Wahlen

Demokratie – Medien – Aufklärung

Es wird Zeit, das Gift der Sanktionen in eine echte Kur umzuwandeln

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Beitrag von Tarik Cyril Amar
Alexei Nawalny hat Recht mit seiner Position zu den Anti-Russland-Sanktionen. Seine eigene Situation beweist, dass sie nichts erreicht haben und kontraproduktiv sind. Der „prominenteste Häftling der Welt“ – wenn man die Inhaftierung von Julian Assange ignoriert – hat der New York Times ein langes Interview gegeben. Für Moskaus Kritiker ist Alexei Nawalny ein politischer Gefangener. Meiner Ansicht nach ist er das auch, auch wenn ich mit seiner Politik nicht einverstanden bin und der fehlgeleiteten Definition von Amnesty International von ihm als einem „Gewissensgefangenen“ nicht zustimme.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Kriegsparteien sind nicht wählbar, weil sie eine Gefahr für den Frieden sind!

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Standpunkt der Initiative Kein Militär mehr! – Westfälische Friedensinitiative, Hannover – Münster/Westf.
Wer eine Zukunft ohne Krieg und ohne Wettrüsten will, muss andere als die etablierten Parteien wählen. Denn diese sind immer mehr zum Selbstbedienungsobjekt von Macht- und Geldgierigen geworden, die zwar viel versprechen aber  alle  Lehren aus zwei Weltkriegen vergessen haben. Nicht nur der erste deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer, der stolz darauf war nie Soldat gewesen zu sein, gelobte alles zu tun um das Zeitalter der Gewalt zu beenden. Auch Millionen Bürger*innen haben kein Militär und keinen Krieg immer wieder versprochen bekommen aber konnten das nie durch Wahlen realisieren. 

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Hebt den gesenkten Kopf wieder!“

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Grußwort von Klaus Linder auf dem „Drushba!-Friedensfest“ der DKP Brandenburg am 14.08.2021
Zu dieser  Bundestagswahl unter Ausnahezustand  hat immerhin die DKP die K-Frage positiv beantwortet: Nämlich, ob auf dem Wahlzettel die  Partei stehen darf, die das „K“ im Namen hat. Sie darf es und sie wird es. Herzliche Gratulation dazu auch vom Deutschen Freidenker-Verband!
Der Abwehrkampf um Euren Parteistatus ist Teil des Kampfes um die demokratischen Rechte. Ein wichtiger Teil dieses Kampfes, von dem wir aber die anderen Teile nicht weglassen können als gingen sie nur die jeweils Betroffenen etwas an. Es müssen, das hat auch der Angriff gegen die DKP gezeigt, übergreifende Losungen der Kämpfe um demokratische Rechte gefunden werden.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Alles ist drin“ – Grüner Menschenrechts-Interventionismus für westliche Vorherrschaft

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Beitrag von Joachim Guilliard
Parallel zum Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen hat vom 11. bis 13. Juni auch der G7-Gipfel im englischen Carbis Bay und wenig später der Nato-Gipfel in Brüssel stattgefunden. Sowohl in Carbis Bay als auch in Brüssel einigten sich die Teilnehmer auf einen aggressiveren Kurs gegen Russland und China. ….
Die Grünen machten auf ihrem Parteitag deutlich, dass sie einen solchen Kurs uneingeschränkt unterstützen und dabei als Regierungspartei ein verlässlicher Partner sowohl fürs transatlantisch orientierte deutsche Kapital als auch für die USA wären. …. Der Titel ihres Wahlprogramms zur kommenden Bundestagswahl „Deutschland. Alles ist drin.“ klingt in diesem Kontext geradezu bedrohlich.

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Demokratie – Medien – AufklärungPositionen

Berlin will Regimekritiker zum Schweigen bringen

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Freidenker zur Nichtzulassung der DKP bei der Bundestagswahl: Forderung nach „Frieden mit Russland und China“ ist der Regierung ein Dorn im Auge
Pressemitteilung des Deutschen Freidenker-Verbandes e.V. vom 12.07.2021
Der Deutsche Freidenker-Verband als seit 1881 bestehende parteiunabhängige Weltanschauungsgemeinschaft und Kulturorganisation der sozialistischen Arbeiterbewegung sieht im Kandidaturverbot für Kommunisten in Deutschland eine schwerwiegende Verletzung der Menschenrechte. …
Das vom Bundeswahlausschuss verfügte Kandidaturverbot verstößt … in eklatanter Weise gegen das Grundgesetz und das Internationale Recht, an das die Bundesrepublik Deutschland gebunden ist.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

USA: Wie man eine Wahl zuckert – Zuckerberg, das CTCL und Philadelphia

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Beitrag von Dagmar Henn
Auch wenn das Thema in den deutschen Medien konsequent übergangen wird, die Frage der Manipulation der US-Präsidentschaftswahlen im vergangenen Herbst ist noch lange nicht vom Tisch. Doch neben der Frage der direkten, offenen Fälschung gibt es auch demokratisch sehr fragwürdige Formen der Beeinflussung. Ein Musterbeispiel dafür findet sich in der Stadt Philadelphia, die in einem der Staaten liegt, die damals über den Wahlausgang entschieden, in Pennsylvania. Der Hauptakteur in diesem Stück war eine Organisation namens Center for Tech and Civic Life (CTCL), …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Denke ich an ein „Grünes“ Deutschland in der Nacht

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Kommentar von Rainer Rupp
Vor allem der Albtraum von Annalena Baerbock als Bundeskanzlerin und Grünen Chef Robert Habeck als Außenminister schreckt viele Menschen in Angstschweiß gebadet auf. Denn die Ergebnisse der letzten Landtagswahlen und die begleitenden Umfragen haben wegen verschiedener Koalitionsmöglichkeiten das grauenhafte Menetekel einer Kanzlerin Baerbock an die Wand geworfen.
Tatsächlich sollte der Erfolg der Grünen nicht überraschen, allerdings mit einer Einschränkung: Nicht weil sie so gut sind, sind sie so stark, sondern weil die anderen so grottenschlecht sind.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Präsidentschaftswahlen in Syrien: „Wahlen sind ein Recht auf Selbstbestimmung“

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Bereits am 20. Mai konnten im Ausland lebende Syrer in den syrischen Botschaften ihre Stimmen für die Präsidentschaftswahlen in Syrien abgeben. Eine Gruppe von acht Staaten – Deutschland, die USA, Kanada, Großbritannien, die Türkei, die Niederlande, Saudi Arabien und Katar – haben die Wahlen in den dortigen syrischen Botschaften oder Konsulaten aber untersagt. Manaf Hassan … ist ein angehender Volljurist, Publizist und Blogger. … Warum er wählen wollte und warum daraus dann doch nichts wurde, erläuterter im Interview mit Karin Leukefeld.
Außerdem in diesem Beitrag: Eine Übersicht von Karin Leukefeld zu den aktuellen Präsidentschaftswahlen in Syrien sowie ein Video von einer Demonstration am 20.05.21 in Berlin mit der Rede von Willi Schulze-Barantin.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wahlen und Wirklichkeit in Rumänien im Jahr 2020

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Beitrag von Anton Latzo
Anfang Dezember haben in Rumänien die turnusmäßigen Parlamentswahlen stattgefunden, die ursprünglich für Juni geplant waren. Nachdem Staatspräsident Klaus Johannis im September mit 67 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden war, hat man damit gerechnet, dass die National-Liberale Partei (PNL) als Sieger hervorgeht. … Zur großen Überraschung wurde die PSD mit 30,04 Prozent der abgegebenen Stimmen stärkste Kraft sowohl im Senat als auch in der Abgeordnetenkammer. Die Liberale Partei (PNL) erreichte nur 26,1 Prozent der Stimmen. Die Uniunea Salvați România (USR) … ist mit 15,9 Prozent drittstärkste parlamentarische Kraft geworden und könnte eine wichtige Rolle bei der Bildung einer neuen Regierung spielen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Biden-Administration heißt mehr Aggressionen

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Interview mit Christopher Black, Mitglied der Weltunion der Freidenker
Ich erwarte, dass die Biden-Administration, wenn sie ihr Amt antritt, die gleiche aggressive Politik fortsetzt, die die USA seit Generationen verfolgt, wo immer sie ihre Interessen sieht, d.h. ihren Zugang zu Märkten und Ressourcen, herausgefordert durch den Wettbewerb mit anderen Nationen, insbesondere gegen Russland und China und ihre Verbündeten. Die Vereinigten Staaten sind stets bereit, Gewalt anzuwenden, und kümmern sich nicht um internationales Recht oder Moral. Es waren die Demokraten, die sich in den Krieg gegen Vietnam, gegen Kuba einmischten und ihn verfolgten, und sie waren es unter Clinton, die Jugoslawien angriffen und zerstörten, …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Verantwortung übernehmen“ – Wie wir hinters Licht geführt werden

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Wer den Fehler macht, sich über Öffentlichrechtliche- und Konzernmedien zu informieren, der ist inzwischen überzeugt, dass die US-Präsidentschaftswahlen bereits vor zwei Wochen beendet waren und Joe Biden der Gewinner ist. Tatsächlich wird es noch einige weitere Wochen keinen klaren Sieger geben. Aber warum wird die Bevölkerung in Deutschland von unseren angeblichen „Qualitätsmedien“ absichtlich in die Irre geführt?
Laut den Mainstream Medien in den USA, Deutschland und in den anderen Ländern des sogenannten Wertewestens ist der rassistische und rechtsradikale Trump ein orangefarbenes Monster, das nicht bereit ist, seine demütigende Niederlage zu akzeptieren.

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