Volksentscheid

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung 

Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid

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Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit. Ein Vizekanzler ohne Sachverstand. Eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die den üblen Zustand unserer Republik zu verantworten hat und mit ihrem antirussischen Kriegsgeschrei Deutschlands Vernichtung riskiert. „Wem Gott ein Amt gibt, dem gibt er auch den Verstand“, behauptet der Volksmund. Auf derlei Kalendersprüche ist nur leider kein Verlass. Der Satiriker Uwe Steimle, pulvertrocken: „Man kann Kabinett nicht mehr von Kabarett unterscheiden.“ Vor solchen Geistesblitzen sind die Regierungs-Hiwis der ARD-Tagesschau allerdings gut geschützt. Sonst könnte ihr Zentralinstitut für „mediale Massenverblödung“ seine staatstragende Aufgabe auch nicht erfüllen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung 

Demokratie?

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Beitrag von Klaus Hartmann aus FREIDENKER 2-10
Vor einigen Jahren wurde in der Diskussion, ob die Freidenker eine andere Gesellschaft jenseits des Kapitalismus anstreben, den Sozialismus propagieren sollen, die Frage gestellt: „Reicht unser Bekenntnis zur Demokratie denn nicht aus?“. Die Erwiderung verblüffte manche: „So was haben wir gar nicht, ein Bekenntnis zur Demokratie steht nirgends, haben wir nie beschlossen“. Natürlich seien Freidenker gegen den Abbau und für die Verteidigung und Erweiterung demokratischer Rechte. Aber ‚Demokratie‘? Darunter versteht doch jeder, was er will, und im politischen und Medienbetrieb wird die ‚Demokratie‘ schnell zum Glaubensbekenntnis, aber wenn es konkret werden müsste, wird schnell die Hohlheit der Formel offenbar. Welche Demokratie soll es also sein?

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