Frankfurt – Abgesang der Friedensbewegung

Beitrag von Rainer Rupp
Was macht die deutsche Friedensbewegung dieses Jahr am 8. Mai? In einer Zeit zunehmender US-NATO-Kriege und Kriegsdrohungen, auch in Europa, wäre bundesweit eine machtvolle Demonstration angesagt. Das Gegenteil ist der Fall, wie das Beispiel Frankfurt zeigt. …
Tatsächlich handelt es sich bei den Frankfurter Feierlichkeiten nicht um eine anti-Kriegsveranstaltung, sondern um eine Zelebration der „Werte“ der Neuen Linken, beziehungsweise all jener, die sich selbst gerne als „links“ darstellen, deren Hirne jedoch schon längst vom neoliberalen Virus zerfressen sind.

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Grünes Licht für die Friedensbewegung

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Im Rahmen einer Debatte wird in einem Kommentar von „H-J Schmidt“ dargelegt, dass der zwischen den beiden deutschen Staaten und den vier Mächten USA, Großbritannien, Frankreich und Sowjetunion abgeschlossene Zwei-plus-Vier-Vertrag mit den dazugehörigen (unveröffentlichten) Protokollnotizen den Forderungen „NATO raus!“ entgegen stünde und sie unrealisierbar machen würde. …
Die Forderungen „NATO raus!“ und „Raus aus der NATO!“ sind jedoch sehr wohl umsetzbar, und zwar mit einer Frist von zwei Jahren bzw. einem Jahr. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag gebietet diese Schritte regelrecht.

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IPPNW fordert Kündigung des Truppenstationierungsvertrags

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Elf Beschlüsse sind im Rahmen der Mitgliederversammlung der Ärzte-Friedensorganisation IPPNW in Stuttgart gefasst worden – darunter der über den Antrag des Arbeitskreises Süd-Nord: „Kündigung des Truppenstationierungsvertrages“. Er lautet: „Die IPPNW fordert von der Bundesregierung, den Truppenstationierungsvertrag von Seiten Deutschlands zu kündigen.“ Die Verabschiedung erfolgte fast einstimmig.
Schon 2017 war die „Kündigung des Truppenstationierungsvertrags“ Thema bei der IPPNW – und zwar als Bestandteil eines Fragebogens an die Kandidaten für den Bundestag. … Jetzt – 2019 – hat die IPPNW (Trägerin des Friedensnobelpreises 1985) als Organisation dieser Forderung Nachdruck verliehen, indem sie offensiv an die Bundesregierung appelliert.

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Russland im Visier: Nato-Krieg 1999 gegen Jugoslawien nur „Türöffner“

Beitrag von Tilo Gräser, übernommen von sputniknews.com
„Die Aggression gegen Jugoslawien war ein Wendepunkt für die Globalisierung der Intervention!“ Das erklärte der ehemalige jugoslawische Außenminister Živadin Jovanović in einem Interview im Jahr 2014. … An die Zitate des Ex-Außenministers erinnert Klaus Hartmann in der aktuellen Ausgabe des vierteljährlichen Magazins „Freidenker“, das dem Thema „20 Jahre Nato-Aggression gegen Jugoslawien“ gewidmet ist. Das Magazin wird vom Deutschen Freidenker-Verband herausgegeben, dessen Bundesvorsitzender Hartmann ist.

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„Der Westen und die NATO haben so viel Dreck am Stecken“

„Wenn das Recht mit Füßen getreten wird, dann ist eine Pflicht, das Recht zu verteidigen“ – Oberstleutnant a.D. Jürgen Rose erklärt, warum er 2007 den Dienst verweigert hat. … Jasmin Kosubek sprach mit Jürgen Rose über die Wahrnehmung von Whistleblowern in den ehemals eigenen Reihen, aber auch über Kriege ohne UN-Mandat. In seinen zahlreichen Veröffentlichungen äußert er sich vor allem kritisch gegenüber der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Rose setzt sich zudem friedenspolitisch ein und ist Vorstand des Arbeitskreises Darmstädter Signal.

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Historiker im Interview: Anton Latzo über Außen- und Friedenspolitik

Prof. Dr. Anton Latzow, Historiker, Osteuropa-Experte und Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes gab RT Deutsch ein zweiteiliges Video-Interview.
Er bespricht im ersten Teil des Interviews die Wesenszüge der DDR-Außenpolitik. Zudem geht er auf die Unterschiede zur Außenpolitik der BRD ein. Auch die Spaltung Deutschlands ist ein Thema.
Im zweiten Teil erläutert er, was von der DDR-Außenpolitik aktuell bleibt. Die Souveränität der Staaten und die Prinzipien der UNO-Charta müssten respektiert werden.

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Stimmen vom Ostermarsch 2019 in Berlin – Video-Interview mit Klaus Linder

Am 20.04.2019 fand in Deutschland der 59. Ostermarsch statt, organisiert von der Friedenskoordination Berlin. Die Friedensinitiative Stop the WAR in Yemen befragte dazu einige Teilnehmer.
Mathias Tretschog von „Stop the WAR in Yemen“ im Gespräch mit Klaus Linder vom Deutschen Freidenker-Verband Berlin.

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Video: Kundgebung „Stoppt den Krieg gegen den Donbass!“

Video von der Protest- und Mahnkundgebung „Stoppt den Krieg gegen den Donbass!“ am 14. April 2019 in Berlin
Gegen den nach wie vor stattfindenden, aber schon fast vergessenen Krieg der ukrainischen Regierung gegen die Volksrepubliken im Donbass fand Mitte April 2019 in Berlin diese Protestkundgebung statt. Sie richtete sich besonders gegen die Unterstützung des kriegerischen Terrors seitens der Ukraine durch USA und EU in Form von Waffenlieferungen und Finanzhilfen. Angeklagt wurde auch die ukrainische Regierung, die offenbar nicht bereit ist, die Bestimmungen des Minsker Abkommens umzusetzen.

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Ostermärsche für den Frieden, und die NATO will mitmarschieren

Beitrag von Rainer Rupp
Laut ihrer Eigenwerbung setzt sich die von den USA angeführte „Nordatlantische Vertragsorganisation“ (NATO) nicht nur für Frieden, sondern daneben auch noch für Freiheit, Demokratie, Menschenrechte und selbstverständlich für freie Marktwirtschaft ein. Und um diese heiligen Ziele der Menschheit in der ganzen Welt durchzusetzen, sieht sich die NATO nur zu oft gegen ihren Willen gezwungen, in fremden Ländern böse Regierungen zu stürzen oder ganze Regionen dem Erdboden gleichzumachen. Bedauerlicherweise sind bei all diesen Aktionen bereits Millionen Menschen zu Tode gekommen. Aber das ist der Preis des Kampfes für Frieden, Demokratie und Menschenrechte.

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20 Jahre seit NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien – Teil 15 und 16

Der Angriffskrieg der NATO gegen Jugoslawien am 24. März 1999 markierte das Ende des Friedens in Europa, ein Frieden, der seit der Katastrophe des Zweiten Weltkriegs gehalten hatte, zumindest in Europa. Mit Beiträgen in loser Folge wird RT-Deutsch in den nächsten Wochen die wichtigsten Stationen der NATO-Vorbereitungen auf diesen Krieg in Erinnerung rufen. Wir veröffentlichen die Teile 15 und 16 hier zusammenhängend.
Teil 15 – 02.04.2019: Scharping & Co. als Münchhausen 2.0 von Klaus Hartmann | Teil 16 – 18.04.2019: Medienlügen (1) – zum Tod von Mira Marković von Klaus Hartmann

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