Schreibverbot – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Faeser und das Compact-Verbot: Von der Enteignung bis zur Reichsschrifttumskammer

20. Juli 2024 Webredaktion 643 Views Compact, Enteignung, Entschädigung, EU, Faeser, Schreibverbot, soziale Netze, Strafverfahren, Vereinsverbot, Zensur

Beitrag von Dagmar Henn
Bei den Dingen, die die berüchtigte Innenministerin Nancy Faeser so treibt, muss man oft sehr genau darauf achten, was der Vorwand für eine Maßnahme ist und was das wirkliche Ziel. So widerlich und grundgesetzwidrig das Vorgehen gegen eine Publikation ist, gegen die unbestritten nicht einmal Strafverfahren geführt wurden, so wichtig ist es, sich die Verbotsverfügung genauer anzusehen, die nämlich, wie bei Faesers Eingriffen üblich, weit über diesen konkreten Fall hinaus geht. Das Vereinsverbot selbst erging bereits am 5. Juni, wurde aber erst heute, zeitgleich mit den Durchsuchungen, veröffentlicht. Und es enthält mehr als einen überaus kritischen Aspekt. Der erste ist schon das Konstrukt, eine GmbH zum Verein zu erklären und dann als Verein zu verbieten.

Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

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6. November 2023 Webredaktion 1392 Views AfD, Denunziation, DKP, Faschismus, junge Welt, NATO, Querfront, Schreibverbot, Wagenknecht, Zensur

Bei der „jungen Welt“ bekommen verdiente Linke wegen angeblicher Querfrontaktivitäten Schreibverbot.
Beitrag von Diether Dehm
Mein Schreibverbot hatte ich 2015 in der jungen Welt bekommen, als ich mich dort gegen zwei Anti-Sahra-Wagenknecht-Artikel von Nico Popp und Knut Mellenthin gewehrt hatte. Nun wird mir in der jW vom 18. Oktober 2023 gar eine Nähe zu Faschisten unterstellt: „Diese Kräfte greifen die Möchtegern-Antifa an – aber es reicht bei ihnen nur zur einfachen Negation von deren Fehlern. Wenn sie dabei dann zu dem Schluss kommen, eine inhaltliche Annäherung an die faschistische Demagogie wäre empfehlenswert – Diether Dehm hat Derartiges auf einer Veranstaltung der Marx-Engels-Stiftung im Mai mit positivem Bezug auf General Schleicher vollzogen –, dann ist das eine ebenso verhängnisvolle Fehlorientierung.“ Der Textauszug stammt aus einem Interview von Susan Witt-Stahl mit dem parteilosen Jürgen Lloyd, in dem sie diesem meine angebliche „Annäherung an faschistische Demagogie“ quasi in den Mund legt.