Frieden mit Russland!

Beitrag von Klaus von Raussendorff
Käme es zu einem großen Krieg, wären die ausländischen Militärbasen in Deutschland eine große Gefahr für die deutsche Bevölkerung. Freundschaftliche Beziehungen zwischen Russland und Deutschland im Rahmen der entstehenden polyzentrischen Weltordnung sind die realistische Alternative zur aggressiven Durchsetzung westlicher Vorherrschaft und globaler Chaos-Politik. Die Aufkündigung des Truppenstationierungsvertrages ist dringend geboten.

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Aufbruch ins Ungefähre – Kritik eines Aufrufs

Zur Demonstration „Unteilbar“ in Berlin hatte der Deutsche Freidenker-Verband nicht aufgerufen, aus Gründen, die Dagmar Henn in ihrem folgenden Gastkommentar deutlich macht.
Am Samstag, 13.10.2018, findet in Berlin eine Demonstration statt, zu der eine beeindruckende Liste von Organisationen aufgerufen hat; auch viele, die traditionell auf der Linken verortet werden. Das Ganze nennt sich „Unteilbar“, und die Hauptlosung lautet „Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!“ … Bündnisse sind nie eine einfache Sache; schlicht formuliert, stehen sie immer vor der Wahl zwischen Breite und Inhalt; je mehr beteiligt sind, desto unschärfer wird der größte gemeinsame Nenner.

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Portugal: das Land der Roten Nelken

Beitrag von Anahi Rubin, übersetzt von Einar Schlereth
Im vergangenen September hatte ich die Gelegenheit, zur Festa Do Avante auf der Insel Amora in Portugal zu fahren. Dieses Festival findet seit 1974 statt und wird von der PCP (Kommunistische Partei Portugals) organisiert. Jedes Jahr hat das Treffen zentrale Themen, dieses Jahr wurde es dem 200. Jahrestag der Geburt von Karl Marx gewidmet. In dieser Zeit, wo die Welt von neoliberalen Wellen überschwemmt wird, bedeutet die teilnahme an solch einem Ereignis, die Wette zu verdoppeln, dass eine gerechtere Welt nicht nur möglich, sondern unumgänglich ist.

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Distanzieren, Diffamieren, Spalten – Zwei „Linke“ in ihrem Element

Die Spitzenfunktionäre der sogenannten „Linken“ in Sachsen-Anhalt gaben eine „Erklärung“ zu unserer Veranstaltung mit der ehemaligen Bundestagsabgeordneten der Partei Die Linke ab. …
Diese Bewertung ist ein Paradebeispiel für „betreutes Denken“, denn die Einladung wird dem geneigten Publikum ebenso die „Positionierung“ der Referentin vorenthalten. Es könnte ja zu anderen Schlüssen kommen als die vordenkende Parteiobrigkeit. Ihrem Text stellen sie die Behauptung voran, sie würden etwas „erklären“, das Gegenteil ist richtig: in Wirklichkeit vernebeln sie.

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„Umdefinition des Antisemitismus“?

Einladung zur Diskussionsveranstaltung mit Annette Groth, ehem. MdB Die LINKE am 13.10.2018 in Magdeburg.
„In Nordrhein-Westfalen ist kein Platz für die antisemitische BDS-Bewegung“, lautet ein gemeinsamer Antrag der Landtagsfraktionen von CDU, FDP, SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen. Die AfD-Abspaltung „Blaue Partei“ verurteilt die „Aktionen der BDS-Bewegung in ihrer offensiven und provokanten Israel-Feindlichkeit auf das Schärfste“. Die vermeintliche „Alternative“ für Deutschland fühlt sich übergangen und findet das „schade, denn wir hätten Wort für Wort dieses Antrags mitunterschrieben“,

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Zu den Ereignissen in Chemnitz

Erklärung von Hans Bauer, Vorsitzender GRH, Vizepräsident des OKV sowie Beiratsmitglied des Deutschen Freidenker-Verbandes und Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP
Wir erleben in diesen Wochen, dass tausende Menschen aus moralischer Empörung auf die Straße gehen. … Moralische Empörung als Antrieb für politisches Handeln ist legitim. Moralische Empörung als einziger Antrieb zum politischen Handeln läuft allerdings Gefahr, für die Interessen der Herrschenden ausnutzbar zu sein.

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„Absolut absurde Rechtfertigungen“

Im Gespräch mit RT sagte Rainer Rupp, Deutschland heize den blutigen Krieg im Jemen mit den neuen Waffenlieferungen an. Zudem sei die Begründung für die Waffenlieferungen absolut nicht nachvollziehbar. Die seiner Meinung nach absurde Rechtfertigung Berlins dafür sei, dass Saudi-Arabien, Jordanien und die Vereinigten Arabischen Emirate für die Bundesregierung „enge Partner im Kampf gegen den internationalen Terrorismus“ seien. Dabei würden die IS-Terroristen in Syrien mit saudischen Finanzen und Waffenlieferungen unterstützt.

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FRAGEN zur FRIEDENSBEWEGUNG

Warum wird die Kündigung des Truppenstationierungsvertrages (exakt: „Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland“ vom 23.10.1954) von der Friedensbewegung nicht zur zentralen Forderung erhoben? Damit erübrigte sich die Forderung, nur die Air-Base Ramstein zu schließen. Sämtliche ausländischen Militär-Niederlassungen in Deutschland wären damit aufzulösen…
Der Vorsitzende des Deutschen Freidenkerverbandes DFV, Klaus Hartmann, geht bei der Veranstaltung „Gegen die ‚NATO-Ostfront‘ – raus aus der NATO“ im Rahmen des 20. UZ-Pressefestes auf diese Frage ein.

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Soldaten! Verweigert den Syrien-Befehl!

Aufruf/Petition von Hartmut Barth-Engelbart
Soldaten! Ihr habt geschworen, der Bundesrepublik treu zu dienen. Jetzt will man Euch in einen Krieg senden, der diesem Schwur widerspricht. Das gilt für die kämpfenden Einheiten ebenso wie für die nachgeordneten Dienste. Dieses Kommando widerspricht jeder Vernunft, jeder militärischen Einsicht und allen Gesetzen, die Euren Dienst betreffen.

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Wir trauern um Alexander Sachartschenko

Alexander Sachartschenko wurde am 31.08.2018 Opfer eines terroristischen Attentats im Stadtzentrum von Donezk. Er war Führer des antifaschistischen Widerstands im Donbass gegen die Kiewer Junta, die in einem Staatsstreich 2014 mit westlicher Unterstützung in der Ukraine die Macht ergriff. Er organisierte die Verteidigung gegen die faschistischen Bataillone, die ihren mörderischen Terror gegen die verfassungstreue Bevölkerung in der Ostukraine richteten und Tausende ermordet und in die Flucht getrieben haben.

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Gegen Rechts am Antikriegstag

Warum ein großes Konzert Rock gegen Rechts zur besten Demo-Zeit ausgerechnet am 1. September, an dem traditionell Friedenskundgebungen und antimilitaristische Demonstrationen stattfinden gegen Kriegsbeteiligung und Aufrüstung, für Rückholung der Bundeswehr, für Stopp der Waffenexporte, für Entfernung der Atombomben aus Deutschland, für Schließung der US-Militärbasen? … Damit unser Hauptanliegen am Antikriegstag nicht im Konzerttrubel übertönt oder vergessen wird, verteilen wir das Freidenker-Flugblatt als Orientierungshilfe. In dem Sinne lasst uns morgen auf die Straße gehen, diskutiert mit uns vor der alten Oper, unterschreibt die Aufrufe Abrüsten statt Aufrüsten! + Stoppt Air Base Ramstein!

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