Demokratie – Medien – Aufklärung

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Ahr-Hochwasser: Katastrophales Versagen, keine Konsequenzen, aber das „Klima“ als wohlfeile Ausrede

Beitrag von Klaus Hartmann
Seit die Hochwasserflut am 14./15. Juli 2021 große Landstriche in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen verwüstet hat, sind jetzt zwei Jahre ins Land gegangen. Dieser traurige zweite Jahrestag ist allein ein Anlass, an die Ereignisse zu erinnern. Bei mir kommt ein persönliches Motiv hinzu: ich kenne das Ahrtal seit über 25 Jahren, dutzende Male war ich dort ausflugsweise oder für längere Aufenthalte unterwegs, jeden Ort der unteren Ahr zwischen Altenburg und Sinzig kenne ich, und viele Menschen dort kann ich als gute Bekannte oder Freunde bezeichnen. Mit dem zeitlichen Abstand wird das Thema zunehmend dem Blickfeld der Öffentlichkeit entrückt, weil der mediale Unterhaltungszirkus gnadenlos weiterzieht. Aber zum „Jahrestag“ erscheint immer der Bundespräsident Steinmeier, um den zunehmend frustrierten Überlebenden zu versichern, dass „wir die Menschen hier an der Ahr nicht vergessen“.

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Die „potemkinsche Truppe im löchrigen Flecktarn“ und ihre historischen Vorbilder

Beitrag von Dagmar Henn
Die westlichen Länder haben sich gewaltig verschätzt, das dürfte inzwischen unübersehbar sein. Nicht nur mit den Sanktionen, mindestens ebenso sehr mit ihren militärischen Erwartungen. Auch wenn die deutsche Presse nach wie vor von den westlichen Waffen schreibt, die denen Russlands so weit überlegen seien, die Wirklichkeit zeichnet ein anderes Bild. Obgleich alle politischen Akteure den Eindruck erwecken, wirklich an diese Fantasien zu glauben. Das ist nichts Neues; im Gegenteil, die meisten Teile der heutigen Erzählung lassen sich genau so historisch wiederfinden. Das betrifft die militärische Technik ebenso wie die Sicht auf die russische Armee und Bevölkerung wie die Erwartung, der ganze Staat könne leicht kollabieren (ein Lied, das erst vor wenigen Tagen wieder einmal vielstimmig gesungen wurde).

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1848: Wie sieht es nach 175 Jahren aus?

Beitrag von Corinna Oesch aus FREIDENKER 2-23
… 2003 prägte der Politologe Sheldon S. Wolin, der viele Jahre an der Universität in Princeton politische Philosophie unterrichtete, den Begriff des umgekehrten Totalitarismus: Ein System, das vorgibt, das Gegenteil dessen zu sein, was es ist. Wir ignorieren in welchem Ausmaß antidemokratische Elemente inzwischen systeminhärent geworden sind, so Wolin. 2007 publizierte die feministische Autorin Naomi Wolf einen Artikel mit dem Titel „Fascist America, in 10 easy steps“. Sie skizziert darin jene Mechanismen, die eine Demokratie sehr rasch in eine faschistoide Herrschaftsform umwandeln und zeigt dies am Beispiel der USA im Gefolge des „Krieges gegen den Terror“ auf. Diese Mechanismen sind, wie ich meine, im Hier und Jetzt wieder wirksam und der „Krieg gegen den Terror“ war ein Vorbote für das, was wir gerade erleben.

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Top-US-Militärexperte: NATO-Gipfel in Vilnius wird ein Flop

Beitrag von Rainer Rupp
Da der NATO-Gipfel in Vilnius, der Hauptstadt des antirussischen Giftzwergstaates Litauen, bereits am kommenden Montag in Anwesenheit des US-Präsidenten Biden beginnt, wollen wir hier analysieren, welche Bedenken eine Persönlichkeit wie Dr. Stephen Bryen, mit über 50 Jahren Erfahrung in US-sicherheitspolitischem Establishment, dazu treiben, in der in ganz Asien gelesenen Zeitung Asia Times einen viel beachteten Artikel zu veröffentlichen, in dem er erwartet, dass der NATO-Gipfel in Vilnius „ein Reinfall“ wird. Der Autor, Dr. Bryen, hat den Artikel in seiner Funktion als „Senior Fellow“ des Washingtoner „Center for Security Policy“ (Zentrum für Sicherheitspolitik) geschrieben.

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Kein Thema in deutschen Medien: Wichtiges Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Der Iran ist der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) beigetreten. Das Gipfeltreffen der Organisation spielte in deutschen Medien keine Rolle, weshalb ich hier über die wichtigsten Ergebnisse berichte.
Es ist faszinierend, wie die deutschen Medien es fertig bringen, nicht über wichtige Ereignisse der Geopolitik zu berichten, wenn sie nicht in das gewollte Narrativ passen. Das aktuelle Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit ist ein Beispiel für diesen immer größer werdenden „blinden Fleck“ der deutschen Berichterstattung. … Die SOZ beschäftigt sich mit der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten sowie Wirtschafts- und Handelsfragen und der Stabilität in der Region.

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Internationale Anwaltskonferenz: Wir müssen die Diktatur der Weltgesundheitsorganisation stoppen

Beitrag von Felicitas Rabe
Am Wochenende fand in Köln der „Erste Internationale Anwaltskongress“ zur Verhinderung des geplanten WHO-Pandemievertrags statt. Juristen aus zehn Ländern diskutierten über die geplante Implementierung des neuen Pandemieregelwerks bei der Weltgesundheitsorganisation, das im Mai 2024 alle WHO-Mitgliedsländer ratifizieren sollen. Die Länder sollen dabei verpflichtet werden, alle von der WHO angeordneten Maßnahmen umzusetzen. Dies beträfe nicht nur weltweit angeordnete Lockdowns, Quarantänemaßnahmen, Reisebeschränkungen, Impfzwänge, Durchsetzung digitaler Impfausweise, Versammlungsverbote und andere Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung, sondern auch die supranationale Vereinheitlichung von Zensurmaßnahmen bei abweichenden Meinungen.

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Wie rechtsoffen ist die LGBT-Bewegung?

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Der ukrainische Sänger Mélovin macht unter Marketing-Gesichtspunkten alles richtig. Er schwimmt auf der aktuellen Mode-Welle, macht „auf Gothic“ und nutzte seine Auftritte beim Eurovision Song Contest erfolgreich, um sich einem breiten europäischen Publikum bekannt zu machen. Er nutzt seine ukrainische Herkunft zu PR-Zwecken, es lässt sich damit gerade sehr gut punkten. Inzwischen bekennt er sich dazu, bisexuell zu sein. Für Vermarktungszwecke ist auch das ein kluger Schritt. Für den angeblich noch immer (?) erforderlichen Mut, den man brauche, um seine sexuellen Präferenzen in die Öffentlichkeit zu tragen, wurde er gelobt, bekam Anerkennung und schließlich auch einen Auftritt auf der großen Bühne zum diesjährigen Christopher Street Day in München.

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Ein Blick auf die VR China heute

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Nach der ideologischen Unterminierung und der gesellschaftlichen sowie staatlich-politischen Zerschlagung der UdSSR und nach der Niederlage des Sozialismus in Europa erweist sich heute die Volksrepublik China als entscheidender Faktor des revolutionären historischen Prozesses des Übergangs der Menschheit vom Kapitalismus zum Sozialismus. Sie ist der Faktor, der in dieser schwierigen Situation absichert, dass dieser Prozess, nach Schwächen und Verrat, nicht abgebrochen wurde bzw. wird! Sie ist zugleich ein entscheidender ökonomischer, politischer und gesellschaftlicher Schrittmacher und internationaler Friedens- und Stabilitätsfaktor. Genauso wichtig ist ihr Beispiel, wie wirtschaftlicher und sozialer Fortschritt miteinander in unserer Zeit verbunden werden können.

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Die Gärten des Josep Borrell

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Mit einem rassistischen, chauvinistischen Statement sorgte der Außenbeauftragte der EU, Josep Borrell, im Oktober des vergangenen Jahres für Aufsehen. Die EU sei der Garten, der Rest der Welt ein Dschungel, ließ der Chefdiplomat seine Zuhörer wissen.  Inzwischen sieht es in der EU deutlich mehr nach Dschungel aus als in weiten Teilen vom Rest der Welt. Das hat gleich mehrere Gründe. Der Offensichtlichste davon findet sich in Frankreich. Das Land hangelt sich von Unruhe zu Unruhe. Von Januar bis Mai, ganze fünf Monate, gab es umfassende Proteste gegen die Rentenreform von Präsident Macron. Die französische Polizei ging mit der für sie berüchtigten Gewalt gegen die Demonstranten vor. Den Bildern haftete etwas Barbarisches an.

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Wagner-Meuterei – Trotz Farce großer Schaden für Russland

Kommentar von Rainer Rupp
Über den 24-stündigen angeblichen Wagner-Putsch vor einer Woche haben sich westliche Politiker und ihre Hofschranzen in den neo-liberalen System-Medien seither den Mund fusselig geredet. Allerdings haben sich die vom Westen genährten Hoffnungen, dass die von Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin angeführte Meuterei der Beweis für einen tiefen, inner-russischen Konflikt ist, der quer durch die russische Gesellschaft verläuft, schon nach einem Tag in Luft aufgelöst. Jedoch wird der vom Westen herbei geredete „Riss“ durch Russland … für den Rest des Jahres das Mantra der von den Westmedien geschaffenen, virtuellen Wirklichkeit bleiben und eine Verhandlungslösung unmöglich machen.

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Ein Besuch in Xinjiang: China Erfolge strafen US-Propaganda Lügen

Beitrag von Sara Flounders
Die US-Propaganda ist mächtig. Als Reaktion auf die Zunahme der US-Angriffe auf China wurde vom China / U.S. Solidarity Network eine Delegation organisiert, die dann vom 11. bis 31. Mai China besuchte. Ein Schwerpunkt der Reise war ein Besuch in der Provinz Xinjiang (sprich Shinjaang), um Videomaterial und Interviews zu sammeln, die ein realistischeres Bild dieser riesigen und sich rasch modernisierenden multiethnischen Region vermitteln. Das Filmmaterial für den Dokumentarfilm, der derzeit den Titel „Voice of Xinjiang“ trägt, konzentriert sich auf ein Gebiet mit einer 4.000-jährigen Geschichte, das im Zentrum der alten Seidenstraße liegt, die heute ein wichtiger Knotenpunkt für Chinas ehrgeiziges „Neue Seidenstraße“-Handelsprogramm ist.

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