Themen

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Deutsche Illusionen – oder: Wer möchte eigentlich, dass Russland verliert?

Beitrag von Gert Ewen Ungar
In Deutschland ist man sich sicher, mit der Forderung, Russland müsse den Ukraine-Krieg verlieren, steht man auf der richtigen Seite der Geschichte. Am 24. Februar 2022 hat Russland vollkommen anlasslos und völkerrechtswidrig die Ukraine brutal überfallen. Russland verfolgt mit seinem Angriffskrieg imperialistische Ziele, will sich die Ukraine einverleiben und anschließend Länder der NATO überfallen. Russland muss daher Einhalt geboten werden. Das erreicht man über die Aufrüstung der Ukraine, die über Russland siegen muss. Die Solidarität in Form von Finanzierung und Waffenlieferungen an die Ukraine gebietet schon das deutsche Einstehen für Gerechtigkeit und das moralische Empfinden. Die Ukraine wurde überfallen und braucht alle Unterstützung des Westens, um einen Sieg über den Aggressor erringen zu können. Das ist im Kern die Erzählung des deutschen politisch-medialen Komplexes zum Ukraine-Krieg. Es gibt bei dieser Erzählung mindestens zwei Probleme. …

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Offenbach: Friedensaktion zu den US-Atombomben auf Japan 1945

Am 08. August 2026 veranstalteten die Freigeister Offenbach, der Freidenker-Kreisverband und der Flashmob-Singkreis eine Friedenskundgebung auf dem Offenbacher Stadthof zwischen Rathaus und Fußgängerzone Frankfurter Straße. Geboten wurde ein abwechslungsreiches Programm mit Gedichten, Liedern und Reden gegen den Krieg. Das Motto an der Rückwand des Pavillons lautete: „Die Toten der Weltkriege warnen: Nie wieder Krieg mit Russland!“
Wir veröffentlichen hiermit eine kleine Fotogalerie und die Rede von Klaus Hartmann.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der 20. Juli und die regelbasierte Ordnung

Eine kritische Analyse der Gelöbnisrede Navid Kermanis
von Wolfgang Effenberger
Die Gelöbnisrede von Navid Kermani verdient eine sorgfältige Auseinandersetzung – gerade weil sie nicht als gewöhnlicher politischer Kommentar, sondern im symbolisch aufgeladenen Rahmen eines militärischen Gelöbnisses gehalten wurde. Sie verbindet moralischen Anspruch, historische Erinnerung und staatsbürgerlichen Appell. Doch eben diese Verbindung wirft Fragen auf: Welches Bild von Bundeswehr, Staat und „Verantwortung“ wird hier entworfen? Welche historischen Voraussetzungen und politischen Konflikte bleiben ausgespart? Und führt die Rede tatsächlich zu kritischer Selbstprüfung – oder verleiht sie einer bereits vollzogenen Ausweitung deutscher Militärpolitik nachträglich eine ethische Sprache? Dieser Beitrag untersucht die Rede daher nicht als literarische oder persönliche Stellungnahme, sondern als politisches Dokument ihrer Zeit.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Menschenverachtung und Volksverhetzung im Journalistengewand

Ein Kommentar von Tilo Gräser
„Können Sie uns Europäern sagen, was wir konkret tun können, um Ihnen dabei zu helfen, mehr Russen – natürlich mehr russische Soldaten – zu töten?“ Diese Frage an den Kiewer Präsidentendarsteller Wolodymyr Selenskyj kam am Samstag aus deutschem Mund. Aber nicht Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sie gestellt, für den „Russland immer ein Feind“ bleibt. Auch Kriegstreiber Roderich Kiesewetter, Ex-Oberst und CDU-Außenpolitiker äußerte sie nicht, der von einer „bedingungslosen Kapitulation Russlands“ träumt. Ein deutscher Journalist hat sie gestellt: Michael Martens, Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) für Südosteuropa, bei der gemeinsamen Pressekonferenz des serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić mit Selenskyj am Samstag.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Amerika muss den Nahen Osten verlassen“

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Dass man einen Artikel mit dieser Überschrift in der aktuellen Ausgabe der einflussreichen politischen Zeitschrift „Foreign Affairs“ findet, ist eine kleine Sensation. Sie wird nämlich vom „US-Council for Foreign Relations“ herausgegeben, und der hat die imperialistische Diskussion im außenpolitischen Establishment der USA seit Jahrzehnten maßgeblich beeinflusst und nicht selten richtungsweisend dominiert. Und jetzt lautet ein Titel in der jüngsten Ausgabe der Zeitschrift „Amerika muss den Nahen Osten verlassen“. Bedeutet das, dass der kläglich gescheiterte, unprovozierte US-Angriffskrieg gegen Iran in Washington der Erkenntnis den Weg gebahnt hat, dass aufgrund fehlender Ressourcen (z.B. „rare earth“) und industrieller Kapazitäten und kriegsentscheidender, neuer und billiger Waffentechnologien zugunsten kleinerer Länder die imperiale Überausdehnung des US-Militärs nicht länger aufrechtzuerhalten ist?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Kriegsgefahr in Asien und die Rolle der USA dabei

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Aus geopolitischer Sicht ist die Genese des Ukraine-Krieges erstaunlich einfach und gradlinig: […] So haben die USA in der Ukraine einen Stellvertreterkrieg geschaffen, in dem die Ukrainer sterben und für den die Europäer bezahlen, während die USA daran verdienen und sich über die erhoffte Schwächung Russlands freuen. Aus Sicht der USA ist es übrigens egal, ob in dem Krieg irgendwann auch Europäer sterben müssen, Hauptsache der Krieg bleibt für die USA profitabel und für Russland teuer. Das gleiche Spiel spielen die USA auch in Asien, wo sie Taiwan aufrüsten und sich im Falle eines Krieges Taiwans mit China exakt genauso verhalten werden, wie in der Ukraine. Sie werden die Taiwanesen sterben lassen, sich über die Kosten freuen, die für China entstehen, und sie werden an Waffenlieferungen Milliarden verdienen. In Asien gibt es aber noch einen weiteren Konfliktherd, nämlich die koreanische Halbinsel. …

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Kultur & Kunst

Lisa Fitz – Der Grabscher von gestern & die Messer von heute – (Staatsfeind Gottschalk)

Video von Lisa Fitz
Meine Nachbarin sagt, sie hat langsam Angst vor Klassentreffen. Nicht wegen der alten Lehrer – wegen der alten Schülerinnen. Die sind ja gnadenlos gword’n. Früher hat man gefragt: „Was machst du heute so?“ Heute: „Was hast du 1994 gemacht?“ Thomas Gottschalk … ist jetzt zum Bösewicht im Ruhestand geworden. Er ist einer der gefährlichsten Männer Deutschlands. Wenn man den Medien-Bohei so anschaut. Der Mann hat‘s geschafft: Früher Samstagabend, heute Sonderkommission.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Entschlossene Zurückweisung der neuen Verleumdungskampagne des US-Außenministeriums

von MINREX (Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Kuba)
Kuba weist den am 20. Juli vom US-Außenministerium veröffentlichten Bericht über Kubas angeblichen subversiven Einfluss gegen die Vereinigten Staaten aufs Schärfste zurück. Es handelt sich um ein mittelmäßiges Propagandapamphlet. Es soll die verlogene Behauptung untermauern, Kuba stelle eine Bedrohung für die Vereinigten Staaten dar – ein Vorwand, den die US-Regierung für Kollektivbestrafung und Völkermord am kubanischen Volk nutzt. Durch die Konstruktion anklagender Narrative versucht sie, Unterstützung für eine mögliche militärische Aggression zu erzeugen. Es ist heuchlerisch vom US-Außenministerium, Kuba der Förderung von Subversion zu bezichtigen, wo doch allgemein bekannt ist, dass die US-Regierung jährlich zig Millionen Dollar ihres Bundeshaushalts dafür ausgibt, die innere Ordnung in Kuba zu untergraben, Hunger und Verzweiflung zu schüren und den Sturz der kubanische Regierung zu provozieren.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Willkommen in der realen Welt“

Ein Kommentar von Sabiene Jahn
Kriege zerstören nicht erst Häuser, Körper und Landschaften. Sie zerstören zuvor die Sprache. Begriffe werden verschoben, Hemmschwellen sinken, Menschen verschwinden hinter Kategorien wie „Ziele“, „Kapazitäten“, „Verluste“ und „Ersatzraten“. Vielleicht frisst der Krieg deshalb tatsächlich zuerst einige seiner geistigen Kinder. Jene, deren Beruf eigentlich darin bestünde, Distanz zu halten und genau hinzusehen. Michael Martens, langjähriger Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, hat auf der gemeinsamen Pressekonferenz des serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić und des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am 8.August 2026 in Belgrad eine Frage gestellt, die diese Grenze überschreitet. Er wollte von Selenskyj wissen, was „wir Europäer“ konkret tun könnten, um der Ukraine dabei zu helfen, „mehr Russen zu töten“. Unmittelbar fügte er hinzu, „mehr russische Soldaten natürlich“.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Nord Stream – Die Sprengung

Rezension von Tobias Baumann
Als Pluspunkte sind die große Detailfülle (etwa eindrucksvolle Archivbilder von Nulands Treffen mit Großindustriellen von Chevron u.a. und berühmte die Aussage von Condoleezza Rice über die Notwendigkeit, mehr Frackinggas nach Europa zu exportieren von 2014) und die hervorragende Auswahl der Interviewpartner zu nennen: ein ehem. CIA-Analyst, ein sehr gut unterrichteter schwedischer Ingenieur, ein renommierter bayerischer Propagandaforscher und Dr. Werner Rügemer, General Kujat, der BPK-Journalist Florian Warweg (Nachdenkseiten, Ostdeutsche Allgemeine) sowie der bekannte Geopolitik- und Wirtschafts-Analyst Demostenes Floros. […] Es gilt jedoch bei dieser sehenswerten Dokumentation hinzuweisen auf einen Fehler in einem der präsentierten Interviews: Der Professor aus Cambridge, der die Quelle von Seymour Hersh verifizierte, behauptet in einem gezeigten Interview, dass die Zerstörung der drei Stränge der Pipeline die Industrie „Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens“ geschwächt hätte. …

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Geschichte

Die BRD auf dem Weg zu den Pariser Verträgen  

Vortrag von Prof. Dr. habil. Anton Latzo
Am 23. Oktober 1954 unterzeichneten die Außenminister der USA, Großbritanniens, Frankreichs und der BRD in Paris eine Reihe von Verträgen – genannt Pariser Verträge. […] Durch diese Verträge erfolgte die Einbeziehung der BRD  in die NATO und ihre militärische Integration. Es wurde der Aufbau moderner, kampffähiger Streitkräfte de BRD international legalisiert. Mit den Pariser Verträgen und besonders durch die damit erfolgte Einbeziehung der BRD in die NATO wurde der Machtbereich der NATO bis unmittelbar an die Grenzen des Teils Europas, der sich für den sozialistischen Weg entschieden hatte, einschließlich der Grenze der DDR, verschoben. Es entstand eine neue Lage: die Politik der Stärke wurde auf der Grundlage des Antikommunismus auf die Ebene der Blockkonfrontation gehoben.

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