Themen

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Impfpflicht und Impfzwang gegen Corona – Über Deutschlands Umgang mit der Kaste der „Unberührbaren“

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Beitrag von Rainer Rupp
International stoßen die strengen Maßnahmen deutscher Politiker gegen COVID-19 nicht nur auf Zustimmung, sondern auch auf scharfe Kritik. So hat sich z. B. bis nach Indien herumgesprochen, dass Deutschland inzwischen zu einer Drei-Kasten-Gesellschaft geworden ist, in der „die Ungeimpften stigmatisiert“ werden. So urteilte zumindest das in Neu-Delhi herausgegebenen Journal für Geostrategie und Internationale Beziehungen in einem seiner jüngsten Beiträge. Unter Berufung auf einen Artikel in der international renommierten wissenschaftlichen Medizin-Zeitschrift The Lancet (Das Skalpell) heißt es weiter, dass die Stigmatisierung, bzw. Ausgrenzung der Ungeimpften aus dem gesellschaftlichen Leben auf keinen Fall „rechtfertigt“ werden könne.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Auf Weißrussland zielen, das eigene Knie treffen

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Beitrag von Dagmar Henn
Wenn es um Sanktionen geht, muss man eines immer wiederholen: Sanktionen sind ein Mittel der Kriegsführung, und sind nur dann völkerrechtlich legal, wenn sie vom UN-Sicherheitsrat verhängt wurden. Alle anderen Sanktionen, US-amerikanische wie die der EU, sind samt und sonders Verstöße gegen das Völkerrecht. Daran ändert eine noch so dekorative Menschenrechtsrhetorik gar nichts. In den vergangenen sieben Jahren sind die westlichen Staaten in einen wahren Sanktionsrausch verfallen und gebrauchen dieses aggressive, illegale Mittel mittlerweile als Hauptinstrument der Außenpolitik. Wie dieses Mittel wirkt, lässt sich daran erkennen, dass mehr als die Hälfte der Länder, in denen nach Angaben des Welternährungsfonds Hunger herrscht, westlichen Sanktionen unterliegen.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Protest gegen Angriff auf Thälmann

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An Ernst Thälmann nehmen die Reaktionäre im Land nach wie vor Anstoß  – nicht nur in Berlin, aber dort besonders. …
Am 18. November 2021 wurde die lange angekündigte rot-rot-grüne Schändung des Ernst-Thälmann-Denkmals in Berlin durch Anbringung einer „künstlerischen Kommentierung“ eingeleitet, indem die „Installation“ einer „Künstlerin“ bestehend aus fünf Sockeln übergeben wurde. Gegen diese Schändung des Thälmann-Denkmals riefen die Berliner Freidenker zum Protest auf, und bezeichneten die sogenannte „Kunstaktion“ als „Teil einer erneuerten  Welle von ‚Cancel Culture‘, also Denkmalschändungen gegen Thälmann und die DDR“.
Wir dokumentieren hier einen Artikel von Hans Bauer über die Protestkundgebung am 18.11.2021 in Berlin und eine Bildergalerie von der Veranstaltung sowie die Protestnote der DKP Thüringen zur Verhüllung des Thälmann-Denkmals in Weimar.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Pegasus Software und Corona-Maßnahmen befördern Überwachungsstaat

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Beitrag von Annette Groth
Dass Corona seit langer Zeit das beherrschende Thema in unseren Mainstreammedien ist, dürfte der politischen Elite sicherlich sehr gelegen sein. Neben vielen anderen Themen wird über die alltäglichen Menschenrechtsverletzungen in Palästina, die Vertreibung der Palästinenser:innen aus ihren Häusern und von ihren Ländereien sowie die Gewaltexzesse gegen die Bevölkerung kaum berichtet.
Was wäre das für ein Aufschrei gewesen, wenn Putin international bekannte Menschenrechtsorganisationen, mit denen der Westen zusammenarbeitet, als Terrororganisationen eingestuft hätte! Die Forderungen nach den schlimmsten Sanktionen und Boykottaufrufen wären noch das Mindeste … gewesen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Zivile Opfer der US-Kriegsmaschine (Teil 3)

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Beitrag von Rainer Rupp
Sowohl in den zahllosen „Indianerkriegen“, die dem Amerikanischen Bürgerkrieg (1861–1865) folgten, als auch in den ersten imperialistischen Eroberungskriegen der USA auf der anderen Seite des Erdballs fand der „Lieber Code“ als juristischer Leitfaden für militärisches Handeln seinen Widerhall in der Grausamkeit der US-Kriegführung gegen die Zivilbevölkerung der besetzten Territorien und Länder. 35 Jahre nach dem Ende des Bürgerkriegs und wenige Jahre nach dem letzten „Indianerkrieg“ befreiten die USA in einem Akt selbstloser Hilfe die Philippinen vom Joch der spanischen Kolonialherrschaft, um dann dort selbst die Herrschaft zu übernehmen. Und dabei ging es nicht besser zu als bei den „Indianerkriegen“.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Maas, Le Drian, ein Briefwechsel mit Lawrow und die Wahrheit

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Beitrag von Dagmar Henn
Vor wenigen Wochen wurde – auch vom Außenminister Heiko Maas – laut verkündet, wie wichtig doch mal wieder ein Treffen im Normandie-Format (Russland, Deutschland, Frankreich, Ukraine) wäre, um einer Lösung im Donbass näherzukommen. Nachdem dieser Wunsch geäußert worden war, schrieb der russische Außenminister am 29. Oktober eine Antwort. „Ich glaube, dass unser mögliches Treffen, über das jetzt viel gesprochen wird, gut vorbereitet werden sollte, einschließlich der vorherigen Ausarbeitung einer detaillierten gemeinsamen Abschlusserklärung mit spezifischen Empfehlungen an die Ukraine und bestimmte Gebiete der Regionen Donezk und Lugansk als Konfliktparteien.“ Angehängt war ein Entwurf für eine gemeinsame Abschlusserklärung.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Zur Notwendigkeit breiter antifaschistischer Bündnisse

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Vortrag von Klaus Linder, gehalten in der Ortsgruppe Berlin-Marzahn des Rotfuchs-Fördervereins
Wir haben zu prüfen: Was sind Bündnisse? Was ist antifaschistisch? Was ist Breite? Was ist Notwendigkeit? Zunächst stellt sich die Frage nach dem Subjekt von Bündnissen. Ich sollte sagen: nach den Subjekten. Allerdings ist ein Bündnis der Versuch, in zumindest einer Frage soviel Übereinstimmung zu erreichen, dass nach außen das Bündnis eben als ein Subjekt auftritt. Eine Bündnisabsicht legt uns Fragen vor:
Mit wem sind Bündnisse zu schließen? Gegen wen und was richtet sich das Bündnis? Das schließt ein: Mit wem sind Bündnisse nicht oder in einem gegebenen Moment nicht zu schließen?
Was also sind die Kriterien, nach denen gemeinsamer Boden oder Abgrenzung definiert werden könnten?

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Weiter so“ gegen Russland

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Beitrag von Dr. Arnold Schölzel
Am vergangenen Freitag berichtete „Der Spiegel“ in seinem Internetauftritt, ihm liege das zehnseitige Papier der Arbeitsgruppe Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik für die Koalition aus SPD, Grünen und FDP vor. Unter der Leitung des geschäftsführenden Außenministers Heiko Maas (SPD) seien sich die 22 Fachleute der drei Parteien weitgehend einig geworden. Aus Sicht des „Spiegels“ zeigt das Dokument „vor allem eines: Kontinuität“. Auch der Begriff „Abschreckungspotential“, der zuerst vom Außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Nils Schmid „im Zusammenhang mit dem Bekenntnis zur NATO“ in die Verhandlungen eingebracht und auf Widerstand der Grünen gestoßen sei, finde sich nun in dem Papier.

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Arbeit & Soziales

Das Infektionsschutzgesetz im Bundestag – ein Blick in den Abgrund

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Beitrag von Dagmar Henn
„Corona kennt keine Ländergrenzen und keine Parteigrenzen.“ Dieser Satz fiel gestern gleich im ersten Redebeitrag zur Debatte der neuesten Änderungen im Infektionsschutzgesetz, und er kam aus dem Mund der Sozialdemokratin Sabine Dittmer. Mit seiner Anspielung auf „Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Deutsche“ gab er gleich den Ton der Debatte vor. Bedauerlicherweise kamen die einzigen oppositionellen Äußerungen von der AfD. Neben der bereits erwarteten Einführung von 3G im Nahverkehr – irrwitzig, wie diese Maßnahme ist – gab es ein kleines Detail, das erkennen ließ, wie schwach begründet all das gestern Beschlossene tatsächlich ist.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Zivile Opfer der US-Kriegsmaschine (Teil 1 und 2)

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Beitrag von Rainer Rupp
Teil 1: Die alltäglichen Kriegsverbrechen des US-Militärs
Da moderne Gesetze weniger zivile Opfer als noch vor hundert Jahren tolerieren, ist der moderne Krieg viel humaner. So lautet das von Washington erfundene, von den Medien verbreitete und in der westlichen Öffentlichkeit fest verankerte Narrativ. Doch die grausame Wirklichkeit sieht anders aus.
Teil 2: Zivile Opfer der US-Kriegsmaschine – Teil der DNA des US-Militärs
Der zweite Teil zeigt, dass Gewalt gegen Zivilisten tief in der US-Militärtradition verwurzelt ist und für lange Zeit sogar als Teil der US-Kriegsführung explizit legalisiert wurde.

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Arbeit & Soziales

Offensive für das 21. Jahrhundert

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Beitrag von Dennis Simon
Westliche Medien malen seit Monaten das Schreckgespenst einer neuen Kulturrevolution in der VR China an die Wand. Was ist los in der Volksrepublik? Alles begann – zumindest aus Sicht der westlichen Journalisten – im vorigen Jahr, als die Ant Group, ein Tochterkonzern von Alibaba, an die Börse gehen wollte. Im Oktober 2020 wurde der bekannte Milliardär und Chef des Alibaba-Konzerns, Jack Ma, zu einer Sitzung mit chinesischen Regulierern einberufen. Er hatte die Behörden als zu strikt regulierend kritisiert – sie seien zu sehr auf Risikoverringerung fixiert. Zwei Tage vor dem geplanten Börsengang seines Konzerns Ant Group, … sagte die Shanghaier Börse diesen ab, da es „erhebliche Probleme“ gebe. Das kam für die westliche Finanzwelt völlig unerwartet.

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