Heizgesetz

Arbeit & Soziales

Russlandkrieg und „Klimaschutz“: Zwei westliche Pläne, die scheitern

Beitrag von Dagmar Henn
Wenn man das ganze Paket der „Klimamaßnahmen“ betrachtet, die die EU auf den Weg gebracht hat, kann einem schwindlig werden. Da ist das Verbrennerverbot, das die europäische Automobilproduktion entweder zerstört oder zur Abwanderung zwingt; da sind die Regeln zur Heizenergie, die bald, oder in Frankreich bereits jetzt, völlig funktionsfähige Wohnungen für unbewohnbar erklären; da ist die zunehmende Unsicherheit einer immer teurer werdenden Energieversorgung, und da ist der Karbonzoll, der 2026 droht, aber für den jetzt bereits weitere Aufzeichnungspflichten etabliert werden. Interessant an all diesen Maßnahmen ist das selbstverstärkende Element der Klimaerzählung.

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

„Null Bedauern, gar nichts“

Habeck im „Zeit“-Interview, was fehlte war der Bravo-Starschnitt
Von Bernhard Loyen
Robert Habeck wurde interviewt. Beim Betrachten der Zeilen beeindruckt die Selbstverliebtheit und Selbstzufriedenheit des Ministers. Ein Land wird mutwillig demontiert und zerstört, der Mithauptverantwortliche darf sich unbeeindruckt davon mitteilen und wird mit professionellen Fotos im Artikel unangenehm hofiert. … Die aktuelle Bundesregierung wird in Erinnerung bleiben, dabei in mehrheitlich bedauerlicher und vor allem verachtenswerter Hinsicht. Ein ehemals stabiles Land erlebt den schleichenden Prozess einer mutwilligen Demontage und Zerstörung – explizit forciert in die Wege geleitet durch die amtierende Ampelkoalition.

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Arbeit & Soziales

Habecks Heizgesetz: Höhere Mieten und der garantierte soziale Abstieg

Beitrag von Dagmar Henn
Welche Folgen hat das Gebäudeenergiegesetz wirklich für die Menschen in Deutschland? Wann immer man versucht, Genaueres zu erfahren, stößt man auf sehr allgemeine statistische Zahlen, wie eine bundesweite Mietbelastungsquote, die nicht wirklich weiter helfen. Das statistische Amt der Stadt München hat aber nun eine detaillierte Studie über die Mietbelastung von Haushalten angestellt, die auch zu diesem Thema einige Antworten liefert. Dazu muss man erst einmal einiges über die momentane Situation sagen. Neubauwohnungen sind gut gedämmt; das haben schon die Bauvorschriften erzwungen. In der Regel ist es allerdings so, dass die Mieter von Neubauwohnungen eher wohlhabend sind oder andersherum, es sind die Ärmeren, die in den schlecht gedämmten und renovierungsbedürftigen Wohnungen leben.

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