Volksabstimmung

Demokratie – Medien – Aufklärung

Blind durch westliche Werte

Beitrag von Rüdiger Rauls
Wahlen dienen in modernen Gesellschaften als Legitimation von Herrschaft. Nicht immer aber bringen sie die Ergebnisse, die der sogenannte Wertewesten sich wünscht. Anders als seinerzeit im Kosovo war in den Beitrittsgebieten der Ukraine der Volkswille für den Westen bedeutungslos. Wann aber sind Abstimmungen in seinen Augen legitim, wann nicht? Es immer schwieriger, die eigenen Regeln mit der Realität in Einklang zu bringen. Russland hat in den von der Ukraine eroberten Gebieten Abstimmungen abhalten lassen über deren Beitritt zur Russischen Föderation. Schnell hatten die Meinungsmacher in den westlichen Medien einen handlichen Begriff für diese Abstimmung geschaffen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Eindrücke eines deutschen Wahlbeobachters im Donbass

Interview von Rainer Rupp mit Artur Leier
Artur Leier … war während der Referenden im Donbass und der Ostukraine die ganze Zeit über als Wahlbeobachter dabei. Er war einer von etwa 130 Beobachtern und Journalisten aus über 40 Ländern, die den Prozess der Volksabstimmung begleiteten. …
Leier: „Viele von uns waren mit dem Ziel angereist, die Menschen zu Hause zu informieren. Und deshalb haben wir zusätzlich zur Wahlbeobachtung so viel wie möglich mit den Menschen vor Ort gesprochen, gefilmt und auf unseren Muttersprachen kommentiert. Ich beschreibe das so eindrücklich, weil die Westpresse bei solchen Veranstaltungen in Russland oder bei anderen Feindstaaten des Westens immer behauptet, man mache Urlaub, werde mit Kaviar gefüttert und erhalte noch einen Stapel Rubel als Bezahlung. Das ist Unsinn!

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Putins Rede zur Vereinigung Russlands mit den ehemals ukrainischen Gebieten

„Schmierentheater“, „beispielloses Hassrede“, „Putin droht“, „rücksichtsloser Weg zur alten Sowjetmacht“ – die Kommentare der Mainstreammedien und NATO-Politiker auf die Rede von Russlands Präsident Putin sind eindeutig und „einstimmig“. Die Rede hielt er am 30. September 2022 in Moskau anlässlich der Unterzeichnung der Verträge über den Beitritt der Volksrepubliken Lugansk und Donezk sowie die Gebiete Cherson und Saporoschje zu Russland, was vom offiziellen „Westen“ als „Annexion“ bezeichnet wird. Wer sich selbst ein Bild machen und den Wortlaut der Rede selbst lesen will, hat hierzulande schlechte Chancen, …
Wir haben uns daher entschlossen, die Rede zu dokumentieren, in der Übersetzung von Thomas Röper.

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Kommt nach dem Corona-Schock jetzt ItalExit?

Ein Kommentar von Rainer Rupp
Am 27. Mai legte die politische Bewegung „Italia Libera“ dem Obersten Kassationsgerichtshof einen Verfassungsentwurf vor, in dem eine Volksabstimmung für den Austritt Italiens aus der EU gefordert wird. Der Gesetzentwurf trägt den Titel „Aufruf zu einem Referendum über den Austritt des Staates aus der Europäischen Union“. Nach jahrelangen Diskussionen landauf, landab über das Für und Wider eines Verbleibs in der EU hat „Italia Libera“ mit diesem Schritt den Grundstein dafür gelegt, dass das italienische Volk endlich in geordneter und systematischer Manier über das Thema landesweit diskutieren kann …

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Demokratie – Medien – AufklärungWeltanschauung & Philosophie

Aristoteles zur Staatsform

Beitrag von Wolf-Dieter Gudopp-von Behm aus FREIDENKER 2-10
Wer über die Ursprünge der Demokratie spricht, kommt auf Griechenland zu sprechen. Dort habe die „Wiege der Demokratie“ gestanden, und nicht zuletzt komme der Begriff dorther: vom „demos“, dem Volk, und von „kratos“, der Herrschaft. Doch über diese zwei kurzen Sätze gehen die Kenntnisse selten hinaus, insbesondere ist in der Regel unbekannt, dass und wie die Demokratie Gegenstand zeitgenössischer philosophischer Erörterung, Definition und Reflexion der „alten“ Griechen war. Diesem Mangel kann abgeholfen werden. Dr. Wolf-Dieter Gudopp-von Behm hat uns dazu auf einige Zitate aus dem 3. und 4. Buch der „Politik“ des Aristoteles hingewiesen.

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