Demokratie – Medien – Aufklärung – Seite 28 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Das schmähliche Ende des Selenskij-Kults

3. März 2025 Donald Trump, EU, Joe Biden, Medien, NATO, Presse, Putin, Russland, Selenskyj, Sicherheitskonferenz, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Waffen, Wahlkampf, Weißes Haus

Beitrag von Rainer Rupp
Noch nie hat jemand Selenskij so niedergeschlagen gesehen wie bei der Pressekonferenz mit Donald Trump in Washington am vergangenen Freitag. Angesichts der Vorwürfe Trumps hätte er sich im Weißen Haus in Washington am liebsten in ein Mauseloch verkrochen, wenn er eins gefunden hätte. Tatsächlich wurde er von Trump auf eine Art zurechtgewiesen, wie man das sonst nur mit ungezogenen Rüpeln tut. Selenskij sitzt mit langem Gesicht schweigend da, den Blick nach unten gerichtet, wie ein Kind, das vor versammelter Klasse gemaßregelt wird. Trump sitzt neben ihm und sagt an die umstehenden Pressevertreter gewandt: „Sie (die Ukrainer) haben noch nie einen Krieg allein geführt! Wir haben diesem dummen Präsidenten 350 Milliarden US-Dollar und Ausrüstung gegeben.“

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In Rumänien erklimmt die EU-„Demokratie“ ganz neue Höhen

3. März 2025 Corona-Virus, Demokratie, Dialog, Donbass, EU, EU-Kommission, Geheimdienste, Klimawandel, Konfrontation, Rumänien, Tagesschau, Ukraine-Konflikt, USAID, von der Leyen, Wahlkampf

Beitrag von Dagmar Henn
Wie soll man das nennen, was gerade in Rumänien geschieht? Wenn erst eine Wahl für ungültig erklärt wird, und nun der Kandidat, der den EU-Granden in Brüssel nicht gefällt, festgenommen und anschließend vorsorglich für die Zeit des Wahlkampfs in Hausarrest gesteckt und sogar an der Kommunikation über soziale Medien gehindert wird? Jedenfalls gibt es ein neues Modellprojekt, das illustriert, was EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die ihren so für Demokratie halten. Und die deutsche Presse findet das auch ganz unproblematisch, obwohl die Umfragen Georgescu mit fast 40 Prozent einen deutlichen Vorsprung vor seinen Mitbewerbern vorhersagen.

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Auf dem Weg zu einer „Multipolaren Friedensordnung“?

3. März 2025 Außenpolitik, BRICS, China, Deutsche Welle, Diplomatie, Donald Trump, Friedliche Koexistenz, G7, Irakkrieg, Marschflugkörper, Multipolare Welt, München, Putin, Rede, Russland, Sicherheitskonferenz, Ukraine-Konflikt, USA

Die beachtliche Rede des chinesischen Außenministers Wang Yi auf der SiKo. Trump übt sich im „Echternacher Pilgerschritt“ und Deutschland stößt in die Kriegsfanfare.
Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Die 61. Münchner Sicherheitskonferenz fand vom 14. bis 16. Februar 2025 im Hotel Bayerischer Hof in München statt. Während der Konferenz hielt der Außenminister der Volksrepublik China, Wang Yi, nach US-Vizepräsident Vance eine bemerkenswerte Rede, in der er Chinas Vision einer neuen Weltordnung präsentierte. Wang Yi betonte, dass sich die Welt unaufhaltsam in Richtung einer multipolaren Ordnung bewege, in der mehrere Akteure gleichberechtigt agieren sollten. China strebe danach, in dieser neuen Ordnung eine „Kraft der Stabilität“ zu sein und eine Welt zu fördern, in der alle Staaten gleichberechtigt sind.

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Die Klagegesänge des BSW: „Ach, die Medien!“

1. März 2025 AfD, Alternative, Alternativlosigkeit, BSW, Bundestagswahl, Demokratie, Europa, Frieden, Medien, Misserfolg, Neoliberalismus, Umfrage, Wagenknecht, Wahlen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Hätte es Deutschland auf die Reihe bekommen, die im Ausland lebenden Deutschen an den Bundestagswahlen teilnehmen zu lassen, hätte ich vermutlich mein Kreuz beim BSW gemacht. Ganz zähneknirschend zwar, aber ich hätte das BSW gewählt. Dazu kam es nicht, denn Deutschland ist nicht mehr in der Lage, Wahlen nach demokratischen Standards zu organisieren. Sollte das BSW seine Ankündigung wahr machen, vor dem Verfassungsgericht zu klagen, gibt es tatsächlich eine Chance, dass die Partei in den Bundestag einzieht, weil die im Ausland lebenden Deutschen in großer Zahl von der Wahl faktisch ausgeschlossen waren. Die Zahl der Wählerstimmen, die dem BSW fehlen, fällt zudem in den Ungenauigkeitsbereich. Eine Überprüfung des Ergebnisses ist daher sinnvoll.

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Das Ergebnis der Bundestagswahl: Mit Volldampf gegen den Eisberg

1. März 2025 Baerbock, BSW, Bundestagswahl, CDU, Faeser, Frieden, Große Koalition, Meinungsfreiheit, Sicherheit, Soziale Sicherheit, SPD, Ukraine-Konflikt, Wahlen, Wirtschaft

Beitrag von Dagmar Henn
Letztendlich waren es nur 13.000 Stimmen, die eine Lage geschaffen haben, die das politische System Deutschlands vorerst vor tieferen Erschütterungen bewahrt. Nur das politische System ‒ für das Land bedeutet dieses Ergebnis das genaue Gegenteil. Dass das BSW den Einzug in den Bundestag nicht geschafft hat, um besagte 13.000 Stimmen, macht eine Mehrheit aus CDU und SPD möglich. Die vermutlich keine allzu langen Verhandlungen benötigen wird, und daher auch die Wahrscheinlichkeit verringert, dass Ereignisse außerhalb Deutschlands, wie beispielsweise zwischen den USA und Russland, Auswirkungen auf die Verhandlungen haben werden. Im Gegenteil. Friedrich Merz und Boris Pistorius werden sich bestens vertragen, und beide werden mit Begeisterung dabei sein, in der EU den Kriegskurs weiter zu verschärfen.

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Hilflos in der Sackgasse – Europas hysterische Eliten

25. Februar 2025 Außenpolitik, Diplomatie, Donald Trump, EU, Europa, Konferenz, Kriegstreiber, Nahostkonflikt, NATO, Putin, Realpolitik, Richtungsänderung, Rüstungskontrolle, Sanktionen, Saudi-Arabien, Selenskyj, Sicherheit, Ukraine, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Rainer Rupp
Noch vor wenigen Wochen hatten die EU-Herrschaften stolz „Europas“ angeblich globalen Einfluss und ihre eigene Bedeutung bewundert. Nun stehen sie vor dem selbst verursachten Scherbenhaufen. Aber da die meiste immer noch realitätsblind sind, sehen sie die einzige Lösung darin, weiterzumachen wie bisher. Die einfachste Lösung aus einer Sackgasse herauszukommen, wäre anzuhalten und umzukehren. Aber das kommt für die politischen Antreiber auf diesem europäischen Irrweg nicht infrage. Denn damit würden sie zu Hause und vor aller Welt ihr grandioses Versagen eingestehen, wofür die Bevölkerungen ihrer Länder bereits in jeder Beziehung teuer bezahlt haben.

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61. SiKo: „Frieden durch Dialog“ – eine Farce?

25. Februar 2025 Außenpolitik, BRICS, Bundespräsident, Bundestag, China, Desinformation, Dialog, Europa, Frieden, Migration, München, Obama, Putin, Redefreiheit, Regime-Change, Russland, Sanktionen, Sicherheitskonferenz, Staatsschulden, Steinmeier, Unipolare Weltordnung, USA

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Am 14. Februar 2025, begann im Edel-Hotel „Bayerischer Hof“ am Promenadeplatz der Bayrischen Hauptstadt die 61. Munic Security Conference (MSC), zu der 60 Staats- und Regierungschefs, darunter der neue US-Vizepräsident J.D. Vance und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet wurden. Auch die Kanzler- und Spitzenkandidaten Friedrich Merz (CDU/CSU), Christian Lindner (FDP) und Robert Habeck (Grüne) sowie Vertreter der Linken sind ebenfalls zur Konferenz eingeladen. Für die Mammut-Veranstaltung in der Innenstadt von München wurde bereits um 6.00 Uhr in der Früh der Promenadeplatz abgeriegelt (bis Sonntag-Nachmittag 15.00 Uhr). Da der „Bayerische Hof“ nicht mehr genügend Platz bot, wurden Teile der Tagung auch in das anliegende „Rosewood Hotel Munich“ verlegt.

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Das zweite Lied der Spottdrossel oder die Vorläufer von USAID und seinem Skandal

25. Februar 2025 Außenpolitik, CIA, Geheimdienste, Geschichte, Kalter Krieg, Kultur, McCarthy, Medien, Skandal, USA, USAID, Vietnamkrieg

Beitrag von Dagmar Henn
Die Spottdrossel heißt auf Englisch Mockingbird, und Operation Mockingbird ist eine Bezeichnung, die sich, wenn auch erst über ein Jahrzehnt nach Beginn der großen Enthüllungswelle, für die Zusammenarbeit der CIA mit Medien eingebürgert hat. Wobei „Zusammenarbeit“ für die Medien innerhalb der USA selbst stets an der Grenze zur Steuerung stand; und für Medien außerhalb der USA immer externe Kontrolle bedeutete.
Ein Teil, aber eben nur ein Teil wurde von Carl Bernstein, einem der beiden berühmten Watergate-Journalisten, 1977 in einem Artikel für das Magazin Rolling Stone unter dem Titel „Die CIA und die Medien“ beschrieben.

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Das Paul-Ehrlich-Institut und die Impfschäden

25. Februar 2025 Corona-Virus, Impfpflicht, Impfschäden, Impfung, Lauterbach, Long COVID, Nebenwirkung, Pandemie, RKI, Verbrechen

Beitrag von Andreas Keite
Wer erinnert sich noch an die großmundigen Aussagen jener Zeit? Der Impfstoff ist sicher und wirksam! Die Impfung, so meinte Karl Lauterbach mehrfach, habe keine Nebenwirkungen. Nur auf dieser Basis konnten Millionen Menschen geächtet werden, da sie sich nicht impfen ließen, obwohl es doch nur ein kleiner Piks sei und Leben retten könne. Nun veröffentlichte das Paul-Ehrlich-Institut einen weiteren starken Indikator für das, was jedem interessierten Laien bereits 2021 klar war: Diese Impfstoffe haben massive Nebenwirkungen! So zeigt es auch die vom PEI veröffentlichte Liste auf. Gelistet sind gemeldete Fälle von Verdacht auf Impfnebenwirkungen.

Es wird jede Meldung einzeln aufgelistet, zusammen mit der Impfstoff-Charge und der Art der Nebenwirkung. Die Summe aller Verdachtsmeldungen an das Paul-Ehrlich-Institut beträgt knapp eine Millionen Fälle. Das ist erstmal eine große Zahl dafür, dass tausende, zigtausende, hunderttausende, vielleicht Millionen von Menschen gegen ihren Willen zur Impfung gedrängt wurden. Aber natürlich muss man zu dieser Zahl einiges sagen.

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USA und Russland: Kooperation – Ein grundlegender Politikwechsel

20. Februar 2025 Außenpolitik, Diplomatie, Donald Trump, NATO, Olaf Scholz, Politikwechsel, Putin, Russland, Sicherheitskonferenz, Steinmeier, Ukraine-Konflikt, USA, Verteidigungspolitik, Werte

Beitrag von Wolfgang Bittner
Nach wie vor wandern deutsche Unternehmen ins Ausland ab, täglich werden neue Insolvenzen gemeldet und immer mehr leidet die Bevölkerung unter den hohen Mieten und Lebensmittelpreisen. Doch die Regierung tut nichts dagegen. Über die Ursachen, die zu dieser ruinösen Situation geführt haben, wird Stillschweigen bewahrt – jedenfalls in Deutschland. Offenbar hat hier niemand den Mut, offen zu bekennen, dass die hohen Energiepreise aufgrund der Sprengung der Ostsee-Pipelines sowie die verheerende Politik von Wirtschaftsminister Robert Habeck dafür verantwortlich sind. Jetzt hat US-Präsident Donald Trump einen grundlegenden Politikwechsel eingeleitet.

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Pistorius im Goebbels-Sprech

20. Februar 2025 AfD, Correctiv, Deutschland, Höcke, Kriegskredite, Kriegstüchtigkeit, NS-Diktatur, Pistorius, SPD, Sprache

Kurzbeitrag von Diether Dehm
Björn Höcke war zu einer Geldstrafe von 16.000 € verurteilt worden, weil er nach Ansicht des Gerichts als Geschichtslehrer hätte wissen müssen, dass „Alles für Deutschland“ ein SA-Spruch war. Nur eben nicht exklusiv: denn auch von SPD-Führern kam „Alles für Deutschland“. Erst für die Kriegkredite! Dann bis 1932 in Aufrufen von Otto Hörsing und Karl Höltermann vom SPD-Reichsbanner Schwarzrotgold. Warum aber ein echter Nazisprech wie „kriegstüchtig“ von Pistorius soviel Gnade findet, mag wohl daher rühren, dass deutsche Straf- und Sprach-Verfolgungs-Behörden dem SPD-Minister noch weniger Geschichtskenntnisse unterstellen als Höcke.