Corona-Virus

Demokratie – Medien – Aufklärung

Karl Lauterbach: Lügen für die Meinungsfreiheit

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Beitrag von Tom J. Wellbrock
Die Meinungsfreiheit ist in Gefahr, ganz ohne Zweifel. An allen Ecken und Enden werden unerwünschte Meinungen diffamiert und in Schubladen gesteckt; wer seine Ansicht in die Welt hinausträgt, muss mit massiven Angriffen rechnen, die bis zum Rufmord und zur Zerstörung der eigenen Existenz reichen. Doch gibt es auch Meinungen, die per Gesetz gedeckt sind. Zum Beispiel jene von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Der Mainstream jubelt: Auch ein Politiker hat das Recht auf freie Meinungsäußerung! Nachdem der Rechtsanwalt Markus Haintz gegen den deutschen Gesundheitsminister geklagt hatte, weil dieser die Corona-Impfung als „nebenwirkungsfrei“ bezeichnet hatte, musste Hainz eine Niederlage kassieren.

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Religions- & Kirchenkritik, Säkulare SzeneWeltanschauung & Philosophie

Die Kirche des Guten

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Beitrag von Sebastian Bahlo aus FREIDENKER 1-22 und Video eines Vortrages am 10.09.2022 in Berlin
Gemäß dem vom Verbandsvorstand beschlossenen Plan widmet sich dieses Heft einem Schwerpunkt aus unserem Arbeitsgebiet Religionskritik. Mitten im Herstellungsprozeß trafen uns weltpolitische Ereignisse, die erstens „wichtiger“ und drängender erscheinen, das Denken, die Diskussionen und die Handlungsorientierung beherrschen, zweitens zu bestätigen scheinen, was in unserem Verband oft gesagt wurde: daß die Religion längst durch wirksamere Methoden der Steuerung des Massenbewußtseins im Interesse der Herrschenden abgelöst worden ist. … Und doch ist gerade dieser Anlaß günstig, um über die veränderte Rolle von Religion und Religionskritik nachzudenken.

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Demokratie – Medien – AufklärungVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

“Corona, Demokratieabbau, Krisen & Kriege”

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Einladung: Kurzvorträge und offene Diskussion / Gesprächspartner: Klaus Hartmann und Jan Veil
Mittwoch, 21.09.2022, 19:00 Uhr, Restaurant Tri Am, Bieberer Straße 84, 63071 Offenbach am Main
“Corona und die „Maßnahmen“ – eine (Zwischen-)Bilanz. / Der zunehmende Abbau demokratischer Rechte – ein Fall von „Long Covid“? / Politisierte Moralisierung, Ausgrenzung Andersdenkender, Abrichtung der öffentlichen Meinung: wem nutzt die gesellschaftliche Spaltung? / „Deutschland ruinieren“ – eine durchdachte Strategie? Soziale Verwerfungen: wer verliert, wer profitiert? / Produktivkraftvernichtung, „neue Kapitalisten“, „neue Eliten“: sind Marx‘ Klassenanalyse und Lenins Imperialismustheorie anwendbar? / „Von Covid 19 zu Putin 22“ – aus einer Krise in die nächste: die zunehmende Aggressivität und Irrationalität der Kriegstreiber”

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Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Die Causa SWR & die Impftoten

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Beitrag von Lisa Fitz aus FREIDENKER 2-22
Eigentlich könnte man den „SWR Medien-Eklat“ als unglückliche Verkettung oder Auf­einanderfolge von vorschnellen Überreaktio­nen, fehlenden Absprachen, mangelnder Soli­darität, Unwillen zu loyaler Kommunikation, Fehlinterpretation, Fehlverhalten bezeichnen. Denn eigentlich war das Verhältnis aller Be­teiligten bis dahin sehr gut, loyal, positiv un­terstützend, gegenseitig gewogen bzw. neu­tral, was den Programmdirektor Clemens Bratzler betrifft. Meine Zusammenarbeit mit dem SWR lässt sich bis in die 70er Jahre zurückdatieren, meine ersten Auftritte in der Liederhalle in Stuttgart bei den Bunten Abenden eingeschlossen. Der SWR war früher mal der SR und bis Dezember 2021 ein 1-A-Ge­schäftspartner. Mehrere meiner Kabarett­programme wurden dort seit Jahrzehnten aufgezeichnet und ausgestrahlt.

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Arbeit & Soziales

Kein Ende der Hysterie – Deutschland wieder einmal auf einem Sonderweg?

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Beitrag von Christian Harde
Das soll es also gewesen sein. Hat jemand etwas bemerkt? Wer sich nicht in letzter Zeit in das umgebende EU-Ausland begeben oder über die dortigen Corona-Verhältnisse mittels zielgerichteter Lektüre informiert hat, der könnte meinen, hierzulande in der besten aller möglichen COVID-Welten zu leben.
Karl Lauterbach, der Bundesgesundheitsminister von der SPD, verkündete denn auch, die „Schutzmaßnahmen“ liefen jetzt nicht aus, sondern dauerten zwei weitere Wochen bis zum 2. April, wie das RND meldet. Bis dahin könnten die „Fallzahlen“ dann schon wieder „stabiler“ sein oder gar sinken – wenn nicht, könnten Auflagen in den sogenannten „Hotspots“ sogar verschärft werden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein Montagsspaziergang in Göttingen

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Beitrag von Wolfgang Bittner
Am 21. März nahm ich an einem angemeldeten „Montags-Spaziergang“ in Göttingen teil. Den Ausschlag hatte ein Bericht in der Lokalzeitung gegeben, wonach sich Kritiker der Corona-Maßnahmen und „Querdenker“ den Vorwurf gefallen lassen müssten, „Mitläufer bei einer rechtsextremen Kampagne zu sein“. Zitiert wurde ein Politologe der Universität, der unter anderem behauptete: „Hier keinen Zusammenhang zu Antisemitismus und Rechtsextremismus zu sehen, ist schon sehr konstruiert“; eine „klassisch rechte Diskursstrategie“ sei, „rechtsextreme Bezüge zu verneinen“. Ich wollte mir ein Bild davon verschaffen, wer an diesen Veranstaltungen teilnahm, wie sie abliefen und was propagiert wurde.

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Arbeit & Soziales

Die „gesundheitliche“ Krone des Überwachungskapitalismus

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Ein Standpunkt von Annette Groth
Der institutionalisierte repressive Überwachungsstaat kennt kein Halten mehr und sichert ihn unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes auf nationaler und internationaler Ebene mit entsprechenden Gesetzen und Abkommen ab. Am 1. Dezember 2021 vereinbarten die 194 Mitglieder der Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization, WHO) die Aushandlung eines internationalen Übereinkommens zur Stärkung der Pandemieprävention, das völkerrechtlich bindend sein soll. … Damit könnte die WHO Impfpflichten und andere restriktive Maßnahmen, wie beispielsweise Reisebeschränkungen oder Kontaktsperren, und andere Notstandsregeln auf nationaler und internationaler Ebene an den nationalen Parlamenten vorbei durchsetzen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Corona – Krieg – Räson

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Ein Kommentar von Wolfgang Bittner
Deutschland befindet sich seit einigen Tagen in einem „verdeckten Krieg“ mit Russland. Denn Waffenlieferungen an eine Kriegspartei sind ein kriegerischer Akt, und dabei lässt sich nicht zwischen Kampfflugzeugen und Stinger-Raketen oder Panzerfäusten unterscheiden. Jetzt kommen aufgrund des Krieges in der Ukraine mehr als eine Million Flüchtlinge nach Westeuropa, Hunderttausende auch nach Deutschland. Sie finden Unterstützung, werden untergebracht, können kostenlos mit der Bahn fahren, wohin auch immer, ob geimpft oder nicht. Währenddessen brauchen Ungeimpfte in mehreren Bundesländern noch immer einen Testnachweis, um öffentliche Verkehrsmittel benutzen zu dürfen. Was abläuft, ist mehr als absurd, …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Impfpflicht ist verfassungswidrig!

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Beitrag von Klaus Hartmann – und Dokumentation eines Gutachten von 81 Wissenschaftlern an die Bundestagsabgeordneten
Trotz der dröhnenden Kriegstrommeln auf allen Kanälen gibt es auch neue Entwicklungen an der Corona-Front. ….
Inzwischen hat sich am 9.März 2022 eine Gruppe von 81 Wissenschaftlern mit einem ausführlichen Gutachten an die Bundestagsabgeordneten gewandt, in dem sie zu dem Schluss kommen, dass ein Impfpflicht-Gesetz „nicht verabschiedet werden (darf), da es zur Erreichung des verfolgten Ziels nicht geeignet, nicht erforderlich, nicht angemessen und damit verfassungswidrig ist“. Zu den Fragen der Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit haben die Wissenschaftler ihrem Brief sechs Anlagen beigefügt.

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Arbeit & Soziales

Keine Impfpflicht! Exit aus der verfehlten und schädlichen Pandemie-Politik!

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Aufruf von invasiv.org vom 21. Februar 2022
Erfolgloses Impfen: Mehr als 74 Prozent der BRD Gesamtbevölkerung sind doppelt geimpft, mehr als die Hälfte davon „geboostert“. Aber wer gegen Covid geimpft ist, kann weiter angesteckt werden, ist selbst weiter ansteckend und kann sogar erkranken. Außerdem werden die Impfstoffe nicht den neuen Varianten wie Omikron angepasst. ….
Deshalb fordern wir:Keine Impfpflicht, weder allgemein noch berufsbezogen, schon gar nicht für Kinder / freie Wahl des Impfstoffs / Meldepflicht über Impfschäden / keine Diskriminierung von Ungeimpften

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Arbeit & Soziales

Teuer gescheitert

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Beitrag von Werner Rügemer
2006 wurde der Krankenhausbetrieb des Universitätsklinikums Gießen/Marburg (UKGM) an die Rhön-Klinikum AG verkauft. Seitdem: Personalabbau, Einsatz von Niedriglohn-Firmen, trockengelegte Forschung, ständige Staatszuschüsse – alle Versprechungen der Privatisierer wurden gebrochen, die Leistungen gesenkt, Gewinne wurden ausgezahlt. Gegen die drohende Insolvenz schießt das Land Hessen jetzt hunderte Millionen Euro zu, und das nicht zum ersten Mal. Die Privatisierung von fast allem und jedem gehörte zur Agenda 2010 der Rot-Grünen-Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder, SPD. Der Gesundheitsökonom mit Abschluss an der privaten Elite-Universität Harvard, Professor Karl Lauterbach, heute Bundesgesundheitsminister der Ampel-Koalition, war seinerzeit CDU-Mitglied. Als die Privatisierungsprojekte griffen, trat er 2001 in die SPD ein.

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