UNO – Seite 2 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Deutsche Journalisten und Israel – Zu lange geschwiegen

29. Oktober 2025 ARD, Gaza, Hamas, Israel, Journalismus, Krieg, Libanon, Massenmord, Medien, Nachrichten, Nahostkonflikt, Netanjahu, Palästina, Sicherheitspolitik, Tagesschau, UNO, Vertreibung, Waffenstillstand, Zerstörung

Beitrag Von Karin Leukefeld.
Ausländische Journalisten berichten seit 748 Tagen aus Israel über den israelischen Feldzug gegen Gaza. Manche von ihnen fuhren „embedded“ in Jeeps oder auf Panzern der israelischen Streitkräfte mit der israelischen Armee durch die Trümmerwüste. Berühmt sind die Fotos von einer Art Aussichtshügel südlich von Ashdod an der Grenze zu Gaza, wo sich israelische Panzer auf den Einmarsch in den Gazastreifen sammeln. Bekannt wurde ein Foto, dass der AP-Fotograf Tsafrir Abayov eher zufällig machte, als israelische Soldatinnen am 19. Februar 2024 posierten und Erinnerungsfotos vor den Trümmern von Gaza machten. Schon zu Beginn des Krieges beantragten ausländische Journalisten Zugang zum Gazastreifen, um aus der Perspektive der Palästinenser, der Anderen, zu berichten. Israel lehnte ab.

Demokratie – Medien – Aufklärung Publikationen für Freidenker

Chefdiplomat als unaufgeregter Aufreger. MdEP Schulenburg zu 80 Jahren UN-Charta

9. Oktober 2025 BRICS, Diplomatie, Donald Trump, EU, Israel, NATO, Recht des Stärkeren, Reformen, Regime-Change, Revolution, Technokratie, Ukraine-Konflikt, UN-Charta, UNO, Völkerrecht

Beitrag von Diether Dehm
Michael Graf von der Schulenburg tritt der Kriegshyäne, welche bei uns zu Hause über Regierung und Medien thront, ohne Gekeife entgegen. Man spürt: Er ist gelernter Verhandler, war aktiv unter anderem in Afghanistan, Sierra Leone, New York, Somalia und im Iran. Und zwar als einer der führenden Diplomaten der westlichen Welt: für die OSZE und die UN. Familiäre Vorfahren von ihm starben unter Hitlers Fallbeil, er selbst lernte in der DDR Tischler, floh aber mit 21 Jahren über die Ostsee nach Westdeutschland. Heute sitzt von der Schulenburg für das BSW im Europaparlament. Vielleicht haben solcherlei Widersprüche ihn so mitgeformt, dass er qualifizierte Widerworte gegen den NATO-Mainstream nicht bereits als neue, „absolute Wahrheiten“ ausposaunt. Seine jetzt elektronisch vorgelegte Broschüre über die Vereinten Nationen und ihre Charta, welche gerade 80 Jahre alt geworden ist, ist also mehr unaufgeregtes Angebot als Postulat.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Traditionelles Nicht-Ereignis in Brüssel: die jährlich gehaltene „Rede zur Lage der Union“

24. September 2025 EU, EU-Kommission, EU-Parlament, Gaza, Genozid, Israel, Konfrontation, Nahostkonflikt, Russland, Ukraine-Konflikt, UNO, von der Leyen

Beitrag von Pierre Levy
Es war anscheinend ein „mit Spannung erwartetes“ Ereignis. So kommentierte jedenfalls die Moderatorin der Arte-Nachrichten, ohne Ironie, die Rede von Ursula von der Leyen vor dem Europäischen Parlament am 10. September. Es handelte sich um die traditionelle „Rede zur Lage der Union“ („SOTEU“ für Eingeweihte, nach dem englischen Akronym). Diese Tradition, die einst von der Europäischen Kommission eingeführt wurde, entstand eigentlich als direkte Nachahmung der in Amerika üblichen Praxis, wonach der Präsident der Vereinigten Staaten jährlich vor den Mitgliedern des Kongresses spricht. Es war die Zeit, in der manche noch von den „Vereinigten Staaten von Europa“ träumten und Washington ein unangefochtenes Vorbild war.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Lösung für unsere Probleme: Eine funktionierende Gewaltenteilung

16. September 2025 Bundesverwaltungsgericht, EU, Gewaltenteilung, Meinungsfreiheit, Meinungsvielfalt, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Recht des Stärkeren, Reformbedürftigkeit, Rundfunk-Staatsvertrag, Transparenz, UN-Sicherheitsrat, UNO

Beitrag von Jimmy C. Gerum und Jan Veil
Wesentliche Grundvoraussetzung für eine funktionierende staatliche Gewaltenteilung ist ein ÖRR, der seinen in den Medienstaatsverträgen festgelegten Verpflichtungen tatsächlich gerecht wird. Eben diese werden Gegenstand im Revisionsverfahren gegen die einseitige Berichterstattung des ÖRR in vielen gesellschaftspolitischen Bereichen sein, das vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 1. Oktober 2025 stattfinden wird. Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD ORF SRG ruft alle wachen Demokraten auf: Kommet zuhauf! […] Reformbedürftig ist alles, was heute für Demokratie, Pressefreiheit und Friedensdiplomatie sorgen sollte. Die Kritikpunkte betreffen eine fassadenartige Vortäuschung von Demokratie, eine fassadenartige Vortäuschung von Pressefreiheit und eine gewalttätige und eskalierende Außenpolitik, die das Recht des Stärkeren durchzusetzen versucht, statt sich um einen fairen Interessenausgleich zu bemühen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Völkermord und von Menschen gemachte Hungersnot

7. September 2025 Gaza, Humanitäre Hilfe, Hungersnot, Israel, Journalismus, Kriegsverbrechen, Medien, Menschenrechte, Palästina, Presse, Strafgerichtshof, UNO, Vernichtungskrieg, Völkermord, Waffenlieferungen

UNO-Experten fordern alle Mitgliedstaaten auf, Israel zu stoppen
Beitrag von Karin Leukefeld
Im zweiwöchentlichen Bericht des UNO-Nothilfeprogramms OCHA über die Situation in Gaza heißt es, daß zwischen dem 27. August und dem 3. September 2025, also innerhalb einer Woche, 571 Palästinenser getötet und 2.318 verletzt wurden. Die Gesamtzahl getöteter Palästinenser seit dem 7. Oktober 2023 stieg auf 63.746 Personen, die Zahl der Verletzten wird mit 161.245 angegeben. […]
»Israel stoppen, bevor alle Journalisten in Gaza zum Schweigen gebracht worden sind« Mit dieser Aufforderung haben UNO-Experten sich in einer öffentlichen Erklärung an alle Mitgliedstaaten der Organisation der Vereinten Nationen gewandt.

Geschichte

Der Zweite Weltkrieg in Asien und im Pazifik, 1931-1945

3. September 2025 2. Weltkrieg, Angriffskrieg, Asien, Australien, China, Indien, Indochina, Jalta, Japan, Kapitulation, Kriegserklärung, Ozeanien, Pazifik, Potsdamer Konferenz, Sowjetunion, Südostasien, UNO, USA

Ein historischer Überblick von Wolfgang Schürer
Japan (mit Kolonien) stand, innerhalb des kapitalistischen Weltsystems, auf Platz 4, nach den Vereinigten Staaten (mit Kolonien), dem Vereinigten Königreich (mit dem Empire), Deutschland (ohne Kolonien), jedoch vor Frankreich (mit Kolonien) und Italien (mit Kolonien). Zu Japan gehörten das ungeteilte Korea, die chinesische Insel Taiwan, und das chinesische Pachtgebiet Kwantung. Die Republik China war ein halbkoloniales Entwicklungsland. Am 01. August 1927 begann der Bürgerkrieg zwischen den regierenden Nationalisten und den Kommunisten. Die Äußere Mongolei war faktisch unabhängig. Hongkong war britisch, Macao war portugiesisch. Südostasien war aufgeteilt: Vietnam, Kambodscha und Laos gehörten zu Frankreich. Birma (heute Myanmar), das heutige Malaysia, Singapur und Brunei waren britisch. …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Fast-Abschaffung der Pressefreiheit – Röper und Lipp klagen gegen EU-Sanktionen

1. September 2025 Angriffskrieg, EU, Gerichtsprozess, Journalismus, Klage, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Rechtsgrundlagen, Russland, Sanktionen, Straftat, Ukraine, Ukraine-Konflikt, UNO

Beitrag von Felicitas Rabe
Die Journalisten Alina Lipp und Thomas Röper wurden im Mai dieses Jahres als erste europäische Bürger im 17. EU-Sanktionspaket gegen die Russische Föderation namentlich in der Liste sanktionierter Personen aufgenommen. […] Seitens der EU wird Röper und Lipp vorgeworfen, sie würden einen russischen Angriffskrieg unterstützen. Als Folge der Sanktionen dürfen die beiden in Russland lebenden Journalisten nicht mehr in EU-Länder einreisen, ihre Vermögen in der EU wurden eingefroren und für ihre journalistische Arbeit darf unter Androhung von Strafe von EU-Bürgern nicht mehr gespendet werden. Dagegen klagen Röper und Lipp nun vor dem europäischen Gericht mittels einer sogenannten Nichtigkeitsklage. Die Rechtsanwältin Dr. Verena Wester vertritt die Rechte der beiden Sanktionierten mit Unterstützung und Begleitung der Anwälte für Aufklärung (AFA). In der Sendung „Tacheles Spezial“ veröffentlichte das TV Magazin Nuoflix am vergangenen Freitag ein Interview mit Dr. Verena Wester und dem Vorstandsmitglied der Anwälte für Aufklärung, Dr. Christian Knoche, über die rechtlichen Grundlagen der Sanktionen und der Nichtigkeitsklage.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die verbotene Vorgeschichte

23. August 2025 Annexion, Donbass, Krieg, Krim, Minsker Abkommen, NATO, NATO-Osterweiterung, Neutralität, OSZE, Russland, Schuldzuweisung, Selbstverteidigung, Ukraine-Konflikt, UN-Charta, UNO, Völkerrecht, Waffenstillstand

Analyse von Sabiene Jahn
Die Chronologie „Die so andere Geschichte der Halbinsel Krim“, die Urs P. Gasche im Online-Blog „Infosperber“ am 18.08.2025 veröffentlicht hat, rückt eine für die westliche Lesart unbequeme Wahrheit in den Vordergrund: Nicht Russland hat sich die Krim 2014 mit Gewalt einverleibt, sondern die Ukraine hatte bereits seit 1991 mit allen Mitteln versucht, sich diese gegen den erklärten Willen der dortigen Bevölkerung anzueignen. Zahlreiche Referenden, Abstimmungen und Parlamentsbeschlüsse auf der Krim zeugen davon, dass die Mehrheit der Krimbevölkerung stets für einen Sonderstatus, eine enge Anbindung an Russland oder gar für den Austritt aus der Ukraine votierte. Doch Kiew ignorierte diese Willensbekundungen, …

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Geschichte

Der thermonukleare Doppelabwurf von1945: Verlauf, Tendenzen, Probleme

6. August 2025 2. Weltkrieg, Atombombe, Atomkrieg, Desinformation, Friedensverhandlungen, Geostrategie, Japan, Kapitulation, Kolonialismus, Krieg, Kunst, Malerei, nukleare Katastrophe, radioaktive Strahlung, Rüstung, Theologie, UNO, USA, Vorsehung

Beitrag von Bernhard H. F. Taureck
Am 26. Juni 1945 wurde in San Francisco die UNO gegründet. Zu ihren Zielen gehört die Bewahrung der Menschen vor der Geisel des Krieges. Auf Betreiben der USA und Großbritanniens kam es zur Bildung der Vereinten Nationen. Sechs Wochen später explodierten zwei Atombomben nicht über militärischen, sondern über zivilen Zielen in Japan, das sich mit den USA in einem Krieg befand, der etwa 3 Millionen japanische Opfer geschätzte 500.000 alliierte Soldaten forderte. Bevor diese Bomben explodierten, war Japan zuvor militärisch kampfunfähig geworden. Mit dem Einsatz dieser nuklearen Waffen begann eine andere Zeitrechnung insofern, als künftige Konflikte stets im Schatten einer Auslöschung der Menschheit standen, stehen und stehen werden.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Keine Sorge – wir können Hilfe für Gaza verzögern, bis alle tot sind.

6. August 2025 Aktionismus, Bundeswehr, Gaza, Hilfslieferungen, IGH, Israel, Massenmord, Menschenrechte, Netanjahu, Palästina, Sanktionen, Strafgerichtshof, Strategie, UNO, USA, Waffenlieferungen

Beitrag von Rainer Rupp
Uns wird vorgespielt, als hätte sich was verändert, als wollten die westlichen Unterstützer des zionistischen Massenmords in Gaza dort tatsächlich die Menschen retten. Doch das sind nur Placebos für die aufgewühlten Seelen im Westen. Für Gaza ist das alles viel zu wenig und viel zu spät; genau wie geplant. Jetzt hört und liest man tagtäglich über neue Pläne und Absichtserklärungen westlicher Regierungen, Gaza zu „retten“. Größere Hilfsflotillen übers Meer. Weniger, aber immerhin weitere Waffen für Israel, Sanktionen gegen israelische Interessen im Ausland, UN-Abstimmungen für den Frieden und vieles mehr wird diskutiert. Und nicht zu vergessen, die heroische Luftbrücke für Gaza, an der sich auch die Bundeswehr beteiligt, als könnte mit diesem Tropfen auf den heißen Stein den Menschen in Gaza geholfen werden.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Parole „From the River to the Sea” entzweit die Gemüter

1. August 2025 Anerkennung, Besatzung, Diplomatie, Ethik und Moral, Existenzrecht Israels, Genozid, Ideologie, Israel, Juden, Menschenrechte, Netanjahu, Palästina, Siedlungsbau, UNO, Völkerrecht

Völkerrechtsargument oder Propagandatrick: Der Streit um Israels „Existenzrecht“
Beitrag von Arn Strohmeyer
Wenn bei Demonstrationen gegen Israels genozidale Politik im Gazastreifen oder die Vertreibungen im Westjordanland die Parole „From the River to the Sea“ gerufen oder auf Transparenten gezeigt wird, kommt oft der Vorwurf, dass damit Israels Existenz in Frage gestellt würde, weil die Palästinenser dann ja das ganze Land für sich beanspruchen würden. Der deutsche Staat nimmt die Parole sogar zum Anlass, gegen Demonstranten vorzugehen und sie rechtlich zu belangen. Damit erkennt er aber ganz offensichtlich umgekehrt an, dass das Land vom Fluss zum Meer Israel gehört, was aber natürlich gegen das Völkerrecht verstößt, denn das Westjordanland, der Gazastreifen, Ost-Jerusalem und die Golanhöhen liegen zwischen Meer und Fluss, sind aber besetzte Gebiete und gehören nicht zu Israel – auch wenn Israel das mit sehr zweifelhaften Argumenten (Palästina sei die „Urheimat des jüdischen Volkes“) behauptet.