Geopolitik

Demokratie – Medien – Aufklärung

Das Ende von USAID: Des einen „Soft Power“ ist des anderen „hybrider Krieg“

Beitrag von Pierre Levy
Erleben wir gerade eine historische Epoche? Das wird sich erst später zeigen. Sicher ist aber, dass sich die Ereignisse in den internationalen Beziehungen mit einer kaum vorstellbaren Geschwindigkeit beschleunigen. Was vor zwei Wochen noch unwahrscheinlich war, ist letzte Woche passiert. Was letzte Woche unvorstellbar war, ist diese Woche geschehen. Und was wir uns diese Woche nicht vorstellen können, könnte schon morgen eintreten. Vorsichtigerweise ist es daher ratsam, einige Tage zu warten, um die aktuellen geopolitischen Erschütterungen kühl zu analysieren. Es kann aber eine Gelegenheit sein, auf ein wichtiges Ereignis zurückzukommen, das fast schon vergessen ist, obwohl es erst wenige Wochen her ist: die von Donald Trump beschlossene Einstellung der Tätigkeit der USAID.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Tweedledee und Tweedledum

US-Außenpolitik kennt seit 1898 keine Parteien mehr – USA: Imperium wider Willen?
Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Wenige Tage vor der Vereidigung von Trump brachte der weltbekannte investigative US-Journalist Seymour Hersh den Artikel „Was wir nicht über die Präsidenten wissen, die wir wählen“. Dort erinnerte er sich an eine Gruppe von MIT-Studenten und Fakultätsmitgliedern, die über einen Fernseher die Vereidigung von JFK zum Präsidenten verfolgte, und wie ein junges Fakultätsmitglied namens Noam Chomsky über Kennedy und seine Harvard-Verbindungen sagte: „Und jetzt beginnt der Terror.“
„Chomsky wollte damit sagen“, so Hersh, „dass Kennedys Vorstellung von amerikanischem Exzeptionalismus in Vietnam nicht funktionieren würde. Und das hat sie auch nicht“..Hersh zog daraus die Lehre, dass man nicht immer vorhersagen kann, welcher Präsident ein Friedensstifter und welcher ein Zerstörer wird.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Elon Musk schockiert deutsches Polit-Establishment

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Nach dem eindeutigen Wahlsieg von Donald Trump am 5. November 2024 tritt der Vertraute des „Presedent-Elect“, Elon Musk, nun immer mehr durch öffentliche Kommentare und Empfehlungen zu der für den 23. Februar 2025 angesetzten deutschen Bundestagswahl hervor. Seit Tagen gibt der 53-Jährige Musk der AfD Schützenhilfe, schaltet sich direkt in den Wahlkampf ein und scheut „sogar nicht davor zurück, die obersten demokratischen Institutionen Deutschlands zu attackieren und zu provozieren“. Auf seinem Kurznachrichtendienst X (vormals Twitter) nannte Musk Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Silvestertag als Reaktion auf den Post einer Influencerin einen „undemokratischen Tyrannen“ mit dem Zusatz „Schande über ihn“.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Herrschaftsinstrument Geschichtsmanipulation – Teil 2

Teil 2: Das „Neue“ Europa auf der Grundlage des Selbstbestimmungsrechts?
Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Das 2005 gegründete „Europäische Netzwerk Erinnerung und Solidarität“ (ENRS) fördert „…den Dialog über die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert, indem es Projekte wie Konferenzen, Workshops, Exkursionen und Ausstellungen veranstaltet“(1), heißt es auf der Homepage. Die monumentale Freiluftausstellung (9,45 m x 9,45 m x 9,30 m) „After the Great War. New Europe 1918-1923“ (Nach dem Großen Krieg. Das „Neue“ Europa 1918-1923) hat ein Gesamtvolumen von 831 Kubikmetern. Auf 341 m2 sollte mit über 200 Archiv- und Multimediamaterialien – Bilder, Karten und Filme – im Rahmen einer fünfjährigen, internationalen Tournee ein komplexes und doch kohärentes Bild eines neuen Europas transportiert werden.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Herrschaftsinstrument Geschichtsmanipulation – Teil 1

Teil 1: Wie in Europa konsequent ein pro-angloamerikanisches Geschichtsbild verankert wird.
Standpunkt von Wolfgang Effenberger
„Das 2005 gegründete Europäische Netzwerk Erinnerung und Solidarität fördert den Dialog über die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert, indem es Projekte wie Konferenzen, Workshops, Exkursionen und Ausstellungen veranstaltet“, heißt es auf der Homepage. Die monumentale Freiluftausstellung (9,45 m x 9,45 m x 9,30 m) „After the Great War. New Europe 1918-1923“ (Nach dem Großen Krieg. Das Neue Europa 1918-1923) hat ein Gesamtvolumen von 831 Kubikmetern. Auf 341 Quadratmetern sollte mit über 200 Archiv- und Multimediamaterialien (Bilder, Karten und Filme) im Rahmen einer fünfjährigen internationalen Tournee ein komplexes und doch kohärentes Bild eines neuen Europas transportiert werden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Mit Krieg und Zerstörung zur globalen Herrschaft

Deutschland: Startrampe und Drehscheibe für den Krieg gegen Russland / Syrien/Nah-Ost: Sprungbrett für den kommenden Konflikt mit China
Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Anfang Juli 2024 entschied Kanzler Olaf Scholz ohne vorausgegangene parteiinterne Diskussion, was aus Sicht vieler Genossen erst hätte debattiert werden müssen: die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland ab 2026. Offizielle Begründung: Eine Fähigkeitslücke bei der Verteidigung gegenüber Russland müsse geschlossen werden. Damit werden offiziell erstmals seit den Achtzigerjahren nach der Stationierung der Pershing II-Raketen in Deutschland wieder amerikanische Raketen und Marschflugkörper stationiert. Experten erwarten auch einen Hyperschallgleiter, mit einer Reichweite bis nach Moskau.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Schnurstracks in den Abgrund

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Am Donnerstagmorgen, dem 21. November 2024, feuerte Russland eine Rakete auf die ukrainische Stadt Dnipro ab – im Kriegsalltag zunächst nichts Ungewöhnliches. Doch dieser Vorgang hat ein Potential, dessen Bedeutung nicht hoch genug eingeschätzt werden kann. Eine neue russische Hyperschall-Mittelstreckenrakete mit bisher nicht bekanntem Profil traf die Yuzmash-Raketenfabrik in Dnipro, Ukraine. Diese Rakete könnte die jahrzehntelangen US-Bemühungen, besonders in Europa die Vorherrschaft über Russland zu erlangen, nachhaltig vereiteln. Die Hyperschallwaffe hat eine Reichweite von mehr als 5.500 Kilometern und erreicht laut ukrainischen Angaben elffache Schallgeschwindigkeit. … Damit wäre das Eindringen in den NATO-Raum für Russland ein Kinderspiel.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Donald Trump Great Again!

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Nach einer spannenden Wahlnacht stand am späten Vormittag des 6. November 2024 (MEZ) – Trumps unglaubliche Rückkehr an die Macht fest – zur großen Enttäuschung der deutschen und österreichischen Medien, die in ihrer nächtlichen Berichterstattung kein Hehl aus ihrer Parteinahme für Kamala Harris machten. Die Kür von Kamala Harris zur Präsidentschaftskandidatin im Juli 2024 nach dem plötzlichen Ausstieg von Joe Biden erinnerte an jenen Moment, an dem sie die nationale politische Bühne betrat: Im Mai 2020 war vor laufender Kamera der Afroamerikaner George Floyd bei seiner Festnahme zu Tode gekommen. Es folgten eine breite Solidarisierung mit der von der Rockefeller-Foundation unterstützten Black Lives Matter-Bewegung (Schwarze Leben zählen) in ganz Amerika und wochenlange Straßenproteste. Doch seit 2020 hat sich der politische Zeitgeist in den USA merklich gedreht …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Steppenmächte gegen die Seemächte

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Am 24. Oktober 2024 endete der dreitägige Gipfel der 2024 auf 9 Mitglieder angewachsenen BRICS-Staaten – darunter China und Indien als die zwei bevölkerungsreichsten und Russland als das flächengrößte Land der Erde – im russischen Kasan, der Hauptstadt der russischen Teilrepublik Tatarstan, an dem insgesamt 36 Staaten teilnahmen. Die öffentlichen Medien zentrierten den Gipfel ausschließlich auf die Person Putin … So werden denn auch die Ergebnisse des Gipfels kleingeschrieben: „Dessen Abschlussdokument ist 32 Seiten lang, eine Sammlung aus Beschwerden und luftigen Zielen, ohne konkrete Maßnahmen“. Süffisant wird erwähnt, dass unter Punkt 20 sich die BRICS-Staaten auf die Schaffung einer „Internationalen Großkatzen-Allianz“(Artenschutz) geeinigt haben, während erst unter Punkt 36 an die „nationalen Positionen zur Lage in und um die Ukraine erinnert“) werde.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die zwei Pfeiler der BRICS: Russland und China als treibende Kräfte einer neuen Weltordnung

Beitrag von Rainer Rupp
Im Oktober versammelt sich die BRICS-Gruppe in Kasan, Tatarstan – über 90 Staaten sind dabei, als Mitglieder, Anwärter oder Beobachter. Doch wie wurden die BRICS zu einer derart mächtigen Kraft, die nicht nur den Globalen Süden, sondern auch europäische Nationen in ihren Bann zieht? Die BRICS-Vereinigung, in ihrer ursprünglichen Formation bestehend aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, hat sich als bedeutende geopolitische Kraft etabliert und zeigt die weltweiten Veränderungen im wirtschaftlichen, militärischen und politischen Machtgefüge. Im Zentrum der BRICS steht Russland, dessen strategische Vision und diplomatische Initiativen entscheidend zur Gründung und kontinuierlichen Entwicklung der Gruppe beigetragen haben. Seit ihrer Entstehung ist Russland der Motor der BRICS.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Frankreichs Kampf um die Macht in Westafrika

Beitrag von Pervin Mamed-Sade, Einleitung und Übersetzung von Thomas Röper
Der geopolitische Kampf zwischen dem US-geführten Westen einerseits und Russland und China andererseits dürfte sich in Afrika entscheiden. Der aufstrebende Kontinent ist reich an Bodenschätzen, der Wohlstand wächst und damit entstehen auch die Absatzmärkte der Zukunft. Wer die Sympathien Afrikas gewinnt und mit den afrikanischen Ländern dauerhaft freundschaftliche und partnerschaftliche Beziehungen aufbaut, der dürfte im geopolitischen Kampf um die künftige Weltordnung am Ende die Nase vorne haben. Aus diesem Grund berichte ich viel über die politischen Ereignisse in Afrika, wo die ehemalige Kolonialmacht Frankreich, die bisher Westafrika dominiert hat, rasend schnell an Einfluss verliert. Jetzt hat der Marokko-Korrespondent der russischen Nachrichtenagentur TASS eine sehr interessante Analyse über die politische Situation in Westafrika geschrieben, die ich Ihnen nicht vorenthalten will und daher übersetzt habe.

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