USA – Seite 24 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Panik im Weißen Haus?

30. Oktober 2023 Außenpolitik, China, Eskalation, Globalstrategie, Iran, Joe Biden, Korea, Kriegsgefahr, RAND, Russland, USA, Weißes Haus

– geplagt von „epischen Sorgen und historischer Gefahr“
Beitrag von Dagmar Henn
Es ist im Grunde schon seit Monaten die zentrale Frage, die alle Beobachter außerhalb des Westens umtreibt: Gibt es irgendjemanden im Regierungsapparat der Vereinigten Staaten, der die kontinuierliche Eskalation anhält? Die Informationsquellen, die man finden kann, um einen Einblick zu erhalten, sind zum einen Artikel in bestimmten Zeitschriften wie Foreign Affairs und aus bestimmten Institutionen wie der RAND-Corporation, und zum anderen Presseberichte von Journalisten, die dem Flurgeflüster lauschen. Die Außenpolitik der USA wird momentan von einem kleinen Zirkel von Neocons bestimmt, zu denen US-Präsident Joe Biden ebenso zu rechnen ist wie sein Außenminister Antony Blinken, dessen Stellvertreterin Viktoria Nuland und Verteidigungsminister Lloyd Austin.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Keine Spur von Menschlichkeit

30. Oktober 2023 Außenpolitik, Baerbock, Deutschland, Gewalt, Interessen, Nahostkonflikt, Politische Abhängigkeit, Souveränität, UN-Sicherheitsrat, UNO, USA

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Auch im Nahost-Konflikt bleibt die deutsche Politik ihrer außenpolitischen Linie treu und positioniert sich fest an der Seite der Gewalt und gegen die Grundsätze des Völkerrechts. Innerhalb der deutschen Gesellschaft gibt es unterschiedliche Haltungen, nach außen jedoch legt die deutsche Außenministerin die Linie Deutschlands fest. Wie schon im Ukraine-Konflikt setzt sie auch im Nahost-Konflikt auf eine militärische Lösung. Einen humanitären Waffenstillstand lehnt Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) ab und folgt damit erneut blind und gegen deutsche Interessen den Vorgaben aus Washington. Es stellt sich die Frage, warum sie das tut, denn sie führt Deutschland damit auch innerhalb des westlichen Bündnisses in die Isolation. Die Mehrheit der Staaten der EU schließt sich Washington nicht an und beweist damit, dass ein gewisses Maß an Souveränität durchaus möglich ist.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Neue Rolle für Polen und Ukraine

19. Oktober 2023 BRD, Hallstein-Doktrin, Kalter Krieg, Kompromiss, Militärpräsenz, NATO, Polen, Propaganda, RAND, Russland, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA

Ein Kommentar von Rainer Rupp
Wenn die nachfolgend geschilderten RAND-Vorschläge realistisch wären, könnten US/NATO mit einem blauen Auge davonkommen und würden nicht – wie zu erwarten – eklatant als die großen Verlierer in der Ukraine dastehen. Und womöglich käme Washington auch seinem Ziel, Russland strategisch zu schwächen, doch noch etwas näher. Aber der RAND-Vorschlag baut auf Wunschdenken auf und nicht auf der Korrelation der realen militärischen, wirtschaftlichen und politischen Kräfte, die das Kriegsgeschehens in der Ukraine bestimmen. Da diese sich eindeutig zugunsten Russlands neigen, passen sie in Washington und der NATO überhaupt nicht ins Wunschbild und werden deshalb vorzugsweise ignoriert.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Orban bekommt Verstärkung gegen Brüssel und Ukraine

11. Oktober 2023 EU, Geheimdienste, NATO, NGO, Sanktionen, Slowakei, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Ungarn, USA, Wahlen

Gemeinsam mit Slowakei gegen neoliberale EU-Eliten und ukrainische Nazis
Ein Kommentar von Rainer Rupp.
“Robert Fico gewinnt die Parlamentswahlen in der Slowakei mit anti-ukrainischer Position“, titelte die britische Finanzzeitung Financial Times in ihrer Online-Ausgabe letzten Sonntag. Noch bevor die letzten Wahlzettel auszählt waren, war der Vorsprung der Partei des ehemaligen slowakischen Präsidenten so groß, dass am Sieg Ficos nicht mehr zu rütteln war. Das war ein Schock für die Eurokraten in Brüssel, denn jetzt müssen sie befürchten, dass der ungarische Ministerpräsident Orban in seiner resoluten Ablehnung jeglicher Finanz- und Waffenhilfen für die korrupte und faschistische Führung der Ukraine einen ebenso unerschrockenen Verbündeten bekommt.

Weltanschauung & Philosophie

Von der Dummheit in der Politik

6. Oktober 2023 Argumente, Bösartigkeit, Dummheit, Gut/Böse, Machtmissbrauch, Narzissmus, Politik, Psychopathie, USA

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Dietrich Bonhoefferwar ein lutherischer Theologe, geboren am 4. Februar 1906 in Breslau, von den Nazis ermordet am 9. April 1945 im KZ-Flossenbürg. Er gehörte damit zu den letzten Widerständigen, die – in seinem Fall auf direkten Befehl Hitlers – getötet wurden. Der Theologe hat sich eine Menge Gedanken gemacht, unter anderem über die Dummheit. Bonhoeffer war der Ansicht, dass man gegen die Bösartigkeit durchaus etwas unternehmen kann. Man kann sie kritisieren, man kann dagegen aufbegehren, notfalls mit Gewalt. Zudem wohne dem Bösartigen immer auch eine Neigung zur Selbstzersetzung inne. Zur Dummheit dagegen schrieb Bonhoeffer: „Gegen die Dummheit sind wir wehrlos. Weder mit Protesten noch durch Gewalt läßt sich hier etwas ausrichten; …

Demokratie – Medien – Aufklärung Geschichte

Militär gegen die Arbeiterregierung in Thüringen und Sachsen – 100 Jahre Reichsexekution

4. Oktober 2023 1. Weltkrieg, 2. Weltkrieg, AfD, BRICS-Staaten, Geschichte, LV Thüringen, Reichsexekution, Russland, Sozialismus, SPD, Strafrecht, USA, Weimar

Rede von Sebastian Bahlo
Der Deutsche Freidenker-Verband Thüringen erinnerte in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung an die gewaltsame Beseitigung der Landesregierungen in Thüringen und Sachsen auf Befehl des Reichspräsidenten Friedrich Ebert vor hundert Jahren. Die Veranstaltung fand am 30. September im Kulturhaus „Mon Ami“ in Weimar statt. Die Landesvorsitzende der Thüringer Freidenker, Heike Cienskowski, eröffnete die Veranstaltung. Vorträge wurden vom Historiker Dr. Steffen Kachel, Kreisvorsitzender der Partei Die Linke in Erfurt, und dem Bundesvorsitzenden des Deutschen Freidenker-Verbands Sebastian Bahlo gehalten. Die Besucher der Konferenz beteiligten sich mehrheitlich an einer regen Diskussion und beschränkten sich dabei nicht nur auf die Vergangenheit sondern bezogen die Gegenwart mit ein. … Wir dokumentieren hier die Eröffnungsansprache von Heike Cienskowski sowie den Vortrag von Sebastian Bahlo.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Nord Stream: Es ist an der Zeit, über Verrat zu reden

1. Oktober 2023 Anschlag, Bundeskanzler, Bundesregierung, CIA, Geheimdienste, Nord Stream, Olaf Scholz, Terror, USA, Verrat

Beitrag von Dagmar Henn
Der neueste Artikel von Seymour Hersh hat zwei Lücken geschlossen, die es bisher in der Geschichte des Nord Stream-Anschlags gab. Die Erste betrifft das Motiv seiner Quellen ‒ die Zweite ist weit schwerwiegender, sie betrifft die Rolle der Bundesregierung in der ganzen Geschichte. Das Motiv ist nicht ganz unwichtig, weil seine Nachvollziehbarkeit die Glaubwürdigkeit berührt. Gerade bei Informationen, die von Nachrichtendiensten stammen, ist es wichtig, ausschließen zu können, selbst durch diese Informationen instrumentalisiert zu werden oder Falschinformationen zu erhalten. Dass denjenigen, die den Anschlag technisch vorbereiteten, ein völlig anderes Ziel vorgegaukelt wurde, als tatsächlich damit verfolgt werden sollte, ist ein Motiv, das die Glaubwürdigkeit der Aussagen erhöht – wenn Informationen aus Geheimdienstkreisen „durchgestochen“ werden, erweist sich das oft als Folge interner Widersprüche. So war das bereits bei den Pentagon Papers.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Geschichte

Friedenskampf darf KSZE-Prozess nicht aussparen!

1. Oktober 2023 BRICS-Staaten, Friedenspolitik, Friedliche Koexistenz, Geschichte, Helsinki, internationale Sicherheit, Kalter Krieg, KSZE, NATO, Sowjetunion, USA, Warschauer Vertrag, Zusammenarbeit

Rede von Prof. Dr. Anton Latzo
Wir begehen in diesem Jahr den 50sten Jahrestag der Eröffnung der KSZE in Helsinki (3. Juli 1973). Eigentlich eine Gelegenheit für Reflexion. Es stellt sich die Frage, warum Regierungen, Medien, Stiftungen, NGOs nichts dazu zu sagen haben (wollen). Die Regierung der BRD hat bei ihrem Amtsantritt „Zeitenwende“ verkündet, und kürzlich die erste außenpolitische Strategie der BRD verabschiedet. Aber es herrscht Fehlanzeige, wenn es um die Erfahrungen aus dem KSZE-Prozess geht, der ja schließlich bisher historisch einmalig ist. Meinungsmacher, NGOs, Denkfabriken, Stiftungen und dergleichen sprechen dafür über Westfälischen Frieden von 1648, Wiener Kongress von 1815, vom „europäischen Konzert“ usw.. Sie sprechen über Ereignisse, bei denen es Metternich und Co. darum ging, […] Warum … zeigt man gegenüber den historisch neuesten Erfahrungen, den Erfahrungen des KSZE-Prozesses so wenig oder gar kein Interesse?

Demokratie – Medien – Aufklärung

Journalistisches Versagen zum Jahrestag

30. September 2023 Anschlag, Der Spiegel, Deutschland, Joe Biden, Nord Stream, Süddeutsche Zeitung, Tageschau, USA, ZDF

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Am 26. September jährte sich der Anschlag auf die Ostsee-Pipeline Nord Stream zum ersten Mal. Damit jährte sich auch das umfassende journalistische Versagen deutscher Medien zum Thema. Der 26. September ist nicht nur der Jahrestag des Anschlags auf das wichtigste deutsche Energieinfrastrukturprojekt, sondern gleichzeitig auch der Gedenktag, der daran erinnert, wie uneigenständig und vom Ausland ferngesteuert die großen deutschen Medien berichten. Spiegel, Welt, Süddeutsche und Co. sind dabei privatwirtschaftlich organisiert. Im Prinzip dürfen sie schreiben, was sie wollen. Wenn es den Lesern nicht passt, werden sie den veröffentlichten Unsinn einfach nicht mehr kaufen. Der Markt regelt es dann. … Etwas anders sieht es bei den Öffentlich-Rechtlichen aus. Denen kann man nicht so einfach das Abo kündigen ‒ die journalistische Anforderung, die sich daraus an das Angebot ergibt, ist daher eine andere.

Arbeit & Soziales

Interview mit Bijan Tavassoli in China

29. September 2023 Alternative Energien, China, Entwicklung, EU, Fortschritt, Interview, Technologie, USA

Video von Diether Dehm mit Bijan Tavassoli
Über die Fortschritte chinesischer Unternehmen bei Elektrofahrzeugen, der Digitalisierung und dem unerwarteten Durchbruch bei der Halbleiterfertigung. Unerwartet zumindest für westliche Wirtschaftskrieger und ein weiterer Beweis für das Scheitern der Anti-China-Politik von USA und (im Schlepptau) EU.

Demokratie – Medien – Aufklärung Geschichte

Putsch gegen das Volk, für das Monolkapital

16. September 2023 Chile, CIA, Faschismus, Geheimdienste, Internationale Solidarität, Lateinamerika, Monopolkapital, Putsch, Unidad Popular, USA

Beitrag von Manfred Sohn
Am 11. September 1973 morgens um 1 Uhr läuft ein Verband chilenischer Kriegsschiffe in den Hafen von Valparioso ein, nachdem er vorher gemeinsam mit US-amerikanischen Flottenverbänden an einer Übung vor der chilenischen Küste teilgenommen hatte. Die Kriegsschiffe der US Navy bleiben vor Ort. Um 4 Uhr erhalten die Regimenter der Armee die Anweisung, alle Rundfunkstationen und Regierungsgebäude zu besetzen. Um 6 Uhr wird die 2. Panzerdivision Richtung Santiago in Marsch gesetzt, bis 8:30 sind Truppen rund um die Hauptstadt zusammengezogen. Um 6:20 erhält der gewählte Präsident Chiles, Dr. Salvador Allende, einen Telefonanruf, mit dem er über den Militärputsch informiert wird. Er versetzt umgehend seinen Persönlichen Schutz in Alarmbereitschaft und eilt – eskortiert von 23 Männern, die mit 23 Maschinenpistolen, zwei MGs und drei Panzerbüchsen bewaffnet sind – in den Präsidentenpalast.