelegenheit, auf vollen zwei Seiten („Thema“) über Sahra Wagenknecht abzulästern. … Verhandelt wird ein Themenspektrum von Flüchtlingen und Sicherheit über Merkel, Trump und den Brexit bis hin zur AfD, zu Populismus und Rechtsextremismus. Das zeigt bereits die Absicht an, in welcher Schublade Sahra Wagenknecht landen und entsorgt werden soll.