Demokratie

Zentrale Veranstaltungen

Freies Denken und die neue multipolare Weltordnung

50. Kongress der Weltunion der Freidenker
Donnerstag, 18.05.2023, 11 – 17 Uhr, Saalbau Bornheim, Arnsburger Str. 24, 60385 Frankfurt am Main
Vorträge: „Zeitenwende“ zwischen Krieg und Frieden (Klaus Hartmann, Offenbach am Main), Der Welten Lage ändert sich (Jean-Marie Jacoby, Luxemburg), Von der NATO-Aggression 1999 gegen Jugoslawien zum Krieg gegen Russland (Vladimir Kršljanin, Belgrad), 1848 / 2023: Zur historischen und gegenwärtigen Demokratiebewegung (N.N., Österreich), Neutralität in der Multipolarität – zur Diskussion in Österreich und der Schweiz (Peter Berger, Winterthur), Was sind die gegenwärtigen Aufgaben der Freidenkerbewegung? (Sebastian Bahlo, Frankfurt am Main)

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Arbeit & Soziales

Wie „pflegt“ man eine koloniale Ideologie?

Beitrag von Dagmar Henn
Kaum jemand wird mehr ernsthaft bezweifeln, dass die Länder des Westens sich in den vergangenen Jahrhunderten beim Rest des Planeten eifrig bedient haben und jetzt gerade alles daran setzen, dass dieser Zustand nicht beendet wird. Die Frage, warum die Bevölkerungen der westlichen Länder diese Plünderung mitgetragen haben und bis heute mittragen, ist allerdings gar nicht so einfach zu beantworten. Es gibt die Behauptung, dass nennenswerte Teile der Bevölkerung schlicht von diesen Machtverhältnissen profitieren. Man erinnere sich an die Bananenfrage zwischen BRD und DDR – in der BRD gab es immer Bananen, aber sie kamen (und kommen) aus Plantagen mit elenden Arbeitsverhältnissen; in der DDR gab es sie höchst selten, aber sie waren kein Produkt einer Raubökonomie.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschlandfunk hetzt gegen IOC-Zulassung russischer Athleten

Die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees, russische Sportler unter Auflagen am Wettkampf teilnehmen zu lassen, ist in den US/NATO-hörigen deutschen Medien auf heftige Kritik gestoßen. Deutsche Sportler würden dadurch in tiefe Gewissenskonflikte gestürzt. Um diese Seelenqualen zu verhindern, schlägt der Autor eine einfache, aber effektive Lösung vor.
Beitrag von Rainer Rupp
In ganz Westeuropa gibt es kein anderes Land, vielleicht mit Ausnahme Großbritanniens, in dem in den Medien in allen gesellschaftlichen Bereichen, ob in Politik, Wirtschaft, Kunst und selbst im Sport, derart systematische Hetze gegen alles „Russische“ betrieben wird wie in Deutschland. Die öffentlich-rechtlichen Sender tun sich dabei besonders hervor, wobei der Deutschlandfunk (DLF) eigens hervorzuheben ist. Mit wenig logischen, aber dafür mit „moralin“- und gefühlsüberladenen Argumentationslinien werden die Russen und ihr grausamer Zar „Putin der Schreckliche“ zum Kern alles Bösen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Russland hat ein außenpolitisches Konzept, Deutschland hat Baerbock

Beitrag von Dagmar Henn
Eigentlich war hier beabsichtigt, das neue außenpolitische Konzept der Russischen Föderation dem des Auswärtigen Amtes gegenüberzustellen. Dieser Versuch beginnt mit einer Enttäuschung – es gibt schlicht kein deutsches Gegenstück. Selbst wenn man versucht, auf der Seite des Auswärtigen Amts eine Definition des aktuellen Kernbegriffs der „regelbasierten Weltordnung“ zu finden, kann man zwar durch eine Reihe von Themen hüpfen, die eines wie das andere frei von offiziellen Dokumenten sind, und findet darunter so erstaunliche Punkte wie die NATO, aber nirgends gibt es Richtlinien, ein Konzept, eine überprüfbare Ausrichtung. Das führt unmittelbar zur ersten Feststellung: Die Festlegung der russischen Außenpolitik erfolgt demokratischer als die der deutschen.

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Arbeit & SozialesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Diether Dehm: Sozialstaat gibt es nur im Nationalstaat

Interview von Felicitas Rabe mit Dr. Diether Dehm
FR: Herr Dehm, inwieweit können deutsche Politiker … eigenständig entscheiden und sollten dementsprechend auch als Verantwortliche solcher Entscheidungen von den Kritikern adressiert werden? Oder sollten Kritiker sich besser an ganz andere Verantwortliche wenden?
DD: Es ist unverständlich, den Kritikern zuzurufen: Wendet euch an euch selbst. Obwohl Brecht einst riet: „Erwarte keine andere Antwort als die deine!“ Um aber eine Selbstvergewisserung im Protest zu erreichen, ist es immer gut, zunächst nationalstaatlich Regierende als Adressaten anzurufen. Zum Beispiel: „Wir fordern von der Regierung, keine weiteren Milliarden Steuergelder Selenskij in den NATO-Arsch zu blasen, sondern sie in eine pünktliche, preiswerte und klimaschonende Bahn zu investieren!“ …

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Kultur & KunstVerbandsorgan FREIDENKER

FREIDENKER Nr. 1-23 – Verfemte Künstler

Die Ausgabe 1-23 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „Verfemte Künstler“ und enthält u.a. folgende Beiträge:
– Diether Dehm: Degenhardt, Süverkrüp und die Innenarchitektur des Imperialismus
– Franziska Schneider: Garantiert kein Fernsehkabarett
– Dreimal Dietrich Kittner (Rotkäppchen und Currywurst, Vater geht betteln, Skandal im Friedenslager)
– Klaus von Raussendorff: „Die Hegemonie der USA und ihre Gefahren“

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Strandmüll im FriedensJournal

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Was wäre, wenn das FriedensJournal, Organ des „Bundesausschusses Friedensratschlag“, als „hässlicher Strandmüll“ bezeichnet würde? Wäre das eine angemessene Form der Kritik? Wohl kaum! Aber es ist Gerhard Hanloser, der in einem FriedensJournal-Artikel mit dem Titel „Neue Friedensbewegte auf der Straße – Eine Reportage“ über eine von der Demokratie-Bewegung organisierte Friedensdemonstration, davon schreibt, dass – nachdem sich die Linke mit den Grünen, der SPD und dem DGB aus dem Protest gegen den Krieg verabschiedet haben – „man sich kaum wundern“ müsse, „dass die ‚Spinner‘ zurückbleiben und wie hässlicher Strandmüll nach der Bewegungsflut in der Ebbe sichtbar werden“.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit. Ein Vizekanzler ohne Sachverstand. Eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die den üblen Zustand unserer Republik zu verantworten hat und mit ihrem antirussischen Kriegsgeschrei Deutschlands Vernichtung riskiert. „Wem Gott ein Amt gibt, dem gibt er auch den Verstand“, behauptet der Volksmund. Auf derlei Kalendersprüche ist nur leider kein Verlass. Der Satiriker Uwe Steimle, pulvertrocken: „Man kann Kabinett nicht mehr von Kabarett unterscheiden.“ Vor solchen Geistesblitzen sind die Regierungs-Hiwis der ARD-Tagesschau allerdings gut geschützt. Sonst könnte ihr Zentralinstitut für „mediale Massenverblödung“ seine staatstragende Aufgabe auch nicht erfüllen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Sicherheitskonferenz: Aus der EU kein Impuls für Frieden – dafür aus China

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Münchner Sicherheitskonferenz nimmt für sich in Anspruch, ein wichtiges internationales Diskussionsforum zu sein. Diesem Anspruch wurde sie in diesem Jahr nicht gerecht. Offizielle russische Vertreter waren mit der Begründung, man wolle der russischen Propaganda keine Bühne geben, nicht eingeladen. … Eingeladen waren stattdessen der wegen Betrugs in Milliardenhöhe verurteilte russische Ex-Oligarch Michail Chodorkowski und für Weißrussland die gescheiterte Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja, die von sich behauptet die rechtmäßige Präsidentin Weißrusslands zu sein. Ihr droht im Heimatland ein Hochverratsprozess. Beiden Personen haben gemein, dass sie in dem Land, das sie auf der Münchner Sicherheitskonferenz repräsentieren, völlig unbedeutend sind.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Neue EU-Zensurkriterien: Widerspruch ist Majestätsbeleidigung

Beitrag von Dagmar Henn
Wer sich mit Geschichte befasst, weiß, dass Ereignisse oft noch nach Jahrzehnten und Jahrhunderten verschieden gedeutet werden und die Ermittlung einer objektiven Wahrheit mühselig bleibt, selbst wenn das Ergebnis keinerlei Auswirkungen auf die Gegenwart mehr hat. Die einzige Lehre, die sich daraus ziehen ließe, wäre, mit der Zuschreibung von absoluten Wahrheiten äußerst vorsichtig umzugehen und, sofern man selbst zu den politischen Akteuren gehört, immer auch die Möglichkeit eines eigenen Irrtums zu berücksichtigen und darauf zu achten, dass die politische Struktur nicht die Möglichkeit verliert, einen solchen Irrtum zu korrigieren.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland auf dem Weg in den autoritären Staat

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Dem Schweizer Historiker Daniele Ganser wurden auf politischen Druck und begleitet von einer Medienkampagne in mehreren deutschen Städten Veranstaltungsräume gekündigt. Ganser musste seine Vorträge daraufhin absagen. Es passiert ihm nicht zum ersten Mal, und es passiert nicht ihm allein. Deutschland eifert in Bezug auf die Beschneidung von Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit längst mit totalitären Staaten und Diktaturen um die Wette. Der Unterschied ist lediglich, dass die repressiven Maßnahmen in Deutschland in den meisten Fällen nicht direkt durch staatliche Akteure ausgeübt werden. Die Repression wird bei diesem Rückfall Deutschlands ins Autoritäre nicht staatlich verordnet, sondern von Organisationen und Akteuren umgesetzt, die dem Staat vorgelagert sind.

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