Deutschland – Seite 9 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Ein Pakt zum Plündern

25. Juli 2021 Webredaktion 442 Views Außenpolitik, Deutschland, Energiepolitik, Nord Stream, Russland, USA

Die Einigung zwischen den USA und der Bundesrepublik zu Nord Stream 2
Beitrag von Dagmar Henn
Die USA und die Bundesrepublik vertragen sich wieder, und Nord Stream 2 geht in Betrieb. Die Grundlage der Versöhnung: gemeinsam die Osteuropäer bluten lassen … wofür die „Energiewende“ gerade den rechten Vorwand liefert. …. Ja, man sollte diese Erklärung gelesen haben. Weil sie in einem Papier bündelt, was die US-deutsche Beziehung sowohl zur Ukraine als auch zu Russland prägt: Überheblichkeit, Bevormundung und ein grenzenloser Wille zu plündern.

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Regelbasierte Ordnung“: Die Rückkehr der Kolonialherren

20. Juli 2021 Webredaktion 800 Views Angela Merkel, Außenpolitik, Deutschland, NATO, UNO, USA, Völkerrecht

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Bundesregierung hat in dieser Legislaturperiode den Begriff des Völkerrechts weitgehend durch die Rede von der „regelbasierten Ordnung“ ersetzt. Während der Begriff Völkerrecht konkret ist, bleibt der Begriff „regelbasierte Ordnung“ schwammig. Das Völkerrecht wurzelt in der Charta der Vereinten Nationen. Es gibt konkrete Institutionen, die die Einhaltung des Rechts überwachen und die Charta beständig auslegen. Daran angelagert ist daher eine Vielzahl von völkerrechtlich bindenden Verträgen und Resolutionen. Was mit „regelbasierter Ordnung“ gemeint ist, bleibt dagegen unklar.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Geschichte

Vernichtungskrieg: Der deutsche Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941

6. Juli 2021 Webredaktion 361 Views 2. Weltkrieg, Deutschland, Faschismus, Faschistischer Überfall auf die Sowjetunion, Friedensbewegung, Gedenken, Geschichte, Russland

Rede von Joachim Guilliard
Wir sind heute hier, um an ein besonders finsteres Kapitel der dt. Geschichte zu erinnern. Vor 80 Jahren, am 22. Juni 1941 überfiel die deutsche Wehrmacht heimtückisch, ohne Kriegserklärung die Sowjetunion. Damit startete der deutsche Imperialismus die größte militärische Operation der Geschichte, die in den folgenden vier Jahren mehr Opfer forderte als jeder bisherige Feldzug. … „Tag der Trauer“ nennen die Menschen in den Ländern der früheren Sowjetunion das Gedenken an den Überfall. In ihren Familien bleibt dieser Tag, dieser 22.Juni 1941 unvergessen. Denn es gibt wohl keine Familie dort, die keine Toten durch den deutschen Vernichtungskrieg zu beklagen hatten ‒ die meisten sogar sehr viele.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Wie man Demokratie verhindert: Ein paar Worte über NGOs

24. Juni 2021 Webredaktion 349 Views Demokratie, Deutschland, Klimawandel, Neoliberalismus, NGO, Spenden

Beitrag von Dagmar Henn
Irgendwie gelten sie als die Guten: die NGOs, oder Nicht-Regierungsorganisationen, wie man auf Deutsch sagt. Darum lässt es sich auch leicht skandalisieren, wenn irgendwo ihre Tätigkeit eingeschränkt wird. Allerdings finden sich unter diesem Etikett völlig verschiedene Organisationen, und während bei klassischen Vereinen und Verbänden relativ klar ist, wer dahinter steht und wessen Interessen vertreten werden, ist das bei vielen NGOs nicht so leicht zu erkennen. Auffällig ist allerdings, dass im Verlauf der letzten Jahrzehnte Organisationen, die von Großspendern abhängig sind oder gleich direkt von ihnen betrieben werden, immer mehr Einfluss gewinnen.

Demokratie – Medien – Aufklärung Kultur & Kunst

Video: ABS – Das Stück zur TV-Doku

23. Februar 2021 Webredaktion 431 Views Deutschland, Frankfurt am Main, Geschichte, Theater, Veranstaltung

„ABS“ – ein politisches Theaterstück von Diether Dehm (Regie: Reinhard Hinzpeter, Musik Jossi Mar Chaim) mit: freies Frankfurter Schauspielensemble, Peter Sodann, Hannes Jaenicke –
Hermann Josef Abs war nie Mitglied der sich „Nationalsozialistische Arbeiter“ nennenden Faschistenpartei. Aber für die Nazis kalkulierte er kalt und nüchtern (als Chef der Deutschen Bank!) deren größte Verbrechen: wie den Auschwitzbau und den Überfall auf die Sowjetunion. Nun will darum eine Protestinitiative seinen Namen aus dem Register der Frankfurter Ehrenbürger tilgen. Was wiederum die Medienarbeit des Bankhauses auf den Plan ruft…..

Kultur & Kunst

Neue Seidenstraße – Kulturelle Vielfalt statt Kulturimperialismus

22. Februar 2021 Webredaktion 259 Views China, Deutschland, Kalter Krieg, Kultur, Neue Seidenstraße, Russland, Wirtschaft, Wissenschaft

Beitrag von Artur Leier
Die Neue Seidenstraße hat drei Hauptrichtungen: Es geht um gemeinsame wirtschaftliche Entwicklung und die Schaffung einer multipolaren Geopolitik. Es geht auch um Alternativen zum westlichen Kulturmonopol. Dies empfinden die Transatlantiker als Bedrohung, da sie die kulturelle Hegemonie brauchen, um an der Macht zu bleiben.
Am 31. Dezember 2020 beendete die Universität Hamburg, mit über 40.000 Studenten eine der größten in Deutschland, ihre Kooperationsvereinbarung mit dem chinesischen Konfuzius-Institut. Dabei ist das Hamburger Konfuzius-Institut seit seiner Eröffnung 2007 ein beliebter Ort zum Kennenlernen der chinesischen Kultur und Erlernen der Sprache

Demokratie – Medien – Aufklärung

Gelernter Mehrfach-Populist – mit Hintermännern

13. Februar 2021 Webredaktion 516 Views Angela Merkel, Bundesregierung, CDU, Corona-Virus, Deutschland, Wahlkampf, Wirtschaft

Beitrag von Werner Rügemer
Langzeitkanzlerin Angela Merkel hält ihre ermattende Regierungspartei CDU mühsam über knappem „Volks“partei-Niveau. Der neue Parteivorsitzende Laschet soll die nächste Bundestagswahl im September 2021 gewinnen. Er kann Populismus. Doch die unter Merkel still und komplizenhaft losgelassenen Kapitalmächtigen fordern mehr offene Präsenz. Laschet als „Deutschlands next Mutti“ ist erstmal eine rettende Übergangslösung. Ein Einblick in das Milieu mit Strategen im Vorder- und Hintergrund.

Arbeit & Soziales

Julia Klöckners Lug und Trug

9. Februar 2021 Webredaktion 382 Views Bundesregierung, Bundeswehr, Deutschland, Landwirtschaft, Lebensmittel, Lobbyismus, Tagesschau, Tierwohl

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Männlichen Ferkeln ohne Betäubung die Eier abzuschneiden ist seit dem 1. Januar verboten. Endlich. Eigentlich sollte das schon seit 1.1. 2019 gelten, so war es anno 2014 mit Bauernverbänden und Fleischwirtschaft ausgemacht worden. Doch die saßen den Termin einfach aus. Julia Klöckner, CDU, Bundesministerin für Landwirtschaft und Ernährung, belohnte sie dafür mit einer „Übergangsfrist“ von zwei weiteren Jahren der grausamen Praxis. Ob das Gesetz wenigstens jetzt überall beachtet wird, ist offen, denn ein flächendeckendes Überwachungssystem gibt es nicht.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Quo vadis Deutschlands Außen- und Europapolitik?

10. Januar 2021 Webredaktion 401 Views 2. Weltkrieg, Außenpolitik, Deutschland, Europa, staatliche Souveränität, Völkerrecht

Beitrag von Gert Ewen Ungar
„We beat the Germans twice and now they’re back.“ Wir haben die Deutschen zweimal geschlagen und nun sind sie zurück, sagte die damalige britische Premierministerin Margaret Thatcher anlässlich der deutschen Wiedervereinigung. Sie erfreute das deutsche Glück wenig – glaubte sie doch, dass ein wiedererstarktes Deutschland an seine imperialistische Tradition anknüpfen und die Vormachtstellung in Europa anstreben werde.
Das Zitat ist wie die Wiedervereinigung dreißig Jahre alt. Im Rückblick lässt sich überprüfen, ob Thatcher recht behalten hat.

Religions- & Kirchenkritik, Säkulare Szene

Meinungsfreiheit stärken, Strafrecht modernisieren

5. Dezember 2020 Webredaktion 393 Views Blasphemie, Deutschland, Gotteslästerung, Islamismus, Kirche, Strafrecht

KORSO fordert die Abschaffung des Blasphemieparagraphen
… Der Blick nach Deutschland zeigt: Auch hierzulande dient ein Blasphemiegesetz dazu, im Sinne von gewaltbereiten und den öffentlichen Frieden störenden religiösen Fundamentalisten die Meinungs- und Kunstfreiheit einzuschränken. Deutschland gehört also selbst in beschämender Weise immer noch zum Kreis der Länder, in denen ein Blasphemiegesetz gilt, ….
Die im KORSO versammelten säkularen Verbände in Deutschland fordern die Bundesregierung und den Bundestag auf, nicht nur in der Außenpolitik für die Errungenschaft der Meinungsfreiheit einzutreten, sondern auch in der Innenpolitik Konsequenz zu beweisen: Reformieren Sie das Strafgesetzbuch (StGB) und streichen Sie ersatzlos die Strafvorschrift des § 166 StGB!

Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutsche Außenpolitik – Anspruch und Wirklichkeit

21. Oktober 2020 Webredaktion 365 Views Außenpolitik, Belarus, Deutschland, EU, Europa, Rechtsstaatlichkeit, Russland, Ukraine, Wirtschaft

Beitrag von Gert Ewen Ungar

Seit einigen Jahren ist das außenpolitische Ziel Deutschlands, mehr Einfluss und damit mehr Gestaltungsmacht zu erlangen. Formuliert wurde dieses Ziel auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014. Mit dem damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen formulierten gleich drei hohe politische Repräsentanten in einem koordinierten Gleichklang diesen Anspruch für alle Welt deutlich vernehmbar. Orchestriert wurde dieser Anspruch von deutschen Medien, die wohlwollend, manche sogar euphorisch berichteten. … Mit den Werten, denen Deutschland verpflichtet ist, würde die Welt unter deutschem Einfluss mit Bestimmtheit eine bessere, war der Tenor.